Die Schmalspurbahnen sind uns in Sachsen lieb und teuer. Sie sind uns lieb, weil mit ihnen ein Stück unserer großartigen Industriegeschichte auf urtümliche Weise erlebbar geblieben ist. Die kleinen Bahnen, die es hierzulande noch in einer Dichte gibt wie sonst nirgendwo in Deutschland, bilden mittlerweile ein Stück unserer Identität wie der Dresdner Zwinger, die Leipziger Messe, die Schnitzkunst aus dem Erzgebirge und der Meißner Wein.
Teuer sind uns die Schmalspurbahnen im doppelten Sinn, liegt doch der Preis für einen Zugkilometer Schmalspur etwa beim vierfachen Wert eines normalen Kilometers
Schienenpersonennahverkehr. Dennoch sind wir uns wohl alle einig, dass wir auf unsere sächsischen Schmalspurbahnen nicht verzichten wollen. Was wäre unser Leben ohne diesen kleinen Sündenfälle, jene Dinge, von denen man nicht weiß, warum man sie tut, die einfach so von innen kommen und uns den Alltag erst lebens- und liebenswert machen?!
Zu jenen kleinen Bereicherungen von hoher Emotionalität zählen zweifellos die zischenden und fauchenden Bahnen, die wir von unseren Urgroßeltern geerbt haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verlassen wir das Reich der Emotionen und geben uns den Fakten hin, inklusive der Weißeritzbahn und des – ich will es einmal so sagen – Grenzfalles Döllnitztalbahn gibt es heute noch fünf Schmalspurlinien, auf denen planmäßig öffentlicher Personennahverkehr durchgeführt wird. Nach dem Sächsischen ÖPNV-Gesetz unterstehen diese Schmalspurbahnen den ÖPNV-Zweckverbänden. Weil die Mehrzahl der Fahrgäste aus nah und fern die Schmalspurbahnen jedoch zu touristischen Zwecken – sagen wir ruhig: des Dampfes wegen – nutzt, wird die Vermarktung der Bahn und ihre Einbindung in regionale Entwicklungskonzepte von den regionalen Tourismusverbänden vorgenommen. Kollege Tischendorf wird das sicher ebenfalls wissen, auch wenn er mir jetzt nicht zuhört.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zur Erzielung kostenrelevanter Synergieeffekte hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit den Zusammenschluss der sächsischen Schmalspurbahnen angeregt.
Federführend durch den Verkehrsverbund Oberelbe und in Abstimmung mit allen Partnern wurde im Jahr 2003 eine Gesamtkonzeption für alle sächsischen Schmalspurbahnen erarbeitet. Auf Initiative der DVO Bahn GmbH und des Verkehrsverbundes Oberelbe wird zurzeit die Gründung einer Sächsischen Dampfeisenbahngesellschaft vorbereitet. Damit soll die Bündelung von Geschäftsbereichen wie Marketing, Einkauf und Vertrieb, gemeinsame Fahrzeugnutzung sowie Instandhaltung erreicht werden.
Zurzeit sind in der DVO Bahn GmbH bereits drei sächsische Schmalspurbahnen mit ÖPNV-Charakter zusammengefasst, nämlich Fichtelberg-, Lößnitzgrund- und Weißeritztalbahn. Zur Erzielung weiterer Synergien soll in der nächsten Zeit das Augenmerk darauf gerichtet werden, durch engere Kooperation mit der Zittauer Schmalspurbahn die vorhandenen Ressourcen noch effizienter auszulasten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ohne die großzügige ÖPNV-Förderung durch den Freistaat würde sich bei den fünf fahrplanmäßig verkehrenden Schmalspurbahnen aber kein Rad drehen.
Dank Ihrer Unterstützung, meine sehr verehrten Damen und Herren, wird das Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit in der Lage sein, die für den Betrieb der fünf ÖPNV-Schmalspurbahnen erforderlichen Zuschüsse bereitzustellen.
Ich möchte jedoch nicht verhehlen, dass ich künftig auch von der Tourismusbranche eine spürbare Beteiligung an der Finanzierung des Fahrbetriebes erwarte. Last but not least müssen natürlich auch die Nutzer der Bahnen über den Fahrpreis ihren Anteil leisten. Für den Berufs- und Schülerverkehr sollten hingegen Sondertarife angeboten werden.
Wenn wir die Kosten künftig auf diese drei starken Säulen SPNV, Tourismus und Fahrgeldeinnahmen verteilen, dürfte der Betrieb unserer geliebten Schmalspurbahnen auch in Zukunft gesichert sein.
