Protokoll der Sitzung vom 15.12.2016

Vielen Dank.

Geil ist ein schönes Wort, gerade wenn man es im Plenum sagt.

Es gibt noch zwei Wortmeldungen. Herr Knöchel möchte, soweit ich weiß, eine Kurzintervention machen.

(Swen Knöchel, DIE LINKE: Als Fraktions- vorsitzender!)

- Als Fraktionsvorsitzender. Der Fraktionsvorsitzende Herr Borgwardt hat sich ebenfalls gemeldet.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Ich würde ver- suchen, eine Frage zu stellen! Kann ich sie vielleicht stellen, bevor Sie reden?)

- Ja. Herr Borgwardt, bitte. Wir lassen Ihnen den Vortritt.

Herr Poggenburg, ich glaube, Sie haben die Dimension möglicherweise überhaupt nicht verstanden.

(Heiterkeit bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Ich bin einmal ganz höflich.

Das ist sehr angenehm.

Ich gehe auf Ihre Argumentation, die Sie gerade vorgebracht haben, ein, weil Sie diese wahrscheinlich noch im Hinterkopf haben.

Sie haben fünf Vorstandsmitglieder und zwölf Arbeitsgruppenleiter. Damit kommen wir auf 17 Abgeordnete.

(Oliver Kirchner, AfD: Das ist falsch!)

Oder 19, das ist auch gut.

Ich muss einfach einmal rechnen. Meines Wissens sind 19 Abgeordnete von 25 Abgeordneten

(Zurufe von der AfD: Das ist falsch!)

mehr als die Hälfte.

Die klare Regelung war - gegen diese haben nur Sie verstoßen, keine andere Fraktion -, bei nicht

mehr als 50 % der Abgeordneten besondere Funktionen zu vergüten. Bei mir sind 19 Abgeordnete von 25 Abgeordneten mehr als 50 %. Würden Sie mir darin Recht geben?

(Beifall bei der CDU - Unruhe bei der AfD)

Herr Poggenburg, bitte.

Herr Borgwardt, Sie liegen schon mal falsch in dem Punkt, dass die Arbeitskreisleiter separat zu den damals

(Zuruf von der SPD: Nein!)

- darf ich zu Ende reden? - sieben Vorstandsmitgliedern gezählt werden, weil die sieben Vorstandsmitglieder auch Arbeitskreisleiter waren.

(Swen Knöchel, DIE LINKE: Also auch noch doppelt!)

Das sind doch aber nicht 50 %.

(Unruhe)

Sehen Sie, dann hat es sich doch erübrigt. Herr Borgwardt, dann hat es sich doch erübrigt, wenn es bei Ihnen auch so ist.

(Anhaltende Unruhe)

Meine Damen und Herren! Wir können gern gemeinsam singen, aber wenn Sie - -

Ich darf - -

Herr Poggenburg, einen kleinen Moment. - Ich denke, wir können alle gemeinsam singen, aber das ist für unsere Damen hier vorn sehr anstrengend, wenn alle durcheinanderreden. Ich denke, dabei kann niemand etwas für sich gewinnen. - Herr Poggenburg, Sie haben jetzt das Wort.

Ich darf anfügen, dass ein Teil dieser Arbeitskreisleiter die Pauschalen gar nicht erhalten hat, obwohl wir sie beschlossen hatten.

(Zuruf von Katrin Budde, SPD)

Das ist ganz einfach nachvollziehbar. Das können wir beweisen. Weil wir ganz einfach - das kennen

Sie nicht, das weiß ich - einen Gewissenskonflikt hatten.

(Lachen bei der LINKEN und bei der SPD - Oh! bei der LINKEN)

Das kennen Sie nicht, das ist mir völlig klar. Wir haben gesagt, okay, der Beschluss ist das eine, aber wollen wir das wirklich tun und an die Leiter auszahlen oder holen wir uns noch einmal Rat ein.

(Unruhe)

Das hätten Sie vor Jahren und vor vielen Legislaturperioden schon tun müssen. Wir machen hier wieder einmal mehr Ihre Arbeit.

(Beifall bei der AfD)

Jetzt hat der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE Herr Knöchel das Wort. Bitte schön, Herr Knöchel.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Poggenburg, Sie haben ein ganz gewaltiges Problem. Sie haben nämlich die Debatte nicht verfolgt.

(Dr. Falko Grube, SPD: Das hätte auch nicht geholfen!)

Möglicherweise haben Sie den Beitrag gehalten, den Ihr parlamentarischer Geschäftsführer hätte halten sollen. Aber er hat immer wieder über etwas ganz anderes schwadroniert. Das erleben wir hier öfter.

Sie haben nach der klaren gesetzlichen Regelung gefragt. Ihnen hätte vielleicht Ihre Fraktion berichten können, dass die klaren gesetzlichen Regelungen vom Kollegen Kurze, vom Kollegen Erben und vom Kollegen Striegel benannt worden sind. Das ist nämlich das Fraktionsgesetz. Richtig ist, dass darin keine Summen genannt sind. Das Fraktionsgesetz setzt auf Verantwortung, nämlich auf einen verantwortungsvollen Umgang mit von Steuerzahlern gegebenen Mitteln.

Wie verantwortungsvoll Sie damit umgegangen sind, haben Sie zelebriert. Auch darum ging es in dieser Debatte. Die AfD hat eines geschafft: Sie hat alle überholt, und zwar in Maßlosigkeit und Gier.