Unsere Zielgruppe sind nicht die vielen Sprachkursträger. Unsere Zielgruppen sollen die Menschen sein, die bei uns sind, von denen wir verlangen, dass sie die Sprache lernen, die oft auch selbst gern diese Sprache lernen möchten. Der zweite Punkt ist: Mit diesem Antrag wollen wir einen Perspektivwechsel.
Das Dritte, was ich mir aufgeschrieben habe, ist: Wir haben zumindest den kleinen Erfolg erreicht – Frau Köpping, Sie haben es dankenswerterweise angesprochen, auch Herr Kiesewetter ist darauf eingegangen –, dass man sich sehr wohl der Schwächen des KURSNET bewusst ist. Dass wir Ihnen Zeit geben sollen, um entsprechende Nachbesserungen zu machen, finden wir gut. Insofern hat dieser Antrag vielleicht dazu beigetragen, ein wichtiges Thema in die Öffentlichkeit zu holen: das Thema Empowerment und eigenständiges Agieren. Insofern ist zumindest ein Teil des Ziels des Antrages erfüllt.
Nichtsdestotrotz stehen wir nach wie vor dazu, dass es durchaus möglich sein kann, ohne Doppelangebote in Konkurrenz zur Seite KURSNET zu machen, dass man das als Information zur Verfügung stellen kann. Ich kann mir durchaus ein Projekt, das man fördern kann, was die Erstellung einer solchen Plattform anbelangt, vorstellen. Wir bitten Sie trotzdem um Zustimmung zu unserem Antrag.
Meine Damen und Herren! Damit kommen wir zur Abstimmung. Wer der Drucksache 6/7712 seine Zustimmung geben möchte, zeigt das jetzt an. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Vielen Dank. Gibt es Enthaltungen? – Bei einer Enthaltung, Stimmen dafür ist die Drucksache dennoch nicht beschlossen, meine Damen und Herren, und dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Meine Damen und Herren! Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter, das Wort zu ergreifen? – Das kann ich nicht erkennen. Ich frage nun den Berichterstatter des Ausschusses, Herrn Neubert, ob er das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall. Vielen Dank.
Meine Damen und Herren! Wir kommen zu den Abstimmungen über die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien. Ich rufe nur noch die Drucksachennummern auf. Wer der Drucksache 6/9552 seine Zustimmung geben möchte, der zeigt das jetzt bitte an. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? –
Wer stimmt der Drucksache 6/9553 zu? – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Bei Stimmenthaltungen ist die Drucksache beschlossen.
stimmt zu? – Vielen Dank. Gibt es Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Hier stelle ich Einstimmigkeit fest, meine Damen und Herren. Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das ist offensichtlich nicht der Fall, meine Damen und Herren. Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums
entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. Meine Damen und Herren, dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Zunächst frage ich in die Runde, ob eine der Berichterstatterinnen oder Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort wünscht. – Das ist nicht der Fall, meine Damen und Herren. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass zu verschiedenen Beschlussempfehlungen einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet haben. Diese Information, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlungen dies betrifft, liegt Ihnen zu der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor.
Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassungen einzelner Fraktionen fest und erkläre diesen Tagesordnungspunkt für beendet.
Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 54. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin für die 55. Sitzung auf morgen, Donnerstag, den 18. Mai, 10 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung dazu liegen Ihnen bereits vor. Die 54. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist geschlossen.