und Brimborium in Biere ein großes Rechenzentrum, wo nur Daten aus Sachsen-Anhalt verwaltet werden. Das können wir natürlich auch prüfen.
Es ist völlig abstrus, was hier zum Teil an Empörungskultur an den Haaren herbeigezogen wird und was Herrn Richter und dem Finanzministerium unterstellt wird, obwohl wir schon viel weiter sind.
Ich bin in 80 % Ihrer Ausführungen bei Ihnen: Auch wir wollen, dass Pädagogik durch Unterstützung von Technik anders gedacht wird.
Aber natürlich nicht in allen Bereichen. Aber wer sich an einer modernen Schule einmal die Fächer Mathe und Physik angeschaut hat, wo übrigens sämtliche Schulen aus einem Land auf einem Server ihre jeweiligen Arbeiten ablegen und wieder nutzen können - das haben wir uns schon vor Jahren in Sangerhausen und anderswo angeschaut, wo viele findige Lehrer das bereits praktizieren -, der diskutiert doch heute nicht mehr darüber, was wir dabei alles vorher bereden müssen.
Deswegen war ich Michael Richter dankbar, dass endlich einmal einer den Hintern in der Hose hat und sagt: Wir machen jetzt mal was!
Ich will nicht in Abrede stellen - das habe ich auch in der eigenen Fraktion erlebt -, dass manche Kommunikation noch intensiver hätte sein müssen. Ich glaube, Michael Richter hat im Vorfeld der Cebit vielleicht das eine oder andere Gespräch nicht geführt. Trotzdem gab es schon im vorigen Jahr in Magdeburg an der Uni - ich bin dafür dankbar; damals habe ich schon mit Pollmann darüber gesprochen - ein Treffen mit dem Vizepräsidenten von Microsoft, der für Bildungsfragen zuständig ist, bei dem das Kultusministerium und das Finanzministerium anwesend waren. Es wurde darüber nachgedacht, wie man mit Microsoft eventuell auf eine größere Plattform gehen kann.
Also, wer sagt, dass das alles nur im stillen Kämmerlein des Finanzministeriums passiert wäre, dem kann ich zeigen, was ich mir habe zuarbeiten lassen und woraus hervorgeht, wo es überall Gesprächskontakte gab.
Auch was heute in den Medien nachzulesen war - das sind natürlich Fragen, die wir beantworten müssen und auch beantworten wollen. Es geht darum: Wie findet Unterstützung durch IT im Unterricht statt? Ist eine andere Lernkultur möglich - das habe ich mir vor drei Jahren schon angeschaut -, wenn Kinder von zu Hause aus mit ihrer jeweiligen Technik
Diese Fragen muss man natürlich in einem Fachausschuss diskutieren. Dann muss man natürlich auch mit dem Datenschutzbeauftragten reden und dann ist es das legitime Recht des Parlaments zu sagen: Wir entscheiden am Ende, ob dieser Vertrag mit Leben erfüllt wird.
Sonst wäre es nämlich so, dass in der Landesregierung, nachdem wir im Jahr 2012 und im Jahr 2014 IT-Strategien besprochen haben, in Bezug auf den Bildungsbereich auch im Jahr 2016 wieder Strategien besprochen worden wären und nichts passiert wäre.
Sie wissen selbst, die Erneuerungsraten in dem Bereich, gerade bei strategischen Überlegungen, sind sehr hoch. Wenn das Parlament mit Mehrheit der Meinung ist, dass dies kein guter Weg ist, dann wird dieser Weg nicht gegangen.
Aber geben Sie uns bitte die Chance, einmal darüber zu reden, was das eigentlich heißt. Wir sollten nicht nur darüber reden, was wir möchten und welche Risiken in dem Bereich bestehen, während andere Länder, andere Schulformen in SachsenAnhalt, die nicht staatlich sind, schon viel, viel weiter sind. Ich möchte die Konkurrenzfähigkeit mit Blick auf das technische Niveau von staatlichen Schulen erreichen - nicht mehr und nicht weniger.
Ich habe zur Kenntnis genommen, wie kritisch das gesehen wird. Deswegen gehen wir in die Ausschüsse. Deswegen werden wir ausdrücklich anbieten, es nicht zu machen, falls es keine Mehrheit findet. Aber dann soll es bitte andere Überlegungen geben.
