Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe es bereits in der Generaldebatte gesagt: Forschung und Wissenschaft sind die tragenden Säulen, was die Schaffung neuer Wertschöpfungs- und Wachstumspotenziale in unserem Saarland angeht. Vor allem natürlich der Transfer des Wissens aus Forschung und Wissenschaft in die Arbeitswelt treibt uns um, weswegen wir so viel Nachdruck auf die Gestaltung und Weiterentwicklung des Hochschulwesens legen.
Wir haben im vorliegenden Doppelhaushalt den finanziellen Rahmen abgesteckt, um unsere Hochschullandschaft gezielt weiterzuentwickeln. Wie bereits in diesem Jahr stärken wir auch in den kommenden beiden Jahren die Globalhaushalte der Universität und der htw um jährlich 15 Millionen Euro. Das ist ein ganz wichtiges Signal. 11,2 Millionen Euro sind dabei für die Universität und 3,8 Millionen Euro für die htw des Saarlandes.
Ab dem kommenden Jahr 2021 werden wir als Land außerdem die vollständigen Tarifkostensteigerungen bei den Personalausgaben übernehmen. Das ist eine langjährige und lang gehegte Forderung, die auch hier im saarländischen Parlament erhoben wurde. Das führt zu einer Entlastung der Hochschulen um 3,8 Millionen Euro im Jahr 2021 und 7,4 Millionen Euro im Jahr 2022. Es ist spürbar, was dadurch bei den Hochschulen ankommt.
Für den Bereich Forschung und Lehre an der Medizinischen Fakultät in Homburg - das ist uns ebenso wichtig - werden die Mittel wie auch schon in diesem laufenden Jahr in den kommenden beiden Jahren zusätzlich um jeweils 1 Million anwachsen. Das ist eine Zusage, die wir der Medizinischen Fakultät gemacht haben und die wir mit dieser Vorlage einhalten.
Von hoher Bedeutung - ich habe das heute Morgen schon gesagt - für das Innovationsgeschehen in unserem Land ist auch die außeruniversitäre Forschung neben den Hochschulen selbst. Die haben sich längst im Saarland als Ansprechpartner für die Wirtschaft etabliert. Sie haben sich als Kooperationspartner für die Hochschulen etabliert. Sie sind aus meiner Sicht essenziell für gelingenden Technologietransfer und für das Gründungsgeschehen im
Technologiebereich an der Saar. Deswegen ist das ganz wesentlich für einen gelingenden Strukturwandel, wie ich heute Morgen schon sagte.
Jetzt haben wir - das gehört in diesen Einzelplan im vergangenen Jahr mit dem Pakt für Forschung und Innovation zwischen Bund und Ländern die Grundfinanzierung der großen Forschungsgemeinschaften - also Fraunhofer, Max‑Planck, Leibniz und Helmholtz - für den Zeitraum bis 2030 festgelegt. Wir als Land haben danach an der Finanzierung der großen Forschungsgemeinschaften einen Anteil im Jahr 2021 von 31,6 Millionen Euro und im Jahr 2022 von 33,1 Millionen Euro festgelegt. Diese Mittel kommen dem CISPA, dem HIPS, dem INM, dem LZI, den Fraunhofer-Instituten IBMT und IZFP und den beiden Max-Planck-Instituten für Informatik und Softwaresysteme zugute. Es ist wichtig, noch einmal zu erwähnen, wie groß diese Phalanx der außeruniversitären Forschung an der Universität ist.
Das HIPS kann seit seiner Gründung im Jahr 2009 ich will das noch etwas stärker ausführen als heute Morgen - eine wirklich beachtliche Entwicklung vorweisen. Das hat letztendlich dazu beigetragen, dass die Bundestagsfraktionen gesagt haben, was hier seitens des Bundes bisher getan wird, muss aufgestockt werden. Wir haben ein Drittmittelvolumen in Höhe von 6 Millionen Euro im Jahr 2019 bei 6,3 Millionen Euro öffentlicher Grundförderung. Das kann sich wirklich sehen lassen. Es ist ja in den Reden erwähnt worden. Das ist auch ein persönlicher Erfolg von Herrn Professor Rolf Müller, der damit zeigt, dass, was Drittmittel angeht, in der Frage Arzneimittel- und Wirkstoffforschung alle auf ihn setzen. Ich finde, das ist ein großartiger Erfolg. Es führt dazu, dass Geld ins Land kommt bei vergleichsweise minimalem öffentlichen Einsatz von Geldern.
