Musikworkshops und Musikaufführungen zur Verfügung stellt. Ebenso wird die jugendliche Theaterszene intensiv unterstützt. Für die Thüringer Landesregierung ist die künstlerische Erziehung der Kinder und Jugendlichen ein vorrangiges Anliegen. So haben wir auch die Jugendkunstschulen neu in unsere Förderprogramme aufgenommen.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass gerade erst am 11. Dezember der Thüringer Kulturpreis an den Verein "Apolda Avantgarde" verliehen worden ist, der anschaulich die breite Förderung der Thüringer Kulturlandschaft demonstriert. Hier ist in vorbildlicher Weise bürgerschaftliches Engagement, kommunaler Einsatz und
Landesförderung verbunden worden in einer ganzen Region, die sich selbstbewusst "Toskana des Ostens" nennt. Hier ist neue Identität und Kulturbewusstsein gestiftet worden.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, lesen Sie einmal die Ankündigung der vielfältigen Veranstaltungen, die an einem Tag in Thüringen angeboten werden, und Sie können mir bestätigen: Es ist viel los in Thüringen, einem Land, dessen Bürger sich ihrer kulturellen Traditionen bewusst sind, die ebenso kreativ und innovativ neue kulturelle Angebote entwickelt und aufgenommen haben. Thüringen ist und bleibt ein Kulturland, attraktiv für seine Bewohner und für seine Besucher, meine Damen und Herren.
Im Namen der Landesregierung gebe ich gleich im Anschluss zum Antrag der Fraktion der PDS - Drucksache 3/2064 - folgenden Bericht, ebenso zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 3/2001 und 3/2064.
Eine umfassende und differenzierte Darstellung der Arbeitsplatzsituation im Bereich der Kulturarbeit, insbesondere der Jugendkulturarbeit, ist nicht möglich, da hierfür keine gesonderte Statistik erhoben wird. Die Landesregierung hat bereits in der Antwort auf die Große Anfrage zur Kultur - Drucksache 3/1948 - darauf hingewiesen, dass die Mehrzahl der Projekte und Initiativen im Bereich der Jugendkulturarbeit von eingeschränkter regionaler Wirksamkeit sind und deshalb durch kommunale Stellen oder Stellen aus geförderten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ermöglicht werden.
Zugleich ist zu berücksichtigen, dass eine Vielzahl von Projekten und Initiativen keine ausschließlich kulturelle thematische Anbindung haben, sondern viele Initiativen sind auch im Bereich der Jugend, der Bildung, Soziales, Medien oder auch der Heimatpflege tätig. Gewisse Schnittmengen gibt es auch zur kulturellen Jugendarbeit, die hauptsächlich über die Jugendpauschale finanziert werden. Über diese Pauschale werden die Kosten für 914 Fachkräftestellen getragen, die somit als Dauerarbeitsplätze verstetigt sind. Die Entscheidung über Art und Umfang der Förderung dieser Stellen über die Jugendpauschale obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten als den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe. Im Rahmen der dort zu erstellenden Jugendförderpläne können Personalstellen auch für die Jugendkulturarbeit berücksichtigt werden.
Die in der Antragsbegründung getroffene Aussage über eine drastische Reduzierung der Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik seit dem vergangenen Jahr und eine weitere drastische Reduzierung in diesem Bereich ist so
nicht zutreffend. Natürlich kann der Kulturbereich nur anteilig an den Gesamtmitteln für Strukturanpassungsmaßnahmen partizipieren. Richtig ist jedoch, dass mit Beschluss des Kabinetts vom 11.04.2000 der Anteil des für den Bereich TMWFK einzusetzenden Neubewilligungsrahmens von 10 Prozent erneut fortgeschrieben wurde. Stichtagsbezogen wurden im Bereich des TMWFK mit Stand 30.10.2001 1.349 Arbeitnehmer gefördert, zum Stichtag 30.10.2000 waren es 1.578 Arbeitnehmer.
