Robert Farle
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Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich hoffe, Sie lesen auch ständig die Pandemieberichte, die unser Landtag herausgibt. Wir haben diesen Pandemiestab. Wenn Sie das tun, dann sehen Sie ganz eindeutig, dass die Anzahl der Fälle pro Tag bereits seit dem 8. Dezember rückläufig ist.
Von der Spitze aus gesehen sind wir am 13. Dezember hier unten. Das heißt, Sie führen den
zweiten Lockdown jetzt ein, obwohl die Infektionszahlen, die sowieso keine sind, aber das will ich jetzt im Raum stehen lassen, stark sinken. Sie machen Tausende Existenzen kaputt und begründen das mit einer Allerweltsbegründung, die bei uns im Land gar nicht zutrifft. Schauen Sie sich das an, das sind die Balken pro Tag. Die Infektionen sind blau hinterlegt. Wir sind jetzt dort unten.
Das heißt, Sie führen den Lockdown mit erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen und mit Grundrechtseinschränkungen ein und die Fallzahlen sind gar nicht da, weil sich immer nach 14 Tagen viel entscheidet, weil die Anzahl der Betten, die man braucht, zurückgeht. Wir haben im Moment keinerlei Engpässe.
Ich habe gleich noch einen Redebeitrag. Ich wollte jetzt nur die Frage an Sie stellen: Wie können Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren, einen Lockdown mit den anderen 15 Ministerpräsidenten und einer Kanzlerin mitzumachen, die die Fallzahlen nach oben schrauben lässt? - Wenn die Fallzahlen nach dem dann beschlossenen Lockdown zurückgehen, dann sieht man auf einmal plötzlich, die Fallzahlen gehen gar nicht - - Das könnt ihr euch alle ansehen. Da unten sind wir jetzt und dort waren wir am 8. Dezember und jetzt haben Sie einen Lockdown beschlossen. Die Argumentation stimmt doch hinten und vorn nicht. Wie stehen Sie dazu?
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Dr. Haseloff! Liebe Damen und Herren! Dieser Lockdown, der jetzt in Kraft tritt, hat überhaupt keine Berechtigung, da die Fallzahlen in unserem Land ganz stark rückläufig sind.
Dabei wird nicht berücksichtigt, dass der Coronatest überhaupt keine Ansatzpunkte für Infektionen liefert.
Das brauche ich gar nicht zu bemühen. Das sind ja schon die falschen Fallzahlen bei den falschen Ergebnissen von Coronatests.
Aber selbst die gehen massiv runter. Jeder, der sich informieren will, kann sich diese Grafik in dem Pandemiebericht unseres Landes anschauen.
Auf die politischen Gründe dafür, dass es diesen Lockdown gibt, den Frau Merkel zusammen mit den 16 Ministerpräsidenten in bewährter Art und Weise vollständig an den Parlamenten vorbei unter Nutzung der öffentlichen Medien und unter Missbrauch der Leopoldina durchgesetzt hat - - In der Leopoldina ist mittlerweile eine intensive Diskussion darüber entbrannt, dass sich die Wissenschaftler teilweise vehement dagegen wehren, von einer politischen Seite missbraucht zu werden, um Maßnahmen durchzusetzen, die völlig umstritten sind. Darauf will ich nicht näher eingehen.
Denn mir geht es eigentlich um eine Frage, die jetzt viele Menschen im Land bewegt, nämlich die Frage: Was ist denn von der neuen Coronaschutzimpfung zu halten? Viele Menschen haben Existenzängste, weil sie schon an ihrem Arbeitsplatz bedroht werden: Wenn sie sich nicht impfen lassen wollen, dann ist ihr Job in Gefahr. Das ist eine Diskussion, die mittlerweile schon in Kindergärten, in Schulen und bei der Polizei sowie in
verschiedenen anderen Bereichen geführt wird. Auf diese Diskussion gehe ich jetzt schwerpunktmäßig ein.
Als Vorbemerkungen muss ich sagen:
Erstens. Es gibt nach wie vor keine Übersterblichkeit. Die Sterblichkeitsrate bewegt sich bei 0,14 % laut der Weltgesundheitsorganisation, und zwar auf Grippeniveau.
Zweitens. Der durchschnittliche Coronatodesfall in Deutschland ist 84 Jahre alt, hat zwei bis drei Vorerkrankungen und viele dieser Menschen leben in Pflegeheimen. Daraus würde ich natürlich die Vermutung ableiten, dass wir uns schwerpunktmäßig darüber unterhalten müssen, wie wir die Menschen besonders schützen, deren Leben in den Altersheimen oder in der Pflege bedroht werden. Wie schützen wir diese Menschen und nicht die 99,9 %, die von dem ganzen Problem schwerpunktmäßig gar nicht betroffen sind, die wie jedes Jahr eine Grippe bekommen oder auch nicht bekommen, die sich dagegen mit dem Befolgen der AHA-Regeln schützen können, die wir aber wiederum davor schützen müssen, dass sie unsinnigerweise alle geimpft werden und es möglicherweise dann mit schwereren Auswirkungen zu tun haben werden, als wenn sie die Grippe bekommen würden.
Auf den Intensivstationen in unserem Land ist kein signifikanter Anstieg bei der Bettenauslastung zu verzeichnen. Sie wenden auch bei dieser Statistik einen ganz einfachen Trick an: Die Zahl der Intensivbetten, die in der Statistik ausgewiesen wird, nimmt von Monat zu Monat ab und trotzdem haben sie noch etwa 200 Betten frei. Wenn Sie aber die weggenommenen Intensivbetten wieder hinzurechnen, dann haben wir jetzt sogar mehr freie Intensivbetten als vorher. Warum wird das gemacht? - Die Krankenhäuser können sehr gut abrechnen, wenn sie die Betten mit Covidpatienten belegen.
- Hören Sie einmal zu, vielleicht wissen Sie dann als Sozialministerium einmal, was wirklich los ist. - Die Initiative Qualitätsmedizin, IQM, hat Krankenhausstatistiken ausgewertet mit dem Ergebnis, dass es im Jahr 2020 insgesamt weniger Intensivpatienten mit schweren Atemwegserkrankungen als im Jahr 2019 gegeben hat. Außerdem kam heraus - jetzt hören Sie einmal gut zu -, dass zwei Drittel der Coronapatienten auf den Intensivstationen nur Verdachtsfälle sind. Das heißt, ihr PCR-Test ist zwar negativ, aber die Patienten kommen trotzdem auf die Isolierstation. Wissen Sie, warum? - Das kann man viel besser abrechnen.
Fazit: Es gibt aus medizinischer Sicht keinen Hinweis darauf, dass wir uns in einer außergewöhnlichen Pandemielage befinden.
