Zumindest bleibt festzuhalten, dass das Theorem, dass zwischen wirtschaftlicher Prosperität und Steuereinnahmen ein Zusammenhang besteht, nicht ganz falsch ist - ein Punkt, den wir uns als Politiker durchaus öfter in Erinnerung rufen sollten.
Frau Dr. Klein hat den Vorschlag zur Ausschussüberweisung bereits angesprochen und wir werden dem auch Folge leisten; Grundlage hierfür ist § 92 unserer Geschäftsordnung. Wir werden im Ausschuss für Finanzen federführend und in den betroffenen Fachausschüssen sorgfältig abzuwägen haben, inwieweit die Ansätze, die uns vorgelegt werden, realistisch sind oder ob man gegebenenfalls an der einen oder anderen Stelle noch nacharbeiten muss.
Ich bitte alle Kollegen in den Fachausschüssen, darauf zu achten, dass das Ziel der Verabschiedung des Haushaltes im Dezember erreicht werden kann. Das bedeutet möglicherweise Sondersitzungen der betroffenen Ausschüsse. Aber im Interesse der Mitberatung und auch um der Kritik vorzubeugen, dass der Ausschuss für Finanzen letztlich alles allein entscheidet, sollten wir an einem Strang ziehen und den Zeitplan gemeinsam einhalten.
Meine Damen und Herren! Haushalt, Nachtragshaushalt, Haushaltsgesetz, Haushaltsbegleitgesetz, jetzt noch einmal verändert. Hinzu kommen Ergänzungsvorlagen für
beide Haushalte plus Haushaltsgesetz. Sie werden verstehen, dass es nicht nur am Gewicht der Vorlagen liegt, dass die Kollegen im Finanzausschuss einigermaßen ausgelastet sind.
Das Ziel der Koalition ist es - das hat auch der Minister noch einmal betont -, den Verzicht auf Nettoneuverschuldung von 2011 auf 2010 vorzuziehen. Dazu - das ist die Leitlinie, die auch von Frau Dr. Klein angesprochen wurde - gilt es, möglichst viele Risiken, die wir heute schon aus alten Haushalten und aus Nebenhaushalten kennen, zu minimieren oder abzubauen. Deswegen ist auch die Reihenfolge richtig, dem Kredit beim Talsperrenbetrieb, den wir bis zum Jahr 2009 abzahlen müssen, die oberste Priorität einzuräumen; denn das sind auch Schulden, die der Landeshaushalt hat. Danach kommen das Sondervermögen Pensionsfonds und die Höhe der Nettoneuverschuldung. Das sind die drei Leitplanken der Haushaltsberatungen, die wir vor uns haben.
Hinzu kommen diverse Verlustvorträge von Landesbetrieben und andere Haushaltsrisiken, die wir im Laufe der Beratungen möglichst abbauen oder zumindest minimieren wollen. Auch die vollständige Drittmittelbindung, die in der Ergänzungsvorlage gewährleistet ist, war eine Zielstellung, die wir jetzt als erfüllt ansehen können.
Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor einer Tatsache dürfen wir nicht die Augen verschließen: Das Bewusstsein eines strukturellen Konsolidierungskurses in diesem Land muss in den Überlegungen oberste Priorität haben. Auch wenn wir uns gelegentlich darin übertreffen, wann die Zielstellung, die Nettoneuverschuldung auf null abzubauen, erreichbar ist - die Zahlen wandern immer weiter nach vorn -, bleibt die Tatsache zu konstatieren, dass uns zwar die Steuermehreinnahmen in diesem und im nächsten Jahr ein wenig Rückenwind geben, dass die Probleme aber bleiben.
Wir haben in dieser Wahlperiode die letzte Chance - der Ministerpräsident hat das in seiner Regierungserklärung auch ausgeführt -, eigenverantwortlich zu handeln und die Schieflage in den Finanzen des Landes zu beseitigen. Die Rahmendaten über die Mittel des Bundes und der EU sind bekannt, und ob die wirtschaftliche Entwicklung mit ihrer positiven Tendenz anhält, darüber kann man trefflich spekulieren. Frau Dr. Klein, es gibt solche und solche Prognosen darüber, wie sich die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes auswirken wird. Fakt ist, dass wir letztlich keine verlässlichen Größenordnungen haben, mit denen wir planen können. Im Übrigen wirft die Reform der Unternehmenssteuern bereits ihre Schatten voraus.
Wir wollen alle miteinander dafür einstehen, dass uns die Situation von Berlin mit seiner Bettelklage in Karlsruhe erspart bleibt, ebenso wie der Hohn und Spott, der seitdem auf das Kabinett Wowereit niedergeht. Wir wollen dieses unser Land eigenverantwortlich und verantwortungsbewusst gestalten. Dazu wird es strukturelle Einschnitte geben müssen, die wir im Rahmen der Diskussion über den Doppelhaushalt 2008/2009 gemeinsam werden erörtern müssen. Diese fordern wir als Koalitionsfraktion auch ein.
