Protokoll der Sitzung vom 07.04.2017

(Zurufe von der AfD - Unruhe)

Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte Sie, jetzt tief Luft zu holen. Es gibt zwei weitere Fragesteller.

(Unruhe bei der AfD)

Herr Dr. Grube, Sie dürfen jetzt Ihre Frage stellen, dann Herr Steppuhn. Bitte, Herr Dr. Grube.

Herr Büttner, ich habe eine ganz einfache Frage. Würden Sie für jedes einzelne Ihrer Fraktionsmitglieder die Hand dafür ins Feuer legen, dass er nicht IM war?

Herr Büttner.

Das ist eine Frage, die ist ein bisschen - - Natürlich kann ich nicht für jeden - - Ich kann auch nicht für jeden anderen im Parlament die Hand ins

Feuer legen, dass er nicht IM war. Ich finde die Frage eigentlich - -

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Haben Sie einmal gefragt?)

- Natürlich habe ich gefragt.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Und was war die Antwort?)

- Bisher habe ich von keinem gehört, der IM war. - Das sollte als Antwort reichen.

Herr Dr. Grube hat eine Nachfrage? - Bitte.

Ich habe eine Nachfrage: Würden Sie das nicht gern wissen? Wäre es dann nicht besser, wenn man sich überprüfen lassen würde?

(Silke Schindler, SPD: Im Sinne der Wahr- heit!)

Herr Büttner.

Ich habe in meiner Rede ausgeführt - so wie Sie sie gehört haben; Sie haben doch sicherlich zugehört -,

dass über ein Vierteljahrhundert nach dem Ende dieses totalitären Regimes auch endlich einmal Schluss sein muss. Um politisches Kapital aus dieser Sache zu schlagen, ist die Sache einfach zu wichtig. Darum sind wir auch für eine Abstimmung ohne Koalitionszwang. Darum können die Mitglieder unserer Fraktion frei entscheiden, ob sie dem zustimmen oder nicht.

(Unruhe bei der SPD, bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

- Verzeihung, nicht Koalitionszwang, sondern Fraktionszwang.

(Heiterkeit)

Koalitionszwang gibt es hier aber auch.

(Unruhe bei und Zurufe von der SPD)

Herr Büttner, es gibt noch eine weitere Nachfrage.

Herr Steppuhn, bitte.

Herr Kollege Büttner, direkt anschließend an die Fragestellung meines Kollegen Grube: Wie würden Sie oder Ihre Fraktion damit umgehen, wenn sich herausstellen würde, dass ein Mitglied Ihrer Fraktion doch IM gewesen wäre? Was hätte das für Konsequenzen? Was hätten Sie dort für Diskussionen gehabt und welche Beschlüsse hätten Sie gegebenenfalls gefasst?

Grundsätzlich würden wir uns natürlich kritisch mit dieser Sache auseinandersetzen. Wenn jemand IM gewesen wäre, müsste man darüber sprechen und müsste dann gegebenenfalls, wenn denn die Umstände dazu passen, die Konsequenzen ziehen.

(Zurufe von der AfD)

Gibt es - -

Welche Konsequenzen, Herr Kollege Büttner?

Das würden wir dann bei der Diskussion darüber entscheiden.

Vielen Dank, Herr Büttner. Ich sehe keine weiteren Nachfragen.

(Beifall bei der AfD)

Die Fraktionsvorsitzende Frau Dr. Pähle hat sich zu Wort gemeldet. Entschuldigung.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Eine Frage zur De- batte!)

- Zur Debatte?

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Zur Debatte noch einmal! - Dr. Katja Pähle, SPD: Eine Frage!)

- Als Fraktionsvorsitzende?

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Nein, zur De- batte eine Frage!)

- Noch eine Frage?

Frau Präsidentin, wenn ich ganz kurz - -

Jetzt erst einmal - - Ja.

Ich würde keine Frage mehr beantworten wollen. Ich würde mich dem jetzt entziehen.

Nein, es ist auch keine Frage.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Doch, ich wollte eine Frage stellen, aber ich kann es auch als Kurzintervention machen!)

Ich denke, ich habe genug Fragen beantwortet. Das hat immer so denselben Tenor.

(Heiterkeit und Beifall bei der AfD)

Noch so eine sinnlose Frage, das ist für mich einfach Zeitverschwendung.

(Heiterkeit und Beifall bei der AfD)