auch zurückführen müssen. Wir haben es dringelassen. Wir haben demzufolge - das haben Sie ausgeführt, Herr Abgeordneter - heute 19 000 Schülerinnen und Schüler. Das ist ein wesentlich höherer Prozentsatz, bezogen auf die Grundgesamtheit der Kinder und Jugendlichen dieser Altersgruppe, als das früher der Fall gewesen ist.
Es haben, soweit es die Elternbeiträge betrifft, natürlich auch die Durchschnittsverdienste erheblich zugenommen. Nach der Statistik des Statistischen Landesamtes stiegen allein in den Jahren 2007 bis 2018 die Bruttostundenverdienste um 30 %. Wir haben ferner Sozialleistungen. Ich kann das konkret für das Konservatorium in Magdeburg sagen: Familien, die Hartz-IV-Empfänger sind, bekommen 50 % Rabatt auf den Beitrag und darüber hinaus 10 € aus dem Teilhabeprogramm des Bundes. Der soziale Zugang ist also gewährleistet.
Wir haben - auch das ist Teil der Wahrheit -, soweit es die Träger betrifft, die Finanzausgleichsleistung für die Kommunen in den vergangenen Jahren erheblich verbessert. Es ist richtig, bezogen auf dieses Politikfeld sind die Quoten der Träger gestiegen, aber auch das ist natürlich nur ein Teil der Gesamtbetrachtung der Rechtsbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen, die man im Zusammenhang sehen muss.
Im Musikschulgesetz heißt es: Mindestens die Hälfte ihrer Tätigkeit leisten sie im Trägerinteresse als musikalische Grundversorgung in ihrer Region. Das ist nicht unbedingt ein finanzieller Programmsatz, aber das zeigt durchaus, wie der Gesetzgeber das Ganze gewichtet hat.
Ich möchte gern noch eine Kleinigkeit ansprechen dürfen, auch wenn meine drei Minuten schon wieder um sind. Das ist die Frage: Was sind denn nun wirklich die Hintergründe dafür, dass wir das Reservoir der musikalisch begabten Kinder nicht vollständig ausschöpfen können? - Dazu empfehle ich jedem das eine oder andere Gespräch mit den Pädagoginnen und Pädagogen, die an den Musikschulen arbeiten. Dort sind eben zum Teil auch - das muss man einmal zur Kenntnis nehmen - unbegabte oder auch stinkend faule Kinder. Wer in der Musikerziehung vorankommen will, der muss üben. Ohne Üben lernt man jeden
Ich habe mir berichten lassen, dass es in der DDR ein System gegeben hat, in dem es eine Grundausbildung gab, dann gab es eine Prüfung, dann gab es eine Mittelstufe, dann gab es wiederum eine Prüfung und dann gab es die Oberstufe.
So wurde sichergestellt, dass das System auch eine gewisse Durchlässigkeit hatte und dass nicht nur wegen des Ehrgeizes der Eltern arme lustlose Kinder vor ihren Musiklehrern saßen und nicht wollten. Darüber sollten wir einmal diskutieren.
Wir sollten auch mit den Kommunen darüber diskutieren, ob man nicht auch dadurch dafür sorgen kann, dass tatsächlich mehr Kinder kommen können. Denn mehr als 19 000 Plätze haben wir jetzt nicht. Unabhängig von der sozialen Frage ist es eben eine Tatsache, dass die Wartelisten lang sind, dass es noch viele Kinder gibt, die mitmachen wollen. Ehe man dort Kinder unterrichtet, die es wirklich nicht wollen und die es nicht können, denen das durchaus auch peinlich ist, sollte man einmal darüber nachdenken, ob man die Tür nicht für all die anderen öffnen sollte. Dann kann das System noch durchlässiger und insgesamt noch besser werden.
Vielen Dank, Herr Minister. Ich sehe keine Anfragen. - Wir steigen somit in die Dreiminutendebatte ein. Für die SPD-Fraktion spricht die Abg. Frau Prof. Dr. Kolb-Janssen. Sie haben das Wort, Frau Abgeordnete.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin der Fraktion DIE LINKE dankbar dafür, dass es diese Debatte heute gibt, weil sie uns die Gelegenheit gibt, einen Blick auf die Musikschulen zu werfen, die seit Jahrzehnten einen wirklich tollen Job in unserem Land machen, die Kindern Lust auf Musik machen.
