Protokoll der Sitzung vom 22.06.2017

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD, den LINKEN, den GRÜNEN und vereinzelt bei der CDU)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die zweite Aktuelle Debatte ist abgeschlossen und dieser Tagesordnungspunkt damit beendet.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 2

Befragung der Staatsminister

Für die Staatsregierung berichtet zunächst die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Frau Dr. Eva-Maria Stange, zu dem Thema „Hochschulen in der digitalen Welt“. Hierfür stehen ihr nach § 54 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung bis zu 10 Minuten zur Verfügung.

Anschließend haben die Fraktionen über eine Dauer von insgesamt 35 Minuten die Möglichkeit, der Staatsministerin Fragen zu ihrem Bericht sowie zu einem weiteren Themenkomplex zu stellen. Als weiteren Themenkomplex hat die Fraktion AfD das Thema „Konsequenzen aus dem Urteil des Landgerichts Leipzig vom 15. Mai 2017, Aktenzeichen 07 O 3558/15, ziehen!“ benannt.

Es gilt wieder die Festlegung, dass in der ersten Fragerunde nur Fragen zu dem Berichtsthema der Staatsregierung gestellt werden. Ich bitte Sie in den Fraktionen darum, in dieser Fragerunde jeweils nur eine Frage an die Ministerin zu stellen, damit alle Fraktionen die Möglichkeit haben, ihre Fragen an die Ministerin zu richten. In den weiteren Runden können die Fragen sowohl dieses Thema als auch den von der Fraktion AfD benannten Themenkomplex betreffen.

Meine Damen und Herren! Ich erteile nun der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Frau Dr. Eva-Maria Stange, das Wort und bitte Herrn Fraktionsvorsitzenden Gebhardt, sein Gespräch außerhalb des Saals zu führen. – Herr Gebhardt!

Bitte, Frau Staatsministerin.

Vielen Dank, Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

(Zahlreiche Abgeordnete verlassen den Plenarsaal.)

Ein spannendes Thema; aber offenbar ist Mittagspause. Der eine oder andere wird es im Protokoll nachlesen.

Die Digitalisierung dringt – das ist mittlerweile wohl allen geläufig – immer stärker in immer mehr Lebensbereiche ein. Digitale Medien und Werkzeuge treten zunehmend an die Stelle analoger Verfahren und erschließen neue Perspektiven in allen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Bereichen. Sie bringen dabei viele, auch völlig neue Fragestellungen mit. Hierauf weist die Strategie der Kultusministerkonferenz „Bildung in der digitalen Welt“ für diesen Bereich zumindest hin.

Ich kann mich dieser Beschreibung der Prozesse durch neue Kommunikations- und Informationsstrukturen für die Digitalisierung zur grundlegenden Veränderung in unserer Gesellschaft und der Arbeitswelt, auf die die Bildungseinrichtungen frühzeitig reagieren müssen,

eigentlich schon gemusst hätten, nur anschließen. Dabei

ist das Thema sehr komplex und in der Kürze der Zeit auch nicht umfassend zu beleuchten. Zur digitalen Welt gehören aus meiner Sicht mehrere Dimensionen, die ich nur kurz aufzeigen möchte, um die Vielfältigkeit des Themas darzustellen.

Eine Dimension liegt im Bereich der Forschung auf dem Gebiet der Informatik, wie zum Beispiel Big Data, Medizininformatik, intelligente Systeme, Industrie 4.0 oder Digital Humanities.

Eine weitere Dimension ist die der IT-Infrastruktur, der wichtigsten Voraussetzung überhaupt. Hier geht es um Servicedienste, zum Beispiel E-Mail-Dienste, Server, Datenspeicher, Lizenzen, Back-up-Archivierung, und Identifizierung des Managements.

Eine weitere Dimension liegt in rein inhaltlichen Bereichen. Hier denke ich an die digitale Bibliothek, an das Urheberrecht oder an Strategien zu Open Access und übergreifende Fragen des Managements von Forschungsdaten.

Abschließend gibt es die Dimension der Lehre. Hier ist als eine didaktische Methode das E-Learning im weitesten Sinne zu nennen. E-Learning soll helfen, Qualität der Lehre zu verbessern und damit den Studienerfolg zu erhöhen, zum Beispiel durch Prüfungs- und Videoplattformen und viele andere Möglichkeiten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu den ersten beiden Dimensionen, der Forschung und Infrastruktur, mit drei erfreulichen Nachrichten beginnen. Nach einer intensiven Bewerbungsrunde hat das Bundeswirtschaftsministerium vor wenigen Wochen Dresden und Leipzig als Standorte im nationalen de:Hub-Konzept verankert. Unter den Dachmarken „Smart Systems“ und „Smart Infrastructure Hub“ – schweres Wort –

(Ministerpräsident Stanislaw Tillich: Noch mal!)

nein, nicht noch mal – werden die beiden Hub-Standorte zusammen mit Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft im gesamten Freistaat innovative Projekte zur Digitalisierung unserer Wirtschaft initiieren.

