Das klingt fast schon wie Hohn in den Ohren der Betroffenen. So wurde uns das mit Blick auf die Auswirkungen des Sparkurses gesagt. Weiter heißt es in den Antworten sinngemäß: Nach erfolgreichem Konsolidierungsprozess - man beachte die Wortwahl - sollen die Hochschulhaushalte ab 2020 wieder aufwachsen. - Was soll das alles? Erst die Universität halb kaputtsparen, dann der Versuch des Wiederaufbaus. Das ist wirklich absurd.
Wir wissen, 2019 wird für die Universität eines der schwierigsten Jahre. Das wurde gesagt, das ist nachvollziehbar. Dieses Jahr wird weiterhin von strukturellen Einsparungen sehr geprägt sein. Die Universität hat auch den größten Sanierungsdruck. Das wissen wir auch. Ich mag gar nicht daran denken; ich komme nachher noch kurz dazu. Die Universität ist aber Entwicklungszentrum für unser Land. Die Kürzungen der letzten Jahre haben sie im
Auch die Leitung der HTW war im Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Es ist immer gut, wenn man direkt von den Hochschulen hören kann, wie die Situation ist und wie sich die Lage gestaltet. Sie sehen ihre Zukunft im Moment offenbar etwas entspannter, was wir sehr begrüßen. Sah man die Hochschule im letzten Jahr noch zu 20 Prozent unterfinanziert - es wurde uns gesagt, es seien kaum noch Spielräume und Planungssicherheit vorhanden -, so sagt man in diesem Jahr, man sei dankbar, über die letzten Jahre hinweg so sicher finanziert worden zu sein. Das fanden wir ganz spannend und freuen uns. An der Universität sieht man das allerdings zu Recht aus einer ganz anderen, realistischeren Perspektive.
An den Sanierungsstau mögen wir alle nicht wirklich denken. Der Putz bröckelt weiter und die 400 Millionen Bedarf stehen im Raum. Da braucht es Lösungen, das wissen wir. Das haben wir oft diskutiert. Das möchte ich nicht alles wiederholen. Ein Blick sei mir aber noch gegönnt, der ganz wichtig ist, weil es um die finanzielle Situation vieler Studierender geht. Das wird bei der Debatte um Hochschulen, Universitätserfolge und Forschung sowie die Leuchttürme, zu denen wir noch kommen, immer wieder ausgeblendet. Die Situation spitzt sich nämlich immer weiter zu, sie wird immer kritischer. Der Trend zum Drittjob neben dem Studium ist keine Ausnahme mehr. Die zusätzlichen Verwaltungsgebühren für die Studierenden - das Weihnachtsgeschenk aus dem letzten Jahr - sind letztlich doch Studiengebühren. Die Betroffenen sagen das immer so. Das drückt ganz klar auf ihr Budget. Die Studierenden sagen zu Recht, wir wissen nicht, wofür das Geld eingesetzt wird. Das sagen der AStA der Universität und der AStA der HTW, und zwar im selben Tenor.
Meine Damen und Herren, wir wissen doch genau, dass an unseren Hochschulen Arbeiterkinder ohnehin die Minderheit darstellen, dass die Herkunft und der Geldbeutel in erheblichem Maße über den Bildungserfolg entscheiden. Das sagen wir so oft. Es klingt fast abgedroschen, aber es ist letztendlich die traurige Wahrheit, dass zusätzliche neue Gebühren diejenigen belasten, die schon jetzt jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Es ist schon eine Politik der Nothilfefonds an vielen Universitäten, auch an unserer, kreiert worden, um Studierenden, gerade auch vielen Studienanfängerinnen und -anfängern, unter die Arme zu greifen. Da braucht man nicht den Kopf zu schütteln. Das haben wir, als wir mit dem Wissenschaftsausschuss vor Ort waren, ganz klar so gehört. Damit werden doch nur Symptome bekämpft. Das kann niemals eine Dauerlösung sein. Das ist eine Notlösung. Hier braucht man Planungssicherheit und viel mehr Unterstützung für unsere
Studierenden. Diese Gebührenpolitik ist einfach fatal und negativ, wenn wir auf den Standort und seine Attraktivität blicken. Deswegen lehnen wir diesen Weg nach wie vor konsequent ab.
