Protokoll der Sitzung vom 14.12.2000

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Reisende soll man nicht aufhalten. Ich würde das weder bei dem Kulturstaatsminister Naumann tun

(Beifall Abg. Vopel, CDU)

noch beim Präsidenten der Stiftung Weimarer Klassik, Herrn Kauffmann. Deshalb bleibt mir heute, ihm Dank zu sagen für sein Wirken in Thüringen. Er hat sich aus freien Stücken entschieden, eine andere Aufgabe anzu

nehmen. Und wer Herrn Kauffmann halbwegs kennt, das kann ich bei den Vorrednern somit nicht unterstellen, weiß, dass die Aufgabe in Weimar keine Lebensstellung für ihn war. Er hat sie als Herausforderung begriffen, solange dort viel Aufbauarbeit zu leisten war, aber die Mühen der Ebenen passen weder Herrn Naumann noch Herrn Kauffmann.

(Beifall bei der CDU)

Möglicherweise ist ihm auch im kleinbürgerlichen Milieu Weimars diese kreative Arbeit nicht sonderlich leicht gemacht worden. Das ist ja auch anderen großen Geistern Weimars schon so gegangen in den vergangenen Jahrhunderten. Das hat sich so wesentlich dort nicht geändert. Aber deshalb wiederhole ich das gern noch einmal: Ich wünsche Herrn Kauffmann bei seiner neuen Tätigkeit recht viel Erfolg. Er wird ein kreativer Mensch bleiben. Dem Stiftungsrat gebe ich am Schluss noch den Rat, bei der Nachfolge von Herrn Kauffmann einen Nachfolger auszuwählen, der auch etwas Kaufmann ist. Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Das Wort hat Frau Abgeordnete Dr. Klaubert, PDS-Fraktion.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die SPDFraktion betitelte die Aktuelle Stunde "Rücktritt des Präsidenten der Stiftung Weimarer Klassik". Ich saß vor diesem Titel und wir beraten im Arbeitskreis dazu und wir waren uns eigentlich nicht so ganz klar darüber, was denn der Sinn dieser Aktuellen Stunde sein wird. Denn wir saßen im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zusammen, haben über den Fusionsprozess der Stiftung Weimarer Klassik mit den Weimarer Kunstsammlungen beraten und am Ende dieses Tagesordnungspunkts informierte uns die Ministerin auf Nachfrage eines Abgeordneten darüber, dass der Präsident Bernd Kauffmann die Konstruktion dieser neuen Stiftung noch erarbeiten wird, aber für das Präsidentenamt ab 01.06.2001 nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Es gab danach eine Pressekonferenz in diesem Zusammenhang und auf die Tätigkeit von Bernd Kauffmann in Thüringen wurde würdigend verwiesen. Ich könnte mich natürlich diesen Würdigungen des Präsidenten der Stiftung Weimarer Klassik anschließen, ich könnte mich anschließen in der Hervorhebung dessen, was er im Kulturstadtjahr "Weimar 1999" für Weimar bewirkt hat, wie er über Thüringen hinaus gewirkt hat und auch, welche Spuren er sicher in der Kulturlandschaft Thüringens hinterlässt. Ich könnte natürlich auf der anderen Seite sagen, dass der Kulturstadtetat Weimars um einige Millionen überschritten worden war und wir auch dazu im hohen Haus debattiert haben. Und ich könnte auch darüber sprechen, dass bei der Ein

setzung als Generalbevollmächtigten der Kulturstadt GmbH ein leidliches Personalhickhack zu verspüren war. Da hatten sich nämlich sehr viele Menschen als Bevollmächtigte beworben und gefunden wurde dann einer, nämlich Bernd Kauffmann, der hatte sich gar nicht beworben. Wir haben es also mit einer zwiespältigen, provokanten, interessanten, prägenden Figur zu tun, die für sich in dem weiteren Lebensweg entschieden hat, eine Zäsur zu nutzen, nicht mehr in Thüringen zu bleiben. Ich bedauere das auch, dass er nicht in Thüringen bleibt und der Stiftung weiterhin prägend seine Züge vermittelt.

(Zwischenruf Abg. T. Kretschmer, CDU: Nils Schumann ist auch gegangen.)