Die große Lüge ist der PCR-Test. Denn der sagt nach wie vor weder etwas darüber aus, ob eine Person infiziert ist, noch darüber, ob eine Person ansteckend ist. Der Drosten-Test schlägt auf sechs weitere Coronaviren an, von denen vier der ganz üblichen saisonalen Grippe zuzurechnen sind, die schon seit Jahren und immer wieder vorkommt.
Die Antigenschnelltests sind nicht nur keine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung; denn sie weisen sogar auch in der Cola und beim Apfelmus das Coronavirus nach.
- Das haben Sie vielleicht noch nicht gehört. Aber machen Sie sich einmal schlau, welcher Unsinn dabei herauskommt, wenn man mit solchen Tests arbeitet. Mit der bewusst falschen Gleichsetzung von positiven PCR-Testergebnissen mit Neuinfektionen - das sind zwei unterschiedliche Dinge - wird unser Grundgesetz derzeit ausgehebelt, da eine künstliche Pandemielage erzeugt wird.
Die pauschalen Quarantäneanordnungen und andere Grundrechtseinschränkungen lediglich aufgrund dieser Tests, die eine ärztliche Untersuchung und eine Anamnese gar nicht ersetzen können, um festzustellen, ob es überhaupt Krankheitssymptome gibt, sind die Grundlage dafür, dass die Menschen ihrer Freiheit beraubt werden, indem man sie durch die Gesundheitsämter zur Quarantäne zwingt. Das sind Grundrechtseinschränkungen, die kein Mensch verantworten kann.
Grundrechtseinschränkungen müssen gut begründet werden. Die Annahme, dass es sich um ein gefährliches Virus handelt, von dem erhebliche Gefahr für unsere Gesellschaft ausgeht, hat sich längst als unwahr herausgestellt. 50 % der Menschen merken es gar nicht, wenn sie mit dem Covidvirus infiziert sind. Sie brauchen nicht in ein Krankenhaus und sie brauchen auch keine ärztliche Untersuchung. Wer ein Kratzen im Hals hat, der kann drei Tage lang zu Hause bleiben und es auskurieren; das war schon immer so. Aber Sie machen daraus einen riesengroßen Zirkus.
Die Bundesregierung und die Landesregierungen setzen die Grundrechte völlig willkürlich außer Kraft. Sie, Herr Haseloff, verstoßen ganz bewusst gegen Recht und Gesetz. Sie zerstören Zehntausende Existenzen in unserem Land und fahren mit Merkel ganz Deutschland vor die Wand. Sie und Ihre Ministerpräsidentenkollegen handeln vollständig außerhalb des Parlamentarismus. Die wich
tigsten Entscheidungen, die die Grundrechte betreffen, werden gar nicht im Parlament gefasst.
Worum geht es nun wirklich? - Ich gehe nicht darauf ein, dass der Hauptgrund für diese Lockdown-Politik in der Vergangenheit gelegen hat, und zwar zu einem Zeitpunkt, zu dem man ständig über Merkels Nachfolge diskutiert hat. Denn im Januar war es so: Frau Merkel war am Ende. Jeder wusste, sie muss aufhören und es reicht jetzt.
Ich diskutiere nicht darüber, dass Frau Merkel versucht hat, ihre Umfragewerte über diese Pandemiegeschichte wieder nach oben zu schießen und dabei massiv von der von ihr eingekauften Presse unterstützt worden ist. Denn wir wissen ja, dass die Presse vom Kanzleramt mit finanzieller Unterstützung bedacht wird.
Ich rede auch nicht davon, dass die Spitzenkandidaten, die sich um das Amt der Nachfolge von Merkel bewerben, als Politikdarsteller unterwegs sind und die Krise genutzt haben. Vor allem solche Leute wie Söder, Laschet und andere sind also herumgezogen und haben versucht, den starken Mann zu markieren bzw. die guten Krisenkämpfer zu sein. Das hat ihnen wirklich gute Umfrageergebnisse gebracht. Aber natürlich merken die Leute, dass das alles Show ist und dass davon nichts stimmt.
Übrigens merken die Menschen auch, wie korrupt das Ganze mittlerweile ist. Wenn Söders Ehefrau eine der führenden Maskenproduzentinnen ist und der Söder dann die Maskenpflicht mit Polizeigewalt auf den Straßen durchsetzt, dann ist das nichts anderes als Korruption; sonst ist das nichts.
Aber darauf gehe ich nicht näher ein. Bei Laschet ist es übrigens dasselbe. Sein Sohn arbeitet in einem führenden Herstellerbetrieb und dort sind die gesamten Masken von Nordrhein-Westfalen gefertigt worden. Also auch er ist dabei.
Der Spahn ist der oberste Lobbyist. Er hat sich für 4,5 Millionen € eine super Villa in Berlin gekauft. Warum? - Weil er auch an dem Hype verdient. Ich will das alles gar nicht im Einzelnen bringen.
Mir geht es um die Impfungen und um die Zwangsimpfungen in diesem Land.
Es gab bereits drei solcher Sachen, die wir in diesem Jahrzehnt erlebt haben. Erinnern Sie sich noch an SARS im Jahr 2003, an die Vogelgrippe im Jahr 2005 und an die Schweinegrippe 2009? - Im Jahr 2009 hat die WHO schon einmal zwei Mil
lionen bis sieben Millionen Todesfälle prognostiziert, um Panik zu machen. Genauso ist es in diesem Jahr passiert. In Wirklichkeit gab es weltweit 18 400 Tote.
Das RKI verbreitete Horrorzahlen - 80 000 Todesfälle. Letztlich waren es in Deutschland genau geschätzt 164 Todesfälle. Aber das ganze Jahr war voll mit Panik. Und warum? - Weil man durchsetzen wollte, das Millionen Impfdosen verkauft werden. Genau dasselbe schäbige, dreckige und schmutzige Schauspiel erleben wir jetzt: Es sollen sich alle impfen lassen.
Dazu nur einige wenige Gedanken. Seit dem Beginn der Fake Pandemie in diesem Jahr werden die Menschen auf die Impfung eingeschworen: Lasst euch impfen und dann seid ihr wieder frei; dann könnt ihr ohne Maske herumlaufen. - Darum hat man ja auch die Maskenpflicht eingeführt. Das führt doch nicht dazu, dass Infektionen eingeschränkt werden. Wer das glaubt, der glaubt noch an den Kindergarten, an den Weihnachtsmann oder an das Sandmännchen.
Seit dem Beginn der Fake Pandemie wird getrommelt: Lasst euch impfen! Jetzt sage ich Ihnen, wo die Probleme liegen. Das jetzige Zulassungsverfahren hat mit einem zertifizierten Impfzulassungsverfahren so gut wie gar nichts zu tun. Ein richtiges Impfzulassungsverfahren dauert zwischen acht und zehn Jahre. Bei der Impfung gegen Mumps hat man es schon einmal auf viereinhalb Jahre verkürzt. In dem jetzigen Verfahren, in dem sich die Leute massenhaft impfen lassen sollen, findet keine vorklinische Prüfung statt. Es wird nicht an Tieren untersucht, wie dieser Virus möglicherweise bekämpft werden kann.