Nun kann man sagen, das ist die Spitzenforschung, aber man sollte sich doch einmal den Personalaufwuchs anschauen. Wir haben mit 50 Mitarbeitern gestartet und sind jetzt bei 180 Mitarbeitern am HIPS. Ich finde, das ist wirklich beachtlich. Mit den neuen Geldern, die aus Berlin kommen, mit der Investition von 70 Millionen Euro insgesamt zusammen mit den Bundes- und Landesgeldern werden wir erheblich dazu beitragen, dass das aufgebaut werden kann. Ich finde, das ist ein großartiges Signal für die saarländische Forschungslandschaft.
Außerdem gibt es das DFKI. Seit mehr als drei Jahrzehnten ist es das Kompetenzzentrum für Künstliche Intelligenz. Es genießt in Fachkreisen höchste Reputation. Wenn wir mit unseren französischen Kolleginnen und Kollegen reden, dann wissen die, hier in Saarbrücken mit dem DFKI, mit diesem national um
spannenden Netzwerk des Forschungsinstituts für Künstliche Intelligenz, wird Großartiges geleistet. Wir haben hier eine Zusatzfinanzierung in Höhe von 2 Millionen Euro pro Jahr lediglich in Form von Personalbereitstellung und Projektförderung. Damit werden in Saarbrücken 18 Millionen Euro aus linearem Auftragsvolumen erzielt. Das ist ein großartiger Beweis dafür, wie wir Gelder hebeln, die hier im Saarland zum Einsatz kommen.
Das ZeMA wird mit 1,5 Millionen Euro pro Jahr gefördert. Wir haben im Bereich der Cybersicherheit eine wichtige Weichenstellung mit der Gründung des CISPA erlebt, vor allem die Aufnahme in die Helmholtz-Gemeinschaft ab dem Jahr 2019. Das ist natürlich ein wichtiger Meilenstein. Innerhalb kürzester Zeit hat das CISPA Helmholtz-Zentrum eine Reputation erlangt, wie wir sie uns nicht hätten vorstellen können. Es hat eine besondere Bedeutung im Saarland, weil es eines der zentralen Leitprojekte erreicht. Im Jahr 2021 sind seitens Bund und Land insgesamt 29 Millionen Euro und im Jahr 2022 sogar rund 43 Millionen Euro an institutioneller Förderung für dieses Leitprojekt vorgesehen. Ich glaube, das unterstreicht die international herausgehobene Bedeutung dieses Instituts, das neu entstanden ist. Das ist ein wichtiger Impulsgeber für die weitere Entwicklung.
Auch was den Hochschulpakt und den Zukunftsvertrag Studium und Lehre angeht, haben wir richtige Weichenstellungen vorgenommen. Der Zukunftsvertrag Studium und Lehre ist quasi das Nachfolgeprogramm des Hochschulpaktes. Es sind zu erwartende Zuweisungen des Bundes in Höhe von 6,5 Millionen Euro im Jahr 2021 und 11 Millionen Euro im Jahr 2022 veranschlagt. Wir werden damit erstmals dauerhaft im Rahmen eines Bund-Länder-Programms Studium und Lehre fördern und damit etwas haben, was in die Breite der deutschen Hochschullandschaft wirkt. Ich glaube, es ist wichtig, das an der Stelle zu betonen.
Ich will bei diesem Einzelplan in aller Kürze noch auf das Thema Breitbandförderung eingehen. Wir haben durch die Corona-Pandemie gesehen, wie wichtig es ist, dass man eine vernünftige Breitbandversorgung hat, die flächendeckend zur Verfügung stehen sollte. Deswegen ist es aus meiner Sicht unerlässlich, weiter daran zu arbeiten. Deswegen haben wir im Nachtragshaushalt die notwendigen Mittel bereitgestellt, mit denen wir mittelfristig den Gigabit-Ausbau im Saarland flächendeckend vorantreiben können. Eine positive Situation bezüglich der 50-Mbit-Versorgung kann uns heute im Jahr 2020 nicht befriedigen. Wir müssen flächendeckend einen Gigabit-Ausbau haben. Wenn das in einem Land flächendeckend gelingen kann, dann doch wohl im Saarland! Schon wie beim 50-Mbit-Ausbau werden wir alle Hebel in Bewegung setzen.
