Mikwauschk ganz herzlich zum Geburtstag. Herr Mikwauschk, ich wünsche Ihnen alles Gute, viel Gesundheit und Glück.
Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Herr Prof. Dr. Wöller, Herr Jennerjahn – –
Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Das Präsidium hat für die Tagesordnungspunkte 3 bis 8 folgende Redezeiten festgelegt: CDU bis zu 95 Minuten, DIE LINKE bis zu 66 Minuten, SPD bis zu 40 Minuten, FDP bis zu 40 Minuten, GRÜNE bis zu 35 Minuten, NPD bis zu 35 Minuten; Staatsregierung 64 Minuten, wenn gewünscht. Sie wissen, dass die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden dürfen.
Ja, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Die NPD-Fraktion möchte gern eine Änderung der Tagesordnung beantragen: Tagesordnungspunkt 9, Unterrichtung durch den Ausländerbeauftragten, soll vorgezogen und als neuer Tagesordnungspunkt 3 behandelt werden. Nach intensiver Befassung mit den Dingen meinen wir als NPD-Fraktion, dass es schon wichtig ist, einer breiten Öffentlichkeit darzulegen, dass Herr Prof. Gillo das Kippen der Bevölkerungsverteilung im Jahr 2035 – dann sollen mehr Nichtdeutsche als Deutsche in Deutschland leben – als Chance für Sachsen begreift. Ich denke, das sind Dinge, die so wichtig sind, dass sie einer möglichst breiten Öffentlichkeit dargelegt werden sollen.
(Beifall bei der NPD – Andreas Storr, NPD: Das ist so skandalös, dass es die Sachsen wohl nicht einmal mitbekommen sollen!)
Wir werden den Antrag selbstverständlich ablehnen. Ihre Intentionen sind wieder einmal klar erkennbar und mehr als nur durchsichtig.
Wissen Sie, Herr Storr: Offensichtlich hat Ihr Vertreter im Präsidium, als wir die Tagesordnung festgelegt haben und darüber hätten reden können, wieder einmal tief geschlafen. Ich weiß nicht, ob Sie es waren, Herr Müller, oder Ihr Fraktionsvorsitzender; einer von Ihnen hat gepennt. Sie hätten es damals schon bringen können, haben es aber nicht gemacht. Wir haben aus guten Gründen die Tagesordnung so aufgestellt, wie sie vorliegt, und werden uns zu gegebener Zeit mit den beiden Berichten des Ausländerbeauftragten auseinandersetzen.
(Beifall bei der CDU, der FDP, den LINKEN und den GRÜNEN – Gitta Schüßler, NPD: Der Raum ist doch klimatisiert!)
Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen mehr. Dann bringe ich den Antrag, den Herr Müller für die NPD-Fraktion gestellt hat, zur Abstimmung. Wer dafür ist, den Tagesordnungspunkt 9, Unterrichtung durch den Ausländerbeauftragten, auf Tagesordnungspunkt 3 – neu – vorzuziehen, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist dieser Antrag der NPDFraktion auf Veränderung der Tagesordnung abgelehnt worden.
Ich sehe keine weiteren Änderungsanträge zur Tagesordnung. Ich sehe auch keinen Widerspruch gegen die Tagesordnung. Die Tagesordnung der 79. Sitzung ist damit bestätigt.
Die Verteilung der Gesamtredezeit hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 33 Minuten, DIE LINKE 20 Minuten, SPD 12 Minuten, FDP 14 Minuten, GRÜNE
Als Antragstellerinnen haben zunächst die Fraktionen der CDU und der FDP das Wort. Es ergreift für die einbringende Fraktion der CDU Herr Kollege Heidan. Bitte, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jawohl, es ist wichtig, über die strategische Bedeutung von Mikroelektronik in Sachsen hier im Plenum eine Debatte zu führen, weil die Mikroelektronik ein strategischer Wirtschaftszweig ist, und zwar deshalb, weil er in viele andere Wirtschaftszweige hineingreift – ob es die Automobilindustrie ist, ob es die Energieversorgungsbranche ist. Auch in vielen anderen Industriezweigen finden wir in zunehmendem Maße Produkte der Mikroelektronik.
(Heiterkeit und Zurufe von den LINKEN und der SPD: Oh! – Christian Piwarz, CDU: Hört zu! Da könnt ihr noch etwas lernen!)
Ich verstehe Ihre Unruhe nicht, meine Damen und Herren. Wenn meine Kleine Anfrage so viel Begeisterung auslöst,