Darüber hinaus – das will ich betonen – ist es Augenwischerei, sich nur über die Menge der Lehramtsstudierenden zu freuen, wenn gleichzeitig nicht erfasst wird, wie viele und aus welchen Gründen das Studium nicht beenden. Es wurde bereits vor einem Jahr in der Staatlichen Kommission Lehrerbildung durch die studentischen Vertreter darauf hingewiesen, dass wir auch darüber eine Erhebung und Evaluation benötigen.
Dem Bericht des Sächsischen Rechnungshofes von 2014 ist zu entnehmen, dass es dem Kultusministerium bis dato nicht gelungen ist, eine schularten- und fächerspezifisch genaue Analyse für den künftigen Lehrerbedarf vorzulegen. „Im März 2011 legte das SMK auf Beschluss des Sächsischen Landtages zwar einen Bericht zum Thema ‚Lehrernachwuchs sichern – Bedarfsprognosen als Grundlage einer verbesserten Studienorientierung‘ vor. Eine fortgeschriebene Personalbedarfsermittlung wies diese jedoch nicht auf. Die Darstellungen beschränken sich vorwiegend auf die Bezifferung des Umfanges der altersbedingt ausscheidenden Lehrkräfte. Im Juli 2013 teilte das
Kultusministerium dem Sächsischen Rechnungshof mit, über keine aktuelle langfristige Lehrerbedarfsplanung zu verfügen.“ Es bleibt zu hoffen, dass das Kultusministerium daraus Schlussfolgerungen gezogen hat und an den eigenen Bedarfsanalysen nachbessert.
Der Hochschulentwicklungsplan soll laut schwarz-rotem Koalitionsvertrag nun bis zum Jahr 2025 fortgeschrieben werden. Das ist gut so. Die Gespräche des Wissenschaftsministeriums mit den Hochschulen laufen bereits seit einigen Monaten.
Deshalb fordere ich die Staatsregierung auf und komme damit zum Schluss: Ermitteln Sie den tatsächlichen Bedarf an künftig benötigten Fachlehrern und erzwingen Sie die Lehramtsausbildung an den drei Universitäten nicht auf Kosten anderer Studiengänge, sondern schaffen Sie Anreize und vor allem Planungssicherheit; denn die Studierenden von heute sind die Lehrerinnen und Lehrer an Sachsens Schulen von morgen!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 964 Lehrer wurden dieses Schuljahr neu und unbefristet eingestellt – dies haben wir gestern in der Aktuellen Debatte gehört. Es ist die größte Einstellungszahl seit 1990.
Dass dies gelungen ist und damit ein reibungsloser Beginn des neuen Schuljahres, ist auf die Leistung vieler zurückzuführen. Ein wichtiger Partner dabei sind die Hochschulen, die mit ausreichenden Studienplätzen und einer guten Lehre die Absolventen ausgebildet und auf ihre Arbeit an sächsischen Schulen vorbereitet haben. Dafür vielen Dank!
Das war kein einmaliger Akt. Es wird Aufgabe für die nächsten Jahre bleiben, stets ausreichend Lehrkräfte in Größenordnungen zum neuen Schuljahr einzustellen. Das zeigen die kommenden Lehrerabgangszahlen sehr deutlich. Es ist unser Auftrag, als Bildungs- und Wissenschaftspolitiker sicherzustellen, dass dies gelingt, und dabei auch mit Nachfragen über die Arbeit der Staatsregierung nicht nachzulassen. Das trifft für Oppositions- und Regierungsfraktionen gleichermaßen zu. Dafür habe ich Verständnis.
Wofür ich kein Verständnis habe, ist der vorliegende Antrag. Für die Absicherung des Lehrerbedarfs ist – nach einigen Schwierigkeiten zu Beginn; das gebe ich zu – enorm viel getan worden. Es hilft auch nichts, irgendwelche Zitate von 1997 zu zitieren, die vielleicht zur damaligen Zeit richtig angebracht waren, aber in der Rückschau anders wirken. Die Aufgabe von Politik ist ja, auf veränderte Gegebenheiten zu reagieren und mit entsprechenden Maßnahmen gegenzusteuern.