Das Projektmanagerprogramm stellt einen gelungenen Übergang der Förderung vom zweiten in den ersten Arbeitsmarkt dar. Die Zugangsvoraussetzung für die Förderung einer Stelle über das Projektmanagerprogramm ist dann gegeben, wenn personenbezogen die Möglichkeiten des zweiten Arbeitsmarkts ausgeschöpft sind. Damit soll erreicht werden, dass erworbene Fähigkeiten, Fertigkeiten und das im Kulturbereich so wichtige Szenewissen erhalten bleiben und Stellen für die Kulturarbeit bestätigt werden. Mit dem Projektmanagerprogramm werden insbesondere thüringenweit wirkende Verbände, Landesarbeitsgemeinschaften und überregional wirksame Kulturprojekte erfasst. Das Land hat sich dadurch kulturelle Knotenpunkte geschaffen und kann sich auch auf die landesweit agierenden Verbände und Träger konzentrieren. Bei vorwiegend örtlich wahrgenommenen Kulturangeboten, für die die Verantwortung auch bei den Gebietskörperschaften bleiben muss, kann das Land nicht die volle Finanzierung dieser Stellen gewährleisten. Hier geht es um eine Förderung für die Ermöglichung von Dauerarbeitsplätzen. Unter diesem Aspekt hat die Landesregierung auch die Zuschüsse für die Jugendkunstschulen von 110.000 DM im Jahr 1998 auf 250.000 DM im Jahr 2002 erhöht.
Nach diesem Beispiel prüft die Landesregierung die finanziellen Möglichkeiten für eine Mindestzahl von derzeit noch im zweiten Arbeitsmarkt geförderten Stellen im Bereich der Jugendkunstschulen, im Bereich der Jugendtheaterarbeit. Wir werden kommunale Initiativen immer nach dem Grundsatz der Subsidiarität in diesem Sinne fördern. So weit die derzeitige Situation. Entsprechend des Antrags der CDU wird ein Gesamtkonzept bis Mitte des nächsten Jahres zwischen den beteiligten Ministerien erarbeitet und damit verbunden eine weitere Problemanalyse durchgeführt. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, erste Vorbemerkung, der kunst- und kulturinteressierte Bürger oder die kunst- und kulturintessierte Bürgerin in Thüringen hört manches zweimal. Aber Wiederholung soll ja die Mutter der Weisheit sein.
Zum Zweiten, entsprechend aller Antragstellungen, die jetzt beraten werden, werde ich mich nicht vertiefend in die Theaterdiskussion einmischen.
Nur eins möchte ich sagen, mir scheint im Moment diese Diskussion mehr um Strukturen und Finanzen geführt zu werden als um Identifikation der Häuser mit ihren Städten und um Qualität an diesen Häusern.
Das ist im irrationalen Bereich und wenig hilfreich. Ich nehme an, wir werden später darauf zu sprechen kommen. Worum es jetzt geht, ist der Bereich der Kulturprojekte oder Jugendkulturprojekte. Frau Ministerin, in Ihrer Grundsatzrede anlässlich der Verleihung des diesjährigen Kulturpreises an das Kunsthaus "Avantgarde" in Apolda, betonten Sie wie eben in dieser Rede, dass Sie für die Projekte der freien Kulturszene nur einen schmalen finanziellen Handlungsrahmen zur Verfügung haben, Sie aber aus Überzeugung verpflichtet seien, sich schützend genau vor diese Szene zu stellen. Das ist zu begrüßen. Doch die Probleme sind eben damit nicht beseitigt. Das, was insbesondere nach der Wende als breiten- oder soziokulturelle Pflänzchen in den Kulturboden Thüringens gebracht worden ist, hat inzwischen beachtliche Blüten und Früchte hervorgebracht. Neben den kulturellen Leuchttürmen ist dadurch die Kulturlandschaft farbiger, vielfältiger, anregender geworden. Ich denke, dies hat insbesondere der erste Bericht der Ministerin recht deutlich widergespiegelt. Aber was im Freistaat Thüringen innerhalb der Jugendkulturprojekte gezeichnet, gemalt, musiziert, gestaltet und auf die Bühne gebracht wird, hat allerorten zur Bereicherung des gesamten Lebensumfeldes geführt und ich nehme an, Sie haben heute alle einen Kalender der Jugendkunstschulen erhalten mit freundlichem Dank für die Zusammenarbeit. Diese Zusammenarbeit sollte sich auch darin äußern, dass man die Projekte erhält.