Die Vorarbeiten dazu laufen. Sie haben die Gutachten, die wir freigegeben haben, bereits erwähnt. Aber letztlich führt kein Weg daran vorbei, dass wir in den nächsten Jahren strukturelle Einschnitte in Größenordnungen vornehmen müssen. Die Steuermehreinnahmen, die wir
jetzt diskutieren, sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. An dieser Stelle müssen wir weiterhin konsequent nacharbeiten.
Wir haben in den Beratungen zu den beiden Haushalten auch feststellen müssen, dass die Kollegen in den Ministerien ihre üblichen Strategien anwenden, dass man also im Lichte der sich aufhellenden Einnahmen durchaus hier und dort Polster ansetzt. Wir sind dabei, dieses abzuarbeiten und der Gemengelage des Haushaltes gerecht zu werden.
Meine Damen und Herren! Ein Wort zu den Kommunen. Auch hierzu hat Frau Dr. Klein schon ausgeführt. Wir haben an dieser Stelle eine schwierige Diskussion. Wir haben über die Feuerschutzsteuer, über die überörtliche Sozialhilfe, über die Verbundquote und über das FAG zu reden. Ich denke, als Regierungsfraktionen sollten wir gemeinsam mit der Regierung für die Zukunft ein strukturiertes und konzeptionelles Vorgehen gewährleisten. Denn ich gebe zu, was wir in den Beratungen vor uns haben, ist ein gewisses Zickzackmanöver, dessen Plausibilität und Transparenz nicht immer gewährleistet ist.
Ich denke, insbesondere die Problematik der überörtlichen Sozialhilfe werden wir im Ausschuss noch einmal diskutieren müssen. In der nächsten Woche haben wir die kommunalen Spitzenverbände eingeladen. In diesen Tagen wird oft der Koalitionsvertrag zitiert. Dort ist unter der Rubrik „Finanzen“ das berühmte Wort der Konsolidierungspartnerschaft aufgeführt. Ich denke, auch in diesem Punkt müssen die Koalitionsfraktionen - das gestehe ich durchaus selbstkritisch zu - noch arbeiten, damit wir diesen Begriff präzisieren und konzeptionell, was die Legislaturperiode angeht, auf eine zeitliche und inhaltliche Schiene heben. Die kommunalen Spitzenverbände haben uns ein Angebot gemacht, wie man dieses ausfüllen könnte. Das werden wir in der nächsten Woche noch einmal diskutieren.
Wir wissen zwar alle, dass die kommunalen Einnahmen im nächsten Jahr steigen. Das sollten wir immer wieder in die Diskussion einbeziehen. Aber wir geben auch zu, dass die Steuereinnahmen - ich sagte es bereits - eine nur mittelbare bzw. eine nur teilweise planbare Größenordnung sind, sodass wir in den nächsten Jahren konzeptionell gemeinsam nacharbeiten müssen.
In diesem Sinne freuen wir uns auf die zeitraubenden und intensiven Beratungen in den nächsten 14 Tagen. Dann können wir uns in vier Wochen hier hinstellen und einen guten Haushalt für 2006 und einen den Problemen angemessenen Haushalt für 2007 beraten und letztlich dem Land das Signal geben, dass auf der einen Seite weiter gespart wird, dass es auf der anderen Seite aber auch Chancen der Orientierung für neue Problemlagen gibt. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Tullner. - Für die FDP rufe ich die Abgeordnete Frau Dr. Hüskens auf. Bitte schön, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe in Vorbereitung auf den heutigen Tag ein bisschen im Internet geschaut, was man sich derzeit in den anderen Landtagen wechselseitig erzählt. Mir ist dabei aufge
fallen, dass viele Oppositionspolitiker plötzlich gerne Finanzminister sein möchten. Ich habe mir überlegt, ob ich das in Sachsen-Anhalt zurzeit eigentlich sein will. Ich habe für mich festgestellt: Nein. Ich glaube, auch im Augenblick möchte ich nicht Finanzminister von SachsenAnhalt sein.
Nicht dass das Amt jemals vergnügungsteuerpflichtig gewesen ist - aber im Augenblick, so glaube ich, kann man eigentlich nur alles falsch machen. So sprudeln zurzeit die Steuern aller Arten nur so vor sich hin. Jeder Monat ist besser als sein Vorgänger und der Wirtschaftsminister des Landes erkennt selbst am Arbeitsmarkt eine Trendwende und nicht nur einen Silberstreif am Horizont. Das heißt, wir können davon ausgehen, zumindest wenn das eintreffen sollte, dass zukünftig auch mehr Lohn- und Einkommensteuer fließen wird. So weit, so gut.