Das haben wir in den letzten Jahren auch getan. Ich möchte einige nennen: Umsteuerung des polyvalenten Abschlusses zum Staatsexamen, Verkürzung der Regelstudienzeit für Grund- und Mittelschullehrer, Verabschiedung des Bildungspaketes im Umfang von 50 Millionen Euro, welches die Finanzierung von über 180 Beschäftigungsverhältnissen an den Hochschulen ermöglicht, Erhöhung der Studierendenzahl auf über 1 700, Abschluss der Zielvereinbarungen mit den Hochschulen und Aufbau eines bedarfsorientierten Fächerangebotes an den Hochschulen, Wiedereinrichtung des Grundschullehramtes an der TU Chemnitz, Aufbau von Lehrerbildungszentren – so stehen beispielsweise circa 600 000 Euro in diesem Doppelhaushalt allein für das Kompetenznetzwerk Qualitätssicherung in der Lehrerbildung bereit –, Erhöhung der Eingruppierung der Lehrer, Etablierung des Bildungscampus in Leipzig. Weitere Maßnahmen stehen an wie die Überarbeitung des Schulgesetzes, die Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzeptes und ein Sachsen-Stipendium zur Erhöhung der Attraktivität des Lehrerberufes im ländlichen Raum.
In dieser Gesamtheit und in diesem Umfang ist es der richtige Weg, auch in Zukunft den hohen Bedarf an Lehrern abzudecken. Diesen kennen wir. Dass der Freistaat damit die richtige Richtung eingeschlagen hat, zeigt die deutlich gestiegene Zahl der Studienanfänger: 1 700 Studierende waren geplant – ich habe es gesagt – und wir liegen jetzt bei rund 2 000.
Jetzt gilt es, alle Anstrengungen darauf zu verwenden, den eingeschlagenen Kurs konsequent weiter zu verfolgen und die hohe Ausbildungskapazität von 2 000 Studierenden zu erhalten. Es wird nicht leicht sein – das ist allen klar, die sich mit diesem Thema beschäftigen –, auch in den kommenden Jahren genügend junge Menschen für diesen anspruchsvollen wie erfüllenden Beruf zu gewinnen. Es müssen die besten jungen Menschen diese Ausbildung antreten; und für unsere Hochschulen muss es der Anspruch sein, bundesweit in der obersten Liga der Lehrerausbildung mitzuspielen.
Wir werden mit den Hochschulen darüber sprechen, wie es gelingt, mehr junge Menschen für ein Förderschul-, Berufsschul- oder Mittelschullehrerstudium zu begeistern, und wie die Studienabbruchquote verringert werden kann. Wenn ein überzeugendes Argument für die Wahl der zukünftigen Schule, insbesondere in Westsachsen, die Aufnahme eines Studiums in Chemnitz ist, dann müssen wir auch darauf reagieren.
Auch angesichts der zunehmenden Zahl von Flüchtlingskindern an unseren Schulen müssen wir die Ausbildungskapazitäten für das Fach Deutsch als Zweitsprache – DaZ – an den sächsischen Universitäten ausbauen. Bislang bietet nur die Universität Leipzig diese Ausbildung an. Wir werden uns auch über die Standorte Dresden und Chemnitz unterhalten müssen.
Sie sehen, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Aufgaben in der Lehramtsausbildung sind nicht einfach, und alle Kräfte und Anstrengungen im Wissenschaftsmi
nisterium müssen darauf konzentriert sein, diese zu erfüllen und nicht einen weiteren Bericht zu schreiben, wie ihn DIE LINKE im vorliegenden Antrag fordert. Außerdem ist durch Kleine Anfragen und die Stellungnahme der Staatsregierung zum vorliegenden Antrag das Zahlenmaterial schon sehr umfangreich.
In nächster Zeit wird eine intensive Phase der Diskussion, insbesondere im Wissenschaftsausschuss, über die weitere Ausgestaltung unserer Hochschullandschaft anstehen. Der Hochschulentwicklungsplan wird bis 2025 fortgeschrieben. Das Wissenschaftsministerium arbeitet intensiv daran und ist darüber mit den Hochschulen im Gespräch.