Meine Damen und Herren, noch ein Wort: Wer nichts tut, macht manchmal viel falsch. Das sage ich mit Blick auf fehlenden bezahlbaren studentischen Wohnraum. Auch das ist ein Riesenthema. Bei der Zahl der Wohnheimplätze liegt das Saarland deutlich zurück. Bezüglich der Versorgung mit staatlich geförderten Wohnheimplätzen bei der aktuellen Zahl der Studierenden hinken wir besonders stark hinterher. Auch das ist bekannt. Das haben wir in den letzten Sitzungen gehört. Ich möchte es aber trotzdem noch einmal erwähnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, weil hier auch mit Blick auf das vollmundig angekündigte Wohnraumprogramm „Wohnraumförderung 2018“ unseres Bauministers dringend etwas geschehen muss, das den studentischen Wohnraum derzeit überhaupt nicht richtig berücksichtigt. Es ist zwar nebulös von einer Förderrichtlinie in Planung die Rede, aber die müsste längst auf dem Weg sein, um hier Abhilfe schaffen zu können.
Ich kann nur sagen: Kein bezahlbarer Wohnraum am Campus oder in Campusnähe, kein attraktiver Studienort - so wird das kommen. Da wollen wir nicht weiter zuschauen, das muss sich ändern, und zwar im Sinne der Studierenden, insbesondere der internationalen Studierenden. Die kommen nämlich hier an und brauchen sofort Unterstützung und vor allem Wohnraum.
Deswegen ist aus unserer Sicht - auch das haben wir schon mehrmals gesagt - mehr landespolitisches Engagement nötig, dass zum Beispiel - das haben wir letztens als Anregung in die Diskussion eingebracht -, die Landesregierung auf Bundesebene für einen gemeinsamen Hochschul-Sozialpakt von Bund und Ländern eintritt und sich dafür starkmacht. Wir haben heute gehört, dass der Einfluss des Landes steigt, und steigt. Das muss jetzt endlich genutzt werden, damit sich auf Bundesebene etwas für das Land tut.
Ich habe einige Baustellen genannt. Erschwerend kommt derzeit noch die häufige Frage hinzu, die an die ASten der HTW saar und Universität des Saarlandes gestellt werden. Ich zitiere: Warum ist das Semesterticket so teuer, obwohl die Busse gar nicht oder unpünktlich kommen? Das ist eine berechtigte Frage. Das ist eine Riesenbaustelle. Die Studierenden waren schon mit der Rote-Punkt-Aktion kreativ. „Isch holl disch mitt“, so hieß das auf Saarländisch. Aber das kann überhaupt nicht die Lösung sein. Das wissen alle. Die müssen jetzt mit der Vielzahl der Verkehrsbetriebe im Land verhandeln. Das wird je
denfalls nicht einfach. Aber klar ist, dass es hier sozialverträgliche Lösungen, mehr Pünktlichkeit und Mobilität geben muss.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, wir würdigen die Entwicklung der Leuchttürme. Ich habe die Leuchttürme der saarländischen Forschungslandschaft eben angesprochen. Es ist gar keine Frage, das ist die positive Seite der Hochschulstandort-Medaille. Die andere Seite der Medaille leuchtet nicht so stark, um im Bild zu bleiben. Da geht es um den harten Studienalltag mit all den Defiziten bei Service und Lehrbetrieb. Da geht es um die geschrumpfte Mitarbeiterschaft, die aber voll leistungsfähig bleiben soll, insbesondere an der Universität.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, da kann ich nur sagen und appelliere noch einmal, dass wir nur eine einzige Universität haben, eine Landesuniversität. Sie braucht finanzielle Planungssicherheit und breite Unterstützung, damit sie sich auch als soziale und demokratische Hochschule ohne Gebührenkorsetts zulasten der Studierenden besser profilieren kann. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwei zentrale Themen sind heute Schwerpunkt meiner Rede zum Einzelplan 02, zwei Themen, die die DNA unseres Saarlandes auf den Punkt bringen und deshalb in besonderem Maße fördern und unterstützen. Erstens das Ehrenamt als Keimzelle von gesellschaftlichem Zusammenhalt und Identität unseres Landes, zweitens der Bereich Hochschule und Forschung als Motor und Denkfabrik „Saarland Zukunftsland“.
Wir Saarländer wissen, was wir an unseren Ehrenamtlichen haben. Wir wissen, dass sie der Kitt sind, der unsere Gesellschaft zusammenhält, von den Rettungsdiensten, THW, Feuerwehr über die Sportler bis hin zur Breitenkultur. In meiner ersten Rede hier im Hohen Haus ging es auch um das Ehrenamt und um Maßnahmen zur Erleichterung von ehrenamtlichem Engagement. Deshalb bin ich sehr froh, dass die Landesregierung die Themen angepackt hat.
Der Runde Tisch Ehrenamt wurde eingesetzt, um sich der Probleme und der gezielten Unterstützung Ehrenamtlicher anzunehmen. Ein landesweites Gü
tesiegel zum Ehrenamt wird eingerichtet. Dabei sollen ehrenamtliche Tätigkeiten bei Bewerbungsverfahren für Beruf und Ausbildung stärker berücksichtigt werden. Beschlossen sind auch die Ergänzung der Ehrenamtskarte und die sogenannte Saarlandkarte, eine elektronische Eintrittskarte in verschiedene Einrichtungen.
