Protokoll der Sitzung vom 17.09.2004

Es gibt die Umsetzung des Projekts „Richtig fit ab 50“; dort fühle ich mich gleich mit angesprochen. Das ist ein Programm, um den Seniorensport nach vorn zu bringen.

Zu nennen sind auch die Rahmenvereinbarung zwischen den Hauptverbänden der Krankenkassen und der Landesvereinigung für Gesundheit in Bezug auf die Gesundheit älterer Menschen sowie das Projekt „Frauen- und Familiensporttage 2003 bis 2007“, die erst noch in die Gänge kommen müssen.

Deshalb zu den einzelnen Themenfeldern ein paar Anmerkungen; alles kann man in der Kürze der Zeit nicht besprechen. Ich möchte auf ein Problem eingehen, das uns erst vor 14 Tagen ereilt hat. Es war eine Veranstaltung, bei der Herr Landtagspräsident Professor Dr. Spotka zugegen war. Er hatte den Behindertensportverband in den Landtag eingeladen. Dieser hat darauf aufmerksam gemacht, dass er trotz der Mitgliedergewinnung weniger Geld bekommt - zugegebenermaßen durch den Landessportbund -; denn das Budget ist gleich geblieben. Er hat auch auf die Sportstätten aufmerksam gemacht; denn er hätte gerade im Bereich des RehaSports und Behindertensports gern eine eigene Sporthalle oder Sporteinrichtung. Ich glaube, dieses Thema ist nach wie vor wichtig.

Sie haben in der Großen Anfrage die Frage damit beantwortet, dass dies Sache der Kommunen sei. - Das ist richtig. Durch die Schulentwicklungsplanung wissen wir

jetzt, welche Schulstandorte mittel- und längerfristig erhalten bleiben. Wir wissen auch, dass bei vielen dieser Standorte, die für den Schulbetrieb wegfallen, zumindest die Sportstätten erhalten bleiben müssen. Die Nachfrage ist nach wie vor groß, auch weil die Älteren Zeiten brauchen, um Sport zu treiben.

Aber ich glaube, die Kommunen sind bei den engen Haushalten total damit überfordert - das haben wir gestern gehört -, das allein zu bewerkstelligen. An dieser Stelle wünschte ich mir nach wie vor eine Unterstützung des Landes, vielleicht auch eine Konzeption, wie man das erhalten könnte oder wie wir vielleicht denen, die von sich sagen, sie können das auch in eigener Trägerschaft weiterführen, dazu verhelfen können.

(Zustimmung bei der SPD und bei der PDS)

Als Zweites ist der Kinder- und Jugendsport zu nennen. Bei dem Projekt „Sport ist cool“ finde ich es ganz wichtig, wie dort die Unterstützung passiert. Denn hier geht es um den Bildungsanspruch in den Kindertagesstätten, und wir wissen, dass Bewegungsmangel schon dort beginnt, dass Kinder lieber vor dem Fernseher sitzen, als ihrem natürlichen Bewegungsdrang zu folgen, der gerade in diesem Alter vorhanden ist.

Wir sollten uns überlegen, wie man das in den Kindertagesstätten besser umsetzen kann. Wenn dieses Projekt richtig angelaufen ist und begeleitet wird, unter anderem von der Universität Magdeburg, dann sollten wir unbedingt im Ausschuss darüber beraten, wie es vor Ort angekommen ist.

„Sport in Schule und Verein“ ist ein Projekt, das bereits seit längerer Zeit läuft, durch die Vorgängerregierung angeschoben worden ist, durch die neue Regierung weitergeführt wird und sehr erfolgreich ist. Hierzu hätte ich mir die Aussage gewünscht, wie viele Sportlehrerinnen und Sportlehrer eigentlich dieses Projekt unterstützen. Ich habe den Eindruck, es sind viel zu wenige. Es gibt einige, die den Sportunterricht in der Schule absolvieren, aber diejenigen, die das nach dem Unterricht und im Verein mit unterstützen, sind zu wenige. Ich glaube, es wäre wünschenswert, dass gerade diejenigen, die Kinder für den Sport motivieren sollen, selbst in einem Verein tätig sind.