Es hat Versuche im Rahmen eines anderen Impfstoffverfahrens mit Frettchen und mit Katzen gegeben. Das Ende vom Lied war, dass überschießende Immunreaktionen stattgefunden haben. Diese muss man bei der jetzigen Impfung genauso befürchten. Alle Tiere sind bei den Versuchen gestorben; das muss man wissen. Als sie mit dem Impfstoff versorgt waren, haben sie starke Immunreaktionen gezeigt. Als sie dann der tatsächliche Virus angegriffen hat, dem sie ausgesetzt waren, sind sie alle ganz einfach krepiert.
Wir bekommen jetzt einen Impfstoff, der mit Menschenversuchen arbeitet. Die Tierversuchsphase ist nämlich übersprungen worden. Es hat keine Tierversuche für diesen neuen Impfstoff von Biontech gegeben, den jetzt alle nehmen sollen.
Machen Sie sich mal schlau und dann wissen Sie das. Tal Zaks, Chefmediziner von Moderna, sagt dazu, es gebe keinen Beweis, dass die Impfung vor einer Ansteckung schütze. Das Gleiche gilt für den Biontech-Pfizer-Impfstoff. Jetzt frage ich mich: Wozu soll ich mich impfen lassen, wenn
ich das Virus trotzdem noch empfangen und weitergeben kann? Dazu gibt es keine Studien. Das hat man nämlich in der ersten Phase - die vorklinische hat nicht stattgefunden - gar nicht untersucht. Wir wissen also gar nicht, ob die Ansteckungsgefahr gemindert wird.
- Ja, ja, die Redezeit ist gleich zu Ende.
Das Schlimme an diesem neuen Wirkstoff ist - man muss das ganz klar sagen -,
dass die Menschen genetisch manipuliert werden.
Dieser Impfstoff wird in die Zellen eingebracht - nicht in den Kern der Zellen, aber in die Zellen.
Die Menschen lehnen ab, dass Pflanzen genetisch verändert werden. Aber die Menschen sollen akzeptieren, dass man bei Menschenversuchen so ein Spielchen treibt? Frauen wissen - es wird im Beipackzettel geäußert - -
Frauen wissen, dass sie in der Fruchtbarkeit beeinträchtigt werden. Das haben die Impfstoffhersteller selbst gesagt.
Ja, das ist der letzte Satz. - Das Allerschlimmste ist, Sie wollen die Impfstrategie durchsetzen, ohne dass es eine öffentliche Debatte darüber gibt, dass das eine menschenfeindliche Sache ist. Ich rufe alle Juristen dazu auf,
den einzelnen Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen,
zu helfen, die Freiheit, über den eigenen Körper zu entscheiden,
zu realisieren. - Vielen Dank.
Vielen Dank. - Sie machen Menschenexperimente und setzen Menschenleben aufs Spiel.
Vielen Dank. - Zum Thema muss man jetzt einige Zahlen ergänzen.
Die Impfstudie „Sicherheit und Immunologenität von zwei mRNA-basierten Covid-19-Impfstoffkandidaten“ erschien am 14. Oktober 2020 im „New England Journal of Medicine“ und ergab für den Biontech-Impfstoff folgende Nebenwirkungen in der Gruppe der 18- bis 55-Jährigen: Fieber über 38 Grad - 17 % der Impfungen; schwere Erschöpfung - 75 % der Leute, die geimpft werden;
Kopfschmerzen - 67 % der Leute, die geimpft werden, und Muskelschmerzen - 58 % der Leute, die geimpft werden.
Dabei muss man berücksichtigen, dass die Menschen, die geimpft werden, keine Erscheinungen haben, und dass es bei der Impfung noch nicht einmal feststeht, dass sie sich hinterher das Virus nicht einfangen und es hinterher weitergeben können. Das heißt, das KostenNutzen-Verhältnis für den Menschen ist eklatant negativ.
Aber jetzt kommt das Schlimmste. Vier Teilnehmer entwickelten nach der Impfung eine Gesichtslähmung, wobei kein Fall in der Placebogruppe auftrat.
Wenn Sie solche Impfungen empfehlen, dann kann ich nur sagen: Sie haben überhaupt keine Ahnung, was auf die Menschen wirkt, die dahin gebracht werden sollen.
Dann haben Sie zur Zwangsimpfung gesagt, die es angeblich nicht gibt: Wenn sie nicht mehr fliegen und nicht mehr reisen können, ohne dass sie einen Impfnachweis erbringen - daran wird auf der WHO-Ebene ernsthaft gearbeitet -, dann werden sie gezwungen - -
Ja, ich mache dann bei der nächsten Kurzintervention weiter. - Vielen Dank.
Irgendjemand spricht da rein.
Ach so.
Sehr geehrte Damen und Herren! Die mRNAImpfstoffe können bei Frauen zu Unfruchtbarkeit und zu schweren allergischen Reaktionen führen. Trotzdem ist dieser Impfstoff in Großbritannien bereits zugelassen worden.
Nachdem jetzt in Großbritannien schwere allergische Reaktionen bei den ersten Coronaimpfungen aufgetreten sind, zog die englische Zulassungsbehörde Konsequenzen und warnte sämtliche Allergiker, also ca. 20 % der Bevölkerung, davor, sich impfen zu lassen.
Die Schweizer Zulassungsbehörde Swissmedic hingegen sagte letzte Woche, dass die vorliegenden Zwischenergebnisse der verschiedenen Hersteller noch keinen Nutzen-Risiko-Entscheid ermöglichen würden, und hat damit keine Zulassung erteilt.
Nach der Impfung wird jeder Zweite in den Krankenstand gehen. Damit werden die Fallzahlen, die jetzt schon unverantwortlich aufgebläht sind, aber tatsächlich wesentlich aufgebläht. Ich kann die Landesregierung und auch die LINKE, die sich so vehement dafür einsetzt, dass sich alle impfen lassen, nur davor warnen, diesen Kurs einzuschlagen.
Was wird passieren, wenn diese Reaktionen tatsächlich stattfinden und Sie die Verantwortung dafür tragen, dass viele Tausend Menschen krank gemacht werden? Was machen Sie dann?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahr 2009 kaufte die Bundesregierung für eine halbe Milliarde Euro den Schweinegrippeimpfstoff Pandemrix und das Medikament Tamiflu. Pandemrix wurde weltweit 30 Millionen Menschen gespritzt. Eines von 15 000 geimpften Kindern erkrankte an Narkolepsie. Bis 2018 wurden 5 000 schwerere Nebenwirkungen gemeldet. Ein Impfschutz war nicht nachweisbar.
