Eine sitzt da, eine, aber die Rede war von der absoluten Dominanz der Männer. Ich meine, ich sehe ja eine ganze Reihe engagierter Frauen in der CDU, die hier vorne auch sitzen könnten. Es war nur die Frage von Frau Wolf und Herr Seela hat sich männlich zurückgelehnt und gesagt, Leistung zählt, als wenn alle Frauen, die hier vorne nicht sitzen, keine Leistung haben würden. Ich glaube, das wäre ein Prozess,
(Zwischenruf Dr. Pietzsch, Minister für So- ziales, Familie und Gesundheit: Sie sind wohl eine Verlegenheitslösung.)
Herr Pietzsch, Sie bringen mich nicht mal in Verlegenheit, weil meine Fraktion ausdrücklich mich ermuntert hat, heute...
sich ermuntern zu lassen, auch mal über den eigenen Tellerrand zu gucken. Also, Herr Pietzsch, Sie können darüber nachdenken, wie Sie zum Beispiel eine Personalpolitik entwickeln, wo dann eventuell auch Staatssekretärinnen in Ihrem Haus aktive engagierte Politik machen können.
Mit der Durchsetzung dieser Strategie des Gender Mainstreaming ist es möglich, Frauenpolitik aus der Nische der Randgruppenpolitik hin zur Mainstreamingpolitik zu profilieren. Kollege Bergemann, das wird dann in West und Ost gleich gewesen sein, wenn man dann den Frauenförderplan abgehakt hatte, dann war das die gesamte Geschichte und dann wurde aufgezählt, dann gab es die Frau, eine junge und dieses und jenes und ein Behinderter. So war dann in der Vergangenheit immer Förderpolitik gemeint, das war dann wohl West und Ost gleich. Aber aus
dieser Randgruppenpolitik muss dieses Thema raus und da hilft es dann eben, mit einem neuen anderen Begriff heranzugehen.
Gender Mainstreaming umzusetzen ist nicht nur ein PDS-eigenes Anliegen, wie ja die vielen anderen Anträge zeigen. Alle Fraktionen sind derzeit mit diesem Thema beschäftigt und das ist gut so. Der Zwang zur Umsetzung des Prinzips...
Ja, ist doch wunderbar, Frau Tasch, wenn Sie vorne reiten. Zum Thema Reiten im Wald kommen wir noch.
Der Zwang zur Umsetzung des Prinzips besteht und wird sich auch noch verstärken. Die Europäische Union macht uns schon den nötigen Druck. Bald werden bei der Nichterfüllung klarer Gender Kriterien keine Fördermittel mehr ausgereicht. Sicher wird hier seitens der EU zu Recht gedacht, wo lange Appelle nicht helfen, da hilft der Druck über das Portemonnaie. Fakt ist, dass wir uns in Thüringen jetzt bewegen müssen Gender Mainstreaming umzusetzen, wir müssen zulassen, dass dieses Prinzip in unseren Köpfen - ich rede von den Männern - klar wird.
Das ist doch lieb von Ihnen, Frau Tasch, dass Sie uns zwingen, Sie in Ihrer Fraktion, meine Damen in meiner Fraktion und Rosi Bechthum und Birgit Pelke in ihrer Fraktion. Ich denke, das ist die Rolle uns zu zwingen, uns damit auseinander zu setzen. Völlig richtig.
Bisherige Widerstände gegen Gleichstellungspolitik und Gender Mainstreaming sind deshalb so stark, weil sie Veränderungen im Bewusstsein - und ich behaupte einmal hauptsächlich im Bewusstsein von uns Männern, Herr Althaus - als Voraussetzung und Notwendigkeit einfordern. Ich denke, dass das Hauptproblem für uns darin besteht, festzustellen, welche Unzulänglichkeiten und Ungerechtigkeiten in der Geschlechterrolle "Mann" zu erkennen sind.
Es ist zu einfach zu sagen, Frauen werden bei uns nicht benachteiligt, die können doch bei uns alles machen was sie wollen, um dann keinen weiteren Gedanken mehr an Förderung und Gleichstellung zu verschwenden.
Meine Damen und Herren, eine Ursache von Widerständen ist sicher auch darin zu finden, dass Gender Mainstreaming
top down umgesetzt werden muss, das heißt von oben nach unten - Herr Kaiser hat darauf hingewiesen. Deswegen hatten wir uns gewünscht und beantragt, dass unsere Landesregierung mit gutem Beispiel vorangeht, Herr Kaiser. Ich glaube, in diesem Fall wäre eine Übertragung im Sinne von Big-Brother-House, dass wir zuschauen wie dieses Seminar stattfindet und mit Erfolgskontrolle, sehr geeignet, weil ich glaube, er hat es hier am meisten nötig.
Wenn es um seine Pferde im Wald geht, dann ist er ganz engagiert; wenn es um Frauenförderung geht, dann macht er es lächerlich.
Ich glaube, er wäre ein geeigneter Kandidat und die Frage ist, ob er der Erste ist, der aus Big-Brother-House rausfliegt, weil er es nicht begreift, um was es geht.
Letzten Endes bedeutet es, dass die Landesregierung, der Ministerpräsident und wir Politiker zuallererst gefragt sind, unsere Vorbildrolle auch tatsächlich auszufüllen. Nur wenn das realisiert ist, können wir das Gender MainstreamingPrinzip tatsächlich bis in die Kommunen hinein vermitteln und weitergeben.
Herr Fraktionsvorsitzender, was halten Sie davon, wenn wir nicht mit der Landesregierung, sondern mit den Fraktionsvorsitzenden beginnen mit diesem Big-Brother-House?
Aber wenn wir es in einem kombinierten Seminar machen, Fraktionsvorsitzende, der männliche Teil der Landesregierung, dann stelle ich mich zur Verfügung. Ich bin gern bereit und wir können das dann übertragen, vielleicht hat der MDR oder Stadtfernsehen Erfurt den Kanal offen, um das zu zeigen. Anschließend, Frau Kollegin Vopel, kann die Kollegin Tasch eine Lernstandskontrolle mit uns veranstalten, bei der wir dann abgefragt werden, ob wir es begriffen haben.
Frau Tasch, Männer auch, aber für uns Männer gibt es viel zu gewinnen, wenn wir mit Liebe und Leidenschaft uns dieses Prinzips annehmen. Wir Männer haben den Blick auf die andere Hälfte der Welt zu gewinnen. Es gibt viel zu gendern, packen wir es an.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, zunächst meinen herzlichen Dank an Herrn Staatssekretär Kaiser für den Bericht der Landesregierung