Herr Bullerjahn, Ihr Vorgänger hat sich solche Zustände für so manches Jahr gewünscht. Denn die Landesregierung war in den letzten vier Jahren zu vielen Einschnitten in Leistungsgesetze, in den Personalbestand und in die Sachkosten der Verwaltung genötigt. Einsparungen, die jetzt langsam zum Tragen kommen und den Haushalt weiter entlasten, also noch bessere Verhältnisse.
Aber wir wissen alle nicht, ob es eine tragfähige Konjunktur ist, die uns die Steuerzuwächse beschert. Wird sie gestützt von Auswirkungen früherer Änderungen des Steuerrechts oder ist es die schiere Angst der Bürger vor den kommenden Rechtsänderungen bei der Mehrwertsteuer, den Versicherungssteuern und bei anderen Vorhaben, die in Berlin durchgeführt wurden oder noch anstehen, wie das der Gesundheitsreform? Hält der Steueraufschwung über den 1. Januar hinaus an? Trägt er auch noch bei der Steuerschätzung im Mai oder trägt er nicht? - Auch wenn SPD und CDU offiziell glauben müssen, dass die anstehenden Steuerrechtsänderungen keinerlei Auswirkungen auf die Konjunktur haben werden.
Im Nachtragshaushalt 2006, im Haushaltsplanentwurf 2007 und in den heute vorliegenden Ergänzungsvorlagen kann man geradezu nachlesen, dass auch Sie Zweifel haben. So erklärt es sich wohl auch, dass Sie den kommunalen Anteil bei den Steuermehreinnahmen in den Jahren 2006 und 2007 zwar erst im folgenden Jahr zahlen, dies aber zulasten des alten Haushaltsjahres tun. Damit vermeiden Sie Risiken für den jeweils folgenden Haushalt, also etwa für den Fall, dass die Steuern im Jahr 2007 doch nicht so sprudeln, oder, wenn es im Jahr 2007 gut läuft, für den Fall, dass im Jahr 2008 andere Entwicklungen wie steigende Zinsen oder die Reduzierung der SoBEZ zu Problemen führen.
Da lässt man sich ein kleines Polster bei den Personalkosten, zieht Investitionen bei der Polizei vor und veranschlagt Ausgabenreste aus dem Jahr 2005 nach, obwohl höhere Einnahmenreste zur Verfügung stehen. Da werden Ausgaben wie etwa für das schon erwähnte Glasdach bei der „Möwe“ in die Ergänzungsvorlage eingestellt. Das alles sind Dinge, die wir uns in den letzten Jahren nicht leisten konnten und die wir uns auch in den kommenden Jahren wohl nicht leisten dürfen. Auch die Änderung des Gesetzes über den Pensionsfonds, die uns heute noch per Änderungsantrag vorgelegt wird, schafft mehr Möglichkeiten, Mittel für das folgende Jahr auszugeben.
Um es ganz klar zu sagen: Ich habe für ein derartiges Vorgehen viel Verständnis, soweit es sich auf investive Maßnahmen oder auf Maßnahmen bezieht, mit denen Sie sich durch das Vorziehen für kommende Haushalte wirklich Luft verschaffen, etwa im Hinblick auf die SoBEZ-Mittel.
Ich habe für ein derartiges Vorgehen aber kein Verständnis, wenn es dazu führt, dass jährlich Mittel in Höhe von 300 000 € für Selbsthilfekontaktstellen eingestellt werden, ohne dass ein klares Konzept erkennbar ist, während die Selbsthilfegruppen gerade einmal 50 000 € bekommen. Ich habe kein Verständnis dafür, dass mehr Geld für Landesgartenschauen eingestellt wird,
selbst dann nicht, wenn diese in Aschersleben stattfinden wird. Ich habe kein Verständnis für höhere Verfügungsfonds oder für teure Europaministerkonferenzen.
Ich habe es für richtig gehalten, dass Sie die Summe der Verpflichtungsermächtigungen reduziert haben. Jetzt sehe ich diese in der Ergänzungsvorlage wieder aufwachsen.
Meine Damen und Herren, prüfen Sie in den Fachausschüssen deshalb sorgfältig, ob dies wirklich Ihren Vorstellungen entspricht oder ob Sie Verpflichtungen für die folgenden Jahre zulassen, die in den nächsten Jahren die ohnehin kleinen Spielräume weiter einengen werden.