In Schweden ließen sich damals 60 % der Bevölkerung impfen, in Deutschland nur 5 %. Trotzdem hatten Deutschland und Schweden exakt 3,1 Schweinegrippetote pro eine Million Einwohner.
Seit 2016 zahlt Schweden eine Entschädigung in Höhe von 1 Million € für die Pandemrix-Opfer. Kinder hatten ein 14-fach höheres Risiko, an Narkolepsie zu erkranken. Damit Sie wissen, was das ist: Bei dieser Erkrankung kann man bis zu 30, 40 Mal am Tag von einer auf die andere Sekunde umfallen, weil man in einen Schlaf verfällt. Die Menschen sind für ihr ganzes Leben geschädigt. Das ist einer der Hauptgründe dafür, dass Schweden bei der aktuellen Pandemiehysterie nicht mitspielt und keinerlei Lockdown durchgeführt hat.
Die Bundesregierung hat von den 34 Millionen bestellten Impfdosen am Ende des Ablaufdatums den größten Teil im Müllheizkraftwerk Rothensee verbrannt. Die Länder blieben auf den Kosten sitzen, weil die Krankenkassen schlau genug waren, nur für Impfdosen zu zahlen, die auch tatsächlich benutzt worden sind.
Ich habe das Wesentliche zu diesem Punkt gesagt. Ich werde nachher noch einen Punkt ansprechen. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Borchert.
- Gut. Ganz in Ihrem Sinne. - Wann ist ein Impfstoff sicher? - Antwort: Wenn Langzeitstudien im
wissenschaftlichen Bereich das bestätigt haben. Eine Langzeitstudie dauert Jahre; das wissen alle, die sich damit beschäftigen. Und eine solche gibt es nicht. Das heißt, der Impfstoff, der jetzt als Notfallzulassung kommen soll, ist mit Sicherheit eines nicht, nämlich sicher.
Warum werden die Verträge über die Impfdosen im Geheimen geschlossen? 100 Millionen sind bestellt. Darin ist die Haftungsfreistellung für die Hersteller enthalten, die kein Mensch kennt. Dann bleibt für Schadenersatzklagen am Ende nur die Regierung übrig. Das heißt, Verluste und Schäden werden der Gemeinschaft oktroyiert, aber die Gewinne soll die Pharmaindustrie kassieren.
Die AfD fordert eine umfassende Aufklärung in öffentlichen Diskussionen, damit die Menschen sich selbst frei entscheiden können. Eine freie Entscheidung kann es aber nur geben, wenn ich alle Meinungen kennengelernt habe. Dazu gehört auch die Meinung der Impfkritiker wie Dr. Wodarg, Prof. Sucharit Bhakdi, Prof. John Ioannidis,
Michael Yeadon, der bei Pfizer früher in der Vorstandsetage war, und „Ärzte für Aufklärung“. Meine Bitte an die CDU ist: Kümmern Sie sich darum, dass eine solche öffentliche freie und anständige Debatte geführt wird, bevor mit dem Impfen begonnen wird. - Vielen Dank.
Man muss ganz klar sagen: Überall, wo die LINKEN das Sagen haben, ist die Demokratie irgendwie beendet,
weil jeder Mensch,
der es wagt, eine eigene Meinung zu haben, gleich als Nazi, Rassist usw. diffamiert wird und man dann an die Stelle von Argumenten mittlerweile - das ist auch modern geworden - immer das Wort „Verschwörungstheoretiker“ setzt.
Das haben Sie gemeinsam mit den vielen LINKEN und GRÜNEN, die auch unsere Medien mittlerweile beherrschen, unisono keine Gegenargumente mehr zulassen.
Ich nehme die neuesten Beiträge von gestern in der „Volksstimme“ und in der „MZ“, in denen überhaupt nichts zu dem Charakter dieser sogenannten Pandemie, zu den vielen Argumenten, die ich aus der WHO zitiert habe, geschrieben wird. Das alles findet nicht statt. Das ist eine gleichgeschaltete Presse, so wie sie DIE LINKE haben will. Und von Ihnen geht in diesem Land sämtliche Gewalt aus.
Bei mir haben sie in dieser Woche Fensterscheiben in meiner Firma eingeschmissen und man wird mittlerweile mit dem Tode bedroht. Ich kann an DIE LINKE nur „Pfui Teufel!“ sagen.
Vielen Dank. - Wir sind mit dem Mittwoch dieser Woche in eine Phase eingetreten, wo man davon sprechen muss, dass wir am Vorabend einer Diktatur stehen.
Sämtliche verfassungsrechtlichen Prinzipien sind von der Bundeskanzlerin und den 16 Ministerpräsidenten verletzt worden, von unserem Ministerpräsidenten sogar erst recht, weil er noch kurz vorher erklärt hat, als der R-Wert schon unter eins war, er mache das aus Solidarität mit den Bayern, wo viel mehr Infektionen wären, aber nicht aufgrund der Zahlen in Sachsen-Anhalt.
Das haben wir genau begriffen. Die Maßnahmen sind nicht geeignet - das zeigt sich jetzt; die Infektionszahlen werden immer weiter in die Höhe geschraubt und das liegt an den Tests; das habe ich gestern mit Fakten und Informationen ausführlich belegt, die auf die Weltgesundheitsorganisation selbst zurückgehen -, sie sind nicht erforderlich und sie sind schon gar nicht verhältnismäßig.
Wie wollen Sie den Familien erklären, dass sich draußen in der Öffentlichkeit nur zwei Leute, die aus zwei Haushalten stammen, treffen dürfen und lauter solchen Käse, der überhaupt nichts mit der Geeignetheit der Bekämpfung einer Pandemie zu tun hat?
Warum machen Sie die Gaststätten zu? Sie haben ein Recht darauf, ihre Arbeit ordentlich zu machen, unter Beachtung der Hygienevorschriften usw. Das ist doch weder geeignet noch verhältnismäßig. Das ist verfassungswidrig. Sie schicken ganze Berufsgruppen in den Ruin.
Das ist Ihre Pandemiepolitik.
Pfui Deibel!
Erstens. Als jemand, der im Unterschied zu Ihnen an dieser „Querdenker“-Demo in Leipzig teilgenommen hat, weiß ich hundertprozentig, dass die Versammlungsleitung dazu aufgefordert hat, die Auflagen einzuhalten. Dies ist in Videos festgehalten worden, die über diesen Tag erschienen sind. Sie haben jetzt also konkret gelogen.
Sie arbeiten also mit bewussten Lügen, wenn Sie das nicht zur Kenntnis nehmen. Wenn Sie unbewusst gelogen haben, dann sollten Sie sich ein Video davon anschauen, auch von der „Querdenker“-Bewegung. Denn man kann sich über nichts eine reale Meinung bilden, wenn man nicht die Fakten zur Kenntnis nimmt, und das tun Sie nicht.
