Ein kurzer Blick zurück: Im Mai dieses Jahres wurde bekannt, dass sich die Kosten für die Nordverlängerung der A 14 gegenüber den Vorplanungen - die Vorplanungen stammen aus den Jahren 2004 und 2005 und waren aus damaliger Sicht vollkommen in Ordnung - um 500 Millionen € erhöhen werden.
In der Fragestunde der Landtagssitzung im Mai 2008 ging Herr Minister Daehre ausführlich darauf ein - er hat das auch heute getan -, dass dafür im Wesentlichen das Bundesverwaltungsgerichtsurteil vom Januar 2007 zur A 143-Westumfahrung, welches erhöhte Umweltauflagen brachte, die es in Zukunft zu berücksichtigen gilt, und gestiegene Material- und Baukosten verantwortlich sind.
Eine Einigung über das neue Finanzierungskonzept sollte im Sommer 2008 erzielt werden. Wir hoffen, es kommt jetzt bald.
Im Juni 2007, also ein halbes Jahr nach dem Verwaltungsgerichtsurteil, wurde die Finanzierung im Rahmen eines Kompromisses zwischen Bund und Land sichergestellt; also ein halbes Jahr danach. Zumindest in den Beamtenstuben hätte es schon damals dämmern müssen, dass der veranschlagte Kostenrahmen so nicht mehr zu halten ist.
Aber auch im Januar 2008, als im Verkehrsausschuss ausführlich berichtet wurde, gab es zwar den Hinweis auf das Verwaltungsgerichtsurteil, aber keinen Hinweis darauf, dass sich die Kosten deshalb weiter erhöhen werden. Dazu muss ich selbstkritisch sagen: Die Opposition hat diesbezüglich nicht nachgefragt, auch DIE LINKE nicht.
hung vorher hätte absehen müssen, sondern es geht mir darum, darauf hinzuweisen: Je mehr Zeit verstreicht, umso teurer wird das Vorhaben.
Von Jahr zu Jahr wird es teurer. Das könnte auch die Taktik der Gegner sein. Der BUND hat bereits angekündigt, gegen jeden Streckenabschnitt zu klagen, um das Projekt im Endeffekt ad absurdum zu führen. Je länger es dauert, umso schwerer wird es finanzierbar. Deshalb gilt es, keine weitere Zeit zu verlieren.
Früher wäre besser gewesen. Es lohnt sich, einen Blick noch weiter zurück in die Vergangenheit zu werfen, und zwar auf Mitte/Ende der 90er-Jahre. Damals hat die Höppner-Regierung - das muss ich in aller Deutlichkeit sagen - die Nordverlängerung der A 14 auf die lange Bank geschoben. DIE LINKE und die Grünen haben das Projekt von Anfang an blockiert und die SPD konnte oder wollte sich nicht durchsetzen. Es war tatsächlich so. Erst im Jahr 1999 wurde das Projekt in den Landesentwicklungsplan aufgenommen.
(Herr Felke, SPD: Es ist damals in die Verkehrs- projekte „Deutsche Einheit“ aufgenommen wor- den! Es hätte schneller gehen können! Damals hatten Sie im Bund die Verantwortung!)
Ich habe in den alten Protokollen nachgelesen: Es war tatsächlich so. - Deswegen ist die Kostenexplosion, die wir heute erleben, auch auf Versäumnisse in der Vergangenheit zurückzuführen. Ich habe gar nicht Sie beschuldigt, sondern ich habe nur gesagt, Sie waren durch die Blockadehaltung der anderen Parteien dazu gezwungen.
Meine Damen und Herren, eine letzte Anmerkung sei noch erlaubt. Nach dem Einschwenken der Länder in der Debatte um die Lkw-Maut wurde im Gegenzug von Bundesseite signalisiert, dass die Finanzierung jetzt klappen könnte. Das ist aus meiner Sicht nicht ganz fair. Ob es richtig ist, auf Kosten des Speditionsgewerbes ein Projekt zu bezahlen, für dessen Finanzierung der Bund zuständig ist, sollte wirklich noch einmal hinterfragt werden.
Ich möchte mit einer Aussage von Minister Daehre, die er in der Fragestunde der Landtagssitzung im Juni 2004 gemacht hat, enden. Er stellte sinngemäß fest: Es ist wichtig, dass wir nicht noch weitere fünf bis sechs Jahre immer nur planen und diskutieren, sondern dass wir schnell mit dem Bau beginnen. In diesem Sinne: gutes Schaffen und gutes Gelingen! - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Vielen Dank für den Hinweis. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich ha
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Heft, ich unterschreibe oftmals das, was Sie hier vorn sagen, nicht, insbesondere dann nicht, wenn Sie sich zu der Autobahn äußern. Aber Sie sind ein Kerl mit einer harten Kante und Sie vertreten Ihre Meinung. Zumindest das akzeptiere ich und das schätze ich.
Aber Sie kommen aus dem Oberzentrum Halle. Sie benötigen von Ihrem Wahlkreisbüro in der Pekingstraße - falls ich das gerade richtig gelesen habe - zehn Minuten bis zum - - Nicht bis zum Hauptbahnhof, die Geschichte will ich nicht erzählen.