Der Hochschulentwicklungsplan wird nicht nur die Lehrerausbildung umfassen, sondern die gesamte sächsische Hochschullandschaft. Da es sich um ein Gesamtkonzept handelt, ist es richtig, jetzt nicht mit einzelnen Fachbereichen vorzupreschen und Einzelentscheidungen zu treffen, wie es der Antrag fordert. Ansonsten haben wir im nächsten Plenum eine Diskussion beispielsweise zur Medizin, zur Geschichte, zum Maschinenbau – die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Das ist wahrlich nicht im Interesse einer überlegten und umfassenden Planung für unsere Hochschulen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sachsen muss weiterhin gute Lehrer ausbilden und Sachsen wird weiterhin gute Lehrer ausbilden. Daran wird vonseiten der Staatsregierung, insbesondere vom Kultus- und Wissenschaftsministerium, hart gearbeitet. Diese notwendigen Arbeiten gilt es abzuwarten und danach ist darüber zu diskutieren.
Wir sollten der Staatsregierung die Zeit geben, die sie für eine gründliche Arbeit braucht; darum hat sie bis Ende des Jahres gebeten. Wir werden diese notwendige, aber auch zeitlich absehbare Arbeitsphase nicht durch die Debatte über kaum voranbringende Anträge verlängern, sondern uns gründlich in die Diskussionsphase einbringen. Darauf sind wir eingestellt und gut vorbereitet.
Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich meine erste Legislatur hier im Landtag hatte, war fast jede Sitzung, die wir im Plenum hatten – zumindest in den Jahren 2009, 2010 und 2011 –, von Demonstrationen vieler Art begleitet. Es ging um die Kürzungen im Sozialbereich. Wir hatten sehr oft Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer vor dem Landtag stehen, die uns durch ihre Präsenz und Hartnäckigkeit darauf aufmerksam gemacht haben, dass wir in Sachsen auf ein Problem, auf den Lehrermangel, zusteuern. Es war so, dass manche Teile des Hauses weniger laut darauf aufmerksam gemacht werden mussten. Wir haben uns damals auch in der Opposition sehr
Wir sind heute an einem anderen Punkt. 2010/2011, als wir Demonstrationen vor dem Landtag hatten, hatten wir in Sachsen ungefähr 1 000 Studierende, die das Lehramt angestrebt haben. Wir hatten 650 Plätze im Vorbereitungsdienst, im Referendariat, und 29 000 Lehrerinnen und Lehrer. Frau Klepsch führte aus, dass mit dem Bildungspaket, mit den Auseinandersetzungen, die auch personell hier im Haus nicht ohne Konsequenzen blieben, sehr viel passiert ist.
Wir sind jetzt, vier Jahre später, an einer Stelle, wo wir noch keinen Grund haben zu sagen: Alles ist geschafft, der Generationenwechsel ist vollzogen, die Situation ist rosig. So ist es nicht. Dies tut aber auch niemand. So habe ich auch die gestrige Debatte wahrgenommen. Der Schuljahresstart ist im Großen und Ganzen gelungen. Wir wissen, dass es an einzelnen Stellen nach wie vor Probleme gibt. Aber im Vergleich zu vor vier Jahren haben wir die Anzahl unserer Studierenden verdoppelt. Wir haben jetzt 2 000 Studierende im Lehramt. Wir haben laut Doppelhaushalt bis zu 2 050 Plätze im Vorbereitungsdienst, also die Referendariatsmöglichkeiten verdreifacht. Wir haben inzwischen knapp 31 000 VZÄ – Frau Staatsministerin sagte es gestern –, knapp 34 000 Lehrerinnen und Lehrer in allen Schularten in Sachsen. Das ist für vier Jahre ein guter Schritt.
Wir müssen weiter demografische Vorsorge betreiben. Der Freistaat Sachsen hat in seiner Bildungspolitik in den letzten Jahrzehnten die demografische Vorsorge immer nur in eine Richtung betrieben. Wir sind nun dabei, sie in die andere Richtung zu betreiben und umzusteuern. Vieles, was bis 2011/2012 nicht getan worden ist, verlangt jetzt doppelte Anstrengungen, und das merken wir. Aber wir haben mit dem, was wir jetzt an strukturellen Voraussetzungen haben, zumindest die Chance, den Generationenwechsel hinzubekommen.
