Protokoll der Sitzung vom 23.01.2009

Diese Konzepte in den Bereichen des Breitensports, des Behindertensports, der Nachwuchsförderung, des Spitzensports werden vom Landessportbund unter Beteiligung der Kreis- und Stadtsportbünde und der Landesfachverbände erstellt. Es werden vom Land nur Projekte gefördert, zu denen der Landessportbund die sportfachlichen Konzepte erstellt hat bzw. sein zustimmendes Votum abgegeben hat. Sie sehen, dass die Autonomie des Sportes wirklich gewahrt ist. Der Sport selbst macht den Sport, er hat die nötige inhaltliche Autonomie.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir stehen am Anfang des Jahres 2009. Wir haben noch nicht alle Aufgaben bewältigt; auch das will ich ganz klar an dieser Stelle sagen. Jeder Neuanfang bedeutet Umstellung und anfängliche Unsicherheiten. Ich bin aber überzeugt davon, dass wir, Sie als Abgeordnete und das für den Sport zuständige Ministerium, gemeinsam mit dem Landessportbund den richtigen Weg beschritten haben. Wir werden auch die verbleibenden Aufgaben des Jahres 2009 gemeinsam lösen.

Die Arbeit am Konsolidierungsplan läuft mit Hochdruck. Nach Einschätzung des Präsidenten des Landessportbundes Andreas Silbersack und von Frau Staatssekretärin Professorin Christiane Dienel, die die gemeinsa

me Arbeitsgruppe leiten, wird, wie vom Landtag gefordert, zum 30. Juni 2009 ein Ergebnis vorlegt werden können.

In allen Kreissportbünden und Fachverbänden werden in diesen Tagen mit Unterstützung des Landessportbundes Haushalts- und Wirtschaftspläne erarbeitet, die bis zum 15. Februar 2009 vorzulegen sind. Ich rechne ganz fest damit, dass spätestens im zweiten Quartal, meine sehr geehrten Damen und Herren auch von der FDP, die Diskussion über die Verwaltung der Sportfördermittel abgelöst wird von der dringend notwendigen Diskussion über Ziele und Strategien im Breiten- und Leistungssport in Sachsen-Anhalt.

(Beifall bei der SPD)

Mit Spannung erwarte ich die diesbezüglichen Konzepte des Landessportbundes. Meine Hoffnung ist, dass das Jahr 2009 geprägt wird von inhaltlichen Debatten über das beste Sportkonzept.

Die Sportförderung des Landes verfolgt ein klares Ziel. Aufgabe des Landessportbundes und seiner Gliederungen, seiner hauptamtlichen und ehrenamtlichen, wird es sein, dies zu konkretisieren und zu untersetzen, damit das Sportland Sachsen-Anhalt zu den Erstplatzierten gehört, national und international, aber vor allem auch vor Ort in den mehr als 3 000 Vereinen, aber auch in den Kindertagesstätten und Schulen.

Ich habe mit Interesse vermerkt, Frau Hüskens, dass Sie das Land für die Vereinsförderung überhaupt nicht für zuständig halten, dass das allein Aufgabe der Kommunen sei. Ein interessanter Aspekt, den wir mit dem Landessportbund, mit den kommunalen Spitzenverbänden noch einmal intensiv erörtern werden.

(Beifall bei der SPD)

Ich will aber auch noch darauf hinweisen, dass wir zusätzlich - das ist auch ein Teil der Antwort auf die Fragen, die Sie mir gestellt haben - zu den genannten Sportförderrichtlinien natürlich die Förderrichtlinie für die Projektförderung haben. Dort werden Sportgeräte, dort werden Sportveranstaltungen, dort werden die Belange der Leistungssporttreibenden berücksichtigt, und sie können gefördert werden.

Zusammenfassend: Um die Zukunft der Sportförderung ist mir nicht bange, im Gegensatz zu Frau Hüskens. Sie wird von der Landesregierung verantwortungsvoll gestaltet. Ich gehe auch davon aus, dass sie im Landtag in guten Händen und auch im neuen Doppelhaushalt gut verankert sein wird. Unsere gemeinsame Aufgabe wird es sein, aus der Förderung dann auch ein gutes Sportleben in Sachsen-Anhalt erwachsen zu lassen. - Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der SPD)

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt fünf Nachfragen zu Ihrem Beitrag. Die erste kommt von Frau Dr. Hüskens. Ich nehme an, Sie werden sie alle beantworten wollen.