Ich möchte nicht vergessen anzumerken, dass es neben den fünf ÖPNV-Schmalspurbahnen noch zwei Museumsbahnen und weitere Streckenabschnitte gibt, auf denen fernab vom Fokus der Öffentlichkeit Eisenbahnenthusiasten in ehrenamtlicher Tätigkeit Großartiges zuwege gebracht haben. Sie sind bereits von mehreren Rednern gewürdigt worden. Ich möchte mich diesem Dank herzlich anschließen.
Gerade dies zeugt von der immensen Identifikation unserer Menschen mit den kleinen Bahnen. Die sächsischen Schmalspurbahnen sind ein Kulturgut, um das uns viele beneiden und um das zu bewundern Menschen aus nah und fern nach Sachsen kommen. Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren, können sich sicher sein, dass sich mein Ministerium dieser Verantwortung bewusst ist. Wir sind uns dessen bewusst bei der Beantwortung von Anfragen und von Berichtsanträgen der Großen Koalition.
Herr Lichdi, ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen: Sie haben uns vorgehalten, wir hätten einige Bahnen vergessen. Ich will Ihnen eines sagen: Die Waldeisenbahn Muskau – sie liegt quasi vor meiner Haustür – ist keine Schmalspurbahn, sondern sie ist eine Museumsbahn auf Normalregelspur. Die Kirnitzschtalbahn – einige wissen es – ist eigentlich eine Straßenbahn. Das wollte ich nur noch einmal richtigstellen. – Herr Lichdi, man kann immer dazulernen, auch in Aktuellen Debatten. Ich höre Ihnen zu, es wäre schön, wenn Sie auch mir zuhören würden, denn Zuhören bildet.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kommen wir von den Schmalspurbahnen im Allgemeinen zur Weißeritztalbahn im Besonderen. Damit komme ich zur FDPFraktion.
Die FDP-Fraktion hat einen Antrag auf die Tagesordnung gebracht, in dem sie die Staatsregierung – verkürzt ausgedrückt – auffordert, mit den Beteiligten zu sprechen, den Wiederaufbau und den Regelbetrieb sicherzustellen und einen Fertigstellungstermin bekannt zu geben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP! Es wundert mich schon, wie konsequent eine Partei mit ihrer rechtsstaatlichen Tradition im vorliegenden Antrag die vorhandene Rechtslage ignoriert. Ich bin zwar Verkehrsminister dieses schönen Landes, aber nicht Besitzer der Weißeritztalbahn. Gemäß Sächsischem ÖPNV-Gesetz ist auch nicht der Freistaat SPNV-Aufgabenträger für den Betrieb der Weißeritztalbahn, sondern der Verkehrsverbund Oberelbe. Damit will ich mich keineswegs aus der Verantwortung stehlen. Ich kann aber mit Fug und Recht feststellen: Mein Haus hat seine Hausaufgaben erledigt! Es hat nämlich frühzeitig Klarheit bezüglich der Förderung des Wiederaufbaues der Weißeritztalbahn geschaffen. Zigmal haben wir gegenüber den Beteiligten erklärt: Für den Wiederaufbau werden zweckgebundene Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro aus dem Fonds Aufbauhilfe zur Verfügung stehen. Die förderfähigen Mehrkosten trägt der Freistaat, nicht förderfähige Mehrkosten der Verkehrsverbund Oberelbe. Der Betrieb der Strecke ist durch den zuständigen Aufgabenträger VVO abzusichern.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mehr konnten und können wir vor dem Hintergrund der Rechtslage nicht tun. Vor dem Hintergrund, dass ich die Verärgerung über die Verzögerung beim Wiederaufbau der Bahn nicht nur gut verstehen kann, sondern auch teile, gestatten Sie mir an dieser Stelle ein paar Sätze zur Chronologie der Ereignisse.
Die dienstälteste Schmalspurbahn Deutschlands wurde so gründlich wie wohl kein anderes Verkehrsbauwerk vom Augusthochwasser 2002 weggeschwemmt. Den vielen, die heute in der Debatte gesprochen haben und den Wiederaufbau unterstützen – Frau Dombois war sehr aktiv, das will ich ausdrücklich hervorheben –, will auch ich sagen, dass ich seinerzeit mit dem ehemaligen Verkehrsminister Manfred Stolpe insbesondere darüber gesprochen habe, dass sich der Bund an den Wiederaufbaukosten beteiligen sollte. Aber während sich Bund und Freistaat frühzeitig zum Wiederaufbau der Weißeritztalbahn bekannten, setzte die DB AG andere Prioritäten und entschloss sich nach einer langen Denkpause dazu, die Infrastruktur der Weißeritztalbahn abzugeben. Damit war leider jene Zeit unmittelbar nach der Flut tatenlos verstrichen, jene Zeit, in der Infrastruktur-Wiederherstellungsmaßnahmen schnell und unbürokratisch geplant und realisiert wurden.
