Jetzt setze ich zu dem Verfahren noch einen drauf, weil diese Beantragung an die Ausschüsse oder dieses Ansinnen der SPD-Fraktion, ihren Bericht nicht bekommen zu haben, von acht Bädern wollten Sie einzeln die betriebswirtschaftlichen Konsequenzen aufgeführt haben. Wenn ich es richtig gehört habe, sollte es am besten noch zu den Nachbarländern auch kommen. Herr Pietzsch geht noch nach Sachsen-Anhalt und nach Sachsen,
nach Bayern und Hessen und lässt sich dort auch die betriebswirtschaftlichen Ergebnisse vorlegen. Und die sollen hier noch vorgetragen werden. Wie passt das denn mit Ihrem Verfahren überein, wenn Sie Ihre Rede schon fertig haben? Sie hatten gar kein Interesse an den betriebswirtschaftlichen Ergebnissen, denn Ihr Urteil stand fest.
Meine Fraktion hatte sehr bewusst auf die Trennung beider Tagesordnungspunkte geachtet, weil, meine Damen und Herren, der Antrag der PDS-Fraktion über die wirtschaftliche Belastung von Kommunen durch geförderte Einrichtungen für den Fremdenverkehr eine Grundsatzfrage berücksichtigt oder betrifft, nämlich inwieweit ist Tourismus als Wirtschaftsfaktor dem Land bedeutsam und inwieweit soll durch Förderung, insbesondere in strukturschwachen Regionen, auch damit Wirtschaftskraft, Beschäftigung initiiert werden. Ich glaube, Herr Staatssekretär Scherer, Sie haben an einzelnen Beispielen sehr gut dargestellt, dass dieses erreicht wird, durch die Förderung in den Tourismus die entsprechenden Effekte zu erzielen, denn, meine Damen und Herren, das ist so ein Zusammenhang, insbesondere für strukturschwache Regionen. Die touristische Infrastruktur ist Angebot bzw. ist ein Muss, wenn überhaupt etwas passieren soll. Es ist natürlich kein Automatismus. Wir haben gehört, wir befinden uns in einem Markt und insbesondere in einem privatwirtschaftlichen Markt, das heißt, es ist Voraussetzung, aber kein Automatismus. Das bedeutet, dass es keinen Garantieschein gibt für den Erfolg von touristischen Angeboten. Auch die För
derung von touristischen Angeboten ist keine Lizenz zum Gelddrucken. Das ist doch klar. Aber die Bedeutung für Arbeitsmarkt, für Beschäftigung und wirtschaftliche Entwicklung sollte meines Erachtens unumstritten sein, wenn man im Bereich des Tourismus fördert.
Ich will deutlich sagen, weil es sich meines Erachtens hier ausschließlich auf die Erlebnisbäder fokusierte, der Bereich Tourismus ist darüber hinaus viel weitgehender und es kommen auch hier aus der Opposition oftmals noch Forderungen, da müssten noch Radwege und hier noch Radwege, und was weiß ich nicht, gefördert werden. Also, dass da Nachholbedarf besteht, ist, glaube ich, unumstritten. Dieses Rundumangebot im Tourismus hat meines Erachtens auch zweierlei Bedeutung: einmal, dass man sagt, für Touristen Anziehung zu schaffen, nach Thüringen zu kommen und in Thüringen zu verbleiben und damit auch zur Einkommensentwicklung in diesen Regionen beizutragen. Zum Zweiten ist es meines Erachtens auch ein bedeutsamer weicher Standortfaktor für den Standort Thüringen, das heißt, wir müssen den jungen Leuten, die hier in Thüringen verbleiben sollen, nicht nur Arbeitsmöglichkeiten, sondern auch Erlebnismöglichkeiten geben, das heißt, ein Angebot an dieser Infrastruktur ist auch ein Haltepunkt für junge Leute, in Thüringen zu verbleiben.
Meine Damen und Herren, der Staatssekretär hat es an einzelnen Beispielen benannt; es ist, glaube ich, auch unstrittig, sollte zumindest unstrittig sein, dass Teile des Betreibens von touristischer Infrastruktur ein Zuschussgeschäft sind und kein Renditebringer. Das muss man vorher auch so deutlich sagen, sondern es kommt auf die Sekundäreffekte an, die insbesondere darin liegen, dass man als Standort attraktiv ist oder dass man als Arbeitgeber für weitere Dienstleistungen dann überhaupt möglich ist.