Dank der parlamentarischen Unterstützung können erstens die Fraunhofer-Leistungszentren weiter fortgeführt und ausgebaut werden. 2015 startete das erste Zentrum zur Funktionsintegration Mikro- und Nanoelektronik in Dresden und im Jahr 2017 folgte in Chemnitz das Leistungszentrum „Smart Production“ und im Raum Halle/Leipzig das Leistungszentrum „Chemie und Biosystemtechnik“. Das zweite Beispiel ist das Software-Institut, welches in den nächsten Jahren kommt. Der Aufbau dieses Instituts liegt zwar im Zuständigkeitsbereich meines Kollegen Martin Dulig, wird aber im engen

Schulterschluss mit meinem Haus vorangetrieben. Die Kooperation mit dem Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrum DLR und damit auch die unter finanziellen Gesichtspunkten sehr günstige Verankerung unter dem Dach der Helmholtz-Gemeinschaft ist inzwischen beschlossen.

Die Umsetzungsplanung für die erforderliche bauliche Infrastruktur hat in Verbindung mit dem LehmannZentrum 2 an der TU Dresden bereits begonnen. Dank ihrer Unterstützung stehen für den Aufbau des SoftwareInstituts in den Jahren 2017 bis 2020 jährlich bis zu 5 Millionen Euro zur Verfügung.

Sehr erfreulich ist drittens, dass auf Empfehlung des Wissenschaftsrates vor einigen Monaten eine BundLänder-Förderung für den weiteren Ausbau des sächsischen Hochleistungsrechen- und Speicherkomplexes, dem sogenannten HRSK II, an der TU Dresden gesichert werden konnte. Ein Investitionsvolumen von rund 10 Millionen Euro sichert, dass mit der neuen, leistungsstärkeren Technik für Big-Data-Analysen noch in diesem Jahr begonnen werden kann.

Die wenigen Beispiele zeigen, dass Sachsen europaweit zu den wichtigsten Forschungsstandorten im Bereich der Digitalisierung gehört und sich nicht nur auf seinen Lorbeeren ausruht, sondern kräftig investiert, um auch in Zukunft konkurrenzfähig zu bleiben. Dies hat bei der Entscheidung der Firma Bosch - Aline Fiedler hat es gestern bereits ausgeführt – eine große Zukunftsinvestition in Dresden zu tätigen, sicher eine bedeutende Rolle gespielt. Hier zeigt sich, dass auch künftig ein hohes Maß an öffentlicher Unterstützung für die Grundlagen- und Technologieforschung gerechtfertigt ist.

Nicht vergessen wollen wir dabei die Herausforderung der Digitalisierung im nichttechnischen Bereich. Exemplarisch sei hier nur erwähnt, dass alle geisteswissenschaftlich ausgerichteten landesfinanzierten Forschungseinrichtungen seit Mai 2017 ein Kooperationsprojekt zu dem Thema „Virtuelle Archive für die geisteswissenschaftliche Forschung“ betreiben. Aus der Landesforschungsförderung stellen wir dafür in den nächsten drei Jahren knapp 1 Million Euro bereit.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich komme zu einem weiteren der eingangs angesprochenen Aspekte, der digitalen Welt an den Hochschulen. Das Management digitaler Forschungsdaten ist eine große wissenschaftspolitische und infrastrukturelle Herausforderung. Der Rat für Informationsinfrastruktur hat unter dem Titel „Leistung als Vielfalt“ im Jahr 2016 Empfehlungen zu Struktur, Prozessen und Finanzierung des Forschungsdatenmanagements in Deutschland erarbeitet und der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz als Positionspapier vorgelegt. Hinsichtlich Infrastruktur und Koordination empfiehlt der Rat noch stärkere Anstrengungen. Auch für Sachsen gilt es, diese Empfehlung zu beherzigen. Dabei kann auf eine gute Grundlage aufgebaut werden.

An Aktivitäten möchte ich drei herausheben.

Erstens. Die Sächsische Landes- und Universitätsbibliothek SLUB erhält zu ihrem Nutzen in Zusammenarbeit mit dem ZIH, dem Zentralen Rechenzentrum der TU Dresden, über eine gemeinsame Kontaktstelle Forschungsdaten eine umfangreiche Beratung zum Management von Forschungsdaten.

Zweitens arbeitet die TU Dresden an einem eigenen Open Access Repetitorium, in dem Forschungsdaten archiviert und publiziert werden können. Das elektronische Archiv für Forschungsdaten der TU Dresden – abgekürzt OpARA – wird im Juni 2017 in Produktion gehen und steht allen Forschenden unabhängig von ihren Fachdisziplinen offen.