Zweitens. Die „Querdenker“-Bewegung hat schon einmal eine Million Menschen nach Berlin ge
bracht - am Mittwoch ohne Vorbereitung. Die Straßen waren voll. Schauen Sie sich die Fotos an, dann sehen Sie das. In Leipzig waren es 30 000, 40 000 Menschen. Ich habe mir den Ring angeschaut, bevor ich so gegen 17:30 Uhr oder 18 Uhr wieder nach Hause gefahren bin. Ich habe gesehen, wie viele Menschen dort waren. Und das waren alles friedliche Menschen.
Die Krawallschläger waren aus Connewitz.
Die haben wieder mit Steinen geschmissen. Die haben wieder andere Leute überfallen und in der Stadt gejagt. Das sind die Tatsachen. Sie wiederholen einfach nur Blödsinn.
Jetzt komme ich zum wichtigsten - -
Dann komme ich jetzt zu einer Schlussbemerkung.
Sie wollen eine Diktatur, wie es sie in der DDR schon einmal gab.
Und das wollen wir nicht.
Wir wollen keine Diktatur!
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Die Sache ist eigentlich ziemlich einfach. Die Regierung bricht die Verfassung. Sie versucht mit dem Durchpeitschen eines Gesetzes an einem einzigen Tag - das ist ein sehr seltenes Ereignis und dient dazu, dass eine öffentliche breite Debatte überhaupt
nicht zustande kommen kann - nachträglich die vielen verfassungswidrigen Dinge mit einem Gesetz zu ermöglichen,
die die Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin ausgehandelt haben und die ganz tief in jede Familie eingeschnitten haben und die jetzt dabei sind, das Weihnachtsfest kaputt zu machen, Berufsgruppen kaputt zu machen, die Wirtschaftskrise anzutreiben und Hunderttausende Jobs zu vernichten.
Das ist Ihr Werk. Und Sie wundern sich, wenn Hunderttausende, ja, Millionen auf die Straße gehen?
In Berlin war es eine Million. Sie wundern sich, dass diese, wenn Sie mit Wasserwerfern gegen friedliche Menschen vorgehen, dann alle nach Hause gehen und zu Hause berichten, dass sie mit Wasserwerfern bekämpft worden sind und dass die Kluft zwischen der Spitze der Regierung und dem Volk immer tiefer wird?
Ich habe von einem Ihrer Politiker neulich einen Satz gehört - das ist genau die Erfahrung, die ich auch gemacht habe; in der Bevölkerung wird schon wieder ganz massiv so diskutiert -: Es ist langsam wieder so, wie es einmal in der DDR war.
Und dieses - -
Ich bin am Ende.
Sie hindern mich daran, Schluss zu machen.
Mein Schlusssatz kommt noch.
Dies
wollen die Menschen
in diesem Lande nicht. Wir wollen keine DDR mehr.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Um den Künstlern wirklich zu helfen, mit ihrer Situation fertig zu werden, kann man eine ganz einfache Sache beschließen: Dieser verfassungswidrige Lockdown wird beendet.
Wir haben noch nie bei der Grippewelle mittlerer Größe Lockdowns gefahren und ganze Berufsgruppen um ihre Existenz gebracht. Mehr brauchen wir nicht zu tun, damit diese Menschen wieder ihrer Arbeit nachgehen können und wieder ganz normal ihr Geld verdienen können, wie die Leute das auch wollen. Das wäre die einzig sinnvolle Lösung.
Dazu muss ich feststellen: Eine solche Lösung peilen Sie von der LINKEN nicht an. Sie ver
suchen, sich an eine bestimmte Gruppe der Bevölkerung anzubiedern und denen besondere Rechte zuzuschanzen. Das lehnen wir ab.
Was den Finanzminister Herrn Richter anbelangt, muss ich sagen: Ich habe volles Verständnis dafür. Das habe ich auch im Finanzausschuss schon deutlich gemacht. Wenn es die entsprechenden Mittel im Haushaltsplan nicht gibt, und wenn es keine verbindlichen Verträge und Zusagen gibt, dass man Gelder ausgeben kann, dann kann man das eben nicht. Wenn man das trotzdem macht, ohne entsprechende gesetzliche Regelungen, dann macht man sich des Vorwurfes der Untreue schuldig.
Ich glaube nicht, dass hier im Saal irgendjemand ist, der der Meinung ist, dass sich der Finanzminister solchen Strafvorwürfen aussetzen sollte. Darauf wartet doch die Staatsanwaltschaft nur. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In meiner letzten Rede habe ich auf folgende Feststellungen hingewiesen:
Erstens. Ein positives PCR-Testergebnis beweist keine Infektion und gibt lediglich Auskunft über das Vorhandensein minimalster Teile des Erbguts eines SARS-CoV-2 im Körper.
Die Gleichsetzung von positiven Testergebnissen mit einer Infektion oder einer Erkrankung ist nach dem Infektionsschutzgesetz nicht zulässig und darüber hinaus wissenschaftlich falsch. Wer keine Krankheitssymptome hat, der ist auch nicht krank und darf daher nicht automatisch in die Statistik der Fallzahlen der Neuinfektionen eingehen.
- Lesen Sie die „Welt“, Herr Striegel.
Darin war gestern ein Artikel abgedruckt, in dem das alles ganz genau so stand, aber Sie weigern sich, Realitäten anzuerkennen.
Zweitens. PCR-Massentestungen von symptomlosen Menschen produzieren Testergebnisse ohne jede Aussagekraft.
Es zeigt sich mit jedem Tag mehr, dass der PCRTest lediglich ein von der Politik missbrauchtes Instrument zu Panikmache ist. Dazu gehört auch die Tatsache, dass die Tests so kalibriert sind, dass sie möglichst viele positive Testergebnisse
produzieren. PCR-Tests mit mehr als 34 Verdopplungszyklen gelten als völlig unzuverlässig und wissenschaftlich unvertretbar.
Eine aktuelle Studie aus Frankreich kommt zu dem Schluss, dass bei einem positiven Testergebnis ab einem Schwellenwert von 35 oder mehr Zyklen die Wahrscheinlichkeit, dass die positiv getestete Person tatsächlich infektiös ist, auf unter 3 % sinkt. Das heißt, 97 % der Tests sind dann falsch-positiv und werden von der Statistik des RKI als Fallzahlen gerechnet. Ziehen Sie einmal 97 % ab, dann kommen Sie bei der realen Fallzahl an und dann deckt sich das auch mit der Sterblichkeitsrate und mit den Intensivbetten.
Der Drosten-Test und alle weiteren in Deutschland eingesetzten Tests sind auf 45 Zyklen kalibriert. Auf diese Weise werden also einerseits massenhaft positive Testergebnisse produziert und andererseits Tausende Menschen, die niemanden anstecken können, in Quarantäne geschickt. Bei Fortsetzung der jetzigen Testpraxis und der weiteren Nutzung dieser Fake-Ergebnisse wird diese Pandemie niemals enden.