In Anerkennung der jugendkulturellen Arbeit wurden im vergangenen Jahr, im Jahr 2000, die "Schotte" in Erfurt und das Projekt "3K" in Mühlhausen mit dem Kulturpreis ausgezeichnet. Auch dort wurde dieser Bereich der Kulturlandschaft Thüringens ausreichend gewürdigt. Wieder könnte man sagen, das ist gut so, wenn nicht dahinter die leidliche Frage nach dem Geld für diese Projekte und vor allem für die hochprofessionellen Arbeitskräfte innerhalb dieser Projekte und außerhalb der großen Kulturinstitutionen stünde. Seit Jahren leiden diese Kulturprojekte unter chronischer Finanznot. Da gebe ich Ihnen nicht Recht, Frau Ministerin, dort hat sich die Finanzsituation aufgrund der geringer werdenden Zuweisungen und auch aufgrund der Veränderung der Arbeitsmarktpolitik durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur verschärft. Wir wissen sehr genau, dass wir an dem Punkt immer an die Grenzen unseres Tuns kommen. Ich habe das sowohl im Plenum schon ausgesprochen als auch im Ausschuss gesagt, im Wirtschaftsministerium sieht man die Arbeitskräfte nur unter der Sicht der Arbeitsplatzvermittlung in den zweiten Arbeitsmarkt, im Wissenschaftsministerium hat man nur die fachliche Sicht und beide Seiten kommen nicht zusammen, so dass wir keine Synergiewirkung aus diesen beiden Ministerien heraus erhalten.
Sehr pfiffig liest sich übrigens in dieser Woche das Kulturproblem Thüringens im "Freien Wort" unter der Überschrift: "Kein schöner Luxus - eine schwere Last". Michael Plote hat sich dort mit der großen Anfrage meiner Fraktion auseinander gesetzt und gewissermaßen schon etwas vorweggenommen, was wir im Jahr 2002, also Anfang des Jahres 2002 mit Ihnen beraten wollen. Er hat dort interessanterweise die K-Frage gestellt. Das ist auch in der Untertitelung zu sehen. Aber er meint in diesem Fall nicht die berühmte K-Frage bei der CDU Soll nun Frau Merkel oder Herr Stoiber? -, sondern er bezieht die K-Frage auf K wie Kultur und K wie "Kohle" für die Kultur. Ich sage, natürlich für den Thüringer Landtag ist diese K-Frage eine weitaus bedeutendere und interessantere als die der Kanzlerkandidatur der CDU. Ich möchte jedoch nur dieses Bild zum Anlass nehmen, um auf die eingangs genannte schwierige Situation der freien Kulturprojekte hinzuweisen. Wir klagen als Fraktion seit Jahren diese Probleme ein. In der 2. Legislaturperiode war ein schmaler Lichtstreif am Horizont zu erkennen. Der hieß am Anfang, wir prüfen eine Stiftung Breitenkultur. Dann wurde dieser ein bisschen heller, da wurde ein Haushaltstitel eingestellt: Breitenkultur, aber mit null Mark besetzt. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, dass ich der damals mitregierenden SPD-Fraktion heute noch ein bisschen übel nehme, dass jeder Antrag, den meine Fraktion zur Füllung dieses Haushaltstitels gestellt hat, mit abgeschmettert worden ist.
Hier wären wir schon weiter, wenn wir das konsequenter betrieben hätten. Ich kenne auch alle Gegenargumente
und ich muss sagen, mich überzeugen sie nicht, denn wo ein politischer Wille ist, ist immer auch ein politischer Weg. Wir haben das heute an der Stiftung "Ehrenamt" gesehen. Da sind auch die Mittel genannt worden, die in dieses Stiftungsvermögen eingehen. Ich glaube auch, das damalige politische Pendant, die Stiftung Totalitarismusforschung, ist auf einem guten Weg. Aber die Stiftung Breitenkultur, die heißt inzwischen Kulturstiftung ich weiß nicht, welcher Bedeutungswandel dahinter steht -, diese ist nicht auf dem Weg. Das erschwert natürlich die Bedingungen in diesem Bereich, das muss man ganz einfach so feststellen.