Die strukturellen Voraussetzungen sind geschaffen; nun brauchen wir aber noch die Menschen, die sich für das Lehramtsstudium interessieren. Wir haben ein Problem, vor allem im Grundschul- und Mittelschulbereich. Wir können die Menschen aber auch nicht zwingen, die Fächer zu studieren, die gebraucht werden, oder sich für die Schulart zu bewerben, die noch zu wenig Personal hat. Was wir tun können, ist, diese Bereiche attraktiver zu machen. Dazu läuft einiges an den Hochschulen selbst, was das Interesse an einem Studium wecken soll. Wir werden am Ende – auch das ist in der öffentlichen Debatte bereits angeklungen – aber nicht umhinkommen, die Ungleichgewichte, die es gibt, aufzulösen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Grundschullehrer 500 Euro
weniger verdienen als Lehrer an Mittelschulen und Gymnasien. Sie haben nicht weniger zu tun, der Beruf ist nicht unkomplizierter, es ist nicht weniger anstrengend. Wir müssen uns nicht wundern, wenn vor allem in diesem Bereich Interessenten fehlen.
Ich habe zum einen einen Antrag unserer Fraktion aus der Oppositionszeit herausgesucht, in dem wir gefordert haben, das Bildungspaket nachzubessern, und zum anderen eine Mitteilung der Linksfraktion aus der gleichen Zeit, als das Bildungspaket der Staatsregierung zurückgeschickt wurde und nachgebessert werden sollte. Die Forderungen, die ich dort lese, die wir unisono erhoben haben – die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten, die deutliche Anhebung der Kapazitäten für den Vorbereitungsdienst usw. –, sind in dem Punkt, an dem wir jetzt stehen, erst einmal erfüllt. Wir erleben die Anlaufschwierigkeiten in Chemnitz; das ist keine gute Situation. Es ist auch klar, dass in einer so unsicheren Lage, in der sich der Standort derzeit befindet, Studenten den Professoren nicht gerade die Türen einrennen und unbedingt dort studieren wollen. Das wird Gegenstand der weiteren Verhandlungen zur Hochschulentwicklungsplanung 2025 sein müssen, und man wird sehr genau überlegen müssen, wie man dort agiert.
Der Antrag der LINKEN hat zwei Teile. Er sagt im ersten Teil, die Staatsregierung solle über die Umsetzung des Bildungspaketes berichten. Die Staatsministerin wird sich hierzu sicher noch äußern. Vieles ist auch bereits ausgeführt worden, zum Beispiel in Kleinen Anfragen und anderen Dokumenten. Der zweite Teil ist die Aufforderung, bei der Hochschulentwicklungsplanung, die gerade läuft, die langfristige Entwicklung der Standorte Dresden, Leipzig und Chemnitz zu berücksichtigen.
Wir sind gerade in dem Prozess, in dem dies abgewogen wird. Dabei gibt es viele Dinge, die für die Standorte sprechen, und es gibt sicher auch vernünftige Argumente, die nicht zugunsten des Standortes Chemnitz ausschlagen und wo man am Ende überlegen muss: Wie wägen wir ab? Was ist uns wie wichtig? Es würde Chemnitz und der Lehramtsausbildung insgesamt nicht guttun, wenn wir diesen Prozess einfach so mit einem Landtagsantrag beenden und jetzt beschließen würden: Das wird so gemacht. Punkt. Das wäre eine Abwägung, die man eigentlich in einer langfristigen und verantwortungsvollen Entwicklung treffen müsste.
Das ist der Grund für uns, warum wir sagen: Punkt 1 ist de facto erledigt. Punkt 2 halten wir zu diesem Zeitpunkt für nicht abstimmbar. Vielmehr muss es uns – erstens – darum gehen, mit der Fortschreibung des Hochschulentwicklungsplanes eine langfristige Perspektive für alle Standorte zu haben, die dann agieren sollen, und – zweitens – die demografische Vorsorge, die so lange versäumt worden ist und die wir jetzt betreiben, auch mit dem Blick über 2025 oder 2030 hinaus zu betreiben; denn es nützt uns genauso wenig, wie es in der Vergangenheit ein großer Fehler war, kaputtzusparen, jetzt Strukturen aufzubauen, die wir in zehn Jahren so vielleicht überhaupt nicht mehr halten können.
