Protokoll der Sitzung vom 01.03.2019

Erstens. Sie wollen keine Verbote und Einschränkungen, sagen in Ihrer Rede aber, beim Plastik solle man doch gerade anfangen, etwas zu reduzieren.

Meine Frage an Sie lautet: Ist Ihnen überhaupt bekannt, dass die EU jetzt Regularien auf den Weg gebracht hat, die genau die Plastefolie, die Sie um die Gurke beschrieben haben, reduzieren wollen?

Ja. Mir wäre es lieber, sie würde sie komplett ausschließen; denn reduzieren heißt ja dann wieder, dass - -

Ja, oder ausschließen. - Okay, das ist Ihnen bekannt.

Dann haben Sie hier also ein Problem dargestellt, das erstens jetzt schon angegangen wird.

Gut, dann ist das ja schön.

Zweitens haben Sie das an Leute adressiert, die das gar nicht zu verantworten haben.

(Zuruf von der CDU: Frage bitte!)

Dann ist es doch gut so.

Nächste Frage: Ich glaube, 1100 vor Christi lief die letzte Eiszeit aus.

Für welche Zeiträume machen Sie Politik?

(Zurufe von der CDU und von der AfD)

Damals konnte noch niemand Politik machen; da war keiner von uns da.

Ich bitte um Ruhe. Herr Schumann ist gefragt worden.

Ich konnte damals noch keine Politik machen. 1100 vor unserer Zeitrechnung waren, glaube ich, noch keine Menschen auf dieser Erde.

(Dr. Falko Grube, SPD: Doch, 1100 auf alle Fälle!)

- Ja, gut, okay.

Frau Frederking.

Damit haben Sie ja gleich - -

(Unruhe)

Frau Frederking, stellen Sie bitte noch Ihre dritte Frage.

Meine dritte Frage: Sie sprachen davon, man brauche eine nüchterne ökonomische KostenNutzen-Rechnung.

Wie sieht Ihre nüchterne Kosten-Nutzen-Rechnung für die Ernteverluste in dreistelliger Millio

nenhöhe im Jahr 2018 aus? Ebenso hohe oder noch höhere Verluste hatten wir im Forst. Ich würde diese Rechnung von Ihnen gerne wissen.

Herr Schumann, Sie haben noch einmal das Wort.

Das gestaltet sich für mich schwierig, weil ich natürlich nicht wissen kann - - Natürlich haben wir große Verluste durch die Dürre gemacht; das ist doch ganz klar. Aber solche Dürrejahre gab es schon in den letzten Jahrhunderten, und sie gab es immer wieder. Sie werden sehen, dass wir in diesem Jahr kein Dürrejahr haben werden.

(Widerspruch bei den GRÜNEN)

Das ist einfach so.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das schrei- be ich mir auf!)

- Schreiben Sie es mal auf. Wir reden im Dezember mal darüber. - Danke schön.

(Unruhe)

Ich sehe keine weiteren Fragen. Dann danke ich Herrn Schumann für den Redebeitrag.

Ich bitte noch für ein kleines Weilchen um Aufmerksamkeit. - Bevor wir in die Mittagspause gehen, habe ich noch eine Information und erinnere ich daran, dass sich die Obleute des 17. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

gleich in Raum C1 25 treffen möchten, bevor sie zur Mittagspause gehen.

Dann erinnere ich noch kurz an Folgendes, besonders für diejenigen, die den neuesten Ausdruck des Zeitplans noch nicht haben: Wir beginnen nach der Mittagspause mit Tagesordnungspunkt 18. Danach werden die Tagesordnungspunkte 16 und 17 behandelt.

Wir beginnen wieder um 14:10 Uhr.

Unterbrechung: 13:08 Uhr.

Wiederbeginn: 14:12 Uhr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße alle Mitglieder des Landtages ganz herzlich, die es nach der Mittagspause geschafft haben, in einer angemessenen Zeit im Saal zu erscheinen. Wir fahren in unserer Tagesordnung entsprechend unserem Zeitplan fort.

Wir kommen zum

Tagesordnungspunkt 18

Erste Beratung

Azubi-Ticket anschieben: Kreise und Städte bei Modellprojekten unterstützen

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/3972

Einbringerin ist die Abg. Frau Hildebrandt. Frau Hildebrandt, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Im Mai 2018 stand ich hier und versuchte Ihnen zu erklären, wie wichtig ein Azubi-Ticket zum nächsten Schuljahres- und Ausbildungsjahresbeginn wäre.

Im August 2018 hat das neue Ausbildungsjahr begonnen und wir reden im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr noch immer darüber und stellen fest, dass das Land dabei auf der Stelle tritt.