nung, dass nur eine sehr gute Breite in der Hochschullandschaft, die zugänglich ist, die realisierbar ist und wo auch ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um ordentlich arbeiten zu können, die Voraussetzung für Spitzenleistungen bietet.
Wenn solche Felder sichtbar werden - es wird ja evaluiert und alles Mögliche gemacht -, dann kann man dort in besonderer Weise forschen, also fördern. Aber ob ich dazu den Begriff der Eliteuniversität erfinden will oder welche gründen muss, das ist für mich absurd, das passt eigentlich nicht zusammen mit einem lebendigen Prozess, das funktioniert so nicht.
An dieser Stelle will ich noch darauf verweisen, dass es das Modell ja bereits in Frankreich gibt. Dort ist jetzt gesagt worden, dass das französische System das ungerechteste, erfolgloseste und absurdeste aller Industrieländer ist, das hat der französische Bildungsminister selbst gesagt, wo also Eliteuniversitäten und andere Universitäten miteinander verglichen wurden.
Was könnte man noch machen außer einer ordentlichen Ausgestaltung? Frau Schipanski hatte darauf verwiesen, dass die Diskussion um die Leibniz-Institute begonnen hat. Das betrifft uns ja hier in Thüringen auch, also Institute, die zur Leibniz-Gemeinschaft gehören und ich teile dort einfach ihre Auffassung, das muss ich sagen, dass das so nicht machbar ist.
Insgesamt gesehen, denke ich, dass die Diskussion um die Zukunft des Wissenschaftsstandorts Deutschland und auch des Wissenschaftsstandorts Thüringen nicht zu einer politisch-ideologisierten Diskussion verkommen darf, sondern dass wir uns alle gemeinsam bemühen sollten, Wege zu finden, die den Hochschulen die Möglichkeit geben, sich zu profilieren, die den Hochschulen auch die Möglichkeit geben, mit der Wirtschaft und mit anderen Forschungseinrichtungen zusammenzuarbeiten und die ihnen auch die innere Freiheit geben, sich selbst zu orientieren, sich selbst auszurichten. Dazu gehören meiner Meinung nach auch Änderungen im Thüringer Hochschulgesetz, die bis jetzt nicht vollzogen wurden. Ich benenne hier noch einmal das Thema "Berufungspolitik", dort würde ich mir schon Veränderungen wünschen. Was die Studierenden selbst anbelangt und die Internationalisierung dieser Prozesse, das gehört ja auch zum Begriff der Eliteuniversitäten, möchte ich sagen, dass der von Frau Schipanski benannte Bologna-Prozess, also die Ausrichtung der Abschlüsse auf Bachelor und Master, aus unserer Sicht einer dringenden weiteren Diskussion bedürfen, vor allen Dingen auch mit den Studierenden. Ich möchte hier auf ein Ergebnis eines Wettbewerbs des Deutschen Stif
terverbands der Wissenschaft hinweisen. Er hat zu einem Wettbewerb "Reformstudiengänge" aufgerufen. Es gab 90 Bewerbungen. Das erschütternde Fazit war, dass gerade mal vier Bewerbungen den Anforderungen des Bologna-Prozesses entsprachen. In den meisten Fällen hatten die Bewerber einfach das Vordiplom zum Bachelor und das Diplom zum Master umetikettiert. Das sind richtige, ernsthafte Probleme, die sind sicher auch hausgemacht an vielen Stellen, aber wir kennen es aus der Diskussion und wir wissen auch, dass in Thüringer Universitäten darüber diskutiert wird, ob nicht das Diplom immer noch zum gegenwärtigen Zeitpunkt der international am höchsten bewertete Abschluss ist und dass man diese Diskussion nach innen weiterführen muss, aber vor allen Dingen auch mit den Studierenden weiterführen muss.
