Ich will mit einem Punkt beginnen und noch einmal ganz deutlich klarstellen: Diese Landesregierung wird sich weder bezogen auf den Antrag auf Grubenwasserhaltung, wie er sich zurzeit durch die RAG bei der Landesregierung in Prüfung befindet, noch beim Thema Reinigung von Grubenwässereinleitungen von finanziellen Interessen der RAG leiten lassen. Wir lassen uns einzig und alleine von dem Gedanken des Besorgnisgrundsatzes für die Interessen der Menschen, der Natur und der Umwelt leiten. Das ist das, wozu wir auch gesetzlich verpflichtet sind. Alles andere ist Schwachsinn und „Fubbes“, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Vielleicht ist es auch der rechtsstaatliche Rahmen, der dem einen oder anderen das Klischee erleichtert, weil es für uns nämlich aufgrund des Verhaltens der RAG, das nicht immer hilfreich war und ist - das sage ich an dieser Stelle auch -, manchmal schwierig ist, im tagespolitischen und im Verwaltungsgeschehen dafür Sorge zu tragen, dass der rechtsstaatliche Rahmen eingehalten wird. Wir sind ein Rechtsstaat, ob es einem gefällt oder nicht, ob einem das Thema gefällt oder nicht, ob einem die Nase des Antragstellers gefällt oder nicht. Der Antragsteller hat einen Anspruch darauf, dass seine Anträge nach rechtsstaatlichen Maßstäben entschieden werden und nicht aus der „Lamäng“ oder aus einem Klischee heraus, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das war, das ist und das bleibt auch der Leitfaden dieser Landesregierung.
Dazu gehört dann auch, dass man fundiertes Wissen anerkennen muss, auch wenn es nicht in das Klischee passt. Dazu gehört auch das Anerkennen von Fakten. Kollege Roth hat ja eben in seiner Darstellung noch einmal sehr klar zum Ausdruck gebracht, wie die Fachwelt mit dem Problem PCB umgeht. Ich sage das an der Stelle auch: Ja, PCB ist eine Herausforderung mit Blick auf das Thema Nachfolgebergbau, aber bei Weitem nicht das einzige. Meine Fachleute - übrigens nicht nur die - sagen, bei Weitem nicht das schwierigste.
Deswegen, Frau Kollegin, haben wir in den zurückliegenden zwei Jahren mit dem PCB-Monitoring nicht etwa nur eine Selbstbeschäftigungstherapie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Hauses oder des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz auf den Weg gebracht, sondern wir wollten eine fundierte Grundlage dafür, was an Belastungen vorhanden ist und daraus folgend an Restriktionen beim Thema Grubenwassereinleitungen in unsere saarländischen Gewässer passieren muss. Was für eine Datengrundlage haben wir? Ich bin der erste
Minister, dem es dieser Tatsache geschuldet einmal wert war, sich darüber Gedanken zu machen, was wir denn an Daten haben. Wenn andere mir jetzt über die Presse, weil sie - zu Recht - nicht mehr in diesem Parlament sitzen, vorwerfen, wir seien untätig, kann ich nur sagen: Wenn die in der Zeit, als sie in der Regierung waren, ihre Arbeit gemacht hätten, wären wir einen großen Schritt weiter. Aber ich lasse mir in dieser Frage meine Aktivitäten nicht auch noch schlechtreden oder gar verbiegen, damit sie ins Klischee passen. Wir haben unsere Arbeit gemacht und daraus folgend wird es jetzt auch Anforderungen an die RAG geben. So einfach ist das manchmal, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch wenn es nicht ins Klischee passt.
Ich sage auch ganz klar: Das, was wir nicht genehmigen dürfen, würden und werden wir auch nicht genehmigen. Seien Sie auch versichert, dass die Grubenwassereinleitungsgenehmigungen, die schon in den Neunzigerjahren mit Wissen um die Belastungen der Gewässer ergangen sind, nicht erteilt worden wären, wenn sie nicht erteilungsfähig gewesen wären. Das ist das Klischee, das Sie darzustellen versuchen, da sei irgendetwas an krummen Dingen gelaufen. Nein, wir haben das nach Recht und Gesetz gemacht. Sie haben einfach das Problem, dass es nicht in Ihr Klischee passt, meine sehr geehrten Damen und Herren. So einfach ist das manchmal.
Ich will das auch noch einmal mit der einen oder anderen Erklärung, die in den letzten Tagen zu lesen war, in ebendiesen Kontext stellen. Da ist zum Beispiel am 16. März von der Kollegin Ensch-Engel zu lesen - damals ging es um eine Ausschusssitzung -: In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses wurde vonseiten der Landesregierung bekannt gegeben, dass die PCB-Grenzwerte bei den Grubenwassereinleitungen in die Rossel, den Sinnerbach und den Fischbach erhöht sind. - Ein paar Wochen vorher, im Februar, hat sie darauf hingewiesen: Es ist ein Skandal, dass den Behörden die hohe Belastung des Wassers mit krebserregendem PCB offenbar seit Jahren bekannt ist, ohne dass irgendetwas unternommen wurde.
