Protokoll der Sitzung vom 05.10.2016

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Derzeit stehen erhebliche Veränderungen im deutschen Sport, insbesondere im deutschen Spitzensport an. Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes Alfons Hörmann und Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der auf Bundesebene auch für den Sport zuständig ist, haben vor zwei Jahren die Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung in Deutschland eingeleitet, einen Reformprozess, den es seit Jahrzehnten nicht mehr gab.

Das ist geschehen und geschieht unter Beteiligung der Spitzenverbände auf deutscher Ebene, der Landessportverbände und der Sportminister-Konferenz, also der Länder. Es geht um die Neustrukturierung der Olympiastützpunkte und auch der Bundesstützpunkte.

Der deutsche Bundestag wird am 19. Oktober eine Anhörung zu diesem Thema haben. Es geht darum, dass Bundes- und Landesebene stärker verzahnt werden. Ziel ist allgemein formuliert eine ganzheitliche Sicht des Fördersystems von der Talentsichtung über die optimale Betreuung während des Spitzensports bis hin zur dualen Karriere für die Zeit danach. Ein Stück weit sind die USA und Großbritannien Beispiele, wo die Förderung allerdings über das Bildungssystem von den Schulen bis zu den Hochschulen läuft. Die Förderung ist finanziell für 2017 und 2018 auf bisherigem Niveau gehalten, weil der Reformprozess zwar zielgerichtet, aber in Ruhe eingeleitet werden soll.

Ich will eines in aller Klarheit festhalten. Wir sind uns auf der Ebene des DOSB und der Landessportverbände einig, dass Grundvoraussetzung für die stärkere Förderung des Spitzensport Folgendes ist: Keine Leistung um jeden Preis, das heißt doping- und

manipulationsfrei, sauberer Sport. Darum geht es. Denn nur dann haben wir die gesellschaftliche Anerkennung und die Vorbildwirkung des Spitzensports für die Jugend, die Kinder und in der Gesellschaft insgesamt. Ein weiteres Thema wird die Vereinbarkeit von Schule, Hochschule, Beruf und sportlicher Karriere sein. Ich habe erwähnt, dass dies in den angelsächsischen Staaten längst gegeben ist.

Ich will ein paar Stichworte nennen, die zeigen, wo bei diesem Thema die Musik spielt. Neben der Neuausrichtung und Konzentration der Kaderstruktur, der gezielten Nachwuchsförderung und so weiter sind ganz wichtige Punkte eine effizientere Stützpunktstruktur - was natürlich heißt: Verringerung der Stützpunkte, das ist geschickt formuliert - und die Konzentration und Steuerung der Olympiastützpunkte, was ebenfalls eine Reduzierung der Stützpunkte bedeutet.

Wie sieht es derzeit aus? Wir haben 204 Bundesstützpunkte, 169 im Sommersport und 35 im Wintersport. Die Konzentration soll herbeigeführt werden durch eine Reduzierung um bis zu 20 Prozent. Bei den Olympiastützpunkten soll von 19 Stützpunkten auf 13 reduziert werden. Es wird auch darüber diskutiert, ob es ein Dach gibt, eine OSP Deutschland GmbH. All das muss abgewartet werden. - Ich will heute auch ganz deutlich die Einbeziehung der paralympischen Trainingsschwerpunkte erwähnen.

Was sind derzeit schon die Botschaften für das Saarland, ungeachtet des Fortgangs dieses Prozesses? - Erstens, und das ist wichtig, weil es in den Medien falsch rübergekommen ist: Der Olympiastützpunkt Rheinland-Pfalz/Saarland ist in keiner Weise gefährdet. Das stelle ich hier öffentlich in aller Klarheit fest. Wenn es von 19 auf 13 Stützpunkte geht, wie kann dies für jedes Bundesland einen Stützpunkt bedeuten? Wieso nur 13? Weil Bremen keinen hat und keinen erhalten wird. Weil Schleswig-Holstein und Hamburg einen gemeinsamen haben und das Saarland und Rheinland-Pfalz ebenfalls. Es zeigt sich heute, dass es ein kluger Weg war, dass wir sehr früh länderübergreifend einen Stützpunkt gebildet haben, sonst wären wir jetzt gefährdet. Also: Der Olympiastützpunkt wird nach menschlichem Ermessen bleiben und nicht unter die Räder kommen.

(Verbreitet Beifall.)

Dort setzen wir natürlich auch auf unseren Sportminister Klaus Bouillon, der im kommenden Jahr Vorsitzender der Sportminister-Konferenz in Deutschland sein wird.