Ich möchte damit meine Ausführungen beenden und wünsche uns allen, dass wir die Thüringer Hochschulen weiter gut ausgestalten und Sie unserem Antrag deshalb auch zustimmen. Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, als dieser Stein ins Wasser geworfen wurde, der da hieß Eliteuniversität, da habe ich zunächst aus zwei Gründen gezuckt. Zum einen habe ich mich gefreut, dass dieses notwendige Thema mal angestoßen wird. Ich glaube, die Debatte hier im Hause zeigt auch, dass es nicht ganz verkehrt ist, über dieses Thema mal zu reden. Zum anderen habe ich gezuckt, weil allein aus dem Begriff mir da was durchaus Fragwürdiges, wenn nicht Falsches am Horizont aufzusteigen scheint. Vielleicht haben Sie es wahrgenommen, am nächsten oder übernächsten Tag stand von mir eine Stellungnahme dazu in der TA. Die lautete so ungefähr: Schuchardt will Inseln der Exzellenz fördern und nicht ganze Universitäten. Das heißt, ich freue mich, dass inzwischen ein weit gehender Konsens von der KMK bis zu Wissenschaftsverbänden und weit parteienübergreifend in diesem Sinne existiert, der sagt, wir sollten die besten Fachbereiche, die besten Fakultäten fördern und vernetzen. Es ist nun mal in der Sprache der Wissenschaftsorganisation der Begriff Exzellenz eingeführt für herausragende Leistungen. Manchem mag das komisch vorkommen, aber es gibt in den verschiedensten Gebieten ja auch die komischsten anderen Fachvokabeln. Also, wir sollten tatsächlich dieses Thema sehr ernst nehmen und als das aufkam, hatte ich sofort den Gedanken: Ja, es muss so etwas gefördert werden, wie es zum Beispiel mal die Göttinger Physikerschule war. Wenn das gemeint ist, dann kann man das nur voll inhaltlich unterstützen. Es gab damals eine physikalische Fakultät, an der war jeder, der
auf der Welt in der Physik Rang und Namen hatte, entweder als Student oder als Professor oder zumindest als Gast, an dieser Göttinger Physikerschule führte kein Weg vorbei. In diesem Sinne ist der Begriff Elite zu interpretieren, also als Leistungselite,
und nicht etwa als eine Elite von sozialer Herkunft, von Geburt oder von sonst irgendwas oder gar fragwürdiger Prominenz a la Küblböck und dergleichen.
Frau Ministerin, Sie sagten, Sie bedauern, dass dieses ganze Verfahren so etwa einer Castingshow ähnelt. Ich bedauere das auch außerordentlich, dass ein solcher Begriff wie "Brain up - Deutschland sucht seine Spitzenuniversität" in die Welt gesetzt wurde. Das missfällt mir außerordentlich, weil es dem Gegenstand, um den es geht, überhaupt nicht gerecht wird.
Allerdings sage ich mir, die Landesregierung sollte an der Stelle nicht allzu laut auftrumpfen, wenn ich daran denke, dass mal mit Buchstabensuppe und eingewickeltem Hering Reklame gemacht wurde
oder mit einem zugegebenermaßen imposanten Biathletenhinterteil geworben wird für Thüringen, so in dem Sinne, die Biathlonmeisterschaft ist bald der Schnee von gestern und dabei hatte sie noch gar nicht angefangen. Die Landesregierung sollte sich zurückhalten, wenn es um fragwürdige Slogans geht. Sehen Sie es anders, Herr Goebel, Ihnen hat wohl dieser eingewickelte Hering gefallen?