Es wurde dann auch von anderen erklärt, GRÜNENLandeschef Markus Tressel: Im Gegensatz zu Umweltminister Jost hat das grün geführte Haus alles getan, was nach den damals vorliegenden Informationen getan werden musste, um Gesundheitsgefahren abzuwenden.
gegangenen Perioden des Landtages sinngemäß zitieren, und zwar vom 26. Juni 2015. Frau Ensch-Engel, vielleicht erinnern Sie sich daran, weil Sie dabei waren. In dieser Sitzung sind die Ergebnisse über die PCB-Belastung von saarländischen Gewässern unter Vorlage entsprechender Daten behandelt worden. In dem Bericht wurde ausdrücklich auf die damals schon bekannte Belastung, die weit über den jeweiligen Grenzwerten von Sinnerbach, Fischbach, Rossel lag, hingewiesen. Es wurde auch ausdrücklich erklärt, wie das zustande kam und wie es sich zusammensetzt. Sie waren anwesend, körperlich zumindest.
In dem Zusammenhang wurde auch noch einmal sehr deutlich darauf hingewiesen, dass die Messungen fortgeführt werden, um daraus dann entsprechende Schlüsse zu ziehen. Einer der Aspekte, die mit dazu beigetragen haben, dass wir handlungsfähig sind und auch werden, war beispielsweise die Befristung der Einleitungsgenehmigungen, um dafür Sorge zu tragen, auch handlungsfähig zu sein, wenn das Monitoring vorliegt. Das war, ist und bleibt unsere Grundlage, nicht um irgendwelche Datenfriedhöfe zu produzieren, sondern um zu wissen, worüber wir reden, und um rechtssichere Entscheidungen treffen zu können. Denn es nützt uns nichts, beispielsweise eine Entscheidung gegenüber der RAG zu verkünden, die nachher nicht gerichtsfest ist. Da wäre nämlich das Klischee von Ihnen: Die sind noch zu „toopisch“, um eine vernünftige Entscheidung zu treffen. Das wäre dann Ihre Vorgehensweise, aber das machen wir so nicht mit, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Ich darf dann mit Blick auf die geschätzten Kollegen, die ja leider nicht mehr in diesem Parlament anwesend sind, nämlich die GRÜNEN, noch einmal in Erinnerung rufen: Herr Abgeordneter Jung hat damals in diesem Ausschuss die Frage gestellt, ob die Werte, die für den Sinnerbach vorgelegt worden sind, aus den Jahren 2009 und 2010 stammen. Die Antwort lautete: Ja, teilweise auch aus 2011, ein Messprogramm, das ab 2009 lief. - Damals gab es auch Überschreitungen. Der Kollege fragte sinngemäß, ob diese Überschreitungen jährlich überprüft worden seien, die Antwort lautete: Nein, die Landesregierung habe damals keine Veranlassung dazu gesehen. Weiter fragte er, ob 2011 wegen der Kenntnis über den erhöhten Grenzwert auch beim Fischbach entschieden worden sei, die Bäche nun regelmäßig zu überprüfen. Die Antwort war ebenfalls Nein. - Für den Fall, dass es der eine oder andere jetzt immer noch nicht wahrhaben will, wiederhole ich, was der Kollege Jung damals gefragt hat: „Sind, als im Jahr
2011 festgestellt wurde, dass im Fischbach und im Sinnerbach die Grenzwerte überschritten wurden, irgendwelche Maßnahmen seitens des Umweltministeriums ergriffen worden, um gegenüber der RAG Veränderungen hinsichtlich des Bewirtschaftungskonzeptes einzufordern? Wurden irgendwelche Konsequenzen gezogen oder erörtert?“ - Die Antwort lautete Nein, man hat also nichts weiter unternommen.
Dies rufe ich in Erinnerung mit Blick auf den Kollegen Tressel, der mir dann vorgeworfen hat, wir wären untätig und sie seien die Einzigen und Ersten, die alles auf den Weg gebracht hätten. Das macht deutlich, dass es auch hier um das Klischee geht, nicht um Wahrheit und Fakten. Wir kümmern uns im Gegensatz zu anderen darum, dass das, was wir für richtig und notwendig erachten, auch angegangen wird, während andere glauben, untätig sein zu können und Vorwürfe machen zu müssen.