Gleichzeitig greifen wir als Koalitionsfraktionen tief in die Tasche, um die ehrenamtlichen Leistungen auf finanzieller Ebene zu würdigen und zu fördern. Unter anderem unterstützen wir die Dachorganisation der saarländischen Ehrenamtlichen, die LAG, bei ihrer wertvollen Arbeit mit 135.000 Euro. Wir sind überzeugt: Das lohnt sich! Denn der Mehrwert, der für uns als Gesellschaft aus dem Ehrenamt erwächst, ist nicht mit Geld aufzuwiegen. Oft sind es auch gar nicht die großen Summen, die große Effekte erzielen. Das war vor wenigen Wochen bei der Auszeichnung des Programms „Saarland zum Selbermachen“ in der Staatskanzlei ganz deutlich. Aus Kleinem entsteht hier oft ganz Großes. Vom DRK-Ortsverband bis zum Obst- und Gartenbauverein stellen Vereine und Ehrenamtliche ihre Projekte vor. Hier ist es nicht das große Geld, sondern der finanzielle Anschub, der die Ideen, die Vorstellungen und die vielen schönen Projekte der Vereine aufs Gleis setzen. Ich bin sicher, dass bei den anderen Haushaltsplänen noch einige Male das Ehrenamt angesprochen wird. Deshalb möchte ich es an dieser Stelle dabei belassen und sage noch einmal ganz herzlich Danke.
Hochschule und Forschung als Motor der Denkfabrik „Saarland Zukunftsland“ ist mein zweiter Schwerpunkt. Wir sind ein attraktiver Hochschul- und Forschungsstandort. Die Studierendenzahlen sind entgegen aller Unkenrufe konstant. Wir haben einen steigenden Anteil ausländischer Studierender. Das zeigt, dass die Situation offenbar nicht ganz so trist ist, wie sie eben gezeichnet wurde. Im Gegenteil, das zeigt, dass wir internationale Strahlkraft haben. Das ist auch das Ergebnis einer klugen Schwerpunktsetzung und einer vertrauensvollen, engagierten und oft auch visionären Zusammenarbeit von Hochschulen, Wissenschaft und Land - Hand in Hand.
Es gilt an dieser Stelle auch einmal dafür ausdrücklich Danke zu sagen. Danke an die Vertreter der Hochschulen, denen in den letzten Jahren aufgrund der Sparbemühungen sicher das eine oder andere graue Haar gewachsen ist, die aber dennoch an unserer Seite standen und unsere Anstrengungen unterstützt haben, auch wenn sie sicher oft - wie man bei uns so schön sagt - die Faust im Sack gemacht haben.
Wir wissen, dass der Sparkurs auch nicht leicht zu vertreten war und ist. Das kennen wir alle aus eigener Anschauung. Wir wissen auch, dass im Jahr 2019 den Hochschulen noch einige Einsparungen abverlangt werden. Aber wir haben ihnen das Versprechen gegeben, dass sich diese Anstrengungen auszahlen werden, wenn die Spielräume größer werden. Mit Blick auf den Haushalt 2020 kann ich für die Koalitionsfraktionen sagen: Versprechen gehalten.
Die erste gute Nachricht ist - Frau Spaniol hat sie auch gewürdigt -, dass die Globalhaushalte unserer Hochschulen ab 2020 um 15 Millionen Euro steigen werden. Das gibt den Hochschulen wieder Spielräume und lockert die Gürtelschnalle. Die genaue Aufteilung der Summe ebenso wie die Ziel- und Leistungsvereinbarungen sind derzeit noch in der Endabstimmung. Wenn wir die Unis nicht gegeneinander ausspielen wollen, dann sollten wir es auch nicht tun und nicht öffentlich über Zahlen spekulieren, die noch nicht feststehen, meine lieben Kolleginnen und Kollegen.
Zweite gute Nachricht: Das Land übernimmt ab 2021 die Tarifkostensteigerungen vollständig. Damit nehmen wir eine sehr große Last von den Schultern der Hochschulen, und das ist gut so.
Dritte gute Nachricht: Wir investieren in die Gebäudesubstanz der Hochschulen. Das neue HTW-Gebäude wurde bereits im vergangenen Jahr eröffnet. Das zentrale Hörsaal- und Seminargebäude der Medizinischen Fakultät befindet sich in der Umsetzung und wir packen als weitere große Baustelle den Umbau des von mir selbst erlebten Gebäudes C5 2 auf dem Saarbrücker Campus an - um nur einige Maßnahmen zu nennen.