Na gut. Zurück zum ernsten Anliegen dieser Sache. Diese Chance sich dort einzubringen, sollte Thüringen auf jeden Fall nutzen. Es gibt nirgends in Deutschland eine Universität, die in voller Breite Exzellenz in ihren Fakultäten darstellt. Ich kenne keine. Es gibt allerdings Fachbereiche, Fakultäten und, ich denke, es gibt auch in Thüringen gute Ansatzpunkte, so dass wir uns an diesem Wettlauf beteiligen sollten. Ich denke, wenn die KMK hier so ein eindeutiges Votum abgegeben hat, das wird nicht ohne Folgen bleiben und ich gehe davon aus, dass das im BMBF Spuren hinterlässt. Ich vermute mal, dass es auf Fachbereiche oder Fakultäten über kurz oder lang hinauslaufen wird. Ich kann natürlich hier beileibe nicht für das BMBF sprechen, aber alles andere wäre ja nicht vernünftig. Es sei denn, man sagt, wo eine besonders herausragende Fakultät ist, da soll auch gleich die ganze Universität etwas davon haben und gefördert werden. Damit würde aber die Zielstellung, um die es eigentlich geht, nämlich die
Herr Schwäblein, Sie zitierten den Professor Bullinger, den Präsidenten der Fraunhofer-Gesellschaft. Es gibt eine andere Aussage von Herrn Bullinger und die geht letzten Endes auch in diese Richtung, in die wir gerade gemeinsam hier argumentiert haben. Er hat also auch gesagt, dass eine kritische Masse notwendig ist, um zu wichtigen Forschungsergebnissen zu kommen. Er sagte sinngemäß, ich kann es jetzt nicht wörtlich sagen: Was nützt es, wenn an einer Stelle ein Professor für Mikroelektronik mit einem Assistenten dazu sitzt, die können überhaupt nichts machen, die sind beide zusammen kaum in der Lage, allein die Werksveröffentlichungen von Siemens auf dem Fachgebiet zu lesen - nur zu lesen -, und was soll da herauskommen. Recht hat er. Es geht in der Tat darum, jetzt solche starken Inseln der Exzellenz, die über eine gewisse kritische Masse verfügen, dort zu fördern.
In dem Zusammenhang gab es eine geharnischte Kritik der Ministerin an der Bundesregierung, was nun die Förderung im Land Thüringen zum Beispiel im Hochschulbau betrifft. Frau Schipanski, ich gehöre ja lange genug diesem Haus an, um Verständnis dafür zu haben, dass bald Landtagswahlen sind und dass man im Wahlkampf etwas pointiert argumentiert. Das ist eben so, aber man sollte zumindest bei den Zahlen oder bei den Aussagen wahrhaftig bleiben. Was meine ich damit? Sie kritisieren ein angebliches Versagen der Bundesregierung im Hochschulbau, haben da auch einen Zusammenhang hergestellt zwischen dem Thema, über das wir jetzt gerade geredet haben, und den Defiziten, die es im Hochschulbau natürlich auch in Thüringen noch gibt. Es ist ganz einfach eine völlig schief liegende Darstellung der Beurteilung dieser Bundesregierung. Ich möchte das Gremium, den Thüringer Landtag, jetzt nicht mit Zahlen langweilen, aber ich glaube, vier Zahlen nur, die bitte ich Sie einfach mal zu verinnerlichen: Der Jahresdurchschnitt Hochschulbauförderung im Bundesgebiet von 1991 bis 1998, also unter der politischen Verantwortung der CDU, war rund 890 Mio. % 3 & von 1999 bis 2003 ist 1,07 Mrd. % 3 gebiet. Ich sage Ihnen diese Zahl heruntergebrochen auf Thüringen: Der Jahresdurchschnitt in Thüringen bis 1998, also unter der politischen Verantwortung der CDU, war rund 34 Mio. % durchschnitt Thüringen 1999 bis 2003 45 Mio. 1 : & HBFGFinanzierung grundsätzlich 50 Prozent Bund, 50 Prozent Land kommen, kann man diese Zahlen voll auf den Bund entsprechend umlegen, also es ist die Hälfte Bund, es ist die Hälfte Land. Es sind in gravierender Weise höhere Mittel des Bundes gekommen unter der politischen Verantwortung der SPD, das sollte man doch an dieser Stelle auch der Rechtschaffenheit halber sagen.
Ich habe bis jetzt Jahresdurchschnitte über mehrere Jahre genannt und jetzt nenne ich die letzte Zahl dazu. In 2003
hatten wir 43 Mio. 23,-365( 2003 und der Jahresdurchschnitt bis 1998 war - noch mal zur Erinnerung - 34 Mio. #" & !" Rede davon sein, dass der Bund Thüringen etwas schuldig bliebe. Ich bin ja auch dafür, dass es noch mehr wäre, aber den Eindruck zu erwecken, dass der Bund sich seiner Verantwortung in der HBFG-Finanzierung nicht gerecht gezeigt hätte, das ist einfach nicht in Ordnung.