Vor allem werden wir jetzt den besonders dringlichen Glasfaserausbau an den Schulen angehen, wo wir ergänzend 1,75 Millionen Euro aufgenommen haben. Wir werden aus dem Sondervermögen Pandemie 8,8 Millionen Euro zur Deckung der übrigen Kosten haben. Weiterhin werden wir 1,4 Millionen Euro zur Verminderung des kommunalen Eigenanteils einsetzen. Das ist letztendlich die Grundlage für das digitale Lernen, das wir eben im Bildungshaushalt schon diskutiert haben und das in Wissenschaft, Studium und Lehre von großer Bedeutung sein wird. Ich finde, es sind richtige Signale, die wir hier senden.
Liebe Kollegen, wir haben eben gehört, dass es durchaus konstruktive Vorschläge aus der Opposition gibt - das möchte ich ausdrücklich so sagen. Es sind auch keine Vorschläge dabei, die unseren Schwerpunktsetzungen in irgendeiner Form entgegen stehen - das möchte ich auch deutlich machen. Am Ende hat man aber eben den Anspruch, ein austariertes Werk zu haben. Deswegen hat der Kollege Thielen eben zu Recht gesagt, dass wir es bereits gut beraten haben. Ich möchte das unterstützen. Ich bin zufrieden mit der Art und Weise, wie die Fraktionen es im Haushaltsausschuss bearbeitet haben. Dieses Gleichgewicht ist von besonderer Bedeutung. Deswegen wird nicht jeder durchaus konstruktive Vorschlag zum Zuge kommen, was aber nicht bedeutet, dass er dem Grunde nach falsch ist.
Frau Kollegin Spaniol, wir bemühen uns, dass wir die Gelder im Haushalt so einsetzen, dass wir mit möglichst geringem Landesmitteleinsatz eine möglichst große Hebelwirkung erzeugen. Ich habe versucht, das eben deutlich zu machen. Deswegen ist es unser Ansatz, dass wir lieber solche hebelwirkenden Haushaltsansätze als Komplettprogramme ansetzen. Ich bitte um Verständnis, dass wir uns dafür entschieden haben, weil unsere Mittel begrenzt sind. Wir wollen, dass möglichst viel von außen in unser Land kommt. Wir sind in der Vergangenheit damit gut gefahren. Ich glaube, es ist auch für die Zukunft der richtige Weg.
Sie haben zu Recht die Zuwendungen des Studierendenwerks mit Blick auf die Erweiterung des Mensageschäfts angesprochen. Ich finde das absolut nachvollziehbar, weil uns die coronabedingte defizitäre Lage Sorgen machen muss. Wir haben allerdings im Jahr 2018 den Anteil um 260.000 Euro erhöht. Wir werden jetzt aber sehen, wie sich die Defizite weiter verhalten. Wir werden uns ansehen, wie es sich bei der Normalisierung des Präsenzbetriebs, den wir im nächsten Jahr schnellstmöglich erreichen wollen, verhält. Wir als Land werden das Studierendenwerk sicherlich nicht im Regen stehen lassen. Das kann ich an der Stelle zusagen.
Wir haben die im Rahmen der Pandemie aufgetretenen finanziellen Schwierigkeiten der Studierenden von Beginn an im Blick. Die Kollegin Schmitt-Lang hatte es schon angesprochen: Es gab eine sehr positive Initiative aus den Koalitionsfraktionen. Wir haben bis zum Greifen des Bundesprogramms überbrückt und vorfinanziert. Die Studierenden können über das Studentenwerk weiterhin entsprechende Bundesmittel als Nothilfen beantragen.
Mit „Ethics for Nerds“ haben wir eine tolle Initiative. Ich begrüße, dass Sie diese noch einmal herausgehoben haben, ich möchte aber auch sagen, dass die Hochschule im Rahmen ihrer Möglichkeiten im Globalhaushalt in der Lage ist, diese Dinge zu finanzieren. Es ist der Wesenskern des Globalhaushalts, dass Hochschulen diese Schwerpunkte setzen können. Ich glaube, dass es dort gut angesiedelt ist. Deswegen bitte ich um Verständnis, dass wir es weiterhin so belassen.
Aus Ihren Ausführungen und Presseberichten ist hervorgegangen - ich finde es begrüßenswert -, dass Sie immer wieder für die Finanzausstattung der Hochschulen kämpfen. Das ist dem Wissenschaftsminister ausgesprochen sympathisch. Wir haben deshalb eine deutliche Verbesserung der Finanzausstattung im Haushaltsentwurf vorgesehen. Ich lese die Protokolle, wenn ich nicht da sein kann: Deswegen haben die Vertretungen der Hochschulen im Ausschuss gesagt, dass sie mit diesen Erhöhungen klarkommen. Man darf nie erwarten, dass es Begeisterungsstürme gibt, aber wenn die Vertreter sagen, dass sie mit diesem Geld klarkommen, finde ich, haben wir unsere Aufgabe nicht schlecht gemacht. Deswegen halte ich die Sache in Bezug auf die saarländischen Hochschulen trotz der vorgebrachten Kritik für rund. Es ist ein großartiges Signal für die weitere Zukunft.
