Herr Rausch, wir sollten mit Begriffen hier im Parlament etwas vorsichtiger sein. - Herr Farle, möchten Sie noch kurz intervenieren? - Herr Farle, Sie haben das Wort.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte Herrn Erben ausdrücklich dafür danken, dass er sich gemeldet hat. Ich bitte ihn jetzt vor dem gesamten Parlament, diese Analyse für alle Fraktionen, die hier im Saal sitzen, beginnend bei den LINKEN,
durchzuführen, wer welche Abschlüsse hat, wer akademische Abschlüsse hat, wer in seinem Beruf schon etwas geleistet hat und wer von Anfang an nie in einem richtigen Betrieb gearbeitet hat
und von vornherein die parlamentarische Laufbahn eingeschlagen hat. Als kleine Hilfeleistung möchte ich Ihnen sagen: Ich habe nicht nur vier Unternehmen aufgebaut, ich habe in meinem Leben auch 17 Jahre lang studiert
und immer in der ersten Prüfung und teilweise als Einziger auf Anhieb bestanden. Als Wirtschaftsprüfer gab es neun, die angetreten sind. Ich war der Einzige, der es ohne Schwanz im WPExamen geschafft hat. - Das zu dieser Frage.
Das Zweite ist: Man kann mit solchen lächerlichen Statements nur eines bewirken, nämlich von der inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Antrag auf lustige Art abzulenken.
Das weise ich zurück. Es würde vielen Menschen in unserem Land sehr gut tun, wenn sie mithelfen würden - -
- Plappern Sie doch nicht immer dazwischen, Herr Knöchel. Machen Sie immer rechtzeitig Ihre Steuererklärung. Dann bleibt uns das alles erspart.
Es würde vielen jungen Menschen gut tun, ein Jahr in sozialen Diensten mitzuhelfen und die Lücken zu stopfen.
- Dass Sie nicht an unsere Heimat denken, das ist doch klar. Aber wir denken daran und wir wollen einen sozialen Heimatdienst.
Wir fahren in der Debatte fort. Für die GRÜNEN spricht der Abg. Herr Striegel. Herr Striegel, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann es kurz machen. Das Notwendige zu diesem AfD-Antrag ist gesagt.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für Entnazifizierung. Durch das Kontrollratsgesetz Nr. 2 des Alliierten Kontrollrats wurde der Reichsarbeitsdienst am 10. Oktober 1945 verboten. Dabei wollen wir bleiben. Wir wollen keinen Arbeitsdienst 2.0 in Sachsen-Anhalt. - Herzlichen Dank.
Es gibt keine Fragen. Wir fahren in der Debatte fort. Für die CDU-Fraktion spricht der Abg. Herr Geisthardt. Herr Geisthardt, Sie haben das Wort.
Danke schön, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Wehrpflicht ist 2011 ausgesetzt, nicht abgeschafft worden. Die Aussetzung beschränkt den Grundwehrdienst auf den Spannungs- und Verteidigungsfall.
Aber bereits im Jahr 2015 kam es in Teilen der CDU auf der Bundesebene zu der Forderung, Wehr- und zivile Dienste auf freiwilliger Basis auszuweiten. Auch der Reservistenverband hat erst kürzlich gefordert, einen einjährigen Gesellschaftsdienst, der alle jungen Menschen im Alter von 18 bis 35 Jahren, also Frauen und Männer, in die Pflicht nimmt, einzurichten. Er hat außerdem gefordert, Ausländer mit festem Wohnsitz in Deutschland zu verpflichten, dem Staat ein Jahr lang zu dienen.
Es gibt allerdings keinen abschließenden Meinungsprozess dazu, und ich denke, ein Teil der Gesellschaft beteiligt sich auch nicht daran, weil ihm sofort die Faschismuskeule vorgehalten wird.
Denn wenn wir darüber diskutieren wollen, ob wir so etwas brauchen, dann muss diese Diskussion auch frei von solchen Narrativen bleiben.
Aus rechtlicher Sicht kann eine Umsetzung durch die Reaktivierung und Erweiterung der Wehrpflicht ohnehin erfolgen. In Artikel 12a des Grundgesetzes steht diese Möglichkeit.
Meine Damen und Herren! Allerdings muss auch hier eines bemerkt werden: Wir können hier im Hohen Haus zwar über die Einführung eines einjährigen Heimatdienstes diskutieren. Wir können sehr viel darüber hier in diesem Hohen Hause sprechen.
Dieses Hohe Haus ist jedoch dafür schlicht nicht zuständig. Eine solche Entscheidung ist auf der Bundesebene zu treffen, nicht auf der Landesebene. Deswegen ist die Debatte hier zwar interessant, aber nicht zielführend. Der Antrag ist insofern abzulehnen. - Danke.
Mensch, der in Gesellschaft lebt, soll danach streben, sich ihr nützlich zu machen. - Diese klugen Worte stammen von Friedrich II., übrigens aus dem Jahr 1758. Sie sind keine Bitte oder gar Befehl. Nein, sie sind ein Ausdruck einer tiefen Berufung. Der Dienst an der Allgemeinheit ist keine Bürde; er sollte eine Selbstverständlichkeit und eine Ehre sein.
Die Frage lautet, was wir uns selbst wert sind, als Land, als Nation und eben als Gesellschaft. Welche Verantwortung ist jeder Einzelne von uns bereit, für den anderen hier schon länger Lebenden zu übernehmen? Diese Frage scheint über Jahrzehnte in unserem Land nicht gestellt worden zu sein.