Sie fahren 10, 11 km bis zu den Autobahnen A 14 und A 9. Ruckzuck, nach 35 km, ist man bei Ikea in Günthersdorf und kann dann locker einkaufen. Sie können zwei Autobahnen nutzen. Das geht mitunter sehr schnell.
Bevor ich zum Thema komme, zu meiner Biografie: Sachsen-Anhalt steht früher auf. Aber ich sage Ihnen, der Altmärker steht noch früher auf.
Ich habe mir heute einmal die Fahrzeit gemerkt. Herr Tögel ist ein begeisterter Bahnfahrer; er wohnt am Bahnhof.
- In zehn Minuten, Herr Tögel. - Ich bin heute eine Stunde und 21 Minuten bis zum Landtag gefahren. Das sind 75 km. Herr Schulz hat bereits erzählt, dass wir seit mehreren Monaten eine Vollsperrung in der Ortschaft Buchholz haben. Dort sehen Sie ein nachgeordnetes Verkehrsnetz in der Altmark. Sie sehen oft gar nicht in der Tiefe, wie dünn das Verkehrsnetz in der Altmark ausgebaut ist.
Jetzt können Sie mir vorwerfen: Herr Güssau, Sie sind ein langsamer Fahrer. Ich kann Ihnen sagen, dass ich 26 Autos und acht Lastkraftwagen überholt habe, und beinahe ein totes Wildschwein, welches am Rand lag, überfahren hätte.
(Heiterkeit im ganzen Hause - Herr Krause, DIE LINKE: Herr Güssau, warum nutzen Sie eigent- lich nicht die Bahn? Die fährt nur 50 Minuten und das, ohne am Wildschwein vorbeizukommen!)
- Wenn es so weit ist, dass ich Sie fragen muss, welches Verkehrsmittel ich benutze, dann brauchen wir die Autobahn nicht mehr.
Meine Damen und Herren! Herr Heft, der Begriff „transeuropäische Netze“ ist gefallen. Ich habe in der Nacht vom 2. August zum 3. August dieses Jahres die transeuropäischen Netze erlebt. Die so genannte Europastraße in Rumänien von Arad über Deva nach Sibiu wird auf einer Strecke von 270 km ausgebaut. Dort wird eine Art Bundesstraße im Vollverkehr ausgebaut. Für diese Strecke habe ich sieben Stunden gebraucht. Dabei bin
Meine Damen und Herren! Sie sehen, wenn man über die A 14 spricht - die Altmärker sind davon berührt -, dann gehen die Emotionen mit einem durch. Sie wissen - das haben Sie heute schon mehrfach erfahren -, dass der Lückenschluss der Bundesautobahn A 14 zwischen Magdeburg, Wittenberge und Schwerin ein Bestandteil des Bundesverkehrswegeplans ist und dass er somit Gesetzescharakter hat.
Ich bedanke mich ausdrücklich bei dem Bundesverkehrsminister dafür, dass er am 2. Oktober in Hötensleben den Lückenschluss bei der A 14 nicht zur Disposition gestellt hat. Wie ich heute in der „Mitteldeutschen Zeitung“ lesen konnte, steht er weiterhin zu der Nordverlängerung der A 14. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich.
Natürlich wurde heute über die gestiegenen Kosten debattiert. Herr Minister Dr. Daehre hat Ihnen am 29. Mai im Parlament die Gründe für die Mehraufwendungen ausführlich erläutert. Er hat dies in seiner Rede an weiteren Beispielen erklärt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich verzichte an dieser Stelle bewusst darauf, Ihnen erneut die Vorteile, die Ziele, die Aufgaben und die ganze Historie zur Erschließung des Gesamtraumes der so genannten Hosenträgervariante aus verkehrspolitischer, raumordnerischer, umweltschutzfachlicher, städtebaulicher und straßenbaulicher Sicht im Detail zu erläutern. Dazu reicht meine Redezeit bei Weitem nicht. Außerdem hat Minister Dr. Daehre bereits die passenden Worte gefunden. Es gibt keine Alternative zu dem Lückenschluss der Bundesautobahn A 14.
Die Nordverlängerung der Bundesautobahn A 14 ist für die Altmark unverzichtbar. Die Menschen im Norden Sachsen-Anhalts wollen endlich Gewissheit haben. Bekennen wir uns klar zur Nordverlängerung der A 14 von Magdeburg über Wittenberge nach Schwerin und bekennen wir uns zum so genannten Hosenträger.
Meine Damen und Herren, eine letzte Bemerkung. Apropos Hosenträger: Ich finde, der Hosenträger passt dem Norden Sachsen-Anhalts ganz gut. Die Altmärker finden ihn schick. Der Hosenträger ist stabil. Es dauerte lange genug, ihn auszusuchen und anzupassen. Nun warten wir darauf, ihn endlich anzuziehen.
- Das habe ich nicht gesehen. - Herr Güssau, würden Sie noch eine Frage von Herrn Dr. Köck beantworten?