Zweiter Punkt: Bundesstützpunkte. Ich bin zuversichtlich, dass ein Großteil erhalten bleibt. Die Details sind noch nicht geklärt. Aber ich denke, wir selbst sollten Standorte jetzt nicht klein- oder kaputtreden. Dort ist noch vieles zu verhandeln.

(Vizepräsidentin Ries)

Dritter Punkt - und das sage ich gerade mit Blick auf Ministerin Bachmann, die uns gebeten hat, dort einen Schwerpunkt zu setzen -: Wir haben gute Chancen, paralympischer Trainingsschwerpunkt zu bleiben. Zukünftig wird die Formulierung eine andere sein. Paralympische Trainingsschwerpunkte werden Teil der Bundesstützpunkte sein, aber der jeweiligen Sportart zugeordnet. Es wird dann nicht einen Trainingsschwerpunkt für alle möglichen Sportarten für Behinderte geben. Das heißt aber für uns: Wir sind Bundesstützpunkt im Bereich Leichtathletik. Wir haben in der Leichtathletik bei den Olympischen Spielen tolle Ergebnisse erzielt - ich erinnere an Claudia Nicoleitzik -, sodass wir gute Chancen haben, als paralympischer Schwerpunkt im Rahmen des Bundesstützpunktes Leichtathletik hier im Saarland ein starker Standort zu bleiben.

Wie sind wir derzeit aufgestellt? - Ich darf das verkürzen. Wir haben über 370.000 Mitglieder. Wir haben 2.075 Sportvereine und wir haben 57 Fachverbände, wenn man die kooperativen mitzählt. Ich kann ohne Übertreibung festhalten: Das ist die größte Bürgerbewegung, die größte Bürgerinitiative und Ehrenamtsinitiative, die es in unserem Lande gibt. Wenn auch heute der Spitzensport mit Blick auf die Entwicklung auf Bundesebene im Vordergrund steht, wollen wir nicht vergessen, dass diese Struktur eine Struktur ist, die im Bereich Ehrenamt und Prävention in der Gesellschaft unglaublich viel bringt.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Was macht unseren Standort weiterhin stark? - Das Thema Finanzen. Das ist im Saarland etwas, was man selten anführen kann, auch wenn wir jetzt noch einmal Hoffnung beim Bund-Länder-Finanzausgleich haben dürfen. Warum ist das so? Wir sind relativ unabhängig. Wir haben historisch bedingt, aus den Fünfzigerjahren, das sogenannte Sportachtel. Das heißt, dass ein Achtel des Umsatzes von Saarland Sporttoto und Spielbanken an den Sport geht, was Jahr für Jahr mehr als 13 Millionen Euro sind. Das ist eine wichtige Basis für unsere Vereine. Ich will aber auch deutlich sagen, warum uns das zusteht: Der Landessportverband ist zu drei Siebteln Anteilseigner von Saarland Sporttoto und Saarland Spielbanken, also Miteigentümer.

Drittes Pfund, das wir haben, ist die Infrastruktur an der Hermann-Neuberger-Sportschule. Wir haben das Riesenglück, dass in einer Zeit, in der dies noch möglich war, ein ganzes Dorf zu einer Sportschule wurde, zwischen unserer Hochschule und der Landeshauptstadt. Insofern haben wir mit dem besten Standort in Deutschland auch ein Pfund in der Diskussion um den Spitzensport und um Standorte in Deutschland.

Ich will heute dem Parlament - nicht in meiner Eigenschaft als Abgeordneter, sondern als Präsident

des Landessportverbandes - herzlich Danke schön sagen, weil kein anderes Parlament so klar hinter dem Landessport, in unserem Fall hinter dem Saarsport steht. Es ist ein tolles Signal, dass alle fünf Fraktionen den Antrag mittragen. Es ist ein tolles Signal, dass die Ministerien - insbesondere Staatskanzlei, Innenministerium, aber auch Bildungsministerium - super mitziehen, wenn es darum geht, den Saarsport zu unterstützen, und dass alle Fraktionen deutlich gemacht haben: Wenn das Sportachtel wackelt, wird das Landesparlament Flagge zeigen. Deshalb heute ein herzliches Dankeschön hierfür.

(Beifall des Hauses.)

Wie sieht es derzeit im Leistungssport im Saarland aus? Ich habe es erwähnt: Wir haben fünf Bundesstützpunkte: Badminton, Leichtathletik, Ringen, Rudern, Triathlon. Sie sind am wenigsten gefährdet, wenn neben der Infrastruktur genügend Sportlerinnen und Sportler und Spitzentrainer da sind; daran kann man definieren, wo es Probleme gibt. Und wir haben den paralympischen Trainingsschwerpunkt. Ich will nur am Rande erwähnen, dass wir dort dabei sind, ein Defizit von wenigen an der Sportschule zu beseitigen, nämlich das Fehlen barrierefreier Quartiere.

