Sie haben es geschafft, selbst in diese Debatte noch dieses Schlagwort zu bringen. Es fehlte noch Ihre übliche Kritik an der EU, die auch noch schuld ist. Das haben Sie vergessen.
Auch der Ministerpräsidentenkandidat der Linkspartei – es kann ja sein, dass er demnächst, der Platz ist gerade frei, hier sitzen möchte – hat für Erkenntnisgewinn bei mir gesorgt. Nein, Herr Gebhardt, ich habe nicht die sächsische Automobilindustrie erfunden. Nein, das waren die Herren Horch, Nacke, Gläser. Auch Herr Rasmussen, DKW in Zschopau, hat damit eine ganze Menge zu tun. Wir können uns ja einmal auf die Fakten konzentrieren.
Wie war das noch einmal genau, als Sie hier in Sachsen regiert haben? Da sind die Leute in der Regel was noch einmal gefahren? Trabant.
Wenn man sich einen Trabant geholt hatte, konnte man wählen zwischen S für Standard, de luxe, einen Kombi gab es und einen Hycomat. Dann konnten Sie weiter aussuchen, ob sie ihn in polarweiß wollten
Jetzt ist das anders. Jetzt werden in Sachsen andere Autos gebaut, Golf und Passat zum Beispiel, Neoplan, auch Porsche,
Lassen wir also die Fakten stehen. Da bin ich ganz froh, dass ich für diese Politik ein Stück weit mit verantwortlich bin, meine Damen und Herren.
Zu Ihrer Theorie mit dem BIP: Sind wir wenigstens ehrlich, Sie gehören ja zu denjenigen in der Linksfraktion, die für das Neuverschuldungsverbot der Verfassung gestimmt haben, Herr Gebhardt. Sie wissen genau, welche Auswirkungen auch ein Schuldenstand auf das Bruttoinlandsprodukt hat. Hätten wir denselben Schuldenstand im Durchschnitt wie die anderen Länder in Deutschland, dann wäre unser BIP auf einen Schlag einfach mal 0,3 % höher. Das ist eben so, wenn man nachhaltige Politik macht und nicht alles verfrisst. Dann hat das auch eine negative Wirkung auf das BIP, und das sollten wir ehrlicherweise mit sagen. Das ist etwas, was die meisten hier im Raum genau so gewollt haben, meine Damen und Herren.
Wir haben natürlich noch viel zu tun. Denn so stolz wir sind, dass jedes zehnte Auto aus Deutschland inzwischen sächsisch spricht, müssen wir sagen, dass uns das nicht genug sein kann; denn bis zum Krieg war es ja jedes vierte Auto. Wir hatten schon einmal ein ganz anderes Niveau. Bis zum Krieg kam jedes vierte Auto aus Deutschland. Deshalb ist es so wichtig, dass wir auch in die Zukunft blicken und Zukunftskonzepte machen. Deswegen bin ich sehr dankbar, dass wir als Sachsen beispielsweise in der Schaufensterregion Elektroenergie ein Stück Zukunft auch des Individualverkehrs so gut mitgestalten.
Dass die besten Autos, die innovativsten Autos von BMW gerade hier in Leipzig gebaut werden, ist eine gute Entwicklung. Dass wir uns weiterhin mit der Frage intelligente Leitsysteme, Navigation, Telematik beschäftigen müssen und dass das gerade für die sächsischen Forschungseinrichtungen eine wichtige Aufgabe sein kann, sieht man auch an der Entscheidung dieser Koalition, das Institut für Neue Mobilität am Sachsenring anzusiedeln. Das wird dort den Effekt haben, in der modernen Verkehrspolitik nach vorn zu gehen.
Ich verstehe überhaupt nicht, wenn hier davon gefaselt wird, dass es – wie Michael Weichert sagte – zu einer Demotorisierung unserer Gesellschaft kommt. Eines muss man der Stadtpartei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einmal sagen: Nicht jeder Sachse lebt in Leipzig, Dresden oder Chemnitz. Es gibt Regionen, in denen man auch in
Zukunft ein Auto brauchen wird. Auch für diese Regionen müssen wir Politik machen, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der FDP und der CDU – Zurufe der Abg. Annekatrin Klepsch, DIE LINKE, und Michael Weichert, GRÜNE)
Seien Sie bitte ehrlich: Wie hoch subventioniert der öffentliche Nahverkehr in den Großstädten ist, auch darüber kann man einmal sprechen. Von allein würde er so nicht funktionieren. Davon profitieren einzig und allein die Städter und niemand anderes. Deshalb braucht man auch weiterhin ein klares Bekenntnis zum Individualverkehr, meine Damen und Herren.
Ein letzter Satz sei mir gestattet: Herr Gebhardt, Mensch, ich dachte, Sie sind Sachse! Ein Auto ist doch nicht nur ein Fortbewegungsmittel, ein Auto ist doch kein Ding! Ein Auto hat eine Seele!
Spätestens seit Wolfgang Stumph, als er mit seinem Trabi durch Rom gefahren ist, müssten Sie wissen, dass wir Sachsen ein besonderes Verhältnis zum Auto haben.
„Schorsch“, meine Damen und Herren. Deshalb passen Autos zu Sachsen. Wir sind das richtige Autoland und das wird auch so bleiben – zumindest solange Schwarz-Gelb hier regiert.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe schon in der ersten Runde gedacht, ich komme gar nicht auf Puls. Das hat sich – Gott sei Dank! – gegeben.
Jetzt rücken wir mal ein paar Bilder gerade. Erstens. Es ist keine Aktuelle Debatte, sondern ein historischer Abriss.
Damit wäre schon die Frage gestellt, ob dies nach der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages zulässig ist. Das habe aber nicht ich zu klären.
Zweitens. Die sogenannte Aktuelle Debatte „Autoland Sachsen“ ist an Einfallslosigkeit kaum zu übertreffen. Ihnen fällt nichts mehr ein, also müssen Sie Ihr Mantra, dieses Autoland Sachsen, vor sich herschleifen.
Das ist Ihre Politik! Meine Damen und Herren, die zentralen Entscheidungen sind vor 25 Jahren gefallen. Vor 25 Jahren!