Nun zum Antrag der PDS: Punkt 1 war das Berichtsersuchen, das ist ja erfüllt. Bleibt der Punkt 2 übrig. Die SPD wird diesen Antrag unterstützen und ich will auch sagen warum. Es ist tatsächlich so, dass beim Hochschulpakt die Hochschulen freiwillig zugestimmt haben, manche mit Knurren, mit der Faust in der Tasche, aber sie haben zugestimmt, meine Fraktion hat auch zugestimmt. Wenn alle Hochschulen das partout so wollten, wollten wir dem nicht entgegenstehen. Allerdings habe ich an dieser Stelle damals schon gesagt, in gewisser Weise ist es eine Mogelpackung, und diese Sache holt uns nun ein. Ich will jetzt nichts wiederholen, was meine Vorredner schon gesagt haben an Beispielen. Vielleicht auch nur noch einen Zahlenvergleich. An der Friedrich-Schiller-Universität, unserer größten Universität, hatten wir im Wintersemester 2000/2001 rund 15.800 Studenten; es sind 2003/2004 im Wintersemester rund 19.700 Studenten. Das ist eine Differenz von rund 3.900 Studenten. Das ist die ganze Universität Erfurt, nur mal zum Größenvergleich, die dort an der FSU hinzugekommen ist, ohne dass das irgendwelche finanziellen Konsequenzen hat, außer diesem geringen Prozentsatz für die Angleichung, von dem die Ministerin eben sprach. Das steht natürlich in keiner Relation zu den Gehalts- und Tariferhöhungen seit 2001; das sind ca. 9 Prozent. Es kommen in 2004 noch mal 3,5 Prozent hinzu. Ich erspare mir jetzt Zitate von verschiedenen Repräsentanten unserer Thüringer Hochschulen. Ich denke schon, und ich erinnere an die Aussage, die ich eben gehört habe, an einer anderen Stelle allerdings, man solle schauen, wie ernst der Bund es mit Prioritätensetzungen meint. Ich denke, hier sollte man schon ausloten, wie ernst es die Landesregierung mit Prioritätensetzungen meint und an dieser Stelle mit den Thüringer Hochschulen noch mal ernsthaft reden, wie hier die ärgsten Probleme überwunden oder gemildert werden können. Es ist letzten Endes doch alles eine Frage der Prioritätensetzung.
Herr Schwäblein, Sie haben mich noch mal daran erinnert, ich hätte es jetzt nicht gebracht, aber wenn Sie es schon angestoßen haben in dem Zusammenhang: Natürlich, es ist schade, dass die ganze Verbundforschungsfrage jetzt weit gehend entfallen ist. Es war natürlich auch mit ein Standbein für die Thüringer Hochschulen, über das sich dieses und jenes noch auffangen ließ.
Meine Damen und Herren, ich denke, ich habe Ihnen erläutert, warum wir dem Antrag der PDS in dieser Frage zustimmen und insbesondere, welche Position die Thüringer SPD-Landtagsfraktion zur Frage dieser Eliteuniversitäten hat. Als der Bundeskanzler und damalige - nein,
er ist es ja heute noch - SPD-Bundesvorsitzende diese Frage der Eliteuniversitäten anregte, hat die SPD-Landtagsfraktion durchaus nicht die Hacken zusammengeschlagen und gesagt, jawohl, das ist richtig. Wir haben uns unsere eigenen Gedanken gemacht und haben einhellig in der Landtagsfraktion gesagt, der richtige Weg ist Förderung von Inseln der Exzellenz und natürlich die entsprechende
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man die deutsche Hochschullandschaft mit der anderer Länder vergleicht, dann findet man manchen Unterschied. Einer davon ist die Tatsache, dass der Anteil eines Altersjahrgangs, der ein Hochschulstudium aufnimmt, kleiner ist als in anderen Ländern. Frau Kaschuba hat das mittelbar angedeutet, wollte aber nicht näher darauf eingehen. Das wird uns gelegentlich vorgeworfen, dabei werden aber in aller Regel die gewachsenen und erfolgreichen Strukturen des tertiären Bereichs außerhalb des Hochschulwesens vergessen. Das heißt, die Frage, dass in Deutschland viele Ausbildungsberufe, die anderswo an Hochschulen vermittelt werden, in der beruflichen Bildung eingeordnet sind. Trotz alledem ist es eine Tatsache, dass wir, gerade was die Hochschulseite betrifft, mit den Ausgaben in Deutschland pro Studierendem über dem OECDDurchschnitt liegen.