Klischee Nummer 1: Verheimlichung der Daten, Werte und Untersuchungsergebnisse. Etwa zwei Dutzend Sitzungen seit den Jahren 2005 bis heute haben sich mit diesem Thema und den Grenzwerten in den Gewässern auseinandergesetzt.
Zweiter Punkt: Nichthandeln der Landesregierung, illegaler Zustand. Es handelt sich nicht um einen illegalen Zustand, denn nach Prüfung und Abwägung durch die Wasserseite in meinem Ministerium und den Bergbehörden wurde genehmigt. Ich sage an dieser Stelle auch: Wir erwarten von der RAG mehr als nur eine Pressemitteilung, in der sie, wie ich nachlesen konnte, eine Prüfung unserer Messergebnisse in Aussicht stellt. Kolleginnen und Kollegen der RAG, wir erwarten, dass ihr in die Puschen kommt. Das haben wir euch auch schon in den vergangenen Wochen und Monaten sehr deutlich zum Ausdruck gebracht. Wenn ihr das nicht selbst mit einem eigenen Konzept, für das ihr von uns bis Mitte des Jahres Zeit bekommen habt, macht, dann werden wir Vorschläge erarbeiten.
Ich sage ganz bewusst, wir werden mit Blick auf die finanzielle Seite wenig Rücksicht nehmen. Ich habe in diesem Zusammenhang im Moment den Eindruck, dass die RAG die Situation und die Herausforderungen, die sie spätestens mit dem Bescheid, der Ende dieses Jahres für die eine oder andere Einleitung endet, noch nicht ganz so wahrgenommen hat, aber klar ist auch, dass wir erwarten, dass die Belastungen aus den Grubenwassereinleitungen, insbesondere mit Blick auf Fischbach und Sinnerbach, zurückgehen.
Die RAG sollte sich nicht allzu sehr der Hoffnung hingeben, dass sich das Thema vielleicht durch eine Genehmigung der ersten Stufe erledigen wird. Wir prüfen das in der Zeit, die wir für angemessen erachten. Wir tun dies nach dem Besorgnisgrundsatz. Dabei bleibt es. Das ist die zentrale Aussage meines Hauses und dieser Landesregierung. Wir werden nichts genehmigen, was Gefahr für Leib und Leben darstellt. Wir sind dem Besorgnisgrundsatz verpflichtet. Die RAG sollte wissen, dass wir es an dieser Stelle ernst meinen. Sie soll jetzt einmal zeigen, dass sie den Ernst der Lage begriffen hat, meine sehr verehrten Damen und Herren!
In NRW wird nicht gereinigt. Dort ist man im Moment dabei, auf Grundlage eines Gutachtens eine Pilotanlage einzurichten. Sinn und Zweck dieser Pilotanlage ist nicht der Echtbetrieb, sondern überhaupt einmal herauszufinden, ob diese Methode funktioniert oder nicht.
Alleine die Tatsache, dass man versucht hat und bis heute versucht, es so darzustellen, dass in NRW gereinigt werde und bei uns nicht, ist meines Erachtens eine Bestätigung dessen, was ich als Klischeedebatte bezeichne und darstelle. Dem einen oder anderen geht es nicht um Fakten, es ging und geht nur darum, „die Leut‘ durcheinander zu machen“, um der politischen Diskussion den eigenen Stempel aufzudrücken. Das sollte dem einen oder anderen in diesem Hause zu billig sein.
Es gibt aus unserer Sicht auch Maßnahmen und Möglichkeiten, mit dem Thema umzugehen. Damit haben sich die Leute in meinem Hause auch schon auseinandergesetzt, und das nicht nur mit Blick auf dieses Konzept und hinsichtlich der technischen Möglichkeiten einer PCB-Elimination von Grubenwässern, sondern es geht mir insbesondere auch darum, andere Belastungsfaktoren aus dem Grubenwasser herauszunehmen. Ich habe eben schon gesagt, PCB ist einer dieser Stoffe, nach Meinung der Fachleute aber bei Weitem nicht das größte Problem. Es geht um die Themen Salz, Wärme, Eisen, aber auch Mangan und andere. Wir haben über 70 Stoffe gemessen und haben jetzt über das PCB-Monitoring eine valide Datengrundlage. Das ist die Grundlage für die rechtliche Gewissheit, dass wir der RAG durch Anordnungen sagen können: Das wollen wir und das müsst ihr umsetzen. Daraus können wir rechtssicher einen Bescheid ergehen lassen.
In diesem Zusammenhang geht es auch darum, wie wir in den kommenden Jahren andere Dinge in den Blick nehmen. Ich bin sehr dankbar, dass die Kollegen Heinrich und Roth darauf hingewiesen haben, dass der Anteil des PCB verursacht durch aktive Einleitungen des Bergbaus in saarländischen Fließgewässern unter 1 Prozent liegt.