Bei dem Thema Ehrenamt - davon lebt ja der Sport hauptsächlich - haben wir ein großes Problem. Ich nenne gleich einige Zahlen, die Sie in der Beantwortung finden. Es wird immer deutlicher, dass wir weniger ehrenamtlich Tätige finden, weil die Jüngeren keine Zeit haben, sich dafür zur Verfügung zu stellen, viele auch keine Lust haben, nicht motiviert sind und die Älteren langsam ausscheiden. Die Pyramide wird immer schmaler. Wir sind froh, dass es so viele Ältere gibt, die sich in den Sportvereinen ehrenamtlich zur Verfügung stellen, damit es überhaupt funktioniert. Aber hier kommt ein Problem auf uns zu, mit dem wir uns auch im Landtag beschäftigen sollten.

Ein Hinweis zu den ehrenamtlichen Helfern - ich finde es gut, dass Sie das einmal ausgerechnet haben -; in der Beantwortung steht: 90 % der Transporte im Kinder- und Jugendbereich übernehmen die Eltern. Nach Angaben des Landessportbundes werden jedes Wochenende 32 000 Sportlerinnen und Sportler zwischen sieben und 18 Jahren transportiert mit rund 10 000 Fahrzeugen

(Herr Czeke, PDS: Befördert! Nicht transportiert! Wir transportieren Tiere in der Landwirtschaft!)

- Wir reden nicht über Stückgut. Der Hinweis ist gerechtfertigt. Das habe ich verstanden und nehme es auf. Also: Sie werden behütet mitgenommen.

Die durchschnittliche Fahrstrecke beträgt 50 km. Das wären insgesamt knapp 42 000 km, die zurückgelegt werden. Wenn man annimmt, dass man acht Liter Kraftstoff auf 100 km verbraucht, und das in Geld umrechnet, ergibt sich ein ungeheurer Betrag, der an dieser Stelle zur Verfügung gestellt wird.

Bei den Stammlehrern, also bei den Lehrern in öffentlichen Schulen ist richtigerweise auch das Problem der Überalterung angesprochen worden. Vielleicht können darauf noch andere Redner eingehen, da ich nicht mehr so viel Redezeit habe. Es ist erstaunlich, dass wir in Sachsen-Anhalt keine Studenten haben, die Sport mit dem Ziel der Lehrbefähigung für das Fach Sport studieren. Wir wissen, dass hier ein großer Mangel besteht. In der Beantwortung der Großen Anfrage steht, dass kein Student in Halle dieses Fach studiert und dass wir das zurzeit nur über Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen mit einem Umfang von 200 Stunden auffangen, damit wenigstens der Erwerb der Unterrichtserlaubnis möglich ist.

Bei der Mitgliederentwicklung muss man noch einiges tun. Deutschlandweit sind 32,5 % der Menschen im Sport organisiert, in Sachsen-Anhalt sind es leider nur 14,5 %. Die demografische Entwicklung hat gerade im Kinder- und Jugendbereich kräftig zugeschlagen. Wir kennen die Bemühungen der Sportvereine, dieses auszugleichen; aber das ist viel zu wenig. Deshalb brauchen wir große Anstrengungen, um diesen Rückgang aufzuholen.

Beim Europäischen Jahr „Erziehung durch Sport“ bin ich der Überzeugung, dieses könnte stärker verankert werden. Es gibt einige Projekte, die aufgezählt werden, wie zum Beispiel „fair und agil“, ein Projekt für Tageseinrichtungen und frühkindliche Bildung. Dieses Projekt wird zum Beispiel durch die Sportwissenschaft der Universität Magdeburg begeleitet. Im Ergebnis sollten wir uns spätestens im Jahr 2006, wenn das Projekt ausgelaufen ist, im Ausschuss damit beschäftigen, was es für die Kindertageseinrichtungen tatsächlich gebracht hat.

Eines finde ich ausgesprochen schade - man kann natürlich unterstellen, dass es der damaligen Landesregierung nur um Wahlkampf gegangen wäre -; hierbei geht es um die Landessportkonferenz. Diese ist noch im Frühjahr 2002 installiert worden und ist vom LSB, von der Wirtschaft und allen damals Beteiligten unterstützt worden. Sie ist mit Antritt der neuen Landesregierung einfach nicht mehr weitergeführt worden, ist in der Versenkung verschwunden. Sie hat nie wieder getagt. Es gib auch keine adäquate Einrichtung.