Ich will sagen, das ist keine Besonderheit im Bereich des Tourismus. Wir fördern im Bereich der Feuerwehr, wir fördern im Bereich der Theater und Museen. Meine Damen und Herren, dort stellt sich auch keiner hin und fragt, wo ist da die Rendite. Bei der Feuerwehr ist das klar. Sie schützen die Leute bei Brandgeschehen. Aber die Leute, die heute hier große Töne spucken, sind vielleicht in den Demonstrationen mit draußen und sagen, wir dürfen die Theater nicht schließen. Also, das zeigt auch die Doppelzüngigkeit dieser Aktivitäten, die Sie hier vorführen.
Es gibt Bereiche im Tourismus, in der Kunst, denen ich zubilligen muss, dass sie keine Rendite im Sinne von Betriebswirtschaft bringen, sondern Rendite im Interesse der Menschen, die hier wohnen, und im Interesse des Standorts Thüringen. Das ist mein erster Punkt, den ich sage. Wozu braucht man solche Einrichtungen, also touristische Infrastruktur, und wozu braucht man eine Förderung, weil, meine Damen und Herren, ohne Förderung würde es sich noch schlechter anlassen. Wir sehen es ja beispielsweise im Bereich des Bäderwesens, der hier sehr
intensiv diskutiert worden ist. Wir haben Förderer, wir haben auch Objekte vor unseren geistigen Augen, die ohne Förderung und zum Teil auch gegen den Widerstand der entsprechenden Aufsichtsbehörden errichtet worden sind, die heute mit den Schwierigkeiten kämpfen müssen.
Das ist mein zweiter Punkt, den ich generell für die touristische Infrastruktur ansprechen will. Wer wollte denn Förderung für diese Einrichtungen der touristischen Infrastruktur? Das heißt, wer hat die Anträge gestellt? Es ist doch meines Erachtens eine falsche Sichtweise zu sagen, es war dieser Bürgermeister oder es war der Fördergeber.
Meine Damen und Herren, das heißt doch zu verkennen, dass wir eine kommunale Selbstverwaltung haben, das heißt doch zu verkennen, Herr Staatssekretär Scherer hat es zum Teil ausgeführt, dass an dieser Entscheidung mehrere beteiligt sind, beispielsweise auch Stadträte und Gemeinderäte, die die entsprechenden Beschlüsse gefasst haben, die auch auf dem entsprechenden Zahlenmaterial die entsprechenden Beschlüsse gefasst haben. Es waren doch garantiert auch die Fragen der Raumordnung und der Regionalplanung, die bei der Anhörung beispielsweise auch eine Rolle gespielt haben. Deshalb, Frau Kollegin Wildauer, lassen wir uns nicht verhaften, weil einerseits die kommunale Selbstverwaltung natürlich sehr hoch gehalten wird, aber andererseits zu sagen, das war die Kommunalaufsicht. Die hat dort nicht mitentschieden. Jetzt muss sie also die finanzielle Verantwortung mittragen. Das kann wohl nicht zueinander passen, meine Damen und Herren.
Ich sage es mal so deutlich, da war niemand, der laut gerufen hat: "Hilfe, hier will mir jemand Geld aufdrängen." Das ist mir zumindest nicht zu Ohren gekommen, meine Damen und Herren. Warum dort gefördert wird, habe ich in meinem ersten Punkt sehr deutlich gemacht. Wenn die Förderung nicht gekommen wäre, wäre der Aufbau einer touristischen Infrastruktur schlecht vorangekommen und hätte damit die entsprechenden Förderziele nicht erreichen können. Ich weiß auch nicht, Herr Kollege Ramelow, wie man dort jetzt gesamtstaatlich planen will. Ich habe neben den Beispielen, die mir Herr Scherer hier vorgetragen hat, ein Beispiel aufgeschrieben, das letztens in einer Thüringer Zeitung sehr deutlich beschrieben war: Bad Colberg, ein kleiner Ort mit ca. 400 Einwohnern. Herr Kollege Goebel war letztens dort und hat der entsprechenden Würdigung, in der die Anerkennung als Bad erfolgte, beigewohnt. Das ist das Standbein für die Kommune. Man kann jetzt keine Grenze ziehen und sagen, solche Einrichtungen wären nur für Gemeinden mit mehr als 1.000 Einwohnern zuträglich.