Andererseits muss man sagen, besteht für den Amtsantritt eines neuen Präsidenten nun auch eine neue Herausforderung. Darauf haben meine Vorredner bereits hingewiesen. Eine Ausschreibung des neuen Präsidenten sollte auch mit der nötigen Offenheit getätigt werden. Diese sollte also nicht mit einer "Landeskinderklausel" versehen sein und wahrscheinlich auch nicht mit einer "bundesdeutschen Klausel", sondern sie sollte sich wenigstens am europäischen Maßstab orientieren. Und die zweite Seite der Medaille ist eben diese neue Herausforderung für Thüringen und für die Stiftung, für die neue Stiftung Weimarer Klassik, die die zweitgrößte Kulturstiftung in der Bundesrepublik sein wird. Dort wünsche ich mir, und das werden wir als Fraktion auch begleiten, eine Persönlichkeit, die offen, kreativ, aufgeklärt und provokant weiter die Kulturlandschaft Thüringens prägt. Mehr fällt mir dazu in der Aktuellen Stunde leider nicht ein.

(Beifall bei der PDS)

Aus dem Plenum sind keine Wortmeldungen. Frau Ministerin Schipanski.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie konnten der Presse entnehmen, dass Herr Kauffmann in einem Gespräch am 28.11. diesen Jahres den Ministerpräsidenten und mich davon in Kenntnis gesetzt hat, dass er eine neue berufliche Aufgabe übernehmen möchte. Daraufhin haben Herr Ministerpräsident und ich Herrn Kauffmann gebeten, diese Entscheidung noch einmal zu überdenken, da er in Weimar als Präsident der Stiftung Weimarer Klassik noch große Aufgaben vor sich hat und da er zum anderen für Weimar als Beauftragter für das Kulturstadtjahr Großes geleistet hat, wofür wir ihm außerordentlich dankbar sind, denn er hat den Namen Weimars nicht nur in Thüringen, sondern in Deutschland und in der ganzen Welt bekannt gemacht, insbesondere auch als Intendant des Kunstfestes. Nach einigen Tagen teilte uns Herr Kauffmann allerdings mit, dass er bei seiner ur

sprünglichen Entscheidung bleibe, weil er ein gutes Angebot habe bei der Sparkassenstiftung, ein internationales Zentrum für Kultur, Wissenschaft und Wirtschaftsethik in Schloss Neuhardenberg vor den Toren Berlins zu leiten. Diese neue Aufgabenstellung sei für ihn persönlich außerordentlich reizvoll, zugleich wolle er eine persönliche Zäsur vornehmen, wenn in der Stiftung Weimarer Klassik ebenfalls eine Zäsur vorgenommen wird.

Bernd Kauffmann hatte am 1. Juni 1992 die Präsidentschaft der Stiftung Weimarer Klassik übernommen und einen Vertrag unterzeichnet, der über 12 Jahre lief. Es war bei weitem nie von einer Lebensstellung die Rede, Herr Döring. Vom 1. April 1996 bis zum 31. März 2000 war er dann Generalbeauftragter des Kulturstadtjahres 1999. In dieser Zeit wurde die Stiftung Weimarer Klassik von Herrn Seifert als Präsident geleitet. Und am 1. April diesen Jahres ist er wieder in die Stiftung zurückgekehrt. Die Zäsur der Stiftung, von der Herr Kauffmann spricht, bezieht sich auf den Beschluss des Stiftungsrates der Stiftung Weimarer Klassik, in dem die Fusion der Stiftung mit den Kunstsammlungen zu Weimar beschlossen wurde. Dazu gibt es bestimmte Voraussetzungen für diese Fusion, dass sämtliche personellen und finanziellen Auswirkungen überprüft werden, dass die Stadt Weimar der Fusion und zeitgleich dem Abschluss eines Abkommens zur Finanzierung einer künftigen Gesamtstiftung entsprechend ihrem bisherigen Finanzierungsanteil zustimmt und dass auch der Thüringer Landtag dieser Fusion zustimmt. Weiterhin wurde festgelegt, das Strukturkonzept unter Berücksichtigung der Erörterung des Stiftungsrates zu überarbeiten und weitere Sachverständige hinzuzuziehen. Präsident Kauffmann hat diese Aufgabe bei der letzten Stiftungsratssitzung übernommen, ein neues Konzept zu erarbeiten für die Stiftungsstruktur, d.h. eine Struktur mit abgeflachten Hierarchien, kleineren flexiblen Einheiten, überschaubare Projektteams und ein gutes Serviceangebot. Die Stiftung soll zu einem neuen geistigen Zentrum Thüringens werden, das sie im Moment noch nicht geworden ist. Sie ist aber die zweitgrößte Stiftung Deutschlands in geistig-kultureller Hinsicht nach der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Wir sind sehr daran interessiert als Landesregierung Thüringens, dass diese Stiftung diesen Ruf erlangt und erhält. Deshalb habe ich es bedauert, dass Herr Kauffmann nicht weiter Präsident der Stiftung Weimarer Klassik sein will, aber er wird bis zum 31. Mai diesen Jahres die Zeit nutzen, um uns ein solches Konzept vorzulegen. Ich kann mit Fug und Recht sagen, dass in den neun Jahren, die Herr Kauffmann hier war, er das Kulturland Thüringen entscheidend vorangebracht hat. Ich kann auch mit Fug und Recht sagen, dass die Zusammenarbeit mit ihm außerordentlich konstruktiv, interessant, manchmal auch hyperinteressant war. Aber eines muss ich Ihnen sagen, das, was Herr Goldberg auf unseren Gängen gehört haben will, das habe ich auf den Gängen meines Ministeriums nicht gehört und ich bin auch Herrn Goldberg dort nie begegnet.