So richtig kann ich es nicht verstehen, weil wir konzertierte Aktionen brauchen, die wichtig sind, damit möglichst viel zusammengeführt und vernetzt werden kann und viele Partner gewonnen werden können, um die Zukunft des Sports zu verbessern. Schade, dass in diesem Bereich gar nichts weitergeführt worden ist. Da denke ich immer, eine große Sache - -

Herr Bischoff, es ist auch schade, dass die Redezeit schon überschritten ist.

(Heiterkeit)

Sie haben Recht. Wenn Sie mir noch einen Satz lassen, bin ich zufrieden.

(Zuruf von der CDU: Einen Satz!)

- Es ist nur ein Satz.

(Zuruf von der CDU: Na gut!)

Alle bisherigen Landesregierungen und auch das Parlament haben den Sport nach Kräften gefördert. Dass das durch die Landesregierung weitergeführt wird, ist richtig. Wir gehen davon aus, dass das auch in Zukunft so bleibt. - Danke schön.

(Beifall bei der SPD)

Vielen Dank. - Bevor wir den Herrn Minister zu diesem Thema hören, haben wir die Freude, Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Altenweddingen auf der Südtribüne zu begrüßen

(Beifall im ganzen Hause)

und zugleich Schülerinnen und Schüler des RathenauGymnasiums auf der Süd- und auf der Nordtribüne.

(Beifall im ganzen Hause)

Nun bitte Herr Minister Kley.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Erfolge des Sports werden üblicherweise bei Wettkampfhöhepunkten deutlich. Hier zeigt sich, ob das Training effektiv war. Wie die Ergebnisse der Sportlerinnen und Sportler aus Sachsen-Anhalt bei den Olympischen Spielen in Athen zeigten, haben diese gut trainieren können und die Rahmenbedingungen scheinen zu stimmen. Allein diese Rahmenbedingungen können durch die Politik mitgestaltet werden.

Sportförderung besteht natürlich nicht nur aus Spitzensport. Sport leistet auch wichtige Beiträge zur Integration, zur Gesunderhaltung, zur Prävention und zum sozialen Miteinander. Dies alles haben wir als das Land, welches seit Beginn des Jahres 2003 den Vorsitz in der Sportministerkonferenz innegehabt hat, in die sportpolitische Landschaft in Deutschland und europaweit eingebracht.

Der Sport spielt in unserem Land eine herausragende Rolle - nicht nur für die individuelle Lebensgestaltung, sondern auch für die Perspektiven in der Gesellschaft. Das belegen zum Beispiel Diskussionen um das Europäische Jahr der Erziehung durch Sport 2004, um die Möglichkeiten des Sports bei der Gesundheitsprävention und um die Thematik Sport und Ganztagsschule, aber auch die Kampagnen und Projekte in Vorbereitung auf die Fußballweltmeisterschaft 2006.

Die Sportministerkonferenz hat sich in solidarischer Einigkeit gegenüber dem Bundestag und der Bundesregierung für eine Verlängerung der Förderung aus dem Sonderförderprogramm „Goldener Plan Ost“ ausgesprochen. Dabei hat sie aber auch deutlich gemacht, dass es keine Abstriche bei anderen Sportförderprogrammen geben darf. Wir haben die Forderung erhoben, das Sonderprogramm mindestens bis 2006 unvermindert fortzuführen.

Dies haben wir in diversen Schreiben an den Bund, in Gesprächen mit dem Sportausschuss, in Schreiben an die Fraktionen des Deutschen Bundestages, in Pressemitteilungen und bei zahlreichen anderen Terminen des Sports und der Politik untermauert.

Als Vorsitzender der Sportministerkonferenz hatte ich im April 2003 die Gelegenheit, den Bericht über die Sportstättenstatistik der Länder im Sportausschuss des Deutschen Bundestages vorzustellen. Dabei habe ich die Bestandserhaltung und Modernisierung der Sportanlagen als eine der wichtigsten sportpolitischen Zukunftsaufgaben hervorgehoben und darauf verwiesen, dass der Beseitigung des nach wie vor Besorgnis erregenden Defizits bei der Sportstätteninfrastruktur in den neuen Ländern auch künftig eine hohe Priorität eingeräumt werden muss.