Meine Damen und Herren, ich glaube, gerade solche Beispiele belegen, wie man in solchen Regionen Arbeitsplätze und Beschäftigungsentwicklung schaffen kann. Ein Gedanke zum Schluss zu dem vorgetragenen Bericht. Ich glaube, Herr Staatssekretär Scherer hat sehr deutlich gemacht, die finanzielle Schieflage von Kommunen kann man nicht am Zuschussbedarf für Infrastruktur festmachen, sondern
dafür gibt es eine andere Ursache, die in dankenswerter Weise auch von Frau Kollegin Wildauer benannt worden ist. Wir brauchen die Gemeindefinanzreform. Das Land kann nicht Feuerwehr spielen für alle diese finanziellen Missstände, die bei den Kommunen auftreten, und deshalb muss also die Forderung sein, nicht aufzuhören mit der Förderung in der touristischen Infrastruktur, weil es wirtschaftliche Belastungen geben kann, sondern die Forderung muss sein, die Situation der Kommunen zu verbessern, dass sie diese Einrichtungen der touristischen Infrastruktur auch weiterhin betreiben können. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, gestatten Sie mir, dass ich auf die Anmerkungen von Frau Doht und Frau Dr. Wildauer nochmals eingehe. Frau Doht, Sie sagen, die höheren Fördersätze treiben die Kommunen faktisch in die höhere Verschuldung. Sie fordern reduzierte Fördersätze. Ich werde Sie gern bei künftigen Veranstaltungen mit diesem Vorschlag zitieren.
Ich halte ihn nicht für sachgerecht, und zwar deshalb, das hat Herr Kretschmer gerade dargestellt, weil viele Tourismuseinrichtungen in Orten errichtet werden, die dafür geeignet, aber häufig kleine Gemeinden sind. Von denen zu erwarten, dass sie 20, 30 Prozent der Investitionskosten beisteuern, ist völlig irreal.
Die Alternative dazu wäre höchstens zu sagen, nicht mehr die einzelne Gemeinde, sondern der Kreis soll diese Einrichtungen tragen. Darüber sollte man ernsthaft reden. Aber momentan zählen sie nicht zu den Aufgaben der Kreise. Hier ist Spielraum für kommunalen Einfallsreichtum, hier sollte man mal zwischen Kreisen und Gemeinden reden. Sie haben gefordert, dass man eine Folgekostenabschätzung betreiben sollte. Ja, aber das muss natürlich die Kommune selbst leisten. Wir können nicht bei allem und jedem die Auswirkungen, die das für die Kommune hat, darstellen; dafür gibt es die Kommune, die kommunale Selbstverwaltung und eine Kommunalaufsicht, die das zu prüfen hat. Wir als Fördermittelgeber sehen darin nicht unsere Aufgabe.
Eines wird sicher die Folge dieser Diskussion sein, touristische Infrastruktur wird auch in Zukunft notwendig sein. Ich denke, darin stimmen wir überein. Aber wir werden keinen einzigen Antrag mehr bescheiden, der nicht auf einem regional abgestimmten Tourismuskonzept basiert, meine
der keine klaren Regelungen vorschlägt hinsichtlich der Betreiberstrukturen und vorher prüft, ob die Kommune tatsächlich in der Lage ist, eine Einrichtung zu finanzieren. Wichtig ist aber auch, dass wir in der Förderung differenzieren werden. Nicht jede Gemeinde wird mehr für jedwedes Projekt antragsberechtigt sein, sondern es wird eine Konzentration auf die Gemeinden geben, die für die jeweilige Einrichtung in Frage kommen. Es ist dann weiter gefordert worden, wir sollten als Ministerium die gesamte Moderation der ganzen Diskussion im kommunalen Bereich übernehmen. Das ist nicht Aufgabe des Ministeriums, obwohl wir derzeit diese Aufgabe wahrnehmen. Wir sind täglich unterwegs, um mit Kommunen über Schwierigkeiten oder über Planungen zu reden und nehmen täglich Aufgaben wahr, die von den Kommunen selbst nicht wahrgenommen werden. Die Aufgaben nun auch noch zur Landesaufgabe zu machen, Frau Dr. Wildauer, das ist nun wirklich abwegig. Wir werden mit Sicherheit nicht Träger dieser Einrichtungen werden, weder bei der Gesellschafterstruktur noch bei der Betreiberstruktur. Hier ist eine kommunale Aufgabenstellung angesprochen und die sollte man beibehalten, meine Damen und Herren. Für uns ist das Thema "Freizeitbäder" sicher abgeschlossen. Ich habe das schon mehrfach deutlich gemacht. Aber schon jetzt gibt es viele, die kommen und sagen, ja, aber bei uns muss doch dieses und jenes noch geschehen. Ich bin gespannt, wie die nächste Runde dieser Diskussion aussehen wird. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Minister Schuster, genauso wie Sie unseren Antrag nicht richtig gelesen haben und die Berichterstattung dazu unvollständig war, haben Sie mir und meinen Ausführungen vorhin auch nicht richtig zugehört. Ich habe hier in keiner Weise gesagt, dass hohe Fördersätze jetzt an dem Problem der Kommunen Schuld wären, sondern ich habe gesagt, dass sicherlich manche Kommune aufgrund der hohen Fördersätze nicht so genau die Folgekosten geprüft hat, wie das möglich und nötig gewesen wäre.