Ein anderes Problem, das immer wieder mal diskutiert wird, sind die Studienzeiten an deutschen Hochschulen. Sie sind deutlich länger als im internationalen Durchschnitt. Die Regelstudienzeiten bis zum ersten Abschluss betragen acht bis zehn Semester und werden zum Teil erheblich, in Thüringen nicht in diesem Maße, überschritten. International sind es drei Jahre oder sechs Semester. Hinzu kommt, dass mindestens ein Drittel der Studierenden in Deutschland den gewählten Studiengang mindestens einmal wechselt, was die Studiendauer noch einmal locker um zwei bis vier Semester verlängert. Da stellt sich natürlich die Frage nach einer effektiven Studienvorbereitung und Studienberatung. Der hohe Anteil der Studiengangwechsler ist wohl, denke ich, auch ein Indiz einer verbreiteten Orientierungslosigkeit, die bei Eintritt in die Hochschule bei vielen Studierenden besteht. Folgen davon sind geringere Studienmotivation und Studienleistung und mehr als ein Viertel verlässt in Deutschland die Hochschulen ohne Abschluss.
Insofern ist der Vorschlag, Frau Dr. Kaschuba, den Sie machen, das Studium so zu gestalten, dass im Laufe des ersten Studienjahres stärker studienorientierende Angebote unterbreitet werden, durchaus bedenkenswert, denn schließlich geht es uns um Effektivität. Und wenn wir die Thüringer Hochschulen ermutigen, auf dem Weg zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Hochschulraums rasch und entschlossen voranzuschreiten, das Studienprogramm auf konsekutive Studiengänge umzustellen, den Studierenden mehr Unterstützung bei der individuellen Gestaltung ihres Studiums zu geben, eine umfassende Studienfachberatung zu etablieren und mit den allgemein bildenden Schulen bei der Studienvorbereitung enger zusammenzuarbeiten, dann ist das ein Weg, der die Potenziale, die wir haben, auch besser nutzbar macht.
Nun wird häufig gesagt - Frau Stangner hat das in der Begründung ihres Antrags gesagt, Sie haben das wiederholt -, der Qualitätsparameter Betreuung sei hier so schlecht. Sie sprachen vom Qualitätsparameter, Frau Stangner, und benutzten dann trotz alledem den Quantitätsparameter. Der Qualitätsparameter, das ist eine Sache, die die Hochschule in ihrer eigenen Verantwortung hat. Und was den Quantitätsparameter betrifft, verweise ich auf die Zahlen, die die Frau Ministerin in ihrem Bericht genannt hat. Und da ist es unredlich, wenn Sie immer wieder Zahlenvergleiche zwischen 1990 und 2004 bringen und dabei unterschlagen, dass wir einen totalen Umbau des Thüringer Hochschulsystems hinter uns haben und dass wir in diesen Jahren ein breites Spektrum an Stellen im Wissenschaftlerbereich erhalten haben, obwohl die entsprechenden Studierendenzahlen in den ersten Jahren noch nicht in diesem Umfang bestanden, so dass es in der Tat jetzt eine Situation ist, dass wir in die Normalität hineinkommen und im Rahmen dieser Normalität, denke ich, sind solche Lösungen der Qualitätsprobleme durchaus auch für die Hochschulen noch leistbar.
Gerade der Hochschulpakt bietet eine gute Grundlage dafür, auf der Basis einer gesicherten und langfristig planbaren Finanzierung die inneren Reformen, die dabei notwendig sind, an den Hochschulen anzugehen. Natürlich müssen die Hochschulen die neue Finanzautonomie mit allen ihr innewohnenden Chancen und Risiken erst noch ausloten und das geht nicht von heute auf morgen. Ein Jahr mit dem Hochschulpakt liegt hinter uns. Die Hochschulen sind jetzt aufgefordert, auch Bilanz zu ziehen, wie sich Kostenbewusstsein und Kostentransparenz entwickelt haben, welche internen Verteilungsmechanismen sinnvoll sind. Da macht es wenig Sinn, vor einer gründlichen Analyse gleich erst mal nach Veränderung oder nach Nachbesserung zu rufen. Schon gar nicht ist es sinnvoll, diesen Rufen nachzugeben. Gerade damit verhindert man ja, dass gründlich analysiert wird und dass auch Grenzen gezogen werden.