Der zuständige SPNV-Aufgabenträger, der Zweckverband Oberelbe, musste sich nun notgedrungen dazu entscheiden, ein anderes Unternehmen mit dem Wiederaufbau und dem künftigen Betrieb der Strecke zu beauftragen. Der Zweckverband entschied sich für die BVO Bahn GmbH, eine kommunale Gesellschaft der Landkreise AueSchwarzenberg, Annaberg-Buchholz und Mittlerer Erzge
birgskreis, die sich beim Betrieb der Fichtelbergbahn und seit geraumer Zeit auch des Lößnitzdackels gute Referenzen erworben hat.
Mit der schwierigen Aufgabe des Wiederaufbaus einer völlig zerstörten Bahnstrecke war die BVO jedoch überfordert. Jedenfalls kam es bei der in ihrem Auftrag vorgenommenen Planung des Bauvorhabens zu unnötigen wie ärgerlichen Verzögerungen. Auf Betreiben des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit wurde eine Projektsteuerung eingerichtet. Dass diese ihr Geld wert war, lässt sich daran ablesen, dass nicht nur die Planung deutlich an Fahrt gewann, sondern auch die ermittelten Baukosten drastisch gesenkt werden konnten.
Zu den vielen kleinen Baustellen, die sich unglücklicherweise auf die Vorbereitung des Wiederaufbaues der Weißeritztalbahn ausgewirkt haben, gehört auch jener Umstand, dass just während der unfreiwilligen Ruhephase der Bahn ein FFH- und Vogelschutzgebiet ins Weißeritztal gelegt wurde. Dieses hat, wie man sich denken kann, einige Genehmigungsverfahren verkompliziert.
Ich will überhaupt nicht bestreiten, dass bei der Vorbereitung des Wiederaufbaus der Weißeritztalbahn einiges unglücklich gelaufen ist. Es fällt mir allerdings kein nennenswerter Aspekt ein, der dazu Anlass geben könnte, meinem Haus Fehlverhalten oder gar Passivität vorzuwerfen. Ganz im Gegenteil. Dass bei der Vorbereitung des Wiederaufbaus – speziell in den letzten Monaten – endlich die nötigen Fortschritte erzielt wurden, resultierte maßgeblich aus dem starken Druck seitens des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit.
In mehreren Krisensitzungen mit allen Beteiligten konnte der Durchbruch erzielt werden. Die Versammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe fasste im September 2006 einstimmig den erforderlichen Beschluss zur Wiederaufnahme des Betriebes der Weißeritztalbahn. Am vergangenen Dienstag gab auch der Aufsichtsrat der BVO grünes Licht für den zügigen Aufbau der Weißeritztalbahn.
Die Situation war mehr als brisant. Hätte es den Durchbruch nicht gegeben, wäre das gesamte Vorhaben angesichts der Tatsache, dass die erforderlichen Baumfällarbeiten in einem FFH-Gebiet nur in den Wintermonaten zulässig sind – richtig, Herr Lichdi, diesbezüglich hatten Sie recht; aber er hört wieder nicht zu, schade –, für ein weiteres Jahr gestoppt worden und wir hätten dann in der Warteschleife gestanden. Zum Glück kam es anders und wir können nun endlich zur Tat schreiten.
Der erste Zuwendungsbescheid für das Projekt liegt mittlerweile vor. Ich möchte nicht nur in diesem Zusammenhang ausdrücklich dem Regierungspräsidium Dresden für sein schnelles und kooperatives Handeln danken.
Ja, aber Sie sehen, es klappt. – Ich betone dies deshalb so deutlich, weil das Regierungspräsidium – wir haben es gerade von Herrn Hahn gehört – in den Medien schon als
Die BVO hat nun zugesichert, noch in diesem Jahr die Ausschreibungen sowohl für die bauvorbereitenden Leistungen als auch für die Bauhauptleistungen im technologisch entscheidenden Abschnitt im Weißeritztal einzuleiten. Nach Ende der Frostperiode – trotz der gegenwärtigen Temperaturen denke ich, dass sie noch kommt; bitte mich nicht falsch zu verstehen – könnte somit mit voller Kraft losgebaut werden.