Insofern denken wir, eine gründliche, sorgfältige und langfristig orientierte Befassung ist sehr wichtig, und wir wissen das Thema in den guten Händen der zwei bis drei zuständigen Staatsministerien. Wenn wir es als Landtag so
gut begleiten, dass immer mal wieder ein Antrag kommt – deshalb auch Danke für die Gelegenheit, dass dieser Antrag hier behandelt werden kann –, dann werden wir es schon irgendwie hinbekommen, das Schulsystem in Sachsen auf einen Punkt zu bringen, an dem wir sagen können: Das hält jetzt auch langfristig. Deshalb lehnen wir den Antrag ab.
Das war Frau Friedel für die SPD-Fraktion. Die AfD-Fraktion ist an der Reihe. Frau Abg. Dr. Muster, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Abgeordneten! Der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschäftigt sich mit der Umsetzung des Bildungspaketes „Sachsen 2020“. Die Regierung hat im Dezember 2011 insgesamt vier Ziele formuliert; diese sind bekannt.
Der Antrag der LINKEN legt den Finger in die Wunde der Lehrerausbildung und macht die Versäumnisse der CDUgeführten Regierung spätestens seit 2011 sichtbar. Die vorgelegten Zahlen sind ernüchternd und zeigen die halbherzige Vorgehensweise der Staatsregierung. In den ersten beiden Punkten geht es um ausreichenden Lehrernachwuchs in hoher Qualität. Die Zahl der Studienanfänger betrug 2011 jährlich 1 000 und sollte auf 1 700 gesteigert werden. Insgesamt standen 821 Millionen Euro zur Verfügung.
Heute darf man feststellen: Es gelang zwar, die Zahl der Studienanfänger zu erhöhen; die konkreten Zielzahlen für die einzelnen Schularten wurden jedoch nicht erreicht. Die Zielzahlen waren für Gymnasien und Mittelschulen gleich hoch. Man muss ernüchtert feststellen: Es ist nicht gelungen, in der Gymnasialausbildung die Anfängerzahlen auch nur in die Nähe der Zielvereinbarungen zu senken. Ihre Zahl ist im Jahr 2014 immer noch wesentlich zu hoch. Die höchste Überschreitung gab es an der Uni Leipzig, wo 250 Gymnasiallehrer ausgebildet werden sollten. Tatsächlich waren es 418.
In den Mittelschulen fehlen dagegen die Studienanfänger. Die Zahlen für die Berufsschulbildung sehen ähnlich schlecht aus. Auch die Zielvorgaben selbst müssen auf den Prüfstand. Von Anfang an hätte der Sollwert der Mittelschullehrer über dem der Gymnasiallehrer liegen müssen, denn wir brauchen mehr Mittelschullehrer und haben bereits zu viele Gymnasiallehrer. Drei Gründe hierfür möchte ich anführen:
Erstens. Es gab im Schuljahr 2014/2015 circa 8 200 Lehramtsstudenten, davon 3 500 für Gymnasien und 2 900 für Grund- und Mittelschulen.
Drittens. Die Altersabgänge aus den Schularten in Sachsen wurden für den Zeitraum von 2015 bis 2020 prognostiziert auf 1 400 an Gymnasien, 2 400 an Grundschulen und 2 000 an Mittelschulen.
Wir halten fest: Es werden noch immer mehr Gymnasiallehrer als Grund- und Oberschullehrer ausgebildet, obwohl der Schüleranteil von Grundschülern und Oberschülern mehr als doppelt so hoch ist wie der von Gymnasiasten. Es gehen mehr als doppelt so viele Lehrer an Grund- und Oberschulen in Rente wie an Gymnasien. Bei diesen Zahlen wird die Schieflage überdeutlich, in der sich die Lehrerausbildung befindet.
Die Ziele des Bildungspaketes 2020 wurden bisher nicht erreicht. Auch die Ursachen des Problems müssen klar und deutlich benannt werden. Warum ist das Gymnasiallehramt so attraktiv? Hier hat man nach wie vor die besten Berufschancen, die Bezahlung ist gleichbleibend hoch mit Entgeltgruppen E13, E14. Die Angleichung der Lehrergehälter an Oberschulen an die Entgeltgruppe E13 ist immer noch nicht abgeschlossen und schon gibt es erste Hebungen in die Entgeltgruppe E14 an den Gymnasien. Damit beginnt die nächste Runde.