Ich weiß nicht, ob ich es verpasst habe oder ob sich die Kollegen von der AfD noch melden. Ich sehe mir auch diese Abänderungsanträge an. Sie haben gesagt, dass Sie 50 geschrieben hätten, ein paar davon im Hochschulbereich. Sie müssen dann schon erklären, warum Sie den politischen Jugendverbänden kein Geld mehr zukommen lassen wollen. Ich finde, dort wird eine großartige Arbeit von jungen Menschen gemacht, die sich engagieren. Deswegen denken wir nicht im Traum daran, das nicht mehr zu unterstützen. Es wird weiterhin diese Mittel geben. Warum Sie das nicht wollen, müssen Sie schon selbst erklären.
Sie müssten auch mal erklären - das würde mich mal interessieren, weil ich diese Anträge lese und erwartet habe, dass es heute vorgestellt wird -, was Sie damit meinen, wenn Sie sagen, dass es Ihnen nicht genug ist, was wir im Bereich der Förderung
der Medienkompetenz machen. Sie haben 300.000 Euro angesetzt, wir haben 275.000 Euro angesetzt. Ich finde, das ist ein stattlicher Betrag. Mich würde interessieren, was Sie mit den zusätzlichen 25.000 Euro genau machen wollen. War es so gedacht, dass Sie 325.000 Euro für gut befunden hätten, wenn wir 300.000 Euro angesetzt hätten? - Das könnten Sie vielleicht einmal erklären. Ich jedenfalls glaube, dass 275.000 Euro ein stattlicher Betrag ist.
Vielleicht lesen Bürgerinnen und Bürger auch Ihren Antrag und vielleicht wollen Sie ihn in Ihrer Redezeit hier noch erklären. Sie schreiben nämlich in Ihrem Antrag, dass für Konferenzen und Zusammenkünfte zu viel Geld ausgegeben wird. Das ist immer schön dahingesagt. Wenn ich in Frankreich oder Luxemburg bin, sehe ich, dass dort in Konferenzen deutlich mehr gemacht wird. Wir sind sehr bescheiden. Uns geht es in diesem Bereich wirklich darum, in der Sache zu diskutieren. Zusammenzukommen ist wichtig, vor allen Dingen auch grenzüberschreitend. Deswegen halten wir den Ansatz für sachgerecht. Wenn Sie das anders sehen, erklären Sie es uns bitte. Ansonsten darf ich noch mal ganz herzlich um Zustimmung zu diesem Einzelplan bitten. Sie setzen damit ein ganz wichtiges Zeichen für die Zukunft, meine Damen und Herren Abgeordnete.
Mir liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Sie kommt vom Abgeordneten Raphael Schäfer. - Bitte schön.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute Nachmittag eine persönliche Erklärung zu einem einzelnen Haushaltstitel beziehungsweise Abänderungsantrag abgeben. Ich rede insoweit als frei gewählter Abgeordneter.
Es geht um den Bereich des sogenannten E-Sports. Die E-Sport-Förderung war heute Morgen schon im Rahmen der Generaldebatte Thema. Deswegen ist mir wichtig zu sagen - viele Kolleginnen und Kollegen wissen das -, dass ich über mehrere Jahre Berufssportler gewesen bin, mehrere Jahre der Sportfördergruppe der Bundeswehr angehört habe und für kurze Zeit im Olympiakader beziehungsweise im A-Kader des Deutschen Leichtathletikverbandes Mitglied war. Ich habe als Leistungssportler und Mittelstreckenläufer sehr hart trainiert, geackert und - wie man so schön auf Saarländisch sagt - geschuftet, viel geschwitzt und geblutet. Deswegen muss ich an dieser Stelle sagen, dass ich dem Sport im Allgemeinen, meiner olympischen Kernsportart, der
Leichtathletik, und meinem Heimatverein LC Rehlingen, der eine ganz hervorragende gemeinwohlorientierte Kinder- und Jugendarbeit leistet, sehr viel zu verdanken habe, unter anderem auch, dass ich heute zu Ihnen sprechen darf.