Drittens. Sämtliche Coronaverordnungen berufen sich auf steigende Infektionszahlen oder auf eine bestimmte Zahl von Neuinfektionen. Da die dafür herangezogenen Testergebnisse nichts über das Vorliegen einer Infektion aussagen, sind sämtliche darauf fußende Verordnungen rechtswidrig. In der Offensichtlichkeit, wie dieser Betrug vonstattengeht, sind diese Verordnungen geradezu kriminell.
Heute möchte ich einen weiteren wichtigen Aspekt ansprechen, nämlich die Frage, welche Gefahr von dem SARS-CoV-2-Virus tatsächlich ausgeht. Aufschluss darüber gibt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in ihrem Bulletin vom 14. Oktober 2020.
Die von der WHO veröffentlichte Studie zur Infektionssterblichkeitsrate von Covid-19, die von John Ioannidis, Professor für Medizin und Epidemiologie an der Standford University, erstellt worden ist, kommt zu folgendem Ergebnis: Die Auswertung von empirischen Erhebungen über 51 Standorte hinweg ergab eine durchschnittliche Infektionssterblichkeit von 0,23 %. In Regionen mit weniger als 118 Todesfällen betrug diese Infektionssterblichkeitsrate nur 0,09 % und bei Menschen unter 70 Jahren nur 0,05 %.
Ioannidis ist nicht irgendjemand, sondern der derzeit meist zitierte Wissenschaftler der Welt, der sich mit diesem Problem beschäftigt. Eine gröbere Schätzung, die die WHO selbst durchgeführt hat, kommt insgesamt auf eine Infektionssterblichkeitsrate von 0,14 %.
Jetzt der Vergleich: Die asiatische Grippe H2N2 von 1957 hatte eine Infektionssterblichkeitsrate von 0,7 %, also ein Vielfaches. Die Hongkong
grippe von 1968 hatte eine Infektionssterblichkeitsrate von 0,5 %, also mehr als doppelt so viel. Beide Grippepandemien hatten also mindestens eine doppelt so hohe Infektionssterblichkeit wie das neue Coronavirus. In beiden Pandemien starben in West- und Ostdeutschland zusammen knapp 100 000 Menschen. Bei dieser Pandemie liegt die aktuelle Zahl der Corona positiv getesteten Verstorbenen bei 13 000 Menschen. Aber noch nie hat man in Deutschland das gesamte öffentliche Leben nach unten gefahren, Betriebe geschlossen und ganze Betriebsteile kaputt gemacht.
Viele Branchen, wie die Künstler, die Kultur, die öffentlichen Veranstaltungen sind in diesen Epidemien niemals heruntergefahren worden. Dort wurden nicht Zehntausende Existenzen vernichtet und die halbe Automobilindustrie infrage gestellt. Da frage ich mich: Was ist der wahre Grund für diesen Schmutz, der in unser Land gekippt wird?
Die Centers for Disease Control and Prevention des US-amerikanischen Gesundheitsministeriums nennen folgende altersspezifischen Überlebensraten für Covid-19: 0 bis 19 Jahre 99,997 %, also die Kinder von 0 bis 19 Jahren, um die es geht. 99,997 % der Infizierten überleben. Da ist gar nichts. Die bekommen noch nicht einmal mit, dass sie angeblich infiziert sind. 20 bis 49 Jahre 99,98 %. 50 bis 69 Jahre 99,5 %. Von den 70-Jährigen oder noch Älteren - das ist meine Altersstufe - überleben immer noch 94,6 %, und ein großer Teil davon hat keine Symptome, obwohl der Test vielleicht positiv ist, weil der Test nämlich überhaupt keine Aussagekraft hat.
Im Klartext bedeutet das, dass es sich bei Covid-19 um eine - - Das will ich gar nicht behaupten. Es handelt sich um eine ernstzunehmende Erkältungskrankheit, die für ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen tödlich enden kann. Das war schon immer so. Es ist doch nichts Neues, dass Menschen irgendwann einmal sterben, wenn sie über 80 sind und zwei oder drei schwerste Krankheiten haben. Das ist doch keine neue Erkenntnis! Was machen Sie mit unserem Volk? - Sie verbreiten Panik in der ganzen Bevölkerung! Die Leute haben alle Angst, wenn sie mit jemandem sprechen. Kann ich jetzt angesteckt werden? Passiert mir was?
Nein, es passiert zu 99,9 % gar nichts! Die älteren Menschen müssen geschützt werden - das ist völlig richtig -,
und zwar, indem man sich die Hände wäscht, indem man die Hygieneregeln einhält und das
Ganze auf Freiwilligkeit macht. Das machen uns die Schweden nach wie vor und bis heute vor.
Die haben keinen Lockdown gemacht. Das sind Fake News. Das sind Lügen, die Sie verbreiten!
Es sind Fake News und Lügen, die Sie alle gezielt in der Öffentlichkeit verbreiten.
Warum? - Weil unsere Massenmedien in
Deutschland gleichgeschaltet sind. Das Fernsehen und die Zeitungen - alle sind abhängig von den öffentlichen Geldern, die diese Kanzlerin in diese Medien hineinsteckt, sogar in die Zeitungen, 200 Millionen € pro Jahr. Man erfährt in diesem Land überhaupt nicht mehr die Wahrheit.
Es bedeutet auch - das ist die entscheidende Erkenntnis, die heute einmal klargemacht werden muss -: Covid-19 bewegt sich auf dem Niveau einer mittelschweren Grippe,
und das SARS-CoV-2-Virus ist nachweislich weniger gefährlich als die Influenzaviren aus zurückliegenden Pandemien mit doppelt so hohen Infektionssterblichkeitsraten und wesentlich mehr Todesopfern. Auch ist es inzwischen eine erwiesene Erkenntnis, dass das Robert-Koch-Institut und andere regierungsnahe Wissenschaftler die Sterblichkeitsrate um ein Vielfaches zu hoch angesetzt haben und so die Panik in der Bevölkerung, die jeden Tag vom Fernsehen geschürt wird, künstlich nach oben treiben. Wie das geht, wissen wir jetzt genau.
Es werden nämlich nicht die tatsächlichen Infektionen gezählt, die ein Arzt festgestellt hat, der eine Untersuchung durchgeführt hat. Es werden die falsch-positiven Tests als Fallzahlen gemeldet. Ich habe Ihnen gesagt, warum dieses Tests alle falsch sind, aus dem einfachen Grunde, weil die Wiederholungszyklen, die dabei zugrunde gelegt werden, viel zu hoch sind. Das heißt, Sie können Rotwein testen, und der hat auch Covid-19; und das gibt es als praktisches Beispiel. Machen Sie sich einmal schlau!