Ja.

Gut. - Frau Dr. Hüskens, Sie haben das Wort; dann Herr Franke, Herr Czeke, Herr Wolpert und Herr Kosmehl. Bitte.

Ich habe eine Frage zu den Zielen, die Sie verfolgen, auf die Sie leider nicht ganz so eingegangen sind. Wenn wir jetzt den SC Landtag gründen würden, und wir machten Herrn Steinecke, der, glaube ich, keine Lizenz für den Bereich hat, zu unserem Übungsleiter,

(Beifall bei der FDP)

dann können wir von Herrn Trümper die Turnhalle dafür haben und die Sportgeräte, die wir brauchen, und wir machen dann Freizeitsport. Die meisten von uns würden wahrscheinlich eine Rückenschulung brauchen, und ein bisschen Bewegung brauchen wir alle.

(Zuruf von der CDU - Heiterkeit und Beifall)

Wir würden dann einen Antrag stellen und würden schlicht und ergreifend locker 100 € vom Land im Jahr bekommen. Was wir damit machen, weiß ich nicht ganz genau.

Dazu muss ich ehrlich sagen: Warum sollen wir diese Förderung bekommen, wenn das Ziel Ihrer Förderung der Übungsbetrieb und Wettkampfbetrieb ist, also mehr auf jugend- und leistungsorientierte Bereiche zu gehen? Klafft das nicht auseinander?

Das ist das Grundproblem, das ich mit dem habe, was Sie derzeit tun. Sie sagen, wir fördern wettkampforientierte Vereine, die Leistungssport machen, wo auch der entsprechende Kostensatz für den Übungsleiter und Trainingslager und so etwas hinkommt. Aber wenn ich mir die Zahlen auf der anderen Seite angucke - Sie haben diese ja nicht bestritten -, dann führt das in der Realität dazu, dass genau die Vereine das bekommen, die das nicht tun. Unser SC Landtag hätte kaum Kosten, würde aber Geld kriegen. Wir müssten dann wahrscheinlich jedes Jahr überlegen, was wir mit den 100 € machen.

(Zuruf)

- Weihnachtsfeier dürfen wir nicht. - Da besteht für mich ein Widerspruch.

Erst einmal zu den leistungssporttreibenden Vereinen: Es gibt die hauptamtlichen Trainerinnen und Trainer, die über den Trainerpool vom Land finanziert werden. Das ist die große Förderung des Leistungssports.

(Zurufe von der FDP)

- Nehmen Sie das doch einmal zur Kenntnis, Frau Hüskens. Das wird zu 100 % vom Land gefördert. Bei der Vereinsförderung haben wir die Berücksichtigung der lizenzierten Übungsleiterinnen und Übungsleiter. Da hat der Landessportbund nach meiner Auffassung zu Recht Wert darauf gelegt, dass es einer Lizenz bedarf, wenn die Förderung erfolgen soll.

(Zuruf von Herrn Franke, FDP)

- Zur Qualitätssicherung; das akzeptieren Sie, Herr Franke. - Es gab auch andere Bestrebungen. Wir sind die

sem Vorschlag gefolgt und haben die Berücksichtigung dieser Übungsleiterinnen und Übungsleiter verstärkt. Nach der derzeitigen Rechnung gibt es für einen 60 €. Das ist im Vergleich zu dem, was für ein erwachsenes Mitglied gezahlt wird - das wird mit 2 € gewertet -, ein beträchtlich höherer Wert, der berücksichtigt wird.

(Zurufe von der FDP)

Darüber hinaus bestehen über die Projektförderungsrichtlinie genau die Möglichkeiten, die Sie angesprochen haben, Wettkampfbetrieb zu finanzieren, die entsprechenden Sportgeräte zu finanzieren. Dazu bedarf es der entsprechenden Anträge.