(Beifall bei der CDU)

Und wenn Sie eine Aktuelle Stunde hier durchführen und Zitate von Zeitungen aus dem vorigen Jahr bringen, so ist das für mich keine Aktuelle Stunde, sondern das ist für mich ein Aufarbeiten der Vergangenheit, was schon längst abgeschlossen ist.

(Beifall bei der CDU)

Ich kann nur daran erinnern, dass ich mit Herrn Kauffmann eine öffentliche Diskussion durchgeführt habe, wo er selbst dargelegt hat, dass er seinen Rücktritt angeboten hat, den ich nicht angenommen habe, und wir haben beide gemeinsam das Kulturstadtjahr erfolgreich zu Ende gebracht mit Hilfe der Stadt Weimar. Wir haben in diesem Jahr ein Kunstfest gemacht, das mit Barenboims Konzert einen Höhepunkte hatte, der in der Welt einmalig ist.

(Beifall bei der CDU)

Und, Herr Döring, Sie müssen trennen: Generalbeauftragter für das Kulturstadtjahr, Präsident der Stiftung Weimarer Klassik und Intendant des Kunstfestes. Das können wir nicht alles zusammenschmeißen. Herr Kauffmann hat als Präsident der Stiftung Weimarer Klassik um seinen Rücktritt gebeten, den habe ich ihm gewährt nach den entsprechenden Unterredungen; er hat aber zugleich seine Bereitschaft erklärt, das Kunstfest weiterzuführen. Und diese Bereitschaft, das Kunstfest weiterzuführen, muss er mit der Stadt Weimar im Detail klären. Die Thüringer Landesregierung stellt nach wie vor 1,3 Mio. DM für die Durchführung dieses Kunstfestes zur Verfügung und ich finde das einen Betrag, der sehr hoch ist und sehr gut ist und der von der Stadt Weimar durch eine entsprechende Summe ergänzt werden muss, damit das Kunstfest in der gewohnten Qualität durchgeführt werden kann. Ich muss Ihnen auch sagen, dass ich seit Antritt meines Amtes schon mit den Verantwortlichen für Kultur in der Stadt Weimar sehr intensive Diskussionen über die Fortführung des Kunstfestes geführt habe. Ich habe ebenso intensive Diskussionen mit Herrn Kauffmann, aber auch mit Herrn Märki, dem Intendanten des Nationaltheaters geführt. Ich habe ebenso intensive Diskussionen mit Herrn Huschke, dem Rektor der Hochschule für Musik, geführt und mit Herrn Zimmermann, dem Rektor der Bauhaus-Universität. Weimar besteht nicht nur aus der Stiftung Weimarer Klassik und aus dem Kunstfest, Weimar ist die Stadt in Thüringen, die zwei Hochschulen hat, die weiterhin andere Einrichtungen hat, die entsprechend genutzt werden können und die auch vereint werden sollen zur Durchführung des Kunstfestes. Das heißt, Herr Kauffmann wird das Kunstfest in diesem Jahr fortführen. Es hängt von seinen Verhandlungen mit der Stadt Weimar ab, wie die zukünftige Intendanz des Kunstfestes aussehen wird. Das Land steht zu seinen Zusagen.