Damit ist dieser Haushalt ein klares Signal der Wertschätzung, ein klares Signal der Unterstützung für die gemeinsame Sache. Diese Unterstützung fällt deutlicher aus, als der eine oder andere es vielleicht für möglich hielt. Aber wir wissen um die Bedeutung unserer Hochschullandschaft. Deshalb ist es für uns und unseren Zukunftsstandort Saarland ein Anliegen, hier trotz der nach wie vor nicht einfachen Finanzlage ein deutliches Zeichen zu setzen.
Im Bereich der HTW stärken wir zudem die Ingenieurwissenschaften und unterstützen sie bei ihrer Neuausrichtung. Auch dafür nehmen wir Geld in die Hand. Und wir setzen ganz klare Signale bei der Förderung der Spitzenforschung im Saarland. Es war ein Herzensanliegen von Annegret Kramp-Karrenbauer und es ist ein Herzensanliegen von Tobias Hans, auch in den dürren Jahren sinnvoll in eine
Weiterentwicklung der saarländischen Spitzenforschung zu investieren. Dafür setzen wir einen starken Akzent zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und investieren eine halbe Million Euro flankierend zu Bundesmitteln in den Forschernachwuchs.
Dafür fließt im anstehenden Haushalt auch Geld in den Strategiefonds an der UdS und der HTW. So wollen wir die Hochschulen bei der Einwerbung von Drittmitteln unterstützen. Ich möchte an dieser Stelle betonen: Unsere Unis, unsere Hochschulen sind schon stark beim Einwerben von Drittmitteln. Frau Spaniol hat es auch erwähnt: Gerade vor zwei Wochen wurde den Lebenswissenschaften und der Informatik ein Sonderforschungsbereich verlängert beziehungsweise ein neuer bewilligt. Rund 17 Millionen konnten die Wissenschaftler so für uns ins Land holen. Diese Beispiele zeigen, dass wir gemeinsam auf dem richtigen Weg sind.
Zum Thema Spitzenforschung gehört auch, dass wir den Informatik-Schwerpunkt an der Uni des Saarlandes weiter ausbauen. Ja, die Entscheidung rund um das Exzellenzcluster Informatik war bitter für die Universität. Aber wenn man wie die UdS im Bereich der Informatik in der obersten Liga spielt, ist es oft die kleine Nuance, der leise Zweifel an der Kohärenz des Antrages, der über „Daumen hoch“ oder „Daumen runter“ entscheiden kann. Und die Rückmeldungen zur Qualität der Informatik an der Saar sind durch die Bank eindeutig: Wir sind exzellent, wir zählen zur absoluten Weltspitze!
Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, heißt es Aufstehen, Krönchen richten und weiter an der großartigen Forschungsarbeit in unserem Land arbeiten.
Wir wollen als Land unseren Beitrag dazu leisten. Deshalb bleibt auch das Geld, das zur Flankierung des Clusters vorgesehen war, im System. 2,5 Millionen jährlich stellen wir zur weiteren Entwicklung der Schwerpunkte NanoBioMed und Informatik zur Verfügung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist ein wirklich starkes Signal für unsere Hochschulen.
Wir wollen auch, dass die Spitzenforschung des Saarlandes nicht nur Ideengeber für andere ist, sondern dass die Umsetzung und Wertschöpfung dieser Ideen auch hier in unserem Land geschieht. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass die Landesregierung einen Schwerpunkt darauf setzt, Hochschulen und Mittelstand besser zu vernetzen und ein Innovationscenter auf den Weg zu bringen, das gerade diese Schnittstelle in den Blick nimmt.
Und ja, das Saarland ist stolz auf seine Forschungsinstitute und seine Partner. Natürlich denke ich da
vor allem an das CISPA-Helmholtz-Zentrum, aber genauso an das HIPS, das Helmholtz-Institut für Pharmazeutische Forschung. Es ist ein Riesenerfolg für die Wissenschaft, für das ganze Saarland, dass es gelungen ist, diese beiden Helmholtz-Einrichtungen in Saarbrücken anzusiedeln.
Das CISPA-Helmholtz-Zentrum wird schon in 2019 allein 15 Millionen vom Bund ins Saarland holen. Helmholtz heißt für uns 90 Prozent Bundesmittel, 10 Prozent Landesmittel. Schon diese Größenordnung führt einem vor Augen, welche Bedeutung das CISPA für uns hat. Um die 500 Mitarbeiter werden im Endausbau des Zentrums erwartet. Das ist ein Riesenerfolg. Man kann es nicht oft genug betonen.