Es gibt also vielfältige Möglichkeiten, den Breitensport, den Leistungssport und den Nachwuchssport zu finanzieren und zu fördern. - Sie schütteln den Kopf. Ich sehe das völlig anders. Ich bin mir mit dem Landessportbund völlig einig, dass wir das auf diesem Weg erreichen werden.

(Zurufe von der FDP)

Ich teile überhaupt nicht die Meinung, dass die Vereinsförderung mit der Förderung des Breitensports nicht Aufgabe im Landesinteresse ist. Das ist eine Aufgabe, der wir uns widmen müssen.

(Beifall bei der SPD)

Dort erwächst die Spitze. Wenn wir uns dem Breitensport nicht mehr widmen, wann soll dann jemand mal an der Spitze ankommen? Dort werden die Grundlagen gelegt, und deswegen ist diese Förderung wichtig.

(Beifall bei der SPD)

Vielen Dank. - Dann hat Herr Franke um das Wort gebeten. Ihre Frage bitte.

Zu den 60 €: Wenn wir von 120 € pro Übungsleiter kommen und jetzt auf 60 € gehen, kann ich nicht verstehen, wo da eine Erhöhung ist. Ich möchte das, da Sie teilweise von Zahlen sprechen, an einem Beispiel sichtbar machen und dann auch meine Frage dazu stellen.

Der SV Gardelegen mit 402 Mitgliedern und 22 Übungsleitern hat im letzten Jahr für seine Übungsleiter - Reisekosten, Aufwandsentschädigungen usw. - 9 088 € ausgegeben. An Sportförderung bekam er im letzten Jahr 6 000 € für die lizenzierten Übungsleiter, die er vorhält. Die Pauschalförderung in diesem Jahr beträgt 2 690 €. Ich könnte jetzt weitere Beispiele aus dem Kreissportbund Altmark-West aufzählen, wo gerade bei den Vereinen, die im Wettkampfbetrieb stehen, die Übungsleiter haben, solche Ergebnisse von bisheriger Förderung zu heutiger Förderung auftreten.

Da gibt es zum Beispiel eine Volkstanzgruppe, die „Deelenpetter“. Das ist eine Gruppe von 22 Rentnern, die Mitglied im Kreissportbund ist. Die hat keinen Übungsleiter, hat noch nie eine Förderung bekommen, bekommt aber jetzt 122 € Förderung.

Ich frage mich: Wo setzen wir hier die Schwerpunkte? Liegt der Schwerpunkt, der in den Richtlinien beschrieben ist - darauf gab es noch keine Antwort - im Leis

tungssport oder versuchen wir eine Pauschalförderung für jeden, der in irgendeinem Verein Mitglied ist?

Ich habe doch ziemlich detailliert dargestellt, wie sich bei der Vereinsförderung die verschiedenen Pauschalen zusammensetzen. Es gibt die Grundpauschale nach Mitgliederzahl. Dabei werden Kinder und Jugendliche stärker gewichtet als Erwachsene - das finde ich auch richtig -, und es wird die Anzahl der in einem Verein tätigen lizenzierten Übungsleiterinnen und Übungsleiter sehr stark gewichtet.

Dazu kommt noch das, was über die Einschulung von Schülerinnen und Schülern in die Sportschulen hinzuzurechnen ist. Das sind Variable, das sind Zusatzpauschalen, die bei der Leistungssportförderung eines Vereins auch eine Rolle spielen. Und es wird der Zuwachs bei den weiblichen Mitgliedern und bei der Gruppe der Seniorinnen und Senioren gewertet, weil das Mitgliedergruppen sind, bei denen wir auch im Vergleich mit anderen Ländern noch Nachholbedarf haben. Hierauf wird zusätzlich Wert gelegt.

(Zuruf von Herrn Kosmehl, FDP)

Diese variablen Pauschalen werden Jahr für Jahr erneut betrachtet und können dann anders gewichtet werden. So ist die Absprache mit dem Landessportbund.

Es wird also auch die leistungssportliche Komponente bzw. die wettkampfsportliche Komponente bewertet und berücksichtigt.

Ich denke, zusammen mit dem, was über die Projektförderung zusätzlich möglich ist, bekommen wir die Förderung, die Sie angemahnt haben, hin.