Die Notwendigkeit der Fortführung des Sportstättenbaus vor allem im Osten Deutschlands ist mit der Sportstättenstatistik der Länder nachvollziehbar dokumentiert. Dem kann und darf sich die Bundesregierung nicht entziehen. Diese Ausgaben sind nicht zuletzt Investitionen für das Allgemeinwohl und die Gesundheit der Bevölkerung.

Zur verbesserten Umsetzung von Maßnahmen unter der Überschrift „Sport und Gesundheit“ wurde auch der Kontakt zwischen Sportministerkonferenz und Gesundheitsministerkonferenz erneuert. Ein Ergebnis war die von der Sportministerkonferenz und weiteren Institutionen vorbereitete und durchgeführte Fachtagung „Sport und Gesundheit“ am 8. September 2004 in Magdeburg. Diese Veranstaltung war mit ca. 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Sportorganisationen, Sport- und Gesundheitsämtern und Vertretern der Politik- und Gesundheitswissenschaften sehr gut besucht und hatte ein hohes Niveau.

Durch zahlreiche Beispiele wurden die entwickelten Kooperationen zwischen Sport, Gesundheit und Politik im kommunalen Raum deutlich. Die Tagung hat gezeigt, dass der Gesundheitssport auf einem guten Weg ist und eine hohe organisatorische Stabilität vor Ort erreicht hat.

Besonders deutlich ist dabei geworden, welchen Stellenwert Sport und Bewegung für die Gesundheitsförderung und Prävention besitzen. Der zunehmende Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen, aber auch bei Erwachsenen und Senioren verlangt weiterhin unsere Aufmerksamkeit und Phantasie, um nachhaltige Strategien zu entwickeln.

Die Entwicklung des Leistungssports bleibt ebenfalls ein Dauerthema. Die Sportministerkonferenz wird sich dazu im November 2004 erneut verständigen und eine Übersicht zu den finanziellen Anstrengungen der Länder bezüglich des Leistungssports vorlegen.

Die Gesellschaftskampagne des Deutschen Sportbundes „Sport tut Deutschland gut“ soll weiterhin unterstützt werden. Im Rahmen dieser Kampagne findet derzeit eine von der Sportministerkonferenz und dem Deutschen Sportbund koordinierte bundesweite Staffellaufserie „Deutschland läuft für Frieden und Toleranz“ statt, an der sich Sachsen-Anhalt bereits erfolgreich mit zwei Veranstaltungen in Halle und in Sangerhausen beteiligt hat.

Mit der Verankerung des Sports in der europäischen Verfassung und mit der Durchführung des Europäischen Jahres der Erziehung durch Sport 2004 eröffnen sich

neue Perspektiven für die Sportbewegung und die Sportbegeisterten in Europa. Während der letzten Sportministerkonferenz ist deshalb die für den Sport zuständige Kommissarin bei der EU Frau Viviane Reding meiner Einladung nach Magdeburg gefolgt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der Beantwortung des umfangreichen Fragenkomplexes der Großen Anfrage hat die Landesregierung den aktuellen Stand und die geplante Entwicklung in den Bereichen der Sportförderung dargestellt. Wie aus den Antworten hervorgeht, hat die Landesregierung große Anstrengungen unternommen, und sie wird sich auch künftig dafür einsetzen, die guten Rahmenbedingungen zum Sporttreiben im Land Sachsen-Anhalt zu erhalten und weiter zu verbessern.

(Beifall bei der FDP und bei der CDU)

Vielen Dank, Herr Minister Kley. - Nun sind die Fraktionen an der Reihe. Wir beginnen mit der FDP-Fraktion. Ich erteile Herrn Rauls das Wort. Bitte schön.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die für unsere Fraktion zur Verfügung stehende Zeit in diesem Redezyklus erlaubt mir nur auf wenige Schwerpunkte einzugehen. Ich hatte ein bisschen vorweg die Hoffnung, Herr Bischoff würde mir vielleicht ein bis zwei Minuten abtreten. Aber das ist nun nicht mehr möglich.