Trotzdem - wir sind ja heute an einem Tag, an dem wir mehrere Gemeinsamkeiten aller Fraktionen in diesem Hause festgestellt haben - setzt unser Antrag, den wir eingebracht haben, mehr auf einen Konsens. Im vergangenen Jahr, kurz vor Weihnachten, trafen sich Politiker aus allen Fraktionen dieses hohen Hauses mit Vertretern der Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung und verschiedener Landesarbeitsgemeinschaften. Dort wurde zum ersten Mal öffentlich über alle Fraktionsgrenzen hinweg festgestellt, dass eine prekäre Finanzsituation in den Projekten vorhanden ist, dass man es aber mit einer hohen Kulturqualität in den Projekten zu tun hat. Danach tat sich erst einmal auch wieder nicht sehr viel. Die derzeitige Situation verdeutlicht letzten Endes, welcher Problembereich sich auftut. Frau Ministerin ist auf die Antwort auf die Große Anfrage bereits eingegangen. Da nehme ich auch einmal ein Beispiel heraus. Von 63 Projekten, die bei der Landesarbeitsgemeinschaft "Soziokultur" erfasst sind, sind 65 Prozent über Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen finanziert. Dort haben wir dieses leidige Problem, dass die Beschäftigten nur eine relativ kurze Zeit in den Projekten tätig sind, hoch qualifiziert sind, hoch qualifizierte Arbeit leisten, aber danach wieder arbeitslos werden. Dann beginnt die mühsame Suche, wer diese Projekte mit seiner Arbeit weiterleiten soll. Nur 20 Prozent werden über die Jugendpauschale oder über das Projektmanagerprogramm finanziert. Dort muss es einen Ausbau geben. 15 Prozent werden über selbsterwirtschaftete Stellen oder Freiberufler realisiert. Das ist auch gut so, in diesem Bereich ist auch Tätigkeit für freiberufliche Künstler möglich, das sollten wir auch weiterhin so befördern.
Nun hatten wir in einer gemeinsamen Beratung mit den Trägern der Projekte eine Ankündigung erhalten, dass aus dem Wirtschaftsministerium darauf hingewiesen worden ist, dass es weniger Bewilligungen bei Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarkts geben wird und dass die Mittel gekürzt werden. Der Brief, der darauf hinweist, dürfte an alle Abgeordneten des Hauses gegangen sein.
Ich weiß noch nicht, wie Sie ihn beantwortet haben. Die Projekte berichteten auch darüber, dass sie bei den derzeitigen Haushaltslagen der Kommunen nicht in der Lage seien, bei den Kommunen die entsprechenden Komplementärmittel zu erhalten und so spitzte sich die Personalsituation zu und das geschieht auch weiter. Wenn nicht gehandelt wird, dürften einige der eingangs genannten Kulturpflanzen vor dem Aussterben stehen. Wir hatten dann bei der Behandlung des Themas im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst erreicht, dass wir uns wieder gemeinsam der Problematik deutlich waren oder ein gemeinsames Verständnis erzielen konnten. Dann war die Frage: Wie bringen wir das in eine gemeinsame Beratung, nicht nur des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, sondern auch unter Einbeziehung der Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik? Dem folgte dann der Antrag der PDS-Fraktion, um diese gemeinsame Beratung zu ermöglichen.