(Beifall bei der CDU)

Von unserer Seite aus wird das Kunstfest als Attraktion und Zugpferd für auswärtige Gäste und Imagewerbung

für den Freistaat Thüringen in Zukunft in neuer Qualität fortgeführt werden. Und wir werden zusammen mit der Stadt Weimar die Erörterung aufnehmen und alle Kultureinrichtungen einbeziehen. Im Übrigen muss ich Ihnen sagen, dass ich der Meinung bin, dass wir Herrn Kauffmann dankbar sein sollen für das, was er hier geleistet hat, dass wir ihm viel Glück wünschen sollen bei der Übernahme einer neuen Aufgabe und dass wir uns einfach daran gewöhnen sollten, dass es Menschen gibt, die nicht ein Leben lang am gleichen Ort bleiben wollen. Es ist nicht richtig, dass uns sehr viele Menschen hier verlassen, sondern es kommen auch sehr viele Leute auf ein attraktives Angebot hierher nach Thüringen und nehmen zum Beispiel die Intendanz im Deutschen Nationaltheater wie Herr Märki auf. Ich erinnere an Herrn Brandenburg, einen Wissenschaftler, der den Zukunftspreis 2000 bekommen hat, der ebenfalls in den Freistaat Thüringen gekommen ist und hier wissenschaftlich arbeitet. Wir bauen hier eine neue Landschaft für die Kultur und für die Wissenschaft auf mit ganzer Entschiedenheit und Einsatzfreude.

(Beifall bei der CDU)

Es hat sich gemeldet der Herr Abgeordnete Dr. Schuchardt, SPD-Fraktion.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist ja jetzt ausführlich, ausgiebig das Wirken von Herrn Kaufmann hier dargestellt worden, allerdings leider mit einem gewissen Unterton, der mir nicht gefällt. Wenn der Abgeordnete Schwäblein hierher geht und sagt, naja, Reisende soll man reisen lassen, und das Ganze so etwas süffisant, dann trägt es der Tatsache, um die es hier geht, wenig Rechnung. Ich glaube, Herr Schwäblein, Sie überheben sich hier etwas. Es gibt eben Reisende, die lässt man nicht gern davonreisen.

(Beifall bei der SPD)

Wenn man solche Potentaten hier im Lande hat, ob auf wissenschaftlichem Gebiet, auf kulturellem Gebiet, auf anderen Gebieten, dann sollte man sich um sie bemühen. Das ist ja der Punkt. Sehr dicht sind die "Kauffmänner" dieser Art nicht gesät. Wenn ich den Abgeordneten Döring richtig verstanden hatte, ging es ja genau um die Frage: Hat man sich, speziell, hat sich die Landesregierung genügend bemüht in der Frage? Ich glaube, keiner weiß besser als ich, der ich fünf Jahre mit ihm sehr intensiv zu tun hatte, dass er nicht immer ein leichter Partner war, aber es ist ein Partner, der große Leistungen auch vollbringen konnte. Das Ergebnis dieses Kulturstadtjahres "Weimar 1999" ist viel mehr wert als das Geld, was seitens des Freistaats und übrigens auch des Bundes dort hineingesteckt wurde. Da muss man sich schon etwas

bemühen. Die Frage vom Abgeordneten Döring war ja auch: Ist es richtig, dass dort nicht das letzte Bemühen zu erkennen war? Ich weiß es nicht, ob es stimmt, was z.B. eine thüringische Zeitung in einem Chefredakteurskommentar einmal geschrieben hat, dass ihm von einem Staatssekretär dort zum Ende des Kulturstadtjahres oder kurz danach ein Aufhebungsvertrag vor die Nase gehalten wurde. Ich habe von der Frau Ministerin leider kein Wort dazu gehört, ob das richtig ist oder nicht. Wenn das stimmte, dann ist das eben nicht die Behandlung, die man solchen Leuten angedeihen lassen muss, wenn man sie hier behalten will, und genau darum geht es. Im Übrigen, ich hätte mich gefreut, wenn Bernd Kauffmann jetzt bei der ersten Verleihung des Thüringer Verdienstordens entsprechend mit gewürdigt worden wäre, denn Bernd Kauffmann hat sich für Thüringen außerordentlich verdient gemacht.

