Es ist nie ausgeschlossen, dass die LEG auch weitere Firmen mit einbindet. Das müsste man an der Stelle noch mal nachfragen. Haben Sie bitte Verständnis dafür, dass ich nicht über jede einzelne Vertragsgestaltung hier im Detail Auskunft geben kann. Falls Sie das interessiert, können wir Ihnen das gerne nachreichen.
Es ist klar, ich habe auch darauf hingewiesen, wir haben hier letztes Jahr ein Stiftungsgesetz verabschiedet. Danach haben wir es mit mehreren Akteuren zu tun: natürlich das Kuratorium der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz gemeinsam mit den beiden Vorständen, aber natürlich auch immer in Rückkopplung mit der saarländischen Landesregierung.
Ich kann Ihnen versichern, der Kulturminister, der qua Gesetz gleichzeitig auch der Kurator der Stiftung ist, verwendet persönlich sehr viel Zeit darauf, das Kuratorium auch. Die Sitzungen des Kuratoriums dauern in den letzten Jahren sehr lange, das ist auch gut so nach den Erfahrungen, die wir in der Vergangenheit damit gemacht haben. Wir haben uns darauf verständigt, dass das Kuratorium mehr als nur ein reines Beratungsgremium ist. Das Kuratorium muss ganz wesentliche Sachverhalte kennen, und das geht nur, wenn der Kurator auch immer mit dabei ist. Sehr viele Mitarbeiter sind natürlich auch in der Kulturabteilung und in unserer Rechtsabteilung damit befasst.
Wie viele der ursprünglich beteiligten Firmen, Personen sind noch oder wieder im Projekt eingebunden?
Ich will vorausschicken, es wird in der Öffentlichkeit häufig behauptet, etlichen Bauhandwerkern sei gekündigt worden, und es liefen deshalb etliche Gerichtsverfahren. Das haben wir seinerzeit mit einem sehr ausführlichen Bericht in dem zuständigen Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien widerlegt. Dort können Sie zu den einzelnen Positionen die entsprechenden Aussagen finden. Haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen dazu jetzt keine Zahl nennen kann.
Wie ist die Finanzierung des Gesamtprojektes „Galerie der Gegenwart, Moderne Galerie, Museumsneubau Vierter Pavillon“ gesichert und geplant?
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Die Sicherung der Finanzierung eines Gesamtprojektes, das liegt in der Natur der Sache, ist erst möglich, wenn gesicherte Aussagen zu den Kosten dieses Gesamtprojektes gemacht werden können. Ich habe immer betont, Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit, gerade nach den Erfahrungen, die wir in den vergangenen Jahren gemacht haben. Derzeit sind die Architekten mit der Leistungsphase 3 befasst, das ist die Entwurfsplanung. Diese schließt die Kostenberechnung sowohl für das Gebäude als auch für die Freianlagen ein. Zahlen und Daten, auch das habe ich immer gesagt, werde ich erst dann öffentlich nennen, wenn ich dies auch seriös tun kann. Es ist doch das Problem bei solchen Projekten, dass viel zu viele Zahlen einfach mal in die Welt geworfen werden, die anschließend nicht haltbar sind. Ich habe bei einer aktuellen Stunde im April 2014 hier im Haus sehr ausführlich dazu Stellung genommen. Ich bleibe dabei, was ich damals gesagt habe, die Zahlen und Daten werde ich erst dann nennen, wenn ich sie selbst so sicher weiß, dass ich sie auch vertreten kann. Die Ergebnisse dieser Entwurfsplanung und die damit zusammenhängenden Kostenberechnungen sollen im Herbst vorliegen. Auch das habe ich im April im Haus gesagt. Ich beteilige mich nicht an Spekulationen. Es ist völlig klar, erst dann, wenn diese Zahlen vorliegen, kann im Ministerrat über das Gesamtprojekt und seine Finanzierung seriös beraten werden.
Wie viel Geld ist noch aus den für den Bau des Vierten Pavillons bereitgestellten Mitteln vorhanden?
Ist insbesondere von den erst nach Fertigstellung des Rohbaus zur Verfügung gestellten Kreditmitteln in Höhe von 10 Millionen Euro etwas übrig?
Ich habe eben gesagt, welche Mittel wir bereits verplant haben. Die 7,5 Millionen Euro Bundesmittel sind selbstverständlich nicht enthalten.
Sie müssten mir erst sagen, wo für die Museumslandschaft Gelder bereitgestellt worden sind. Fakt ist jedenfalls, dass im Rahmen der Planung des Erweiterungsbaus nicht einmal Planungen vorliegen für die Umfeldgestaltung. Genau diese Planung holen wir jetzt nach.
Das ist vertraglich mit dem Bund vereinbart. Die Zeiträume hängen natürlich von dem jeweiligen Baufortschritt und der weiteren Planung ab.
Das war eigentlich nicht beantwortet. Wie wird die Trennschärfe zwischen den einzelnen Projekten Vierter Pavillon, Moderne Galerie und Galerie der Gegenwart jetzt gewährleistet?
Ich habe schon darauf hingewiesen: Der Name Galerie der Gegenwart und die anderen Namen sind Begriffe, die von Dritten genannt worden sind, die ich mir nie zu eigen gemacht habe. Insofern kann man dazwischen keine Trennung vornehmen.
Wie wirkt sich die Einbeziehung der LEG Service auf die Kosten und somit auch auf die notwendige Finanzierung aus? Auch unter dem Gesichtspunkt,
Zunächst wirkt es sich positiv aus, dass wir einen Projektsteuerer haben, der das kann. Unterm Strich kann es sich nur positiv auswirken. Ohne Projektsteuerer wäre nämlich alles viel schlechter und wir müssten Alternativen suchen. Wir haben jetzt einen vernünftigen Projektsteuerer, vor diesem Hintergrund kann ich Ihnen die Frage klar beantworten: Es wirkt sich positiv aus.
Es ändert doch nichts daran, ob eine Firma vorsteuerabzugsfähig ist oder nicht. Auf jeden Fall ist es von großem Vorteil, dass wir überhaupt einen Projektsteuerer haben. Die Auswirkungen kann ich immer nur in Relation zu Alternativen sehen. Das sage ich Ihnen, ohne Projektsteuerer kämen wir nicht voran. Das ist der entscheidende Punkt, um den es dabei geht.
Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion hat form- und fristgerecht zwei Fragen gestellt. Die Regularien muss ich nicht noch einmal vorlesen, das habe ich eben getan, die gelten auch hier.
Welche Kosten sind infolge des Baustillstands bei der Realisierung des Vierten Pavillons insgesamt entstanden?