Am Mittwoch, wir hatten die Fraktionssitzung abgeschlossen und bekamen den Antrag der CDU in die Hand, da habe ich mir dann überlegt, was soll das. Wollte die CDU mit diesem Antrag einfach verhindern, dass sie einem richtigen PDS-Antrag zustimmen muss? Ich nehme an, das dürfte ein Teil der Wahrheit sein. Oder sagt die CDU-Fraktion, wir sind als regierungstragende Fraktion viel weiter, wir wollen das Ganze jetzt konzeptionell untersetzen; wir haben bereits mit dem Ministerium die entsprechenden Verhandlungen aufgenommen; wir können also den Antrag der PDS noch erweitern und bringen deshalb einen solchen ein. Das könnte der zweite Teil dieser Wahrheit sein. Was bleibt, ist, beide Anträge widmen sich in richtiger Art und Weise diesem Problem. Unser Antrag zielt aber auch darauf hin, dass wir eine kurzfristige Lösung, eine augenblickliche Lösung für diese Projekte erreichen müssen. Aber es ist richtig, dass die CDU-Fraktion mittel- und langfristig auf ein Konzept setzt. Demzufolge schlagen wir vor, sollten wir beide Anträge nach unserer Auffassung im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik beraten. Federführend sollte natürlich der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst sein. In dieser Beratung sollten wir Lösungen kurz-, mittel- und langfristiger Natur finden. Ich glaube, dem Ganzen kann man sich eigentlich nicht verschließen und hoffe auf ein ähnliches Verständnis wie bei der Beratung aller Gender Mainstreaming-Anträge.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist unbestritten, dass sich seit der Wiedergründung des Landes
Thüringen ein Grundkonsens herausgebildet hat, nach dem Kultur in Thüringen bei einem Ländervergleich sicher beispielhafte Förderung durch das Land erhält. Diese auch in materiellen Zuwendungen sichtbare Wertschätzung der Kultur hat die Arbeit des Thüringer Landtags und der Landesregierung ganz unabhängig von ihrer jeweiligen Zusammensetzung begleitet. Die Fördersummen und -zahlen sind bekannt. Diese Fürsorge um kulturelles Erbe, aber auch generell um kulturelles Schaffen mündet auch in einem Bekenntnis, das in die Zukunft gerichtet ist und das wir uneingeschränkt teilen. Das Land darf in seiner Förderung nicht nachlassen. Ebenso klar muss jedoch sein, in einer Zeit des notwendigen Sparens ist eine gravierende Aufstockung der Mittel für die Kulturförderung durch das Land nicht möglich. Deshalb sind bei steigenden Personal- und Sachkosten nicht nur Strukturüberlegungen wie z.B. für Theater und Orchester unerlässlich, sondern Verteilungskämpfe zwischen den Bereichen der Kultur sind in dieser Situation eine nahezu zwangsläufige Folge.
Meine Damen und Herren, es ist eine schwierige Aufgabe der Landespolitik, darauf hinzuwirken, dass auch die nicht institutionalisierten und deshalb weniger rechtlich abgesicherten Bereiche der Kultur geschützt werden. Ganz besonders auch deshalb, weil dort ein unverzichtbar kreatives und innovatives Potenzial besteht. Die freie Kulturszene darf nicht verarmen. Es ist auch kein Geheimnis, dass die SPD dabei besonders auch auf die Entwicklungschancen für die Breitenkultur achtet. Deshalb legen wir großen Wert darauf, dass gleichrangig mit den Bemühungen, für alle Freunde des Theaters und der Orchestermusik an allen bisherigen Spielstätten ein umfassendes Angebot zu schaffen und langfristig auch zu sichern, gleichzeitig auf die Breitenkultur, auf Denkmalschutz und Denkmalpflege, auf Stiftungen, auf die einzelnen tätigen Schriftsteller und bildenden Künstler, nicht zuletzt auch auf die Einrichtung der Jugendkultur geachtet wird. Das Ringen um die Bewahrung der kulturellen Vielfalt Thüringens schließt ein produktives Verhältnis von Bewahren und Erneuern ein. Es umfasst die Kulturinstitution und die freie Szene gleichermaßen und es erfordert eine Ausgewogenheit zwischen professioneller und Laienkultur, zwischen aktiver und rezeptiver Teilnahme am kulturellen Leben. Außerdem, der Reichtum der Thüringer Kulturlandschaft reicht von Eisenach bis nach Altenburg und von Nordhausen bis nach Hildburghausen, alle Regionen sind an dem Bild von der Thüringer Kultur beteiligt. Das ist auch ein bleibend hoher Anspruch an die Kommunen, die keinesfalls mit dem Blick auf die Landespolitik in ihren eigenen Anstrengungen zur kulturellen Belebung ihres Verantwortungsbereichs nachlassen dürfen.