Wir haben im Saarland viele, viele Spitzenvereine. Das wird vom Image her oft überlagert dadurch, dass der Fußball dominant wahrgenommen wird und wir dort derzeit leider nur in der 4. Liga sind. Viele wissen nicht, dass wir 16 Vereine in der 1. Bundesliga haben, 16 Vereine in der 2. Bundesliga, quer durch die Sportarten, dass wir bis runter zum Nachwuchssport, bis runter zu den Junioren und der Jugend unglaublich viele Weltmeister und Europameister, erste, zweite, dritte Plätze bei Turnieren haben. Dort sieht es also mit Blick auf 2020 in Tokio sehr gut aus.

Neben dieser Struktur für den Leistungssport haben wir als Saarland ein sehr gutes Fördersystem aufgebaut, nämlich indem wir Sportlerinnen und Sportler finanziell fördern können. Man muss einfach wissen: Außerhalb des Fußballs gibt es wenige Ausnahmesportler, die ihr Leben und ihren Lebensunterhalt auf Dauer über den Sport bestreiten können. Das heißt, dass viele junge Menschen unglaublich viel in den Sport investieren, um die Weltspitze zu erreichen, und parallel dazu Schule, Ausbildung, Beruf wahrnehmen. Heute Morgen war es in der Zeitung zu lesen: Es ist schon toll, wenn ein junger Mann, unser Ringer Herr Kinsinger, Abitur mit 1,0 macht und nebenbei noch absolute internationale Spitze im Sport ist. Das ist bewundernswert. Umso mehr haben es diese Sportlerinnen und Sportler verdient, dass wir sie über den Landesausschuss Leistungssport, über die Sportstiftung Saar, über den Förderausschuss Spitzensport und über Sponsoring der Wirtschaft fördern. Ich will das nicht im Detail darstellen, aber ich

(Abg. Meiser (CDU) )

denke, es ist ein gutes Fördersystem, das uns gegenüber den anderen Bundesländern konkurrenzfähig hält.

Neben der finanziellen Förderung haben wir viele Instrumentarien, um im Sport zu fördern. Dies geschieht zum einen über den Bildungsbereich. Ich erinnere an die Eliteschule des Sports, das RotenbühlGymnasium, seit Jahren eine Erfolgsgeschichte. Wir haben dort Top-Sportler hervorgebracht. Ich erinnere aktuell an Laura Müller. Ich erinnere auch an Jennifer Marchand - die war Schülerin an der Rastbachtal-Schule -, sie hat eine Goldmedaille gewonnen. Viele haben nicht realisiert, dass das eine saarländische Sportlerin ist. Sie ist hier groß geworden, bei Margret Kratz, beim FC Saarbrücken, und hat natürlich den Verein in der Spitze wechseln müssen, um Champions League zu spielen.

All das ist eine Erfolgsgeschichte, zusammen mit unserem Sportinternat, mit der Talentförderung Saar, also über den Partner Schulen. Es freut mich sehr, dass wir nach und nach im Bereich der Kindergärten und Schulen zu sportbewegten Kindergärten und Schulen kommen, Partnerschaften schließen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LSVS sind dort unermüdlich unterwegs, um die Breite und Talentsichtung zu fördern. Ich denke, zur Sportfördergruppe der Polizei wird unser Innenminister noch etwas sagen. Auch dort haben wir dafür gesorgt, dass eine duale Karriere möglich ist. Ich befinde mich auch in guten Gesprächen mit unserem Bildungsminister, um eine Förderung auch in unserem Schulsystem möglich zu machen.

Wo wir wirklich reklamieren müssen, dass sich etwas ändert, ist der Hochschulbereich. Wir haben bis heute keine Quote für den Spitzensport an den Hochschulen, geschweige denn ein System, das es ermöglicht, dass Topsportler in der Nähe ihres Trainingsortes einen Studienplatz erhalten. Die anderen Länder international lachen über uns, dass wir dieses System nicht schultern können. Und deshalb sage ich einmal am Rande: An dieser Stelle können sich der deutsche Sport und unser gesamtes gesellschaftliches System ein Beispiel nehmen, wie man den Sport besser fördern kann.

