Neue Technologien ermöglichen es, die Fahrzeuge zu verbessern. Aber neue Technologien fallen nicht vom Himmel, sondern sind auch das Ergebnis sehr hoher Investitionen in Forschung und Entwicklung. An dieser Stelle können wir als Land für die Zulieferer unterstützend tätig werden.
Dass die vergangenen Krisen gut überstanden wurden, verdanken wir auch unserer zwar kleinen, aber doch vorhandenen industriellen Basis im Land und ihren Produkten sowie zu einem weiteren Teil unserer kleinteiligen Wirtschaft überhaupt. Damit das auch zukünftig so bleibt, müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Dies liegt sicherlich nicht nur im Interesse der Unternehmensführungen und Belegschaften, sondern auch im Interesse des Landes. Das hoffe ich zumindest, meine Damen und Herren.
Die Herausforderungen für die Automobilzulieferer sind vielfältig. Es ist somit dringend zu empfehlen, mit allen Beteiligten, Unternehmen und Zulieferern, Gewerkschaften und Betriebsräten, aber auch mit den Umweltverbänden und den betroffenen Kommunen in einen frühzeitigen Informationsaustausch sowie Dialog zu treten.
Darüber hinaus müssen branchenübergreifende Kooperationen gefördert werden. Gleichzeitig können wir aber bereits jetzt feststellen, dass es eine neue, intensivere Zusammenarbeit, gerade aufgrund der Technologie der Elektromobilität, zwi
schen der Großindustrie, kleinen und mittleren Unternehmen und den Start-ups gibt. Diese Bündelung des Innovationspotenzials mit der wirtschaftlichen Stärke stellt ein enormes Potenzial dar und muss bzw. kann ebenfalls gefördert werden.
Um die Automobilzulieferindustrie zu stärken bzw. zu unterstützen, gibt es eine Vielzahl von Maßnahmen, die durch die Politik getroffen und umgesetzt werden können. Beispielsweise müssen die Marktzugänge bei den Kunden der Automobilzulieferer verbessert werden. Möglich wäre in diesem Zusammenhang zum Beispiel die Erstellung einer Art Länderbewertung, um Märkte schneller einschätzen und Risiken besser bewerten bzw. abschätzen zu können.
Darüber hinaus kann man natürlich zum Beispiel bei den Herstellern vor Ort aktiv werden. So könnten konkrete Unterstützungsmaßnahmen eingeleitet werden, um die Zusammenarbeit mit den globalen Einkaufsabteilungen zu intensivieren, um Anfragen zu unserer Automobilzulieferindustrie weiterzuleiten.
Es gibt viele Möglichkeiten, den Strukturwandel in der Automobilzulieferindustrie zu begleiten und vor allem zum Erfolg zu führen. Ein sehr wichtiger Faktor dabei sind die Beschäftigten in den Unternehmen. Ohne sie wird es keine erfolgreiche Umstrukturierung bzw. Neuausrichtung geben können. Wir reden hierbei beispielsweise von Bildungs- und Umschulungsmaßnahmen und Ähnlichem.
Das Ganze geht aber nur, wenn auch die Landesregierung von Sachsen-Anhalt in die Initiative geht und die Unternehmen sowie die Beschäftigten an der Stelle nicht allein lässt. Der IG-Metall-Bezirksleiter Thorsten Gröger beschreibt dies zusammenfassend in einer Presseerklärung vom 25. Juni 2019 - ich zitiere -:
„Im Bezirk Niedersachsen und SachsenAnhalt hängen viele Arbeitsplätze von der Automobilindustrie ab. Während in Niedersachsen der Strategiedialog mit Politik, Wirtschaft und Betriebsräten bereits begonnen hat, haben wir nicht den Eindruck, dass die Landesregierung in SachsenAnhalt ein vergleichbares Vorhaben mit uns anstrebt. Dies ist aus unserer Sicht dringend erforderlich, denn in der Zuliefererindustrie sind zehnmal mehr Beschäftigte als in der Kohleindustrie, für die sich das Land bereits stark engagiert hat.“
Meine Damen und Herren! Es wird Zeit, sich zu bewegen und nicht nur zuzuschauen, als gingen dieser Strukturwandel und somit die Unternehmen und die Beschäftigten in der Automobilzuliefer
Es gibt drei Fragen aus der AfD-Fraktion. Wir befinden uns in einer Fünfminutendebatte, weshalb ich zwei Fragen je Fraktion zulasse. Herr Büttner, Herr Raue und Herr Farle müssen sich einigen, wer diese Möglichkeit wahrnimmt. Ich sehe Herrn Büttner. Er hat sich auch zuerst gemeldet. - Herr Büttner, Sie haben das Wort.
Danke schön, Herr Präsident. - Herr Höppner, ich bin etwas verwundert darüber, dass Sie heute als Retter der Autoindustrie auftreten.
In der Vergangenheit habe ich hier im Parlament Stimmen aus Ihrer Fraktion gehört, die sagten, dass es in Deutschland faktisch keine Autoindustrie mehr gebe. Daran erinnere ich mich noch sehr genau. Diese Rolle rückwärts, die Sie heute gemacht haben, ist wirklich nur schwer nachzuvollziehen. Ihre Kollegin Frau Eisenreich hat in der Vergangenheit gesagt hat, sie wolle die privaten Autos abschaffen.