Das Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit hat sehr auf eine rasche Ausschreibung der Bauhauptleistungen gedrängt, da in den Wintermonaten, wenn die Auftragsbücher der Baufirmen noch leer sind, bekanntermaßen günstigere Preise erzielt werden können. Es muss uns höchstes Gebot sein, mit dem Geld der Steuerzahler so sparsam wie möglich umzugehen. Die Planungen für den Abschnitt von Dippoldiswalde nach Kipsdorf laufen derzeit kontinuierlich weiter.
Ende gut, alles gut? – Nicht ganz. Die immensen Verzögerungen bei der Vorbereitung des Wiederaufbaues der Weißeritztalbahn haben erhebliche strukturelle Mängel offenbart. Mit dem Verkehrsverbund Oberelbe sowie der BVO mit ihren jeweiligen Geschäftsführungen und komplizierten Gesellschafterstrukturen sowie den Regierungspräsidien Dresden und Chemnitz waren meiner Meinung nach einfach zu viele Akteure direkt in das Vorhaben involviert.
Der eindeutige politische Wille des Bundes sowie des Freistaates, die Weißeritztalbahn wieder aufzubauen, geriet angesichts einer Vielzahl von Partikularinteressen leider in den Hintergrund. Es bedurfte immenser Anstrengungen, auch vieler Bittgänge, das viele Geld doch anzunehmen, bis die Akteure endlich auf das gemeinsame Ziel eingeschworen waren.
Mir ist sehr wohl klar, dass dieses „ganze Theater“ auf einen Außenstehenden, der seit vier Jahren auf den Wiederaufbau seiner Bahn wartet, vornehm ausgedrückt, befremdlich wirken musste. Wenn Politik nicht mehr erklärbar ist, dann läuft etwas schief.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Doch lassen wir für heute die Aufrechnerei beiseite und freuen uns gemeinsam – passend zur Vorweihnachtszeit – auf den möglichst raschen und unfallfreien Wiederaufbau der Weißeritztalbahn, dem nun endlich nichts mehr im Wege zu stehen scheint.
Danke schön. – Gibt es weiteren Aussprachebedarf? – Das kann ich nicht feststellen. Dann kommen wir zu den Schlussworten. Es beginnt die Koalition. Herr Heidan, bitte.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Dampf ist offensichtlich noch lange nicht raus, aber das Kleinod der sächsischen
Schmalspurbahnen soll auch nach dem 125. Jahr ihres Bestehens, so wie es das Thema unseres Antrages sagt, Baustein des ÖPNV und touristischer Anziehungspunkt für unsere Bürger und Gäste sein und bleiben.
Die sächsischen Schmalspurbahnen sind ein Alleinstellungsmerkmal für die Tourismusregion Sachsen, und genau diese Synergien müssen wir nutzen und miteinander verzweigen. Herr Lichdi, nehmen Sie es mir bitte nicht übel, aber hier von der Staatsregierung zu verlangen, die Parkeisenbahn in Plauen in die Betrachtungen einfließen zu lassen – ich denke, da hat man Äpfel mit Birnen verglichen. Ich kann Sie beruhigen: Diese Parkeisenbahn ist vor mehreren Jahren privatisiert worden und wird fantastisch geführt. Sie hat eben gerade diese touristische Attraktivität, und ich meine, wir können sie in dieser gesamten Betrachtung der Schmalspurbahnen mit Sicherheit außer Acht lassen.
Meine Damen und Herren! Wir wollen die Entwicklung der Schmalspurbahnen auch weiterhin mit den zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen und die Leistungsfähigkeit der vorhandenen Strecken perspektivisch sichern. Dann können wir vielleicht auch im 130. Jahr des Bestehens der sächsischen Schmalspurbahnen konstatieren, dass Sachsen nach wie vor noch „unter Dampf“ steht.
Der Einsatz öffentlicher Mittel und dessen zu erwartender Rückgang verlangt von allen Beteiligten – und dies ist in der Diskussion deutlich gemacht worden – den Willen zu neuen Wegen und neuen, effizienten Strukturen. Insbesondere die derzeitige Verteilung der Verantwortung für sächsische Schmalspurbahnen auf die einzelnen Landkreise und Verkehrsverbünde sowie die Betreibergesellschaften lässt aus unserer Sicht befürchten, dass ein gemeinsames Wirken im Interesse der sächsischen Schmalspurbahnen derzeit nur mit hohem Aufwand und Reibungsverlusten verbunden ist.