Ich will heute, auch wenn es jetzt gezielt bei der Umstrukturierung um Spitzensport geht, dennoch ein paar Worte zum Breitensport sagen, zumal er immer die Basis für den Spitzensport darstellt. Wir haben über 2.000 Vereine, die unglaublich viel im Gemeinschaftsleben leisten. Es ist Prävention im besten Sinne, wenn Kinder und Jugendliche in einem sinnvollen Tun von der Straße genommen werden.

Der Landessportverband hat ein Kompetenzzentrum Ehrenamt geschaffen, das wir nach und nach in die Köpfe derer bringen müssen, die für die Vereine verantwortlich sind. Dort wird professionell beraten und

betreut. Wir wollen ein risikofreies Ehrenamt, denn wir haben immer stärker das Problem, dass Menschen sagen, das Risiko einer Vorstandsmitgliedschaft ist mir zu hoch. Diese Risiken minimieren wir, indem wir professionell beraten und unterstützen. Wir haben Integration und Inklusion im Sport, alles Dinge, die Sie kennen. Und ich denke, Sie sind bei mir, wenn wir heute sagen, wir reden über den Spitzensport, aber der Breitensport ist uns genauso wichtig für immerhin 370.000 Mitglieder in den Vereinen.

(Beifall bei allen Fraktionen.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich abschließend feststellen: Ich bin dankbar, dass der Landtag heute mit dem einstimmigen Appell an Bund, Länder und Deutschen Olympischen Sportbund ein ganz starkes Signal für den Saarsport setzt. - Vielen Dank.

(Beifall bei allen Fraktionen.)

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Pauluhn.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich meine Rede mit einem Zitat beginnen. Es ist ein Zitat, das, wie ich finde, in zwei Sätzen eine ganze Debatte zusammenfasst. Ohne der Debatte von heute vorgreifen zu wollen, glaube ich, dass es auch die heutige Debatte und die Debatten der Vergangenheit zum Saarsport wunderbar zusammenfasst. Es ist ein Zitat, das wir als großes Kompliment eines herausragenden Sportlers und Szenekenners auffassen dürfen, ein Zitat, das einen wesentlichen Teil des saarländischen Beitrags zur Förderung des Spitzensports nicht authentischer und nicht besser beschreiben könnte.

Der Sportler sagte, ich zitiere: Man merkt täglich, das komplette Team des Olympiastützpunktes der Hermann-Neuberger-Sportschule lebt für uns und für unseren Sport. Ich hatte das Glück, sozusagen als ein Niemand hier bei perfekten Bedingungen eine einmalige Chance zu bekommen. Dass ich mich hier, wie viele andere Talente, habe entwickeln können, ist eine der Grundlagen für meinen Erfolg. Mit der Goldmedaille kann ich dem Olympiastützpunkt in Saarbrücken jetzt etwas zurückgeben. - Das Zitat stammt, Sie haben es bereits erraten, von Jan Frodeno, Triathlon-Olympiasieger in Peking 2008 und sicher auch seither einer der erfolgreichsten Sportler unseres Landes.

Leider verliefen die Olympiade in Peking und auch die gerade beendete Olympiade in Rio insgesamt

(Abg. Meiser (CDU) )

nicht ganz so positiv für den deutschen Spitzensport wie die Karriere von Jan Frodeno. Darum werden nun in wenigen Tagen Ergebnisse des Bundesministeriums des Innern, des Deutschen Olympischen Sportbundes und der Landessportverbände auf einer Konferenz in Leipzig präsentiert, die seit zwei Jahren in verschiedenen Arbeitsgruppen erarbeitet wurden und zu einer grundlegenden Strukturreform der deutschen Spitzensportförderung raten.

Das vorgelegte Eckpunktepapier zur Neustrukturierung des Leistungssports und der Spitzensportförderung soll nun die Antwort auf das auf dem Prüfstand stehende System der heutigen Spitzensportförderung sein. Das ist nachvollziehbar, denn das Streben nach einem Platz auf dem Podium oder einer Position in der Weltspitze ist ein ureigenes Element des Spitzensports selbst, genau wie der Anspruch der Sportlerinnen und Sportler, nach jahrelangem Training und der Notwendigkeit, sich quälen zu müssen, oben zu stehen und eine Medaille zu erreichen. Wenn die Ergebnisse und Erwartungen an die Sportlerinnen und Sportler und auch die Erwartungen der Sportlerinnen und Sportler an sich selbst nicht mehr mit Siegen erfüllt werden, ist die Überlegung, etwas zu ändern, nur selbstverständlich.