Vergleicht man die Reaktionen der Bundesregierung auf die Grippesaison 2017/2018, in der nach RKI-Angaben 25 000 Menschen dem Influenzavirus zum Opfer gefallen sind, mit den Reaktionen auf das SARS-CoV-2-Virus mit 13 000 Verstorbenen, dann ergibt sich das wahre Missver
hältnis, das im Moment dem gesamten Regierungshandeln zugrunde gelegt wird, vor allem, wenn man berücksichtigt, dass sich der Anteil der hospitalisierten Patienten, die ein Beatmungsgerät benötigen, bei Covid-19- und bei Grippepatienten in etwa auf demselben Niveau bewegt. In jeder Grippesaison sind bei bis zu 30 % der Erkrankungen schon seit Jahren immer Covid-19-Viren dabei. Das heißt, schon bei den bisherigen Grippewellen hatten wir Covid-19-Viren mit drin.
2018 starben insgesamt 955 000 Menschen im ganzen Jahr in Deutschland. Warum? - Irgendwann stirbt jeder Mensch. Wir haben eine Alterspyramide. Aber 72 000 sind jedes Jahr an Atemwegserkrankungen gestorben, schon die ganzen Jahre früher. Ist Lungenentzündung eine neue Krankheit, oder was? - Da musste auch Beatmung gemacht werden. Machen Sie sich mal schlau! Die Zusammensetzung der Lungenkrankheiten hat sich doch nicht geändert. Grippefälle haben wir zurzeit fast gar keine. Das ist jetzt alles Covid-19.
Wenn man einmal den ganzen Betrug aufdeckt, merkt man, dass hier eine Bevölkerung systematisch von der Bundesregierung, von der Kanzlerin, von den 16 Ministerpräsidenten, den Medien, der Presse, von allen in die Panik getrieben wird, und die Zahl der Selbstmordversuche nimmt ständig zu. Ich habe neulich gelesen, in Berlin waren es immer nur ein paar -zig, jetzt sind es mittlerweile über 300 Einsätze pro Jahr, wo die Menschen Depressionen bekommen und die Zukunft des Lebens nicht mehr sehen.
Hinsichtlich der Coronaverordnung kann von der Verhältnismäßigkeit bei der Einschränkung der Grundrechte keine Rede sein. Abgesehen von der Würde des Menschen sind alle im Grundgesetz verankerten Grundrechte gleichrangig. Wenn diese eingeschränkt werden, um ein Grundrecht zu schützen, bedarf es eines Abwägungsprozesses, in dem die Verhältnismäßigkeit begründet werden muss. Das ist bis heute nicht geschehen. Auch wenn Sie in ein Gesetz hundertmal hineinschreiben, die Kanzlerin kann allein entscheiden und die örtlichen Ministerpräsidenten können allein entscheiden, welche Verordnungen gemacht werden, wird das damit nicht rechtmäßig. Es findet in diesem Lande überhaupt keine Abwägung mehr statt. Das ist wie Kriegsrecht, was zurzeit praktiziert wird.
Da werden Kontaktverbote ausgesprochen. Da wird versucht, den Kindern vorzuschreiben, dass sie sich nur noch mit einem Freund treffen dürfen. Wo leben wir eigentlich? - Da wird über Maskenpflicht im Unterricht gesprochen.
Das sind Maulkörbe für kleine Kinder. Wissen Sie, was Sie in der Seele der Kinder anrichten, die so traktiert werden?
Sie verletzen die Grundrechte!
- Das stört mich nicht, und wenn es Sie stört, dann gehen Sie doch raus! - Sie beschließen doch alles mit, was hier vorgeschlagen wird,
die massivsten Grundrechtseinschränken, die dieses Land jemals gekannt hat. Begründet werden diese Grundrechtseingriffe mit der drohenden Überlastung des Gesundheitssystems. Doch wie stichhaltig ist diese Begründung? - Nur drei Überschriften aus den vergangenen Jahren: Februar 2017: „Grippewelle - Kliniken schließen wegen Überlastung ihrer Notaufnahmen“. „Holsteinischer Kurier“: „Grippewelle sorgt für Engpässe. Viele Krankenhäuser sind derzeit besonders überlastet und müssen Kranke auf Fluren unterbringen.“ „Kölner Stadtanzeiger“, Februar 2019: „Intensivstationen in Köln teilweise überlastet wegen jahreszeitlich bedingter Atemwegserkrankungen“.
Jetzt passen Sie gut auf! Erst in der Coronapandemie wurde für eine Entlastung gesorgt. Krankenhäuser und Arztpraxen meldeten für mehr als 400 000 Mitarbeiter zwischen März und Mai Kurzarbeit an. Das ist die Todesseuche, die hier grassiert, und die Leute werden in Kurzarbeit geschickt. Warum? - Weil sie nichts in den Intensivstationen zu tun haben.
Bei den dringend gesuchten Gesundheits- und Krankenpflegern - lesen Sie mal die Zeitung! -
stieg die Arbeitslosigkeit im Mai 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat um sagenhafte 20,6 % - die Arbeitslosigkeit bei den Gesundheits- und Krankenpflegern. Wenn also Überlastung droht, dann sicher nicht wegen Corona.
Wirklich verwerflich ist die - -
Ja.
Gut, einen Satz noch. - Diese ganze Pandemie ist ein Schwindel, der aus völlig anderen Gründen verursacht wird, weil Sie - das wollen Sie mit Ihrem Beschluss einer pandemischen Gesundheitslage - Briefwahl durchführen wollen, um den größten Wahlbetrug dieses Landes im nächsten Jahr durchzuführen.
Erst einmal, Herr Striegel, bedanke ich mich für Ihre Frage. Zweitens muss ich sagen, Sie haben sich zu Recht darüber aufgeregt, dass ich so laut - - Ach so, der Quatsch hier. - Sie haben sich zu Recht darüber aufgeregt, dass ich so laut geworden bin. Aber wissen Sie, was die Ursache ist? - Ich habe verdammt gute Ohren, und ich bekomme den ganzen Mist, den Sie während meiner Rede ständig dazwischen blubbern, um ein Geräusch zu erzeugen, ganz genau mit.
Dann können sich alle Ihre Kollegen im Saal bei Ihnen bedanken, dass ich gezwungen bin, lauter zu sprechen, damit ich Ihren Mist als zweite Störkomponente nicht mithören muss. - Das ist das Erste. Das Zweite - -
- Das ist so, Herr Striegel. Ich bekomme es ganz genau mit, wenn Sie irgendwelchen Blödsinn blubbern.
Das Zweite sind die Sterbezahlen in den USA. Schönen Dank, dass Sie mich mit Trump vergleichen wollen. Die Ehre kommt mir sicherlich nicht zu.