Aber das Gleiche hat auch die Landesregierung in keiner Weise getan. Als Fördermittelgeber wären Sie genauso verpflichtet gewesen, die Folgekosten abzuschätzen und zu prüfen,
die Kommunen auf eventuelle Risiken hinzuweisen. Ich habe schon gar nicht eine Absenkung der Fördermittelsätze gefordert. Das will ich hier nur deutlich klarstellen und ich habe es satt, dass Sie mir hier Dinge in den Mund legen, die ich so nicht gesagt habe.
Mir liegen keine Anträge mehr in der Aussprache vor, so dass ich die Aussprache schließen kann. Es ist durch die PDS-Fraktion die Fortberatung im Innenausschuss beantragt worden. Die PDS-Fraktion hat auch die Aussprache verlangt, so dass das korrekt ist. Wer der Fortberatung im Innenausschuss zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Danke schön. Gibt es hier Stimmenthaltungen? Die gibt es nicht. Mit einer Mehrheit von Gegenstimmen ist die Fortberatung abgelehnt worden. Ich stelle fest, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist, falls dem nicht widersprochen wird, und schließe den Tagesordnungspunkt 13.
Frau Pelke, einen kleinen Moment bitte. Ich denke, dass man Ihnen durchaus zuhören sollte und dass die Bewegung hier im Saal erst einmal zur Ruhe kommen müsste.
Ich dachte, dass insbesondere auch die Fraktion in der Mitte zuhören muss, wo ihr doch die Familienpolitik so wichtig ist. Vielleicht sollte man an dem Punkt dann auch einmal lauschen.
Regen Sie sich doch nicht gleich wieder auf. Dass Sie manches nicht so ernst meinen und manches auch nur in Wahlkampfzeiten laut von sich geben, das wissen wir doch, Herr Dr. Zeh, insbesondere Sie.
In der 1998 erfolgten Vorlage des 10. Bundesjugendberichts und der 1999 erfolgten Unterrichtung durch die Landesregierung zu den Folgerungen aus dem Bundesjugendbericht wurden bereits Aussagen zu dem Ihnen heute vorgelegten Antrag getroffen. So hat z.B. die damalige, den Bundesjugendbericht verfassende Kommission empfohlen - und ich zitiere: "Nicht nur Kinder, auch Eltern müssen lernen. Familienbildung und Elternberatungsstellen sollen Eltern helfen, ihre Beziehung zu ihren Kindern so zu gestalten, dass sie zu fähigen, zu sozial verantwortlichen und in ihrer Person gefestigten Menschen heranwachsen können." Die gleiche Kommission empfiehlt an anderer Stelle: "Der fachliche Bedarf aus Sicht der Betroffenen an Familienbildung muss stärker akzentuiert und insbesondere auch die Mittelschichtorientierung problematisiert werden. Gleichzeitig ist zu untersuchen, wie Familien und junge Menschen mehr als bisher bei der Planung und Gestaltung der Angebote auch beteiligt werden können." All dieses, meine Damen und Herren, hat die Landesregierung in ihrer damaligen Unterrichtung bejaht, die Anregungen also aufgreifen zu wollen und hat folgende Aussage getätigt, ich zitiere: "Die Landesregierung teilt die Auffassung der Kommission ausdrücklich, dass die Familienbildung als Leistung der Jugendhilfe im Bereich Förderung der Erziehung in der Familie wegen ihres vorbeugenden und fördernden Charakters einen besonderen Rang unter den Leistungen der Jugendhilfe einnimmt." Weiterhin wurde eine kritische Analyse des derzeitigen Angebots von Seiten der Landesregierung zugesichert und die konzeptionelle Weiterentwicklung in Aussicht gestellt. Ähnlich positiv wurde die Notwendigkeit von Maßnahmen der Familienfreizeit und auch der Familienerholung betont. Die Unterstützung junger Menschen in ihrer tatsächlichen oder auch in ihrer künftigen Rolle als Eltern sollte wieder stärker in das Blickfeld von Bildung und Erziehung einschließlich der Jugendhilfe gerückt werden. Aussagen, wohlgemerkt, am Ende der 2. Legislaturperiode, damals von beiden Regierungsfraktionen getragen und nachzulesen in der Unterrichtung der Landesregierung. Das Studium der damaligen Aussagen hätte der Landesregierung sicherlich auch die Gelegenheit gegeben, meine Damen und Herren, die in der Großen Anfrage formulierten Perspektiven über das Familiengeld hinaus anzureichern. Nachdem nun das ganze Wahlkampfgetöse vorbei ist und ich auch aus Film, Funk und Fernsehen entnehmen konnte, dass selbst Herr Schäuble die Auffassung vertritt, dass die Konzentration der CDU allein auf das Familiengeld als eine wesentliche familienpolitische Aussage gerade wohl bei Frauen offenbar nicht gut angekommen ist,