Die Frage ist: Wie passt das alles zusammen? Wenn die Bürger mich jetzt fragen, was Sie hier machen - das tun die Bürger -,
dann erzähle ich ihnen: Auf der einen Seite sagen die LINKEN, es gibt faktisch keine Autoindustrie mehr, einige wollen die privaten Autos sogar abschaffen, und auf der anderen Seite singt Herr Höppner jetzt ein Loblied auf die Autoindustrie. Was soll ich den Bürgern dazu sagen? - Erzählen Sie mir das bitte.
Sie müssen den Bürgern über mich oder über uns gar nichts erzählen; das mache ich schon allein. Das kann ich, glaube ich, besser.
Ich kann Ihnen versichern, dass ich viel mit der Automobilzuliefererindustrie in Sachsen-Anhalt zu tun habe und dort in Teilen auch als Freiberufler tätig war und tätig bin, dort berate und ziemlich genau weiß, was dort passiert.
Zu der Frage, was überhaupt in dieser Industrie passiert. Wir haben das große Problem, dass der Wandel schon vor Längerem begonnen hat. Wir reden von Elektromobilität, von neuen Antrieben usw. Es ist ein ständiger Prozess in der Industrie, dass es immer wieder neue Produkte und neue Anforderung gibt. Dieser Prozess muss natürlich begleitet werden.
Sie werden sich verändern; das passiert ja schon. Autos werden völlig anders werden. Damit wird sich die Industrie verändern. Diese Anforderungen müssen natürlich begleitet werden, sie müssen politisch begleitet werden. Dabei müssen die Rahmenbedingungen, wie man so schön sagt, komplett erfasst und entsprechend angepasst werden. Wir als Politik haben die Möglichkeit, das zu begleiten. Das tun wir in anderen Bereichen auch schon. Ähnlich wie es jetzt in der Braunkohle passiert, dass Fördermittel herübergereicht werden und man Strukturpläne verfasst usw., kann und muss man es auch in der Automobilzuliefererindustrie umsetzen, die für uns äußerst wichtig ist; das habe ich beschrieben.
Ich habe gerade das Beispiel Altmark erwähnt. In der Altmark gibt es manchmal wirklich nur einen einzigen Betrieb, der von VW abhängig ist und fast alle Leute aus der Gegend beschäftigt. Deswegen hat das Thema eine besondere Wichtigkeit. Es ist für uns wichtig. Für mich als Gewerkschafter ist es besonders wichtig, dass wir diese Themen auf den Punkt bringen.
Nur der ganz kurze Hinweis: Bitte noch einmal überprüfen. Frau Eisenreich hat das definitiv auf Nachfrage hin hier in diesem Parlament bestätigt.
Das will ich noch einmal klarstellen. Davon können Sie sich nicht reinwaschen und Sie können das nicht abstreiten. Das ist passiert. Das wurde gesagt.
Ich weiß nicht, wie oft ich es noch sagen soll. Also noch einmal: Die ganze Industrie, der ganze Bereich Automobiles und Fortbewegung usw. wird sich ändern, befindet sich schon im Änderungsprozess. Das muss definitiv angefasst werden. Wenn Sie hier auf irgendwelche Aussagen abstellen - wie sagt man so schön: Was interessiert mich mein Geschwätz von damals? - Das machen Sie auch regelmäßig.
Es entspricht nicht der Wahrheit, dass wir diesen Bereich komplett abschaffen wollen, dass wir Autos abschaffen wollen. Wir brauchen das natürlich.
Wir haben andere Prioritäten. Wir reden zum Beispiel über besseren öffentlichen Nahverkehr, über den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und über alle solche Dinge.
Natürlich muss das im Einklang passieren. Auch das sind die verkehrspolitischen Anforderungen, die ich erwähnt habe, die Einfluss haben auf die Automobil- und Zulieferindustrie. Das ist die Wichtigkeit dabei.
- Na ja, Sie hatten zwei Fragen. Herr Büttner hat zwei Fragen gestellt - das war‘s. Das habe ich Ihnen doch klar gesagt. - Herr Harms, bitte.
Herr Kollege, wir Altmärker haben uns ja den Ruf erarbeitet, dass wir VW in den vergangenen Jahrzehnten von einem Krisenunternehmen zu einem Weltkonzern mit aufgebaut haben. - Es sind unsere Nachbarn, die das geleistet haben, nicht wir beide persönlich.
Wie bewerten Sie denn die Risiken, die sich daraus ergeben, dass neben einer kontinuierlichen Entwicklung, die ohne Zweifel notwendig ist, im Moment eine sprunghafte Entwicklung im VWKonzern angepeilt wird?
Sie spielen sicherlich auf den Part an, dass VW entschieden hat, massiv auf Elektromobilität, auf Elektroantriebe zu setzen. Ich kann Ihnen, weil ich sehr gute Kontakte nach Emden habe, versichern, dass das natürlich einen massiven Einfluss hat. Dieser schnelle Sprung auf diese Ebene führt zum Beispiel in Emden dazu, dass plötzlich Leiharbeiter verstärkt entlassen wurden und all solche Dinge. All das muss man im Fokus haben. Das ist einerseits ein Problem, das birgt andererseits aber auch Entwicklungsmöglichkeiten.