Protokoll der Sitzung vom 05.10.2016

(Abg. Pauluhn (SPD) )

Diese Mittel werden bei uns direkt an den Landessportverband abgegeben.

Circa 2,8 Millionen Euro davon werden durch die Sportplanungskommission an den Gesundheits- und Breitensport weiterverteilt. Tobias Hans, Günter Waluga, Klaus Meiser und ich kommen ja sozusagen gerade aus einer Sitzung der Sportplanungskommission, die am gestrigen Nachmittag noch einmal getagt hat. Nicht nur als Mitglied der Sportplanungskommission, sondern auch als Vereinsfunktionär eines kleinen Vereins auf dem flachen Land, eines Fußballklubs auf dem Dorf, eines Vereins mit 400 Mitgliedern in einem Dorf mit 1.000 Einwohnern, sage ich: Gäbe es die Sportplanungskommission nicht, gäbe es die Hilfen der Sportplanungskommission nicht, gäbe es im Saarland weitaus weniger funktionierende Sportstätten für den Breitensport, für den Sport an der Basis. Das saarländische Modell der Sportförderung durch diese Sportplanungskommission ist ein Erfolgsmodell ohnegleichen, meine sehr verehrten Damen und Herren!

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Ich rate, auch einmal darüber nachzudenken, was geschehen würde, wenn es diese beispiellose Sportförderung nicht mehr gäbe, wenn die Einnahmen zunächst einmal im Landeshaushalt verbucht würden! Ich rate, einmal zu überlegen, was geschähe, wenn die permanente, aus dem Saarland heraus organisierte Abwehr gegen die Privatisierung des Glücksspiels erfolglos bliebe und die Umsätze von Saartoto im Ergebnis zusammenbrechen sollten! Das gilt es zu verhindern. Ich glaube, dann hätten wir hier im Saarland, dann hätte insbesondere unser Sport ein richtiges Problem. Deshalb lohnt es sich, auch an ganz anderer Stelle dafür einzutreten, wie zum Beispiel im letzten Plenum geschehen. Die Umsätze von Saartoto zu sichern und Abwehrkämpfe gegen die Privatisierung des Glücksspiels zu fechten, das rentiert sich in ganz besonderer Weise.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Wir haben in diesem Land eine besondere Verpflichtung, eine besondere Verantwortung für die Spitzensportlerinnen und Spitzensportler, und dieser Verantwortung müssen wir gerecht werden. Wir tun dies mit einer vorbildlichen Infrastruktur. Noch verstärken können wir dies, wie eben angesprochen, mit dem Angebot der dualen Karriere. Wir sollten uns gemeinsam dafür starkmachen, dass es verbindlich vorgehaltene, hinreichend flexible Ausbildungs- und Studienangebote für Sportlerinnen und Sportler, die hier im Saarland ihre Sportheimat gefunden haben, geben wird. Wir können es doch nicht zulassen, dass trotz überragender Sportstätten Athleten nur deshalb von uns abwandern, weil ihnen hier die berufliche Perspektive nicht so günstig erscheint wie

an anderen Orten in der Republik. Hier müssen wir unbedingt ansetzen.

Wir haben das Alleinstellungsmerkmal „alles zusammen an einem Ort“: Universität des Saarlandes, Hochschule für Prävention und Gesundheitsmanagement und Olympiastützpunkt an einem Ort. Das ist zweifelsohne einmalig in Deutschland. Hierin liegt eine Chance, unseren Olympiastützpunkt noch weiterzuentwickeln. Wir können die Synergien, die diese strukturellen Vorteile mit sich bringen, für uns nutzen. Klar ist aber, und darauf möchten wir einen Schwerpunkt legen, dass wir den Sportlerinnen und Sportlern darüber hinaus berufliche Perspektiven bieten müssen. Wir wollen, dass es auch noch in 20 Jahren, dann vielleicht nach einer erneuten Strukturdebatte zur Spitzensportförderung und den nächsten Erfolgen oder vielleicht auch Misserfolgen von Olympioniken, einen OSP gibt, auf den der deutsche Sport insgesamt respektvoll blickt, weil dieser Standort beispielgebend dafür steht, dass man auch in einem kleinen Bundesland etwas ganz Großes schaffen kann.

