Vielen Dank dem Abgeordneten Herrn Scheurell. Herr Scheurell, Ihre Rede hat Fragen aufgeworfen. Es gibt zwei Fragen, zum einen von dem Abgeordneten Herrn Heft und zum anderen von dem Abgeordneten Herrn Czeke. Möchten Sie diese beantworten?
Wenn es gestattet ist, stelle ich mehrere Fragen. - Meine erste Frage: Herr Scheurell, welche Kenntnis haben Sie darüber, dass in den letzten 20 Jahren das Gleisnetz auf dem Territorium des Landes Sachsen-Anhalt gegenüber dem Referenzjahr 1989 um ca. 30 % geschrumpft ist?
Meine zweite Frage: Welche Kenntnis haben Sie darüber, in welchem Umfang in den letzten 16 Jahren, also seit dem Inkrafttreten der Bahnreform, durch die Deutsche Bahn AG insbesondere Anschlussgleise und Verladeterminals abgebaut und demontiert wurden?
Meine letzte und dritte Frage, Herr Scheurell, bezieht sich auf den öffentlichen Personennahverkehr. Welche Kenntnis haben Sie darüber, dass sich insbesondere in den drei kreisfreien Städten des Landes Sachsen-Anhalt der Anteil des öffentlichen Personennahverkehrs am Modal-Split im Sinkflug befindet?
Sehr geehrter Herr Heft, zur Frage 1: Ja, ich beklage das auch. In Wittenberg gibt es von einstmals 14 Anschlussgleisen momentan noch zwei. Das hängt aber auch damit zusammen, sehr geehrter Herr Heft, dass der Gleisanschluss nicht überall der wirtschaftlichste Weg für das Unternehmen ist. Wenn zum Beispiel die Unilever einen eigenen Gleisanschluss hat, diesen aber von sich aus schließt, weil es günstiger ist, den Transport über die Straße von Leipzig nach Pratau zu bringen, dann kann ein verkehrspolitischer Sprecher - egal, von welcher Fraktion, egal, wie er geprägt ist - nicht darauf drängen, doch bitte den Gleisanschluss offen zu halten, da es eine unternehmerische Entscheidung ist.
Natürlich, sehr geehrter Herr Heft, sind viele Anschlussgleise auf das Betreiben von Unternehmen und nicht auf das Betreiben von Kommunen hin geschlossen worden. Das ist einfach so. Dort, wo es noch Anschlussgleise gibt, werden diese genutzt.
Ein Stück weit ist auch die Preispolitik der Bahn schuld daran. Denn so eine Weiche für ein Anschlussgleis muss bezahlt werden. Diese Preise sind sehr, sehr hoch. Deshalb ist es manchmal auch unwirtschaftlich für das Unternehmen. - Die Frage bezüglich der Anschlussgleise ist damit, glaube ich, erledigt.
30 % des Schienennetzes wurden außer Betrieb gestellt. - Ja, sicher. Sie wissen doch auch, wie weit entfernt manche Bahnhöfe gerade im ländlichen Raum von den Zentren gelegen sind. Vom Dorfplatz aus hat man mitunter sechs Kilometer bis zur Bahnstation zu laufen. In diesem Fall ist der Bus natürlich attraktiver. Es wird auch kein Schülerverkehr auf der Strecke zu leisten sein. Das ist so, sehr geehrter Herr Heft. Sie wissen auch, dass das so ist. Ich kann mit Ihnen über das Land fahren und Ihnen viele solcher Beispiele zeigen.
Sie sprachen dann von den Verladerampen, die in vielen Städten abgebaut worden sind. Ich bedauere das auch. Aber ein Unternehmen, wie die Bahn eines ist, muss natürlich im Kosten-Nutzen-Mix rechnen. Wenn sich verschiedene Verladestationen nicht mehr rechnen, dann werden sie, so bedauerlich das ist, halt geschlossen. Ich würde als Unternehmer auch keine Dependance in Magdeburg aufrechterhalten, wenn ich in Magdeburg keinen Auftrag platziere.
So ist das sicherlich auch mit den Verladestationen. Ich bedauere das ebenfalls, denn auch in Wittenberg sind Verladerampen abhanden gekommen.
- Ja. - Also das glaube ich nicht. Da liegen mir andere Erkenntnisse vor. Die Straßenbahn in Halle wird sehr gut und mit steigenden Zahlen ausgelastet. Das ist in Magdeburg ähnlich. Also ich weiß nicht, woher Sie diese Information beziehen.
Wenn Sie das auf den ländlichen Raum beziehen, dann ist zu berücksichtigen, dass es dort weder die Straßenbahn noch den O-Bus gibt. Aber da gibt es doch zum Beispiel - wie jetzt gerade in Jessen durch unseren Minister initiiert - den Arztbus und den Einkaufsbus. Also wir als Landespolitiker und insbesondere unser Haus für Landesentwicklung und Verkehr tun alles, um den ländlichen Raum nicht abzukoppeln, sondern angeschlossen zu halten.
Vielen Dank. - Dann kommen wir zur zweiten Frage des Abgeordneten Herrn Czeke. Dann hat sich noch Herr Franke zu Wort gemeldet. Bitte schön, Herr Czeke, Sie haben das Wort.
Herr Kollege Scheurell, da Sie gemahnt hatten, wir sollten die Diskussion ideologiefrei betreiben, haben Sie mich natürlich ein bisschen provoziert. Sie haben eine kleine Verwechselung drin: Hammer und Sichel
Die Sichel hat mir besser in den Vergleich hineingepasst zu diesem intermodalen Verkehrskonzept, weil Sie von Ideologie sprachen.
Weil sie von der Diktatur der Arbeiter sprachen. Da werde ich natürlich immer krille, weil die Bauern da auch beteiligt waren.
Ich sage einmal: jedweder Ideologie. Also wenn die A-14-Nordverlängerung für Sie nur ein Lückenschluss ist, dann wird es natürlich schwierig. Aber bei der Elbe - -
Aber Herr Czeke, Sie geben mir doch Recht, dass da oben bei Schwerin die A 14 schon ist und bei uns hier unten auch.
Doch, bitte! Sie haben doch Einfluss in Ihrer Fraktion. Sie können doch in Ihrer Fraktion auch dafür werben, dass Ihre Fraktion sich am gemeinsamen Werk der A 14 beteiligt.