(Beifall bei der SPD)

Ja, Frau Ministerin. Bitte, Frau Prof. Dr. Schipanski.

Herr Abgeordneter Dr. Schuchardt, nur eine Antwort auf Ihre Frage, ob man sich genügend bemüht hat. Ich hatte Ihnen erläutert, dass Herr Kauffmann von selbst seinen Rücktritt angeboten hat und dass wir diesen Rücktritt nicht angenommen haben. Deshalb ist diese Behauptung, die Sie aus einem Chefredakteursgespräch sagen, dass ihm jemand den Aufhebungsvertrag unter die Nase gehalten hätte, nicht richtig.

(Beifall bei der CDU)

Es gibt eine Frage? Nein, eine Wortmeldung. Bitte.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, leider muss ich noch einmal nach vorn kommen, weil es nicht möglich ist, aus dem Saal entsprechend zu reagieren. Frau Ministerin, wenn Sie genau zugehört hätten, hätten Sie vernommen, dass ich gesagt habe: ein Chefredakteurskommentar - schwarz auf weiß nachzulesen. Ich lege Ihnen das auch gern einmal hin. Ich hätte nur gern die Antwort auf die Frage: Stimmt das, was dort steht, oder stimmt das nicht, dass ihm ein Aufhebungsvertrag vor die Nase gehalten wurde? Ich bestreite ja gar nicht, dass Sie den nicht angenommen haben.

(Zwischenruf Abg. Jaschke, CDU: Das hat Sie doch gesagt, dass es nicht stimmt.)

Manchmal muss man halt Fehler wieder ausbügeln, die enge Mitarbeiter von einem machen. Aber dazu habe ich hier kein Wort gehört. Ich weiß auch nicht, ob es stimmt; ich habe es nur gelesen. Dann darf man ja wohl einmal fragen.

(Beifall bei der SPD)

Herr Schwäblein.

(Zwischenruf Abg. Schemmel, SPD: Darf man zweimal reden? Herr Schwäblein hat schon fünf Minuten gesprochen.)

Ich muss einmal schauen, bei Herrn Dr. Schuchardt war das in der Redezeit, der hatte nur drei Minuten geredet, und bei Herrn Schwäblein auch, der hat vorhin nur eine Minute geredet.

Herr Kollege Schemmel, ich habe keine fünf Minuten ausgenutzt. Ihr Zeitgefühl in allen Ehren, aber da liegen Sie wieder einmal daneben.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Dr. Schuchardt, ich bin sehr wohl der Meinung, dass Kunst und Kultur auch vom Wechsel lebt. Man soll ihn nicht provozieren, aber wenn er nun einmal ansteht, dann bleibt es uns wirklich, Herrn Kauffmann für das zu danken, was er für Thüringen gebracht hat. Das habe ich auch getan. Dabei habe ich weggelassen, wie schwierig es war, wirklich eine Persönlichkeit mit Profil zu finden, die in der Kulturstadtintendanz bestehen würde. Da war es erst dem intensiven Wirken des Ministerpräsidenten zu verdanken, dann tatsächlich einen Intendanten zu finden. Wenn Sie es unbedingt wollen, lege ich auch noch Wert darauf, zu betonen, dass in dieser Zeit Sie der Kulturminister waren und dass Sie diesen Prozess nicht in erforderlichem Maße in der kurzen Zeit, wie es nötig gewesen wäre, erfolgreich gestaltet hätten. Dort hat der Ministerpräsident seine rechtliche Kompetenz wahrgenommen und das geheilt, was offensichtlich unter Ihrer Führung nicht möglich war.

(Zwischenruf Abg. Dr. Schuchardt, SPD: So ein Quatsch.)

Dies ist meine Meinung

(Zwischenruf Abg. Dr. Schuchardt, SPD: Sie haben keine Ahnung.)

und ich bleibe dabei.