Geradezu logisch dabei ist, dass Anke Rehlinger als Ministerin für Arbeit - in dieser Funktion, aber auch mit der langjährigen Erfahrung der Spitzensportlerin - als Verfechterin der dualen Karriereplanung auftritt und für Kontakte und Verknüpfungen in die saarländische Wirtschaft wirbt. Ideal wäre es, würde es zu verbindlichen Kooperationen kommen. Ich finde, das ist eine gemeinsame Aufgabe, der sich sowohl der Sport als insbesondere auch diese Landesregierung stellen sollten. Daran arbeiten wir, und wir erarbeiten uns damit sozusagen ein weiteres Profil, einen weiteren Faustpfand für unseren Olympiastützpunkt.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Dass es die duale Karriere in einem Bereich schon gibt, wurde vorhin angesprochen: Im Bereich der Polizei tun wir das ja schon. Aber das ist noch auszubauen.

Neben diesem Blick in die Zukunft möchte ich aber auch die Gelegenheit nutzen, die Vergangenheit und die Gegenwart unseres Olympiastützpunktes noch einmal zu würdigen: Wir haben mehr als 370.000 Mitglieder in mehr als 2.000 Vereinen. Wir haben 49 Fachverbände. Sie alle sind im Landessportverband organisiert. Ich weiß, dass die überwiegende Zahl der Vereine im Saarland die Infrastruktur unserer Sportschule schon genutzt hat. Insofern ist die Investition in unsere Sportschule insgesamt nicht nur eine herausragende Unterstützung des Spitzensports, sondern insbesondere auch ein Angebot für den Breitensport, für unsere Vereine, für die Basis. Breite ist die Basis der Spitze. Deshalb möchte ich an dieser Stelle auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hermann-Neuberger-Sportschule und des Olympiastützpunktes im Namen aller Vereine,

(Abg. Pauluhn (SPD) )

im Namen der 370.000 Mitglieder in den Vereinen ein herzliches Dankeschön sagen für das Vorhalten dieses tollen Angebots!

(Beifall des Hauses.)

Mit der Neustrukturierung, die jetzt diskutiert wird, und der sich daraus ergebenden Konzentration der Stützpunkte können die Sportlerinnen und Sportler künftig mit den Besten trainieren. Sie können sich miteinander messen und voneinander profitieren. Das ist eine echte Weiterentwicklung. Dass, Klaus Meiser hat es gesagt, unser Olympiastützpunkt nicht zur Disposition steht, ist im Grunde schon klar. Dass es allerdings bundesweit einen Konzentrationsprozess gibt, ist der eben genannten Überlegung geschuldet.

Ich möchte, da es dazu ja auch kritische Töne gibt, den Kritikern an dieser Stelle sagen: Man könnte sich diesbezüglich ja auch einmal die Neustrukturierung im Jugendfußball vor Augen halten. Seit der Einführung der Jugend-Bundesliga Anfang der 2000er-Jahre messen sich nun jedes Wochenende auch hier die Besten miteinander und nicht wie früher in den einzelnen Regionalligen die Besten mit mittelmäßigen oder schlechten Gegnern aus der Region. 12-zu-0- oder 15-zu-0-Ergebnisse gibt es heute nicht mehr. Die Spieler müssen jedes Wochenende an ihre Grenzen gehen, sie werden gefordert, stehen unter Druck und sehen, wo möglicherweise die gegnerische Mannschaft Vorteile hat. Das hat den deutschen Fußball in den letzten zwölf Jahren entscheidend weiterentwickelt. Weltmeister zu werden ist eben das Ergebnis einer guten, fokussierten Arbeit an der Basis, beginnend im Jugendbereich. Deshalb setzt das Ergebnis dieser Untersuchungen auch hier insgesamt für den deutschen Sport die richtigen Akzente.

Dieses Sich-immer-mit-den-Besten-Vergleichen bringt jeden Fußballer, jeden Leichtathleten, jeden Badminton-Spieler, einfach alle Sportlerinnen und Sportler in ihrer Sportart weiter. Das gilt erst recht für den Spitzensport. Im Olympiastützpunkt Saarbrücken - da wiederhole ich mich gern - sind die optimalen Voraussetzungen geschaffen worden, um diese Neustrukturierung, sprich Konzentration auf wenige Stützpunkte, zu implementieren.