Meine Damen und Herren! Im Landtag von SachsenAnhalt hat es in den vergangenen Jahren bei dem Thema Kommunalfinanzen einen sehr großen Konsens gegeben. Die Finanzen der Kommunen sollten möglichst stabilisiert werden. Die Kommunen sollten möglichst nicht zusätzlich belastet werden. Ich erinnere mich noch an regelrechte Klimmzüge und an richtige Suchaktionen bei den Haushaltsberatungen, um den Kommunen zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen.
In einem Jahr ging es um 38 Millionen €. Ich entsinne mich einer Wochenendsitzung mit Vertretern der CDU, in der wir versucht haben, dies zu realisieren. Von derartigen Bemühungen kann ich derzeit nichts spüren.
Natürlich haben auch die Kommunen mehr Steuereinnahmen, sowohl aus den allgemeinen Zuweisungen als auch aus der Gewerbesteuer. Die absoluten Zahlen sehen ordentlich aus. Aber eine große Zahl unserer Kommunen befindet sich in der Konsolidierung. Auch dort hat man auf mehr Steuern gehofft und diese oftmals in den Konsolidierungsplan eingestellt.
Sie haben nun die allgemeinen Finanzzuweisungen von 23,8 % auf 22,3 % reduziert. Sie haben bisher keine Entlastung für die Kommunen beschlossen, sondern mit der Ergänzungsvorlage für 2007 die Feuerschutzsteuer noch einmal um 1,2 Millionen € reduziert. Sie haben den Kommunen für die kommenden Jahre damit Probleme beschert.
Es mag sein, dass im Jahr 2007 für die Kommunen kein Problem entsteht, wenn die Steuern tatsächlich weiter sprudeln. Wenn dies nicht so ist, dann ist der Landeshaushalt auf der sicheren Seite; denn er hat genügend Möglichkeiten, um Steuermindereinnahmen zu kompensieren. Die Kommunen aber können ihre Konsolidierungspläne zu den Akten legen.
Vielleicht, meine Damen und Herren, sollten Sie, anstatt sich so schön über die Einheitsgemeinden zu streiten, die auch erst mittelbar zu Einsparungen führen werden, Ihre Energie lieber nutzen, um für eine auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen zu sorgen.
Meine Damen und Herren! Ich habe mir vorgenommen, meine inhaltlichen Ausführungen heute einmal mit etwas Positivem abzuschließen; denn beim Durchblättern der Ergänzungsvorlage habe ich etwas gefunden, das, so glaube ich, jeden Finanzpolitiker freut.
Im Haushaltsgesetz steht, dass das Finanzministerium ohne die Zustimmung der Fachressorts die EU-Strukturfondsmittel der Förderperiode 2000 bis 2006 im Einzelplan 13 umschichten kann, wenn der Mittelabfluss dies erforderlich macht. Ich begrüße das ausdrücklich und hoffe, dass wir dadurch wirklich jeden europäischen Euro sinnvoll umsetzen können.
Meine Damen und Herren! Auch die Fraktion der FDP hat im Rahmen der Absprachen hinsichtlich der Beratungen über die Ergänzungsvorlage signalisiert, dass sie abweichend von § 29 unserer Geschäftsordnung einer Überweisung in einzelne Ausschüsse zustimmen wird. Frau Klein hat die Fachausschüsse genannt, die auch wir ausgesucht haben. Ich beantrage die Überweisung des Haushaltsbegleitgesetzes in die Ausschüsse für Inneres und für Finanzen. - Ich danke Ihnen.
Frau Dr. Hüskens, ich danke Ihnen. - Jetzt erteile ich der Abgeordneten Frau Fischer von der SPD-Fraktion das Wort. Bitte schön, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Die Vorlage von Ergänzungen zu eingebrachten Haushaltsplanentwürfen der Landesregierung kann nur zwei Gründe haben. Erstens: Die Steuerschätzung vom November 2006 sagt erhebliche Steuermindereinnahmen voraus. Oder zweitens: Die Steuerschätzung vom November 2006 sagt eine günstige Entwicklung der Steuereinnahmen - sprich: Mehreinnahmen - voraus.
Im Gegensatz zu vielen anderen Jahren ist der zweite Fall der Grund für die uns vorliegenden äußerst umfänglichen Ergänzungsvorlagen zum Haushaltsplanentwurf 2007 und zum Nachtragshaushalt 2006. Das eröffnet uns zugleich die Chance, die Konsolidierung unseres Haushaltes schneller als bisher geplant durchzuführen und für zusätzliche Investitionen zu sorgen.
Die Steuerschätzung sieht für das laufende Haushaltsjahr Steuermehreinnahmen in Höhe von 30,5 Millionen € voraus. Manch einer wird sich fragen: Was kann und was soll damit so kurz vor Jahresende noch realisiert werden?