Da es sich im gesetzten und unumstößlichen Werteanspruch unseres Demokratieverständnisses selbstredend von vornherein ausschließt, auf Sportförderinstrumente zurückzugreifen - und ich spreche jetzt nur von den legalen Instrumenten und nicht von illegalen Instrumenten wie Doping - wie beispielsweise in China oder im östlichen Europa, mit Kindersportinternaten oder der absoluten Verzahnung zwischen gesellschaftlicher Anerkennung, sozialem Aufstieg und sportlichem Erfolg von Kindesbeinen an, dürfen andererseits Konzentrationsmöglichkeiten und best practice im Wettbewerb sicher untersucht werden. Daraus sind die richtigen Schlüsse zu ziehen. Dazu zählt auch die Tatsache, dass in anderen westeuropäischen Ländern ein Vielfaches an Mitteln in die Spitzenförderung fließt als bei uns in Deutschland. Und dazu zählen die angedachten Veränderungen, die im Sportausschuss des Deutschen Bundestages vor wenigen Tagen vorgestellt wurden und die aus den Untersuchungen zum Veränderungspotenzial der Spitzensportförderung seitens des DOSB und des Bundesministeriums abgeleitet sind.

Ein zukünftiges Berechnungsmodell mit verschiedenen Attributen wie Erfolg, Perspektiven und Strukturen dient als Grundlage für eine Leistungsklassifizierung der von den Spitzenverbänden vertretenen Sportarten und Disziplinen. Diese soll dazu führen, dass eine deutlichere Athletenfokussierung und mehr Effizienz durch höhere Konzentration und eine bessere Steuerung als Ziel der Neustrukturierung erreicht werden. Auf jeden Fall, so das Ergebnis der Untersuchung, soll zukünftig der Athlet mehr im Vor

dergrund stehen als bislang, flankiert von Eckpfeilern, von denen ich einige nennen möchte: eine gezielte Nachwuchsförderung, die Optimierung der Trainingssituation, die Optimierung der Strukturen der Olympiastützpunkte, die Professionalisierung der Personalstrukturen in den Sportverbänden, der Aufbau und die Optimierung der wissenschaftlichen Unterstützung und eine verbesserte duale Karriere sowie die Athletenabsicherung.

Gerade der letzte Punkt ist für mich und für meine Fraktion, für die SPD-Landtagsfraktion, von besonderer Bedeutung. Wir sehen in der dualen Karriere und der damit besseren Zukunftsabsicherung der Athleten eine große Chance, die wir noch stärker in den Fokus rücken müssen, als dies bislang bereits geschehen ist. Wir müssen dabei die Neustrukturierung auch als Chance sehen, hier am Olympiastützpunkt noch besser zu werden, als wir ohnehin schon sind. Die duale Karriere sollte, sie muss sogar, wie ich finde, verbindlich eingeführt werden. Die langfristige individuelle berufliche Planung muss für die Spitzensportlerinnen und Spitzensportler am saarländisch-rheinland-pfälzischen Olympiastützpunkt sichergestellt sein. Darin sehen wir ein zukunftsorientiertes und ein großartiges Angebot für die Athletinnen und Athleten der Zukunft.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Die Sportschule und unser Olympiastützpunkt beweisen ja auch schon, dass sie es können! Viele hundert Athletinnen und Athleten aus der ganzen Welt haben schon an unserem Stützpunkt trainiert, haben die hervorragenden Sportstätten genutzt, um ihre Trainingsprogramme auf Spitzensportniveau abzuarbeiten. Und warum? Weil hier auf 90.000 Quadratmetern modernste Sportstätten und funktionelle Tagungs- und Konferenzräume vorgehalten werden, weit mehr als 70 Millionen Euro an Immobilienwerten.

Das alles ist kein Zufall. Das ist das Ergebnis der schon seit Jahrzehnten guten finanzpolitischen und sportpolitischen Arbeit. Und ich füge gerne hinzu, wie es eben schon der Präsident des Landessportverbands, der Präsident dieses Landtages Klaus Meiser, getan hat: Das ist das Ergebnis eines über Jahrzehnte gelebten breiten politischen Konsenses, an der besonderen saarländischen Lösung der Sportförderung festzuhalten und auch künftig daran nichts ändern zu wollen.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Der Landessportverband finanziert sich, wie eben schon einmal gehört, ausschließlich aus dem Umsatz von Saartoto, aus dem Sportachtel. Das hat zum Beispiel für das Jahr 2015 15,5 Millionen Euro bedeutet, die eben nicht in den Landeshaushalt eingestellt wurden, wie dies mit den Umsätzen der Landeslotterien in anderen Bundesländern geschieht.

(Abg. Pauluhn (SPD) )