Diese Entwicklung mahnt zur Besonnenheit. Der Anstieg in jüngeren Bevölkerungsgruppen sollte insbesondere eingedämmt werden, um gleichzeitig zu verhindern, dass auch die älteren und besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen wieder vermehrt betroffen sind. Sobald sich wieder viele ältere Menschen infizieren, muss nämlich wiederum mit einem Anstieg der Hospitalisierung und mit Todesfällen gerechnet werden. Das wollen wir nicht.
Wir haben das alles gemacht, damit unsere Kapazitäten im Bereich der Intensivbetten so wenig wie möglich in Anspruch genommen werden. Wir haben es im Augenblick geschafft, dass kein Covid-19-Patient beatmet werden muss.
Ich finde, man muss dann nicht sagen, dass alle diese Maßnahmen nichts gebracht haben, sondern mich beruhigt es immens, dass wir es so
hinbekommen haben, weil es uns unendlich mehr Möglichkeiten gibt, als andere Bundesländer sie haben, nämlich wieder Freiheiten zu ermöglichen, wie zum Beispiel ins Stadion oder ins Theater zu gehen etc. Es liegt in unser aller Verantwortung, dass das gesellschaftliche Leben wieder aktiviert wird, wenn wir nur gegenseitig Rücksicht nehmen. - Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Frau Ministerin Grimm-Benne, Sie sagten gerade, dass Sie nicht vorgeschrieben haben, welche Masken man benutzen darf, und dass handelsübliche Masken schützen würden. Dazu meine Frage:
Wenn ich mir handelsübliche Masken kaufen möchte, zum Beispiel bei der Kaufhauskette Real, wo es einen Fünferpack für 14,95 € gibt, auf dem unten beim Preis zu lesen ist: „Warnhinweis: Diese Maske schützt nicht gegen Viren“, dann frage ich Sie: Wenn wir uns mit Masken gegen Viren schützen sollen, wobei man auch selbstgenähte Masken nehmen darf usw., wenn diese dann aber tatsächlich gar nicht gegen Viren schützen und wenn nicht nur die Kaufhauskette Real, sondern auch andere Warenhäuser, wie Kaufland, Warnhinweise draufschreiben, dass diese Masken eben nicht schützen, wie sinnvoll ist dann diese Maßnahme? Wie bewerten Sie das?
Es geht nicht darum, dass wir uns das gegenseitig mit dem Ziel der Überzeugung erklären, sondern wir wollen uns ja gar nicht überzeugen. Sie werden sich heute auch nicht von meinem Vortrag überzeugen lassen, weil Sie im Prinzip wollen, dass die Bevölkerung den Eindruck hat, wir als Regierung würden sie zu etwas verpflichten, was völlig sinnlos ist. Jedes Mal, wenn wir versuchen, Ihnen zu sagen, dass es nicht so ist, dann drehen wir uns dabei im Kreis.
Ich möchte Ihnen ganz deutlich sagen: Seitdem es die Mund-Nasen-Bedeckung gibt - das habe ich im Landtag schon mehrmals vorgetragen -, sind ganz andere Erkrankungen auch nicht aufgetreten, zum Beispiel die gesamte Sommergrippe. Es hat keine grippalen Effekte gegeben, wie wir sie sonst gehabt haben.
Es hat keine Magen-Darm-Erkrankungen gegeben, wie wir sie sonst gehabt haben. Also hat diese AHA-Regelung insofern auch in anderen Bereichen geholfen, als bestimmte Erkrankungen gar nicht mehr aufgetreten sind. Das macht mich zusätzlich hoffnungsvoll, dass wir, wenn die Erkältungszeit kommt und die Grippezeit beginnt, nicht noch mit zusätzlichen Krankheitsfällen zu rechnen haben, sondern dass uns die Masken auch vor anderen Krankheiten schützt.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben auf meine Frage ausweichend geantwortet und haben alles wieder vermengt. Wir wollen, dass sich die Leute, vor allem die Risikogruppen, in Eigenverantwortung schützen und dass die, die nicht geschützt werden müssen, weil sie davon nicht betroffen sind, das Wahlrecht haben, die Maske zu tragen oder eben nicht. Wir wollen keinen Zwang dazu. Wer der Meinung ist, dass diese Masken helfen, der kann sie dann gern auf freiwilliger Basis tragen.
Aber die handelsüblichen Masken, die man überall kaufen kann, Herr Grube, schützen nachweislich nicht. Das weisen die Hersteller selbst aus. Wenn Sie nicht deutlich machen, welche Masken schützen, bei denen das auch geprüft worden ist, dann bringt es gar nichts, wenn ich mir eine handelsübliche Maske kaufe, die nicht schützt. Das ist totaler Schwachsinn. Wissen Sie, manchmal habe ich den Eindruck, dass bei Ihnen Corona wie eine Religion ist. Sie müssen nur daran glauben.
Herr Rausch - warten Sie mal -, Folgendes: Sie können der Rednerin eine Frage stellen, nicht aber Herrn Grube.