Das gilt in gleicher Weise für das Problem mit den Tarifabschlüssen. Auch hierzu ist schon ausführlich geredet worden. Es ist gesagt worden, dass es eine klare Rege
lung in den Verträgen gibt und es ist auf die Situation des Haushalts des Landes hingewiesen worden. Kein anderer Bereich im Thüringer Landeshaushalt konnte auf zusätzliches Geld hoffen und das Gleiche gilt letztlich auch für die Hochschulen.
Freilich, und ich sage das gern auch von diesem Pult aus, ich bin schon der Meinung, dass dieses Verfahren der Nichtberücksichtigung tariflicher Veränderung im Laufe der nächsten Jahre nicht fortlaufend perpetuiert werden kann, wenn man nicht in Gefahr geraten will, die Leistungsfähigkeit der Hochschulen zu beeinträchtigen. Aber es war in dieser ersten Stufe durchaus leistbar, und zwar ohne Leistungseinschränkung in den Kernprozessen. So eine Situation kann ja durchaus auch mal einen Impuls geben oder als Herausforderung verstanden werden, und ich habe mit verschiedenen Kanzlern Thüringer Hochschulen gesprochen, die das auch so sehen. Andere sehen es natürlich auch anders. Im Übrigen, Thüringen steht mit seinem Pakt, auch das muss man an dieser Stelle noch einmal deutlich sagen, auf einer gesicherten und ungeschmälerten Finanzierung in Deutschland gar nicht so schlecht da. Sachsen-Anhalt beispielsweise hat gerade eine zehnprozentige globale Kürzung der Hochschulausgaben verordnet. Mecklenburg-Vorpommern, da haben Sie ja auch eine Aktie dran, verkauft die Reduzierung der ursprünglich beschlossenen Streichung von 370 Stellen auf 250 als Geschenk an die Hochschulen. Über Berlin, denke ich, muss man in diesem Zusammenhang gar nicht reden. Wir haben finanzielle Stabilität bei den Hochschulen und deshalb ist unser Thema Wettbewerb, Autonomie, effektive Forschungs- und Studienstrukturen, Stärkung der Internationalität. Das sind Aufgaben, wo die Hochschulen in den nächsten Jahren gefordert sind, wo sie sich weiterentwickeln müssen, wo sie ihre inneren Strukturen öffnen müssen, wo sie sich über ihr Profil klar werden müssen. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst wird diese Fragen mit den Rektoren der Thüringer Hochschulen in wenigen Wochen im Rahmen einer Anhörung erörtern. Wir wollen dabei auch erkunden, welche rechtlichen Rahmenbedingungen für diese Entwicklungsprozesse auf dem Weg des Bologna-Prozesses förderlich sind. Das scheint mir der richtige Weg, wie wir gemeinsam dafür arbeiten können, dass unsere Hochschulen ihre hohe nationale und internationale Reputation, die sie durchaus haben, sie sind alle in internationalen Beziehungsgeflechten eingebaut, erweitern und ausbauen können, wie wir also den Erfolg der Hochschulen künftig sichern. Nun ist viel schon gesagt worden über das Preisausschreiben von Frau Bulmahn "Deutschland sucht seine Spitzenuniversitäten" und die Nähe zu den Produkten des privaten Rundfunks. Das will ich nicht vertiefen. Aber, Herr Dr. Schuchardt, um auf Ihren Vergleich mit der Werbekampagne der Landesregierung in der Zeitung einzugehen mit dem Fisch. Das war, vielleicht haben Sie es nicht bemerkt,
Der tiefere Sinn dieser Werbung sollte sein, greift man in einen alten Stapel Zeitungen in Thüringen, dann findet man nicht die Bild-Zeitung, sondern eine Wissenschaftszeitung.
Also eine Werbung für den Wissenschaftsstandort Thüringen vom Wirtschaftsministerium, also eine gute Zusammenarbeit auch von Wirtschaft und Wissenschaft hier in der Landesregierung.