Ich durfte das vor wenigen Wochen in Querfurt erleben. Wir machen einmal im Monat eine auswärtige Fraktionssitzung und haben dort mit den Kolleginnen und Kollegen gesprochen. Sie haben
natürlich auch die Chance genutzt und ihr Können präsentiert. Ich war bass erstaunt, mit welcher hohen Qualität dort tatsächlich Musik gemacht wird.
Mir ist auch bewusst geworden, dass die Musikschulen mittlerweile ein wesentlicher Faktor dafür sind, dass Kultur im ländlichen Raum überhaupt noch stattfindet. Deshalb gilt an dieser Stelle allen Kolleginnen und Kollegen, die sich dort engagieren, mein herzlicher Dank für diese Arbeit, die im Hinblick auf die Rahmenbedingungen, wie wir eben gehört haben, nicht immer ganz leicht ist.
Ja, es dürfte keine Wartelisten geben. Ich glaube, es muss auch Ziel dieser Koalition sein zu überlegen, was wir an den Rahmenbedingungen ändern können, damit in Zukunft jedes Kind, das Musik machen möchte, Musik machen darf.
Herr Robra, auch ich kenne das. Ich habe auch eine Tochter, die am Anfang kein Ballett machen wollte. Aber irgendwann hat es ihr dann doch Spaß gemacht, und sie war ganz stolz, als sie das erste Mal auf einer Bühne stand. Insoweit ist das auch eine Möglichkeit, Kindern zu helfen, ihre Talente zu entdecken, und ihnen die Chance zu geben, sie tatsächlich auch zu präsentieren.
Was die Herausforderung betrifft. Ja, ein großes Problem ist das Personal. Auch die Musikschulen stehen, wie viele andere Bereiche, vor einem Personalwechsel. Hier müssen wir überlegen, welche Möglichkeiten es dafür gibt, neben den hauptamtlich Beschäftigten vielleicht auch Ehrenamtliche oder Musikerinnen und Musiker noch stärker, als das bisher der Fall ist, zu gewinnen.
Das andere ist natürlich die Frage, was tatsächlich eine stabile Ausfinanzierung der Musikschulen ist. Wir haben für dieses Haushaltsjahr schon etwas draufgelegt: 71 400 € für den Landesverband der Musikschulen, zwei zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die eingestellt werden können. Die Musikschulen haben in diesem Jahr 100 000 € mehr bekommen.
Ja, das hilft noch nicht viel, das löst noch nicht alle Probleme, aber es ist ein erster Schritt. Wir müssen das Thema im Zusammenhang mit den anstehenden Haushaltsberatungen erörtern. Deshalb können wir über diesen Antrag heute leider nicht entscheiden. Ich bitte um Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultur. - Vielen Dank.
(Zustimmung von Silke Schindler, SPD, von Rüdiger Erben, SPD, von Angela Gorr, CDU, und von Siegfried Borgwardt, CDU)
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen des Hohen Hauses! Liebe Bürger von Sachsen-Anhalt! Uns liegt heute ein Antrag der LINKEN vor, der bereits ausführlich und im Detail erörtert wurde. Die Grundlage: eine Große Anfrage zu dem Thema Musikschulen in Sachsen-Anhalt.
Aus der Antwort auf die Große Anfrage geht hervor - dies unterstreicht auch der vorliegende Antrag -, dass derzeit eine Stabilität bei den Schülerzahlen und eine gleichbleibend hohe Qualität bei den Musikschulen im Land besteht und dass unsere Musikschulen, welche einen wichtigen Anteil an der Vermittlung von Bildung und Kultur haben, diese Aufgabe aktuell sehr gut bewältigen können.
Das ist in jedem Fall kein Anlass für eine panische Politik nach dem Gießkannenprinzip, mit der man nicht gezielt und effektiv Verbesserungen bewirkt, sondern undifferenzierten Aktionismus betreibt, um in der Berichterstattung und gerade jetzt im Wahlkampf beim Wähler einen positiven Eindruck zu erwecken und von anderen, unvorteilhaften Themen abzulenken. Aber Hauptsache, es sieht gut aus, auch wenn es am Ende bedeutet, viel Geld auszugeben, auch wenn es die grundsätzlichen Probleme in unserem Land nicht wirklich behebt. So Ihre Devise.
