(Starker Beifall bei der FDP - Oh! bei der LINKEN - Herr Tullner, CDU: Was ist denn das für ein Quatsch?)
Auch wir sind der Meinung, dass es notwendig ist, im ländlichen Raum Möglichkeiten für jedermann zu schaffen.
Wenn ich andererseits hier darüber diskutiere, dass die IGS in Halle bestandsgefährdet ist, dann frage ich natürlich das Kultusministerium, weshalb eben jene IGS auf der EFRE-Liste für Halle ganz oben stand und die Fördermittel für ihr besonderes pädagogisches Konzept erhalten hat. - Sehr geehrter Herr Minister Olbertz, dann müssen auch Sie uns eine Antwort darauf geben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sollten uns davon trennen, ausgehend von Einzelfällen zu versuchen, das Schulgesetz zu ändern.
Mit gutem Willen ist wirklich lange über die Frage diskutiert worden, im Bildungsausschuss, wie groß sind die Mindeststandards, wie kann ich über Kooperation und Ähnliches auch den Bestand sichern. Ich glaube, man hat sich Mühe gegeben, zwischen notwendiger Qualität und der Notwendigkeit von akzeptablen Wegeverbindungen einen Kompromiss zu finden. Aber wir sollten diese Schule in Sachsen-Anhalt, die uns ja wohl in den letzten Jahren auch bei Pisa merklich nach vorne gebracht hat, nicht ohne Not aufgeben. - Ich danke Ihnen.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe jetzt leichte Schwierigkeiten, um das jetzt - -
Sicherlich habe ich ähnliche Gedanken gehabt, ähnliche Fragen, aber: Gott sei Dank haben wir ja auch alles schriftlich,
Zur Kooperation. Die Ausführungen des Ministers dazu waren eigentlich umfassend, sodass ich mir weitere Ausführungen dazu ersparen kann.
Ich will an dieser Stelle nur noch einmal daran erinnern: Manche sagen ja, man müsse die Anträge im Landtag ziemlich oft wiederholen, damit sie bei den Leuten ankämen. Wahrscheinlich ist das an dieser Stelle genauso.
Warum komme ich zu der Auffassung? - Also: Ich als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur
(Zuruf von der FDP: Ach? - Zuruf von der LIN- KEN: Was? - Frau Bull, DIE LINKE: Das ist ja entsetzlich! - Herr Dr. Eckert, DIE LINKE: Oh!)
Schauen wir einmal in den Beschluss des Landtages vom 26. April 2007. Den haben wir sogar gemeinsam beschlossen, und zwar alle.
Da haben wir unter Punkt 2 geschrieben: „Festlegung transparenter Kriterien für eine Schulentwicklungsplanung“. Ich wiederhole: transparente Kriterien.
Gemäß dem Punkt 5 haben wir beschlossen: „Unterstützung von Kooperationen zwischen verschiedenen Schulen und Schulformen im ländlichen Raum“.
Ich kann es zum Hineinschauen auch noch einmal rübergeben, es ist ja schon eine Weile her. Das war am 26. April 2007.
Daraufhin, nachdem der Landtag in seiner hohen Einsicht gesagt hat, der Ausschuss möge sich damit beschäftigen, ist der Bildungsausschuss dem Auftrag nachgekommen und hat sich dann in fünf Sitzungen damit beschäftigt,
(Zuruf von der CDU: Das ist wahr! - Frau Dr. Klein, DIE LINKE: O Gott! - Frau Dr. Hüskens, FDP: Das ist nicht immer üblich!)
Das spannende an der Thematik war die Frage der Schulentwicklungsplanung. Sicherlich sind wir uns alle darin einig, die Schulentwicklungsplanung sollte darauf gerichtet sein, nach Möglichkeit keine Schule mehr zu schließen. Inzwischen hat den Satz jeder bei sich oben draufstehen, jeder hat ihn verinnerlicht. Und wir haben uns - das war wieder das Schöne - - Ich kann mich genau erinnern: Bei der Berichterstattung im Landtag ging dann wieder so ein Schmunzeln durch den Raum,
als ich gesagt habe: Ja, der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat das einstimmig beschlossen. Bei Fragen der Bildung gibt es ja auch einstimmige Beschlüsse.