Um die saarländischen Talente zu finden, bedient sich der Landessportverband vieler Maßnahmen. Zwei entscheidende sind die Jugendarbeit und der Schulsport. Lassen Sie mich zum Ende meiner Rede noch einige wenige Sätze zum Schulsport sagen. Wir haben heute 85 Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen, wir haben zehn weiterführende Schulen mit sportbetonter Eingangsstufe. Wir haben entgegen dem Bundestrend konstant steigende Teilnehmerzahlen bei Schulsportwettbewerben. Und nicht zuletzt aus den Erfahrungen im

Bereich der Landesjugendspiele Förderschulen wuchs neben „Jugend trainiert für Olympia“ auch der Wettbewerb „Jugend trainiert für Paralympics“ auf Bundesebene. Er wird nun, entstanden aus einer Idee des Saarlandes, bundesweit durchgeführt. Es gibt also eine ganze Menge dicht vernetzter Verknüpfungen zwischen Breitensport, Schulsport, Vereinssport und Leistungssport. Das spricht im Ergebnis für unser saarländisches Konzept. Es hat den Olympiastützpunkt Rheinland-Pfalz/Saarland an die Spitze geführt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, vor einigen Jahren habe ich an dieser Stelle schon in Zusammenhang mit der Landessportschule von „unserem saarländischen Schmuckkästchen“ gesprochen, das noch nicht viele in diesem Land kennen. Die heute angesprochene Flankierung, das, was wir noch vorhaben, wird dazu führen, dass wir in Zukunft nicht mehr vom „Schmuckkästchen“ reden werden, sondern von einem ausgesprochenen Schmuckkasten, einem wirklichen Highlight im Wettbewerb des deutschen Sports. Wenn wir gemeinsam die Kraft aufbringen, die Landessportschule, den Olympiastützpunkt Rheinland-Pfalz/Saarland auch in Zukunft im breiten parteipolitischen Konsens über alle Fraktionsgrenzen dieses Hauses hinweg so zu unterstützen, wie wir es in der Vergangenheit getan haben, ist mir um die Zukunft des saarländischen Sports nicht bange. - Vielen Dank.

(Beifall des Hauses.)

Vielen Dank. - Das Wort hat nun Klaus Kessler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Sport hat im Saarland und in der saarländischen Gesellschaft eine herausragende Bedeutung. Das ist gut so, und das soll auch so bleiben. Allein schon im Hinblick auf die gesundheitsfördernde Wirkung des Breitensports wollen wir, dass die Sportangebote im Saarland weiter breit ausgebaut werden. Im Zentrum dieses gemeinsamen Antrags heute steht aber weniger der Breitensport, sondern mehr der Leistungssport. Es ist unbestritten, dass der Leistungssport mit seinen Spitzenleistungen, wenn sie aus dem Saarland kommen, sehr imagefördernd für unser kleines Land ist. Wir sind stolz darauf, dass bei den Olympischen Spielen in Rio allein zwölf saarländische Athleten vom Olympiastützpunkt RheinlandPfalz/Saarland dabei waren.

Weltklasseleistungen aus dem Saarland machen nicht nur unser Bundesland mit seinen hervorragenden Trainingsbedingungen bekannt, sie fördern natürlich auch das Interesse am Leistungssport als sol

(Abg. Pauluhn (SPD) )

chem und an bestimmten Sportarten. Bestes Beispiel - es ist schon darauf hingewiesen worden - ist unser Triathlon-Vorzeigeathlet und Olympiasieger Jan Frodeno, der am Olympiastützpunkt in Saarbrücken trainiert. Er hat deutlich festgestellt - das Zitat ist ja genannt worden -, dass es hier aus seiner Sicht ganz hervorragende Trainingsbedingungen gibt. Die Sportart Triathlon braucht sich, seit diese Spitzenleistungen erbracht worden sind, insbesondere auch im Saarland um Nachwuchs keine Sorgen zu machen.