Das dritte Beispiel. Mit dem Ziel, die Veröffentlichung auf dem Weg des Open Access zu fördern, wird derzeit der Struktur- und Entwicklungsplan des Bibliothekssystems Sachses überarbeitet. Zur Umsetzung zählt der mit EFRE-Mitteln in der SLUB realisierte gemeinsame Publikationsserver der wissenschaftlichen Bibliotheken und Hochschulen in Sachsen namens „Qucosa“. Den Rahmen für all diese und weitere Aktivitäten zu schaffen, bleibt eine wissenschaftspolitische Herausforderung, deren Umsetzung derzeit in der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz auch auf Bundesebene beraten wird.

Eng verknüpft mit der Digitalisierung von Wissensbeständen ist die Frage der Nutzbarkeit dieser Wissensbestände. Wie sichtbar sind digitale Informationen und Inhalte? Wie zugänglich sind diese Daten nicht nur für Forscher, sondern auch für die Allgemeinheit? Unter diesem Aspekt kommt der Deutschen Digitalen Bibliothek DDB eine ganz besondere Bedeutung zu. Die Deutsche Digitale Bibliothek vernetzt potenziell die digitalen Angebote der deutschen Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen miteinander und ist der deutsche Zulieferer für die Europeana. Das ist das größte Projekt einer virtuellen europäischen Bibliothek, die das kulturelle Erbe Europa in digitaler Form für jedermann zugänglich machen soll.

Um den Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen den Weg zur Deutschen Digitalen Bibliothek zu erleichtern, wurden durch die DDB spartenspezifische Fachstellen eingerichtet. Von den derzeit acht Fachstellen sind zwei in Sachsen an der SLUB angesiedelt. Das ist einmal die Mediathek Fotografie und die Mediathek Ton. Das ist eine Auszeichnung für die Leistungsfähigkeit der SLUB und für den Vorsprung, den wir in den letzten Jahren erarbeiten konnten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht zuletzt möchte ich auf die Aufgaben der Digitalisierung im Bereich der Lehre kurz eingehen. Die Weiterentwicklung von ELearning-Konzepten wird seit Jahren durch den Arbeitskreis E-Learning der Landesrektorenkonferenz zielgerichtet verfolgt.

Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Die 10 Minuten sind um.

Ich lasse das Thema E-Learning gern für Nachfragen offen, da es sicher von Interesse ist.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD)

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Die Fraktionen haben nun in der ersten Runde die Möglichkeit, Fragen an die Ministerin zu dem Berichtsthema zu stellen. Wir beginnen mit der Frage der CDU-Fraktion. Herr Dr. Meyer, bitte sehr.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Staatsministerin, Sie sind in Ihren Ausführungen auf die Hub-Konzeptionen in Leipzig und Dresden eingegangen. Können Sie die nächsten Schritte der Begleitung durch die Staatsregierung skizzieren?

Frau Staatsministerin.

Zunächst war es wichtig, dass vonseiten des BMWI der Beschluss gefasst wird, dieses Hub – es ist ja ein Hub mit zwei verschiedenen Standorten – tatsächlich unter das deutschlandweite Konzept zu nehmen. Das ist erfolgt. Wir wissen, dass beide Standorte jetzt ausgestaltet werden müssen.

In Dresden sind wir mit dem Software-Institut, das Teil dieses Hub werden wird, schon relativ weit; ich hatte dazu Ausführungen gemacht. Das Zweite ist die Weiterentwicklung, die Kooperation mit Fraunhofer und IMEC im Bereich der Hardwareentwicklung. Das heißt, wir sind gerade am Standort Dresden verstärkt dabei, das Konzept auszufüllen – natürlich gemeinsam mit den Partnern – und damit auch den finanziellen Rahmen zu schaffen; denn wir wissen, wir werden zwar unter dem bundesweiten Dach geführt, aber die Finanzierung liegt in unseren Händen und natürlich in den Händen der wirtschaftlichen Partner.

Gleiches passiert derzeit in Leipzig. Leipzig ist ein bisschen später gestartet, ist jetzt aber dabei, im Bereich der Infrastruktur und Logistik diesen Hub auszuformulieren und Konzeptionelles auf den Tisch zu legen.

Vielen Dank. – Herr Neubert für die Fraktion DIE LINKE.

Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Mir geht es um Didaktik und digitale Kompetenz von Lehrerenden. Wir hatten eine Anhörung im Wissenschaftsausschuss; ich möchte Frau Dr. Bade, ehemalige Geschäftsführerin des Hochschuldidaktischen Zentrums, zitieren: „Will man die Potenziale, die definitiv bei den sächsischen Lehrenden vorhanden sind, weiter ausbauen, so muss man mehr Möglichkeiten zur Begleitung und zum Coaching der Lehrenden durch Hochschuldidaktikerinnen und Hochschuldidaktiker schaffen.“