Zu den großen Aufgaben in Sachsen-Anhalt zählt hingegen, wie schon mehrfach hier debattiert, die Ausbildung junger einheimischer Lehrer, was auch für die Musikschulen - Sie haben es gehört - entscheidend sein wird. Hier muss eine effektive landesweite und alle Schulen einbindende Anwerbungskampagne erarbeitet und zeitnah gestartet werden, statt nur unkoordiniert Gelder auszugießen, welche dank Ihrer sinnlosen Ausgaben für Gender, Umvolkung und Co. ohnehin mehr als knapp sind.
Zusätzlich könnte man sich Themen widmen wie dem Einsatz für den Erhalt von allgemeinbildenden Schulen auf dem Land, was nicht nur unzumutbar lange Schulwege vermeidet, sondern auf längere Sicht auch dem Aussterben ganzer Dörfer entgegenwirken würde. Oder der Abschaffung der Kita-Gebühren und der Bereitstellung kostenloser warmer Mahlzeiten an Kitas und Schulen zur Entlastung finanzschwacher Familien. Das sind wichtige Themen, bei denen dringender Geld vom Land fließen müsste.
Deshalb, meine Damen und Herren, ist zwar Unterstützung für Musikschulen immer gut, aber a) nicht nach dem Gießkannenprinzip und b) ge
rade dann nicht, wenn wir weitaus existenzbedrohendere, von Ihnen verursachte bildungspolitische Probleme im Land haben.
Meine Fraktion wird sich daher der Stimme enthalten, steht aber dem offen gegenüber, gemeinsam besser überdachte und wirkungsvolle Anträge zu erarbeiten. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich sehe keine Fragen. - Somit kommen wir zum nächsten Debattenredner. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht der Abg. Herr Aldag. Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich will versuchen, ein bisschen Zeit einzuholen. Ich will es kurz machen, zumal meine Kollegin Frau Prof. Kolb-Janssen eigentlich schon wunderbar in zweieinhalb Minuten ausgeführt hat, worum es geht. Darüber herrscht, glaube ich, bei den kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprechern Konsens.
Aber lassen Sie mich kurz auf einen Sachverhalt eingehen, weil es doch letztendlich immer auch um Geld geht. Mir klingen noch deutlich die Worte unseres Staatssekretärs für Kultur bei den letzten Haushaltsverfahren in den Ohren. Er sagte nämlich - ich zitiere -: In diesem Jahr sind die Theater und Orchester dran, im nächsten Jahr die nächsten Musikschulen.
Bei dieser Aussage nehme ich ihn beim Wort. Für mich ist das so gut wie ein Versprechen. Ich gehe also davon aus, dass bereits jetzt im Einzelplan 17 entsprechende Mittel eingestellt worden sind. Unser Wunsch war es auf jeden Fall. - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Kollege Aldag, bei der Diskussion über die Musikschulen, deren Inhalt man eigentlich nur teilen kann, zumindest bei dem Thema hier im Hause, konnte man den Eindruck gewinnen, als ob Schüler in Sachsen-Anhalt nur an den kommunalen, sprich staatlichen, Musikschulen Musikinstrumente erlernen können.
Wir haben in Sachsen-Anhalt aber eine Reihe von Musikschulen mit hervorragend ausgebildeten, studierten Orchestermusikern, die nicht nur ihre Instrumente beherrschen, sondern auch pädagogisches Geschick haben und auch viele Schülerinnen und Schüler an ganz vielen Instrumenten unterrichten. Müssten wir deshalb nicht auch dafür Sorge tragen, dass dieses Angebot, das für viele Schülerinnen und Schüler gilt, in die Debatte um die musikalische Ausbildung unseres Nachwuchses einbezogen wird? - Ich habe immer das Gefühl, sie werden bei der ganzen Geschichte ausgegrenzt. Können wir dafür Sorge tragen, dass genau das nicht passiert?