Die CDU-Landesregierung setzt bisher in dieser Legislaturperiode die Kulturpolitik der großen Koalition fort. Die Antwort auf die Große Anfrage zeugt davon, dass die SPD-Fraktion auch diesen Kurs in dieser Frage unterstützt. Die prinzipielle Bestätigung für die Thüringer Kulturpolitik kann die SPD-Fraktion allerdings nicht davon abhalten, auf aktuelle wunde Punkte hinzuweisen
und die Landesregierung zu drängen, notwendige Veränderungen bei aktuellen Problemlagen umgehend einzuleiten. Das betrifft derzeit die Sicherung der Arbeit freier Träger im jugendkulturellen Bereich. Ich erspare mir umfassende Ausführungen zur Bedeutung dieser Arbeit, Frau Dr. Klaubert hat das vorhin getan, denn ich bin mir sicher, dass es hier keine gravierenden Meinungsunterschiede zwischen den Fraktionen gibt. Wir alle kennen die unverzichtbaren Leistungen der dort Tätigen, die oft unter schwierigen und instabilen Bedingungen weit über reguläre Arbeitszeiten hinaus und ohne satte Gehälter arbeiten. Die Fortführung dieser Arbeit ist jetzt bedroht, weil eben der Wegfall von ABM- und SAM-Stellen droht. Von Anfang an war klar, dass dieses Instrument der Arbeitsbeschaffung nur eine Hilfskonstruktion sein konnte, weil qualitätsvolle Jugendkulturarbeit eigentlich personelle Stabilität der dafür befähigten Kräfte erfordert, doch vieles konnte durch hohes Engagement bisher bewirkt werden, trotz der mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen einhergehenden Fluktuation. Jetzt ist nicht nur das Reservoir befähigter Kräfte aus ABM- und SAM-Maßnahmen, die nicht mehr verlängert werden können, weitgehend ausgeschöpft, sondern darüber hinaus beabsichtigt der Wirtschaftsminister generell die Mittel für AMB zu kürzen. Während der vergangenen Legislaturperiode hat die große Koalition Instrumente geschaffen, die Lösungsmöglichkeiten bieten. Deswegen sage ich, es ist erstens zu überprüfen, ob mit frei werdenden Mitteln aus ABM die Anzahl der Projektmanager aufgestockt werden kann. Wenn die bisherige Anzahl von 24 Stellen um ein Drittel vermehrt würde, wäre das eine kräftige Stütze für die Fortführung der jugendkulturellen Arbeit. Bereits jetzt übt ja nicht nur die Landesarbeitsgemeinschaft Netzwerkfunktionen aus, sondern auch die besten jugendkulturellen Einrichtungen haben ein solches alters- und tätigkeitsübergreifendes, überregionales und interdisziplinäres Netz geknüpft.
Zweitens wäre zu überprüfen, ob neben der Jugendpauschale, die für die Jugendkulturarbeit freier Träger bisher nur unzulänglich greift - das ist einfach die Realität -, eine Jugendkulturpauschale geschaffen wird und dabei geht es im Vergleich zur Jugendpauschale um eine erheblich geringere Stellenzahl. Wir fordern die Landesregierung hier zum Handeln auf. Das muss schnell geschehen. Der im CDU-Antrag geforderte Bericht vor der nächsten Sommerpause ist nützlich, kann aber den unmittelbaren Handlungsbedarf, Frau Dr. Klaubert hat das vorhin auch gesagt, nicht ersetzen, insbesondere was die Klärung und Abstimmung zwischen Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium betrifft. Deshalb stellen für uns die Anträge von PDS und CDU keine Alternativen dar, sondern sie ergänzen sich und sind beide zustimmungsfähig. Danke.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben einen dieser Tagesordnungspunkte heute beantragt, weil das Theater um das Theater in den letzten Wochen und Monaten den Blick auf die Vielfältigkeit unserer Kulturlandschaft fast verdeckt hat. Kultur in Thüringen hat Verfassungsrang und das wollen wir heute, wie ich sehe, in großer Übereinstimmung deutlich machen. Wir werden ob der Vielfalt der Szenerie heute mit mehreren Rednern auftreten, die sich alle bemühen, nicht so lange zu reden, aber einer allein kann die Bandbreite der Kultur nicht abdecken, wie das auch ein Künstler nicht kann. Wir werden das heute also auch hier nicht versuchen. Ich werde mich auf die grundsätzlichen Aussagen beschränken und auf den Antrag der PDS und zu unserem Alternativantrag noch etwas sagen.