fläche so wertvoll. Ich stimme Ihnen zu, die sind wertvoll. Aber wir müssen einmal vernünftig reden, wie wir da weiterkommen. Hören Sie bitte auf, das hochzuziehen. Die sollen sich vor Ort einigen, da wollen wir gern mithelfen. Aber wenn ich das gesagt habe, wir brauchen im Norden Industrie, bei 9.000 Arbeitslosen müssen wir uns etwas einfallen lassen, geht das so nicht mehr weiter.
Eine Bemerkung mache ich schon noch. Da gab es vor zwei oder drei Jahren auch die Diskussion um einen neuen Steinbruch im Harz. Hartsteinbruch "...". Da haben wir schon einen Steinbruch, "Unterberg" und jetzt wollen die ein Stückchen hin noch einen aufmachen; ein Riesenaufriss, Bürgerinitiativen und, und, und. Da haben der Landrat und der Herr Primas sich die Mühe gemacht, sich mit den Unternehmen einmal hinzusetzen und zu fragen, was braucht ihr und wie kann es gehen. Und siehe da, das macht natürlich viel Arbeit, Frau Becker.
Das hat auch zwei Jahre gedauert. Aber jetzt sind wir so weit, dieses Unternehmen wird den Steinbruch nicht eröffnen, sondern bekommt sein Material vom "Unterberg" zum Selbstkostenpreis und der Naturschutz kann sich freuen, es wird kein neuer Steinbruch aufgemacht.
Aber das geht natürlich nicht mit Klamauk, sondern mit fester, fester Arbeit. Und da muss man sich als Abgeordneter kümmern.
Aber, ich denke, es ist noch nicht alle Mühe verloren in Nordhausen. Wenn wir da gemeinsam mit der Landesregierung arbeiten, wird sich auch dort die Industrie entwickeln und der Naturschutz kommt zu seinem Recht. Ich werde mit der verehrten
Vielen Dank, Frau Präsidentin, an sich hat der Abgeordnete Primas ein wunderschönes Schlusswort gesprochen,
aber ich befürchte, wenn ich auf die von der Opposition vorgetragenen Argumente jetzt nicht eingehe, dann bekommen wir von Herrn Kummer nächste Woche wieder eine Debatte, wie es sich in Schmalkalden-Meiningen oder in der Stadt Suhl verhält. Deswegen will ich auf die offen gebliebenen Fragen doch noch kurz eingehen.
Zunächst zu Ihnen, Herr Abgeordneter Kummer. Dazu möchte ich zwei Anmerkungen machen. Ich habe den Eindruck gehabt, dass Sie eine Rede gehalten haben, aber vorher dem, was ich gesagt habe, gar nicht zugehört haben.
Es wäre wirklich hilfreich, wenn Sie zumindest im Nachhinein noch einmal ins Protokoll schauen. Sie werden feststellen, dass drei Viertel Ihrer Fragen in dem Redebeitrag von mir schon beantwortet worden sind. Ich hätte mir gewünscht, dass Sie diese Passagen wenigstens herausstreichen.
Zweiter Punkt: Ich halte es für völlig verfehlt, im Rahmen einer Debatte um die Landes- und Regionalplanung eine Debatte um das Bergrecht zu führen, die im Einigungsvertrag festgeschrieben worden ist. Ich habe das Gefühl, hier vergessen einige der Beteiligten, wie die Rechtslage war und wie sie ist. Ich kann nur sagen, Volker Sklenar und ich haben damals mit Hochdruck die Änderungen des Bergrechts betrieben
und waren erfolgreich. Das war der einzige Fall, bei dem im Nachhinein der Einigungsvertrag zugunsten Ostdeutschlands geändert worden ist. Und dafür sollte man einmal danken, statt hier den schwarzen Peter zu verteilen.
Zu Ihnen, Frau Dr. Klaus, ich habe mit großer Freude gehört und auch ich war im 1. Thüringer Landtag anwesend, wiewohl nicht Mitglied dieses hohen Hauses, dass gelegentlich in der 1. Legislatur Gesetze einvernehmlich verabschiedet worden sind. Sie haben diesen Zustand als besonders positiv herausgestellt. Ich verstehe das Problem gar nicht. Machen Sie es doch heute so, stimmen Sie doch CDU-Gesetzen zu.
Eines hat mich allerdings in der Sache gewundert. Sie haben gesagt, Sie hätten bereits damals, in der 1. Legislatur, den Regionalen Raumordnungsplan Nordthüringen zur Kenntnis genommen.
Das können wir ja im Protokoll nachlesen. Dann müssen Sie seherische Fähigkeiten gehabt haben, denn der ist erst im April 1999 beschlossen worden.
Zum Zweiten: Das Landesverwaltungsamt, Frau Abgeordnete, macht keine weißen Flecken, sondern das Landesverwaltungsamt führt Raumordnungsverfahren durch, entweder auf Antrag - wie es zum Teil hier in Nordhausen geschieht - oder von Amts wegen, dann hat sie genau die Grundsätze, die dankenswerterweise von den beiden CDUAbgeordneten herausgestellt worden sind, zu betonen und hat den Grundsatz der Neutralität zu wahren und rechtssichere Verfahren durchzuführen. Ich möchte einmal Ihre Beiträge hören, wenn es schief geht und das Land ein zweites Mal verklagt wird an der Stelle. Das möchte ich einmal hören.
Ein dritter Punkt - Moderation: Da sage ich nur einmal, wenn Sie mit einer der, ich hätte fast gesagt, Väter des Thüringer Landesplanungsgesetzes sind, dann müssen Sie doch wissen, die Moderation, die Sie ansprechen, die ist doch bereits im Kern in dem Gesetz angelegt. Thüringen zahlt die gesamte Geschäftsstellentätigkeit der Regionalen Planungsgemeinschaften. Mir ist nicht bekannt, dass das bundesweit und schon gar nicht in SPD-geführten Ländern gemacht wird,
insofern, die Moderation ist da. Ich bin den Abgeordneten Schugens und besonders Egon Primas dankbar, dass sie den Beitrag wieder vom Kopf auf die Füße gestellt haben. Ich kann überhaupt nicht verstehen, warum wir ein Problem, das Mitglieder der Planungsgemeinschaft Nordthüringen haben, hier in diesem Landtag lösen sol
Da kann ich Ihnen versichern, in dem Änderungsgesetz, das ich vorlegen werde, wird das kommunale Moment eher verstärkt als zulasten der Kommunen verschlechtert.
Letzter Punkt: Was Egon Primas angesprochen hat, eines hat nach meiner Einschätzung die Debatte heute Nachmittag gezeigt, derartige lokale Probleme gehören nicht in den Landtag, sondern in die Planungsgemeinschaft. Vielen Dank.
Damit sind jetzt alle vorliegenden Meldungen abgearbeitet. Ich darf feststellen, dass das Berichtsersuchen nach § 106 Abs. 2 GO erfüllt ist, und damit diesen Tagesordnungspunkt schließen.
Frau Präsidentin, die SPD-Fraktion beantragt, diese Drucksache 3/1258 zur weiteren Behandlung an den Umweltausschuss zu leiten.