Protokoll der Sitzung vom 25.05.2018

Herr Rausch!

Das wäre dann eine Alternative. Ich sage mal, das ist die Gefahr.

Herr Rausch, fassen Sie sich kurz. - Möchten Sie antworten, Frau Lüddemann?

Ja. - Ich versuche, es kurz zu machen. Auch hier gilt wieder: Es gibt nicht immer nur ganz oder gar nicht. Man kann doch jetzt nicht - da bin ich ganz bei dem Kollegen Thomas - alles vorgeben. Das will ich auch gar nicht von der Politik.

Wenn sich jemand dafür entscheidet, ein denkmalgeschütztes Haus zu kaufen, dann guckt der sich das schon sehr genau an und prüft ganz genau, ob er über Abschreibungen oder über Förderung etwas machen kann. Da kann man energieeffiziente Maßnahmen fördern.

(Zuruf von Tobias Rausch, AfD)

Man kann, wenn das in einem besonderen Entwicklungsgebiet liegt, etwas machen.

(Tobias Rausch, AfD: Nein, das ist nicht er- laubt! Untere Denkmalschutzbehörde!)

Da kann man auch Dinge miteinander koppeln.

(Tobias Rausch, AfD: Nein! Das ist nicht er- laubt! Das kriegen Sie nicht genehmigt! Untere Denkmalschutzbehörde!)

- Mein Schwager hat das gemacht. Also, das ist dann sehr unterschiedlich. Ich weiß auch, dass es - -

(Tobias Rausch, AfD: Dann fragen Sie ihn mal, welche Farbe die Fenster haben! - Un- ruhe)

- Das ist aber ein guter Punkt, den Sie ansprechen, dass nämlich die einzelnen unteren Denkmalschutzbehörden sehr unterschiedlich agieren. Das ist auch ein Punkt, dem wir uns widmen müssen.

(Zuruf von Tobias Rausch, AfD)

Insofern kann ich nur sagen, wir müssen uns hier, glaube ich, dieser Frage tatsächlich noch stärker widmen. Wir haben hier Nischen, die klein oder groß sind, die wir aber gern erweitern wollen. Ich glaube, dass ist im Sinne einer Gesamtbetrachtung auch unbedingt nötig. Denn das Entsorgungsproblem müssen dann nämlich von den Kosten her wieder alle tragen

(Zuruf von Tobias Rausch, AfD)

und das kann niemand wollen.

Frau Lüddemann, Herr Büttner hat sich zu Wort gemeldet. - Herr Büttner, Sie haben das Wort.

Danke, Herr Präsident. - Frau Lüddemann, ich muss ganz ehrlich sagen, ich finde, Sie sind wirklich ein bisschen auf dem Holzweg. Sie sollten in Ihrer Koalition einmal dafür sorgen, dass es wirklich anständige Fördermaßnahmen und anständige Fördertöpfe gibt, bevor Sie sich hinstellen und alles noch verkomplizieren wollen mit irgendwelchen Popcorn-Platten oder Sonstigem. Sind Sie sich eigentlich im Klaren darüber, was eine bauliche Sanierung zurzeit pro Quadratmeter kostet? Ich glaube, darüber sind Sie sich nicht wirklich im Klaren; denn sonst würden Sie erst einmal dafür sorgen,

(Zuruf von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

dass die Menschen genug Förderung kriegen, um den Wohnraum anständig zu sanieren, bevor sie mit Popcorn-Platten und Sonstigem anfangen. Ich weiß gar nicht mehr, was ich dazu sagen soll, muss ich ganz ehrlich sagen. Das ist so weit von der Realität entfernt.

Dann wäre es besser, Sie würden nichts dazu sagen; denn das ist wirklich totaler Quatsch.

(Heiterkeit bei den GRÜNEN)

Frau Lüddemann, wenn Sie noch einmal antworten möchten, haben Sie jetzt das Wort.

Ich kann nur sagen, ich weiß nicht, unter welchen Lebensumständen oder in welchen Kreisen sich Herr Büttner bewegt.

(Zurufe von der AfD)

Dort, wo ich mich bewege, gibt es relevante Kreise von Menschen; dort gibt es Leute, die den Handwerkern die Bude einrennen, die das nachfragen.

(André Poggenburg, AfD: Das sind Linke! Die rennen die Bude ein! Klar! Ich kenne das!)

Ich sehe es als eine Aufgabe von verantwortungsvoller Politik an, dass wir diese Bedarfe in diesem Land auf einem qualitativ hochwertigen Niveau befriedigen können.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)

Herr Büttner noch einmal. Aber nur eine ganz kleine Nachfrage, damit wir hier zum Schluss kommen.

Frau Lüddemann, ich bin eigentlich nicht jemand, der so etwas sagt. Meine Familie besitzt 25 Häuser; wir haben wirklich schon unheimlich viel - -

(Lachen bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zurufe von den GRÜNEN)

Wenn Sie das sagen.

Sie haben doch gerade gefragt, in welchen Kreisen ich mich bewege.

Interessant.

(Zurufe von den GRÜNEN, von der SPD und von der AfD)

Weil Sie in Ihren Kreisen offenbar super Bescheid wissen, kann ich Ihnen sagen, dass wir all diese Häuser innerhalb von 20 oder 25 Jahren selbst saniert haben. Und da wollen Sie mir etwas darüber erzählen? Ganz ehrlich?

(Heiterkeit und Zustimmung bei den GRÜ- NEN und bei der SPD)

Ich sehe keine weiteren Fragen. Dann danke ich Frau Lüddemann für die Ausführungen. - Die Aussprache zur Großen Anfrage ist damit beendet und der Tagesordnungspunkt 10 ist erledigt.

(Unruhe)

Wir kommen nunmehr zum

Tagesordnungspunkt 11

Beratung

Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt

Große Anfrage Fraktion SPD - Drs. 7/2178

Antwort Landesregierung - Drs. 7/2580

(Unruhe)

- Ich bitte um etwas mehr Ruhe. - Für die Aussprache zur Großen Anfrage wurde die Debattenstruktur D, also eine Debatte mit einer Redezeit von 45 Minuten, vereinbart. Die Reihenfolge der Fraktionen und ihre Redezeiten wurden wie folgt festgelegt: AfD zehn Minuten, CDU zwölf Minuten, LINKE sechs Minuten, GRÜNE zwei Minuten, SPD vier Minuten.

Gemäß § 43 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Landtages erteile ich zuerst dem Fragesteller, der Fraktion der SPD, das Wort. Herr Abg. Dr. Grube, Sie haben das Wort.