Er liegt unter 1 Prozent, auch wenn die Kollegin Ensch-Engel mit ihrer Wahrnehmungsbarriere dies nicht gerne zur Kenntnis nehmen will.
Ich will darauf hinweisen, dass auch die GRÜNEN im Jahr 2010 eine solche Wahrnehmungsbarriere hatten. Sie hatten damals nämlich die Behauptung vorgebracht, der Anteil des PCB in den saarländischen Gewässern komme hauptsächlich aus den aktiven Bergbaueinleitungen. Danach konnte nachgewiesen werden, dass dieser Anteil unter 1 Prozent liegt. Das Klischee war nicht erfüllt und damit hatten die GRÜNEN kein Interesse mehr am Thema. Wir haben jedoch ein Interesse daran, obwohl es sich nur um 1 Prozent handelt, und dies nicht, weil wir der Auffassung sind, es sei das größte Problem, nein, es ist ein Problem, dessen wir uns annehmen, ich will aber genauso wissen, woher die anderen 99 Prozent kommen. Deshalb haben wir auch ein PCBAltlastenkataster auf den Weg gebracht, um diese Fragen Stück für Stück abzuarbeiten. PCB ist eines der Probleme. 1 Prozent davon ist in den Gewässern, insbesondere in der Saar, und kommt aus den aktiven Einleitungen des Bergbaus. Dem widmen wir uns, aber wir widmen uns auch anderen Problemen. Neben den 99 Prozent PCB aus anderen Bereichen, widmen wir uns auch den anderen Einleitungsproblematiken aus den Grubenwässern. Das ist die Herausforderung, der wir uns stellen.
Ich will auf zwei Punkte hinweisen. Wir sind nicht Erfüllungsgehilfe von irgendwem, aber wir sind nach den rechtsstaatlichen Verfahrensweisen dazu verpflichtet, Anträge zu behandeln. Wenn sie genehmigungsfähig sind, genehmigen wir sie auch. Es gibt keine politische Einschätzungsmöglichkeit. Diese ist verwehrt. Deswegen ist es aus meiner Sicht völlig an den Haaren herbeigezogen, den Eindruck zu erwecken, als könnte beispielsweise das von mir sehr geschätzte Parlament Einfluss nehmen auf ein solches Verwaltungsverfahren. Wenn man das machen würde, würde man sich vor der Verwaltungsgerichtsbarkeit angreifbar machen.
Unser Interesse an dieser Stelle ist - ich wiederhole: Wir sind keine Erfüllungsgehilfen von irgendwem -, rechtsstaatlichen Grundsätzen zu folgen. Diesen
sind wir verpflichtet. Das tun wir, aber auch mit der kritischen Rückmeldung gegenüber Antragstellern, auch gegenüber der RAG, wenn wir der Auffassung sind, dass entsprechende Anträge nicht genehmigungsfähig sind. Wir sind es auch mit Blick auf andere Herausforderungen, denen wir uns gegenübersehen. Deswegen wird auch das Thema einer weiteren Genehmigung von Grubenwassereinleitungen in den kommenden Jahren einer solchen Prüfung standhalten müssen. Wir haben jetzt zum ersten Mal eine valide Datengrundlage. Wir wissen zum allerersten Mal über einen mehrjährigen Messzyklus, was in welchen Bereichen ist.
Von den 113 Gewässern im Saarland, die nach Wasserrahmenrichtlinie überwacht werden, sind drei mit Blick auf PCB über der Umweltqualitätsnorm, die im Übrigen nicht für die Menschen, sondern für die Biota gilt. Das sind drei, aber drei zu viel. Wir haben das Interesse, in den kommenden Jahren dafür Sorge zu tragen, dass am Ende des Weges kein einziger dieser Gewässerkörper in dieser Frage, aber auch mit Blick auf andere Herausforderungen Belastungen ausgesetzt ist, die nicht sein müssen.
Ich kann nur davor warnen, weiter in dieser Klischeedebatte zu verharren. Gehen Sie in dieser Frage wie bisher als Parlament selbstbewusst den Weg, dass Sie sich mit Blick auf die zur Verfügung stehenden Ausschüsse und durch die Inanspruchnahme der Expertisen von Fachleuten auch aus meinem Haus eine Meinung bilden, aber vorurteilsfrei und ohne Klischees und an den Fakten orientiert. Dann sind wir auf dem richtigen Weg, so wie das auch in der Vergangenheit der Fall war und auch bleiben soll. - Vielen Dank.
Da Minister Jost seine Redezeit überschritten hat, gibt es für alle Fraktionen noch eine Redezeit von 2:20 Minuten. Will eine Fraktion davon Gebrauch machen? - Da das nicht der Fall ist, schließe ich die Aussprache.