Jetzt sind wir hiermit durch. Jetzt kann die Frau Ministerin antworten. Diese Chance sollte sie jetzt auch erhalten. - Bitte, Frau Grimm-Benne.
Wir sind hier in einem Raum, für den wir keine Maskenpflicht eingeführt haben. Hier kann sich jeder nach bestimmten Empfehlungen selbst schützen oder eben auch nicht. Er kann Abstand
einhalten oder eben auch nicht. Wir alle sind mündige Bürgerinnen und Bürger, auch hier im Landtag, und deswegen gibt es hier keinen Raum für eine Verpflichtung.
- Herr Rausch, wenn Sie jetzt weitermachen, nehmen Sie Herrn Loth die Chance, eine Frage zu stellen.
Ich lese einmal vor, wer noch auf der Wortmeldeliste steht: Herr Loth, Herr Siegmund, Frau Frederking und Herr Poggenburg. Habe ich jemanden übersehen? - Das habe ich offensichtlich nicht. Dann hat jetzt Herr Loth das Wort.
Sehr geehrte Frau Ministerin, ich habe mir gerade die Interventionen von Herrn Hövelmann und danach die von Frau Pähle angeguckt. Herr Hövelmann ist ans Mikrofon getreten, hat sich an die Nase gefasst, hat dann ins Auge gefasst, hat den Knopf gedrückt und das Mikrofon angestellt. Er hat gesprochen, alles gut. Danach kam dann Frau Pähle ans Mikrofon, hat das Mikrofon angeschaltet und ist dann mit der Hand über ihre Haare sowie über die Augen gegangen und hat auch ihre Lippen angefasst.
Was machen wir denn jetzt hier im Landtag? Was machen wir denn in den Gebäuden, in den Fahrstühlen und sonst irgendwo, wo jetzt nicht jeden Tag bzw. jede Stunde jemand kommt und dort desinfiziert, um eine Ansteckung zu verhindern? Was machen wir, um die Entwicklung von Krankenhauskeimen in der Öffentlichkeit zu verhindern? - Sie wissen, es gibt erste Studien, die besagen, dass wir durch das ständige Desinfizierte eine erhöhte Resistenz bei anderen Keimen haben. Das kommt doch alles noch hinzu.
Ich hätte noch eine Frage, wenn ich darf. - Sie haben auch gesagt, dass Sie ganz viele Masken angeschafft haben. Die Bundesregierung hat Masken angeschafft. Auf mich kamen mehrere Leute zu, die den ganzen Tag über Masken tragen müssen, wie Kanalreiniger, AZV-Angestellte oder Tatortreiniger. Die sagten mir, es gebe keine FFP3-Masken mehr zu kaufen. Die Herstellerfirma 3M liefert keine Masken mehr an die Händler aus. Die liegen jetzt alle bei der Bundeswehr oder sonst wo auf Lager. Sie wissen nicht, wie sie an die Masken herankommen können. Was machen wir denn da? Wie viele Masken haben wir auf Lager und könnten wir davon welche herausgeben, damit wenigstens die von mir genannten Menschen ihre schwere Arbeit richtig machen können?
Wir reden heute nur über Maskenzwang. Die AHA-Regeln sind: Desinfektion, Abstand halten und Mund-Nasen-Bedeckung dort, wo man den Abstand nicht einhalten kann oder wo man mit Gruppen zusammenkommt, mit denen man nicht täglich zusammen ist, auf engstem Raum.
Herr Loth hat eine Frage gestellt. Frau Ministerin wollte antworten und, Herr Rausch, Sie haben mir vor drei Minuten ein Versprechen gegeben.
- Oh, Leute! - Jetzt bitte noch mal. Frau GrimmBenne, versuchen Sie es noch einmal. - Warten Sie mal.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier jetzt eine Frage. Allein drei Abgeordnete der AfDFraktion haben Fragen an die Ministerin. Die Ministerin kann nicht antworten, weil Abgeordnete aus der AfD-Fraktion dazwischenreden. Versuchen Sie doch wenigstens einmal, gegenüber den Abgeordneten Ihrer eigenen Fraktion so viel Fairness aufzubringen, dass die Ministerin wenigstens deren Fragen beantworten kann. Versuchen Sie jetzt einmal, sich ein bisschen herunterzuregeln.
Es ist die Möglichkeit geschaffen worden, bevor Sie den Landtag betreten, in den Räumlichkeiten Ihre Hände zu desinfizieren.
Dann werden hier in regelmäßigen Abständen sowohl die Mikrofone als auch die Lautsprecheranlagen desinfiziert, durch Zellophan abgedeckt, das auch regelmäßig ausgetauscht wird, sodass sich dadurch die Infektionsgefahr minimiert. Unabhängig davon kann ich nicht verhindern, dass sich Herr Hövelmann durch sein Gesicht wischt. Wir geben jedenfalls die Empfehlung heraus, dass man dies im Augenblick nicht tun sollte.