Übrigens stand ich schon einmal hier wegen Dataport. Diesbezüglich wurde mir dauernd gesagt, was der Landesverband der IT kritisiert. Aber darüber, dass die das jetzt ausdrücklich gut finden, hat noch niemand geredet. Man greift immer das selektiv heraus, was einem selbst irgendwie passt. - Schönen Dank fürs Zuhören.
Herr Minister, Sie haben regelrecht einen MeldeTsunami ausgelöst. Es beginnt Herr Höhn. Herr Wagner und Frau Professor Dalbert fahren fort. - Herr Höhn.
Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben, glaube ich, zweimal oder sogar noch öfter darauf hingewiesen, dass es Ihr innerstes Anliegen ist, dass der Landtag sich zu dieser Frage verhält.
Sie haben gesagt: Wenn wir das falsch finden, dann machen Sie das nicht. Das zwingt mich mehr oder weniger zu einer Frage.
In der letzten Sitzung des Bildungsausschusses - Herr Wagner hat darauf hingewiesen - wurde diese Frage - ich kann das sehr authentisch sagen - durch mich thematisiert, ansonsten würde sich der Bildungsausschuss heute gar nicht wegen dieses Vorgangs treffen. Ohne uns gäbe es überhaupt keinen Antrag. Sie wissen, wann die nächste Plenarsitzung stattfindet. Auch der Bildungsausschuss hätte planmäßig nicht mehr im Laufe des Monats Mai 2015 getagt. Ihre Absicht ist jedoch - das haben Sie in der Vereinbarung so unterzeichnet -,
Daher drängt sich mir die Frage auf, wie Sie sich die Einbindung des Landtages vorgestellt hätten, wenn es die Befassung im Ausschuss und diesen Antrag nicht gegeben hätte.
(Zustimmung bei der LINKEN - Frau Prof. Dr. Dalbert, GRÜNE: Osmose! - Zuruf von Herrn Lange, DIE LINKE)
Ich verlasse mich darauf und habe keinen Grund, daran zu zweifeln: Es war von Michael Richter vorgesehen und auch gewollt, nach der Unterzeichnung in die jeweiligen Ausschüsse zu gehen,
sodass man dort in Ruhe darüber redet. Das ist so ähnlich, als wenn man einen Finanzminister beauftragt, ein Personalkonzept zu erstellen, und vorher möchte, dass er alles mit den Gewerkschaften abstimmt. Er soll IT-Strategien entwickeln und soll das vorher mit dem Datenschutz alles so weit glätten, dass es klar ist.
Geben wir uns doch die Kraft, auch einmal zuzuhören. Denn ich glaube, es ist in den letzten Jahren sehr viel Zeit verschenkt worden.
Diese Jacke ziehe ich mir aber nicht an. Ich bin dafür da, dass wir fristgemäß einen gleichmäßigen Gang haben zwischen Bau, Sanierung und IT. Ich sehe auch gar nicht, dass ein Schaden entstanden ist. Wenn die Ausschüsse meinen, dass das Grundanliegen falsch ist und der Zeitraum zu knapp ist, dann wird man das ändern.
Ich saß vor Jahren im Wirtschaftsausschuss. Es ist üblich, dass man einen Letter of Intent miteinander vereinbart, wenn man ernsthaftere Gespräche miteinander führen will. Das ist eine Absichtserklärung - nicht mehr und nicht weniger, eine gängige Form der Zusammenarbeit.
Ich mache eine Intervention und habe eine Frage. Die Intervention: Herr Finanzminister, Ihr Narrativ war, seit Jahren passiere nichts, alle machten nichts und deswegen mache Ihr Haus etwas.
Ich stelle fest, dass in den letzten Jahren unterschiedliche Personen und Institutionen versucht haben, über das Umsetzungskonzept zur Medienkompetenz gute Papiere zu erarbeiten und dabei auch die Ausstattung der Schulen zu berücksichtigen.
Bei der Arbeitsgruppe des Kultusministeriums haben das Lisa, die Universität Halle-Wittenberg und der Landesbeauftragte für den Datenschutz sehr viele Eingaben gemacht, um eine allgemeine Verständigung zu der Frage der digitalen Infrastruktur an den Schulen zu erörtern. Sich gegenüber diesen Personen hier und heute hinzustellen und zu sagen, sie hätten nichts gemacht und nun müssten Sie ran, finde ich unflätig.