Nachfrage war, muss unsere Fraktion den Vergleich bei der Geburtenhäufigkeit in dieser Legislatur nun wirklich nicht fürchten.
Meine persönliche Familienplanung ist hier nicht Gegenstand, und das geht Sie nichts an und auch nicht dieses Hohe Haus.
Ich möchte aber klarstellen: Ich mag ja aussehen wie 44, aber ich kann Ihnen sagen, ich bin erst 34. Was Ihnen nun Anlass zu Ihrer Nachfrage oder Ihrer Annahme gibt, dass meine Familienplanung schon abgeschlossen ist, das empfinde ich wirklich nicht als Kompliment.
Aber die CDU muss sich fragen lassen: Reden Sie in der Fraktion nicht miteinander? Man kann natürlich nicht auf der einen Seite, zum Beispiel auch in der EnqueteKommission, davon reden – ich habe nichts Gegenteiliges, auch von Ihnen nicht, Herr Patt, gehört –, dass wir eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen haben wollen, um dem Fachkräftemangel zu begegnen, und ihnen gleichzeitig sagen: Stellt euch lieber an den Herd, das ist gut für eure Kinder! Wie schizophren ist die CDU?
Die einen erkennen mühsam, dass Sachsen familienfreundlicher werden muss, und Herr Flath torpediert das, indem er jungen Eltern signalisiert, sie seien diktaturgeschädigt und staatsgläubig, ja, sie würden Verantwortung an den Staat delegieren, wenn sie ihre Kinder gut und professionell betreuen lassen möchten. „Wenn die Regierung den jungen Frauen das Signal gibt, dass sie wegen der Kindererziehung jahrelang aus dem Beruf ausscheiden sollen, dann wird sich, glaube ich, die demografische Situation in Sachsen nicht verbessern.“
Es ist schon absurd, dass die Linke jetzt hier die Familienpolitik der CDU-Bundesministerin verteidigen muss und wir Frau von der Leyen vor ihren eigenen Parteimitgliedern schützen müssen.
Herr Flath, hätten Sie doch lieber gesagt: „Sachsen ist spitze, Sachsen hat ein tolles Netz an Kinderkrippen! Kommen Sie nach Sachsen. Hier werden Ihre Kinder gut betreut.!“
Familienpolitik ist ein Standortfaktor. Das hat auch Ihre Kollegin Frau Orosz immer wieder behauptet. Wir sind davon noch weit entfernt. Eine Statistik in der „FAZ“ hat
erst in der letzten Woche belegt, dass Sachsen im Osten bei der Krippenbetreuung am schlechtesten abschneidet.
Deswegen ist es notwendig für die Zukunft Sachsens, dass nicht nur dieses Hohe Haus, sondern vor allen Dingen die CDU ihr Familienbild modernisiert, und im Interesse der Zukunft Sachsens wäre es schön, wenn Herr Flath dieses Projekt nicht vergeigt.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe mich die ganze Zeit gefragt: Wie heißt denn nun die Aktuelle Debatte von der Linksfraktion.PDS? Der Titel müsste eigentlich lauten: „Wie sind die Äußerungen von Herrn Staatsminister Flath zu bewerten?“ Außerdem habe ich nur Unterstellungen von jeder Fraktion hier im Raum gehört.
Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, gerade Iris SchöneFirmenich und ich sind die beispielgebenden CDU-Frauen als Hausfrauen. Da kann man doch nur lachen.
Wir sind kurz nach der Geburt gleich wieder ins Rennen eingestiegen. Wir waren beide schon in diesem Hause gewesen und haben unsere Kinder in eine entsprechende Kinderbetreuung gegeben, ich zu einer Tagesmutter und Frau Schöne-Firmenich hat eine andere Möglichkeit gewählt.
Ich denke, da sieht man einmal, wie CDU gelebt wird. Gegen die Unterstellungen verwahre ich mich hier.
Ich muss ein Stück zurückgehen, weil Sie die Frage gestellt haben, was wir denn für eine Aktuelle Debatte haben. Die Aktuelle Debatte heißt: „Die Haltung der Staatsregierung zu familienpolitischen Positionen.“ Ich frage: Ist Herr Flath Mitglied der Staatsregierung und sind dann nicht auch seine Äußerungen zur Familienpolitik ein
Ausweis dafür, welche Haltung die Staatsregierung zur Familienpolitik hat, und stimmt dann nicht die Aktuelle Debatte?
Na, kommen Sie, kriegen Sie sich wieder ein. Es stimmt schon, was ich gesagt habe. Sie wollen es nur in eine andere Richtung bringen.
Es geht darum, wie wir als CDU das betrachten. Aber im Grunde genommen hätte man sich gleich nur mit der Regierung unterhalten können und wir anderen im Parlament hätten gar nichts dazu sagen sollen.
Kommen wir zum eigentlichen Thema zurück. Ich greife jetzt einmal einen Punkt heraus. Ich bin der Meinung – das ist mein Thema –, dass wir im Freistaat Sachsen familienfreundlich sind, nämlich durch die CDU jetzt in der Koalition. Wir haben viele Dinge weiter fortgeschrieben, auf die wir stolz sein können. Ich freue mich, Frau Lay, dass Sie gesagt haben, eigentlich hätte Herr Flath sagen müssen, wir sind spitze in Sachsen, was die Kinderbetreuung betrifft. Ja, wir sind der Meinung, dass wir bei dem spitze sind, was wir bisher geleistet haben.
Wir wollen das weiter fortschreiben. Gerade die frühkindliche Bildung liegt uns besonders am Herzen. Sachsen hat im Vergleich zu anderen Ländern einen Bildungsplan.
Noch ein Wort zu Ihnen, Frau Hermenau. Sie hatten betont, dass es für Kinder unter einem Jahr gar keine Möglichkeit der Kinderbetreuung gibt. Meine Kollegin und ich haben unsere Kinder bald in andere Hände gegeben. Das ging eigentlich problemlos. Wir haben es als fast einziges Bundesland geschafft, dass die Tagesmütter von der Landesseite her auf der gleichen Ebene stehen wie Erzieherinnen in Kindereinrichtungen. Dadurch hat man die Möglichkeit, seine Kinder nach relativ kurzer Zeit betreuen zu lassen. Die Frage ist doch, ob es gut ist, Kinder unter einem Jahr durch andere betreuen zu lassen. Ich kann das sagen, weil ich mein Kind unter einem Jahr in andere Hände gegeben habe. Ich hätte mir gewünscht, mehr Zeit für meinen kleinen Sohn zu haben. Das will ich hier nur in den Raum stellen. Man muss die Wahl haben, ob man eine Betreuung in Anspruch nimmt oder das Kind zu Hause betreut. Das kann man im Freistaat Sachsen, und darauf dürfen wir alle stolz sein.
Noch ein Wort zur NPD-Fraktion. Ich finde es lustig, dass durch Sie die Mutterrolle immer so herausgekehrt wird, obwohl so wenige Verheiratete und demzufolge wenige Kinder in Ihrer Fraktion sind. Das ist meiner Ansicht nach
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die aus meiner Sicht sehr fragwürdige Debatte ist nur so zu betrachten, dass wir ein hohes Niveau in der Kinderbetreuung und der Kinderfreundlichkeit im Freistaat Sachsen haben. Das müssen und können wir alle gemeinsam fortschreiben. Wir sind noch nicht am Ende mit dem, was wir uns vorstellen können, aber wir können auf das stolz sein, was wir bisher geleistet haben. Das lassen wir uns von Ihnen nicht zerreden.