Aktuell wird zurzeit die Neustrukturierung des Leistungssports und insbesondere die Förderung des Spitzensports auf Bundesebene im Rahmen eines Reformkonzepts diskutiert, Stefan Pauluhn hat darauf hingewiesen, Klaus Meiser ebenso. Es geht dabei auch um die Reduzierung der Zahl der Olympiastützpunkte von 19 auf 13. Ich bin froh und dankbar, dass - so steht es im Reformkonzept - der Olympiastützpunkt Rheinland-Pfalz/Saarland von dieser Reduzierung nicht betroffen ist und im Saarland erhalten bleibt. Deshalb ist die Forderung in unserem gemeinsamen Antrag richtig, dass wir uns dafür langfristig einsetzen sollen. Der Stützpunkt soll langfristig erhalten bleiben.

Diese Reform des Spitzensports, von der ich gesprochen habe, sieht eine Vielzahl von Veränderungen vor, sie wird ja zurzeit im Bundestag diskutiert. Es geht dabei um eine neue Fördersystematik, um neue Kaderstrukturen, um Nachwuchsförderung, Trainingsgewinnung; insgesamt geht es um eine komplette Neuausrichtung der staatlichen Förderung des Spitzensports. So weit, so gut.

Das kann man aber auch ein bisschen kritisch sehen. Aus Sicht der GRÜNEN ist das Konzept in der Entwicklungsphase nicht transparent genug in die Öffentlichkeit gebracht worden, um nicht zu sagen, es ist mehr oder weniger in den Hinterzimmern des Bundesinnenministeriums und des DOSB erarbeitet worden. Hier wollen wir eine stärkere und breitere Beteiligung der Sportler selbst und insbesondere auch der Sportverbände.

(Beifall von B 90/GRÜNE.)

Grundsätzlich sollen nach dieser Reform die Kriterien für die Förderung verändert werden, Stefan Pauluhn hat bereits darauf hingewiesen. Wird sich diese Reform durchsetzen, wie sie geplant ist, sollen die Sportlerinnen und Sportler in Zukunft „potenzialorientiert“ gefördert werden. Das heißt, die Förderung soll sich danach ausrichten, welcher Sportler die besten Chancen hat, das Medaillentreppchen zu erreichen. Die Frage, die sich aus Sicht der GRÜNEN stellt - das als kritische Anmerkung -, ist, ob man eine solche Förderung wirklich als praktikabel ansieht und ob sie auch unter dem Strich sinnvoll ist. Angesichts der Enthüllungen beim Doping im Spit

zensport - in den letzten Monaten und Jahren kam da ja einiges raus - kann man zumindest die Vermutung äußern, dass in manchen Sportarten Weltspitzenleistungen ohne Doping gar nicht möglich sind.

Außerdem - eine weitere kritische Anmerkung -: Wie viele Dinge müssen eigentlich zusammenpassen, um an der Weltspritze in einer kurzen Wettkampfsituation zu einer Medaille zu kommen? Ist es dann gerechtfertigt, auf eine Medaillenförderung abzuzielen? Mit dieser Kritik stehen wir nicht allein. Der Präsident des Deutschen Leichtathletikverbandes weist darauf hin, dass sich die Förderung nicht alleine nach der Menge der erreichbaren Medaillen orientieren dürfe. Bestes Beispiel: In der Leichtathletik hat es eine sehr lange Durststrecke im Dreisprung gegeben. Bei den Europameisterschaften in Amsterdam war plötzlich Max Heß da, der dort Gold gewann. Von dem war vorher aber nicht als Medaillenhoffnung die Rede gewesen.

Wir meinen, dass insbesondere beim Aspekt der Medaillenpotenziale eines Spitzensportlers und der Förderung in Abhängigkeit von den Medaillenchancen das Konzept noch einmal nachgearbeitet werden muss. Dabei sollten Vertreter und vor allen Dingen Athleten der verschiedensten Sportarten noch einmal in die Beratungen einbezogen werden. So weit die Bundesdiskussion zur Spitzensportförderung in Kürze. Mehr Zeit bleibt mir dazu nicht.

Im Land geht es uns darum, die hervorragenden Sporteinrichtungen an der Hermann-NeubergerSportschule und am Olympiastützpunkt zu stärken und auch dauerhaft finanziell abzusichern. Dafür setzen wir uns parteiübergreifend ein. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, sollte unser gemeinsames Ziel sein.

(Beifall bei den Oppositionsfraktionen.)