Für viele ist das Thema E-Sport - offen gesagt - ein wichtiges Thema, für andere ein weniger wichtiges Thema. Ich muss Ihnen sagen, dass es für mich ein zentrales, sensibles und emotionales Thema ist. Insgesamt muss man feststellen, dass der Themenkomplex - das ist heute auch mehrfach in der Generaldebatte gesagt worden - des sogenannten ESports zwischenzeitlich eine sehr hohe gesellschaftspolitische, aber auch wirtschaftspolitische Relevanz erlangt hat. Über 34 Millionen Menschen spielen in Deutschland Videospiele, übrigens liegt das Verhältnis von Männern und Frauen bei 50 zu 50 - ein interessanter Aspekt. Die überwiegende Anzahl tut das nur aus reinem Zeitvertreib, es gibt aber auch einige, die tatsächlich in organisierten Strukturen unterwegs sind und in sogenannten Ligen spielen. Es gibt auch den sogenannten Bereich der Profi-Gamer. Insoweit muss man tatsächlich konstatieren, dass dieser Bereich der Video- und Computerspiele ein gesellschaftliches Phänomen ist, das man durchaus ernst nehmen muss und mit dem man sich auseinandersetzen muss. Ich will nicht in Abrede stellen, dass dieser Themenkomplex beispielsweise mit Blick auf die Teilhabe von behinderten Menschen und das Gegeneinanderspielen wichtige Teilaspekte beinhalten kann.
Mir geht es aber heute darum, ganz klar deutlich zu machen, dass der sogenannte E-Sport eben kein Sport im klassischen Sinne ist. Das belegen verschiedene Rechtsgutachten, unter anderem ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags und ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Abgeordnetenhauses Berlin. Auch der organisierte Sport, also der Dachverband Deutscher Olympischer Sportbund, sieht das genauso. Ich habe in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass der autonome Sport, also der DOSB - bei uns im Saarland der LSVS -, in seinen Gremien entscheidet, ob man die sogenannte Gamer-Szene unter das Dach des Sports aufnimmt. Die Haltung ist aktuell ablehnend. Ich persönlich teile diese Haltung. Gleichwohl muss man sagen, dass der DOSB kleinere Arbeitsgruppen eingerichtet hat, um sich mit diesem gesellschaftlichen Phänomen auseinanderzusetzen und die weitere Entwicklung im Sinne eines Monitorings tatsächlich zu beobachten.
Für mich persönlich - und das sage ich in sehr klaren Worten - ist aber ein Punkt entscheidend: Wenn wir auf die E-Sport-Community blicken, ist zu erkennen, dass sie noch eine Vielzahl an Hausaufgaben zu machen hat und viele Probleme zu lösen sind: Erstens. Eine ganz klare Abgrenzung von soge
nannten Ego-Shooter-Spielen und Baller-Spielen muss stattfinden. Jeder kennt die Problematik. Zweitens. Es müssen konkrete Konzepte gegen die Suchtgefahren vorgelegt werden. Ich glaube, das ist auch ein ganz wichtiger Punkt. Drittens. Sie müssen ethische und moralische Grundsätze beachten. Viertens. Ich verlange eine klare Abkehr von Markt- und Gewinnorientiertheit hin zu einer Gemeinwohlorientiertheit. Das sind wesentliche und zentrale Punkte.
Trotzdem sage ich, dass ich auch Respekt und Anerkennung für diese sogenannte Gamer-Szene habe. In meiner Heimatstadt Saarlouis kenne ich zwei wirklich sehr engagierte junge Männer, die mit ganz viel Herzblut und Leidenschaft am Arbeiten sind. Das respektiere ich und erkenne ich an. Für mich als ehemaligen Leistungssportler steht jedoch fest, dass im sogenannten Gaming-Bereich mit Blick auf die Definition, was Sport ist und was nicht, der zentrale Punkt einer eigenen motorischen sportartbestimmenden Bewegung - man denke hier einmal an den Purzelbaum - nicht gegeben ist und es sich deswegen nicht um Sport handelt. Der gesellschaftspolitischen Debatte schaue ich gleichwohl mit Interesse entgegen.
Ich kann deshalb sagen, dass ich heute aus persönlichen Gründen aus einer tiefen Gewissensüberzeugung heraus der sogenannten E-Sport-Förderung in diesem einzelnen Haushaltstitel nicht zustimmen kann. Ich glaube im Übrigen auch - das ist heute Morgen auch mehrfach angesprochen worden -, dass sich dieser Bereich aufgrund der gesellschaftlichen Relevanz durchaus aus privaten Sponsorengeldern finanzieren kann.