Die Sterbezahlen, die Sie zitieren - - Ich empfehle Ihnen, sich wirklich einmal damit zu beschäftigen. Es gibt eine Gesundheitsbehörde in den USA. Die ist am Ende zu der Überzeugung gekommen, dass nur 6 % der Todeszahlen, die von den sogenannten Demokraten - das sind die, die Ihnen zugerechnet werden -,
nur 6 % wirklich mit Corona gestorben sind. Die anderen sind einfach für die Zeit der sogenannten Coronapandemie, die im Grunde genommen nur erfunden wurde,
um den Trump zu stürzen,
weil dort permanent nur Krawall gemacht worden ist, ähnlich wie hier. Darauf komme ich noch. Nur 6 % dieser Zahlen sind tatsächlich welche, die von der Coronageschichte kommen. Es gibt eine Gesundheitsinstitution in den USA, die das amtlich festgestellt hat.
Lesen Sie doch mal Sachen, die nicht aus Ihren Parteiblättern kommen und die nicht von der Bundesregierung bezahlt werden!
Sie lesen ja gar nichts. Sie verweigern sich den Fakten. Sie verweigern sich der Wirklichkeit.
Dadurch bekommen Sie auch nicht mit, was hier angerichtet wird. - So weit zu der ganzen Geschichte und Lockdown usw., was hier angeblich gut gewirkt hat. Einen Dreck hat es gewirkt. Sie haben den großen Lockdown zu einem Zeitpunkt gemacht, da war die Infektionsrate schon weitgehend am Abflachen. Da war der Faktor laut RKI schon unter 1 bei der Reproduktionszahl. Das wollen Sie alles nicht hören.
Bei uns sind die Sterberaten ungefähr parallel zu denen in Schweden, und Schweden hat diesen Lockdown nicht durchgeführt. Auch das ist eine Fake News. Wir werden jeden Tag mit Fake News verseucht.
Sie bringen Ihre Fake News in die Bevölkerung, weil Sie die Panik brauchen. Sie brauchen die Spaltung der Bevölkerung, um Ihre Politik durchzusetzen.
Sie klammern sich doch geradezu. Im Bundestag gibt es eine Kanzlerin,
die sich daran klammert, ihren Amtssitz zu behalten, obwohl sie schon im Januar abgefuckt war, und dann kommt hinterher die Situation - -
Dann kommt hinterher die Situation,
und jetzt steht sie wieder so hoch im Kurs!
Dann können Sie schon den nächsten Ordnungsruf vorbereiten. - Bitte, Sie können weiter fragen.
Als Erstes ist natürlich Folgendes klar: Wir sind hier in einem Landesparlament. Ich muss ganz klar sagen, dass es natürlich wunderbar ist, wenn man das Versammlungsrecht einschränkt. Ich erinnere mich noch an die Genehmigungen für 30 Teilnehmer, die wir schon hatten.
Wenn man verhindert, dass in der Öffentlichkeit breit diskutiert werden kann, wenn man das gesamte gesellschaftliche Leben lahmlegt, wenn man Parteiversammlungen untersagt, wenn man all diese Hebel spielt, die der normale Bürger nicht mitbekommt, dann lähmt man natürlich die Opposition. Wenn man sich dann ständig in Fern
sehtalkshows als der rettende Engel präsentieren kann, wie es der Ministerpräsident oder Frau Merkel gemacht haben, und sich damit Wählerzustimmung besorgen kann, indem die Medien einen hochschreiben, dann ist das ganz klar eine Wahlbeeinflussung im Vorfeld einer Wahl. Darauf steuern wir zu.
Das nächste Jahr ist in Sachsen-Anhalt ein Wahljahr. Alle Schritte, die der Ministerpräsident hier unternimmt, sind doch nichts anderes als der Versuch, ein besseres Standing zu erreichen.
Das ändert doch alles überhaupt nichts an der Tatsache, dass die Menschen ihre eigenen tagtäglichen Erfahrungen machen. Zum Beispiel bekommen Familien Bescheide ins Haus, dass sie mit irgendjemandem Essen waren oder Ähnliches, der letztlich falsch-positiv getestet wird. Sie bekommen aber erst einmal einen Bescheid und müssen in Quarantäne gehen. In dem Bescheid steht dann ein Absatz - das wollte ich selbst erst nicht glauben -: Wenn Sie der Anordnung keine Folge leisten, dann können wir Sie aus Ihrer Familie herausholen und können Sie in eine zentrale Unterkunft bringen.
- Ja, das könnte man
als das bezeichnen, was es ist: als eine Androhung von Schutzhaft.
- Genau. Diese Methoden bis hin zur Nachverfolgung, die Sie jetzt einsetzen, stoppen ja nicht in den Krankenhäusern die Bettenbelegung. Betten gibt es mehr als genug. Im Verlauf der ganzen Pandemie bis heute stehen 250 bis mehr als 300 Intensivbetten frei, weil niemand da ist, der sie belegen könnte.
In den Pandemieberichten der Regierung finden Sie seit einem halben Jahr in jedem Bericht genau denselben Satz: Wir haben ausreichend Betten. Was wir nicht genug haben, sind Pfleger und Leute, die im Gesundheitsdienst arbeiten. Wissen Sie, was Sie diesbezüglich als Politik machen? Stocken Sie etwa das Gesundheitspflegepersonal auf? - Nein, Sie bauen es ab. Sie wollen sogar drei Krankenhäuser im Land Sachsen-Anhalt schließen,
darunter eine Lungenklinik.
Darüber wird mein Kollege noch sprechen. Ja, Sie verweigern sich nicht nur den Fakten, sondern wenn Sie bestreiten, dass das so ist, dann lügen Sie ganz bewusst hier im Plenum.
Ich habe die Frage jetzt beantwortet.
Bitte sehr.
Ja, weil sie falsch gemacht werden.
Ich will keine Polemik äußern, sondern ich will ganz sachlich antworten. Ich habe es Ihnen klar gesagt. Wenn die Zahl der Verdopplungen des Erbguts dieses Virus, also die Zahl der Zyklen, die man braucht, um einen positiven Test zu erzeugen, den Wert von 35 übersteigt - dazu gibt es Untersuchungen -, dann kommt es zu 97 % falschen Testergebnissen. Die Tester in Deutschland veröffentlichen keine genauen Daten dazu, wie viele Zyklen bei jedem Test gemacht werden. Sie sind auf 45 Verdopplungen kalibriert. Das heißt, dann liegt der Wert der Fehlerquote noch wesentlich höher. Wir haben mittlerweile eine Situation erreicht, dass bei diesen Leuten gar keine ärztlichen Untersuchungen gemacht werden, sondern es werden die Häscher aus dem Gesundheitsamt direkt zu den Leuten geschickt.
Die Spitzel aus dem Gesundheitsamt werden direkt zu den Leuten hingeschickt und schicken sie mit schriftlichen Bescheiden in Quarantäne.