werden viele Fragen diskutiert. Diese Fragen werden in den Ausschüssen - im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr, im Finanzausschuss und im Sozialausschuss - getrennt vorbereitet und diskutiert. Was uns aber fehlt, ist die Zusammenführung der Ergebnisse. Diese Enquete-Kommission sollte nicht nur die tagesaktuellen Fragen bearbeiten, sondern sie sollte in Ruhe auch die Punkte aufrufen, die zu klären sind.
Ich würde mich freuen, wenn es uns im Sozialausschuss - ich komme auch gern zu den Beratungen - gelingt, etwas Gemeinsames daraus zu machen, bei dem die Bürgerinnen und Bürger dann auch sehen: Jawohl, nicht nur das, was direkt ansteht, wird geklärt, sondern da gibt es eine Perspektive.
Ein bisschen spöttisch anmerken möchte ich zu Herrn Siegmund: Sie haben eine etwas selektive Wahrnehmung der Welt. Wenn Sie ein Problem haben, dann ist es ein Problem. Wenn Ihre Fraktion den Ausschussvorsitzenden stellt, dann gibt es keine Probleme und das Problem ist albern. Entschuldigen Sie; aber wann haben Sie das letzte Mal in der Notaufnahme gesessen? - Ich habe vor drei Wochen sechs Stunden lang dort gesessen und kann Ihnen sagen: Es gibt ein Problem, über das wir reden müssen.
Das aber ist noch nicht genug. Ich darf mir jeden Abend am Abendbrottisch die Probleme unseres Gesundheitswesens anhören und kann deshalb Ihre Einschätzung einfach nicht teilen. Ihre selektive Wahrnehmung dieses Landes ist
Herr Abg. Knöchel, Herr Siegmund hat sich zu Wort gemeldet. Wollen Sie seine Frage noch beantworten?
Sehr geehrter Herr Kollege Knöchel, Sie haben sich hier gerade so was von „zum Ei gemacht“. Lesen Sie doch bitte mal im Stenografischen Bericht nach. Ich habe in keiner Sekunde das Gesundheitswesen in seiner Wirkung infrage gestellt.
Ich selbst habe mir mehrfach in den Kliniken einen persönlichen Eindruck verschafft. Die Initiative im Sozialausschuss mit dem Ärztemangel war nur auf Antrag der AfD-Fraktion eingebracht worden und nicht auf Initiative Ihrer Fraktion.
Dass Sie sich überhaupt anmaßen, darüber zu reden! Sie sind ja nicht einmal in dem betreffenden Ausschuss. Das ist völliger Blödsinn. Lesen Sie im Protokoll nach und hören Sie beim nächsten Mal richtig zu. Sie erzählen hier einen Humbug, der ist absolut beschämend und peinlich.
Ich war in der vergangenen Legislaturperiode sehr wohl Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales
Und ich weiß auch sehr wohl, wie wir dieses Thema bearbeiten. Es macht eben einen Unterschied, ob ich irgendetwas vor mir hertrage, um ein bissel Applaus zu kriegen, wie Sie das machen, oder ob ich eine Sache ernsthaft und intensiv angehe. Das macht den Unterschied, Herr Siegmund.
dann sage ich: Ja, mein Gott, von Herrn Siegmund im Parlament als „Ei“ bezeichnet zu werden, ist eine Ehre. - Vielen Dank.
Damit ist die Debatte beendet. Wir kommen zum Abstimmungsverfahren. Herr Knöchel hat für die einbringende Fraktion den Vorschlag unterbreitet,
- ich bitte um Ruhe! - den Antrag in Drs. 7/3003 in den Ausschuss für Arbeit und Soziales zu überweisen und nicht über die Einsetzung einer Enquete-Kommission zu entscheiden. Wer für die Überweisung dieses Antrages in den Ausschuss für Arbeit und Soziales ist, bitte ich um das Kartenzeichen. - Ich sehe, das sind alle Fraktionen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Stimmenthaltungen? - Auch keine. Damit ist einer Überweisung zugestimmt worden und der Tagesordnungspunkt 2 ist erledigt.
Befragung der Landesregierung; Kleine Anfragen für die Fragestunde gemäß § 45 GO-LT - Erprobungsbeschluss
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Ältestenrat hat in der 26. Sitzung am 17. Mai 2018 beschlossen, im Rahmen der Fragestunde gemäß § 45 GO-LT eine Befragung der Landesregierung zu erproben. Diese Befragung ist der regulären Beantwortung von Kleinen Anfragen für die Fragestunde voranzustellen.
Da wir in dieser Sitzungsperiode mit der Erprobung beginnen, möchte ich zunächst ein paar Bemerkungen zum Verfahren machen, das im Übrigen in der Unterrichtung in Drs. 7/2896 dargelegt und in der Vorlage 1 zu dieser Unterrichtung näher erläutert ist.
Im Rahmen der Befragung der Landesregierung sind nur Fragen statthaft, die von aktuellem landespolitischen Interesse sind und Gegenstände berühren, die in die Zuständigkeit der Landesregierung fallen. Sie müssen kurze Antworten ermöglichen und können durch eine kurze Vorbemerkung eingeleitet werden.
Ich mache diese kurzen Bemerkungen deshalb vorweg, weil ich von dem einen oder anderen bereits die Frage gehört habe, wie das denn nun laufen wird. Deshalb bitte ich Sie einfach, sich ein wenig zu konzentrieren und zuzuhören, damit hinterher weniger Fragen aufkommen.