Das Gleiche gilt für den paralympischen Schwerpunkt im Saarland, denn auch hier haben wir hervorragende Weltklasseleistungen zu bieten. Der Name Nicoleitzik ist schon genannt worden. Er ist gleichsam Programm für paralympische Spitzenleistung im Saarland geworden. Bei den Paralympischen Spielen in Rio konnten drei Athleten vom Stützpunkt Saarbrücken drei Medaillen und immerhin sieben weitere Platzierungen in den Top Ten erzielen. Ich sage ganz deutlich, es geht nicht nur um die drei Spitzenplätze, auch die Top Ten sind in den Blick zu nehmen.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen, der LIN- KEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.)

Um solche Spitzenleistungen unserer Saarsportler zu erreichen, ist der Erhalt des Olympiastützpunkts Rheinland-Pfalz/Saarland als zentrale Förder-, aber auch Serviceeinrichtung für Spitzenathleten zwingend erforderlich. Allerdings darf die Diskussion

(Abg. Kessler (B 90/GRÜNE) )

über die Spitzensportförderung nicht dazu führen, dass nur bestimmte Sportarten, die von Spitzensportlern belegt werden, gefördert werden. Auch die Förderung des Breitensports ist unerlässlich, die sportliche und die gesundheitliche Förderung unserer Gesellschaft muss uns mindestens genauso wichtig sein. Wir brauchen die Breitenförderung, denn um Spitzenleistungen zu erzielen, ist ein breites Fundament aus unserer Sicht unerlässlich.

Der Landessportverband erhält über das sogenannte Sportachtel 12,5 Prozent des Umsatzes von Saartoto, im Jahr 2015 waren es 15,5 Millionen Euro. Der größte Teil dieser Gelder geht an die Fachverbände, die ohne diese Mittel nicht überlebensfähig wären, das muss uns allen klar sein. Die Mitgliedsbeiträge müssten ansonsten drastisch steigen. Der Anteil der Sporttotogelder am Haushalt der einzelnen Sportverbände liegt zwischen 60 und 90 Prozent, deshalb ist die Erhaltung wichtig.

Ich bin dankbar, dass Stefan Pauluhn auf die Sportplanungskommission hingewiesen hat, in der jährlich über 3 Millionen Euro vom Sportachtel zur Verfügung gestellt werden. Die Mitglieder der Sportplanungskommission sind Vertreter des Landtages, des Landessportverbandes, der Ministerien sowie drei beratende Mitglieder. Und jetzt, liebe Kolleginnen und Kollegen, setze ich meine Kritik an, wie sollte es auch anders sein, der Kollege Waluga lacht schon: Wir wollen, dass alle Fraktionen, die in diesem Landtag vertreten sind, auch in der Sportplanungskommission vertreten sind und nicht nur Kollegen aus der SPD-, der CDU- und der LINKEN-Landtagsfraktion. Wir wollen, dass GRÜNE und PIRATEN dort auch vertreten sind. Darum bitte ich, denken Sie noch einmal darüber nach, auch im Sinne unseres gemeinsamen Antrages, im Sinne unseres gemeinsamen Anliegens der Sportförderung im Saarland. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei den Oppositionsfraktionen.)

Vielen Dank. Bevor ich Minister Bouillon das Wort gebe, möchte ich noch ganz herzlich den Ehrenpräsidenten des Landessportverbandes für das Saarland Gerd Meyer hier willkommen heißen.

(Beifall des Hauses.)

Nun hat unser Minister für Inneres und Sport Klaus Bouillon das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Vorredner haben ausführlich und intensiv die vielen Vorteile geschildert, die der Saarsport in diesem Lande hat, deshalb nur ein paar Sätze. Es ist selbstverständlich, dass ich auch in meiner Funktion als Vorsitzender der Sportminister-Konferenz ab Januar

2017 dafür eintreten werde, dass der Standort gesichert bleibt. Wir haben gute Chancen, wir sind zurzeit dabei, speziell den Paralympic-Stützpunkt zu stärken. Die Vergangenheit hat gezeigt, wir haben keine behindertengerechten Apartments, was dazu geführt hat, dass wir nicht in der Lage waren, nationale oder internationale Großveranstaltungen herzuholen. Ich denke, das wird in einigen Monaten beseitigt sein.