Ja, Fischtreppen kann man einbauen. Das Sonderprogramm Fernwasser ist ja ein Hinweis darauf, wie man entschulden will. Die acht Bäder haben es dringend verdient, dass man zumindest Kreativlösungen erarbeitet und da wartet Oberhof auf eine Lösung, da wartet Tabarz auf eine Lösung, ich glaube, die anderen noch nicht Genannten auch, weil ich in der Tat überzeugt bin, wie Sie es auch gesagt haben: Oberhof und weitere Regionen brauchen diese Bäder. Ein in Insolvenz gegangenes Bad, das irgendwann schliesst, wird kontraproduktiv, dann schmeißen wir dem schlechten Geld noch schlechteres Geld hinterher. Ich glaube, an der einen oder anderen Stelle wird es notwendig sein, den einen oder anderen Mitbetreiber aus dem Prozess der Mitverwertung herauszuschmeißen. Da meine ich die, die privat ihre Interessen dort drin zu vertreten haben. Ich frage Sie, Herr Minister Schuster, das letzte Mal haben Sie Herrn Deyle so hergestellt, als wenn er ein strahlender Unternehmer wäre. Wie kann er in Hohenfelden strahlend sein und in Oberhof in die Probleme geraten, zu denen Sie gerade keine Auskunft gegeben haben. Ich neige aber dazu, dass wir das jetzt hier im Detail nicht weiter vertiefen, sondern tatsächlich dann, wenn es notwendig wäre, im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik in vertrauensvoller Runde darüber reden und Sie dann Antworten geben. Aber dann müssten Sie wirklich Antworten geben. Jetzt haben Sie gar keine gegeben, Sie haben nicht einmal eine Andeutung gemacht und ich glaube, das hilft weder den Oberhofern, noch den Tabarzern, die auf Lösungen warten. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich habe mich auch gewundert bei diesem Antrag. Ich habe mich sogar sehr gewundert, zumal wir in der letzten Plenarsitzung über die Erlebnisbäder gesprochen haben. Herr Ramelow, ob Ihnen das nun gefallen hat oder Ihnen die Auskünfte ausreichend waren oder nicht, das ist Ihr Problem. Auf alle Fälle war das Thema dieser Plenartagung und es ist schon in der vorigen Plenartagung gesagt worden, dass dieses Gutachten in Auftrag gegeben worden ist und dass diese betriebswirtschaftlichen Analysen durchgeführt werden. Von daher war ich schon ein Stück verwundert.
Gleich auch noch zu Herrn Ramelow, vielleicht machen Sie sich einmal kundig, wer die Besucher des Bads in Hohenfelden sind und wer vorwiegend die Besucher des Bads in Oberhof sind. Das sind nämlich in den meisten Fällen nicht die gleichen Besucher. Tourismus und Bäder, das gehört meiner Meinung nach zusammen und da kann man nicht sagen, der Herr Minister hat über Tourismus im Allgemeinen gesprochen, das gehört letztendlich zusammen. Ein Drittes: Wenn Sie hier eine Verstaatlichung aller Bäder als Lösung anbieten, dann kann ich nur sagen, das ist eine Lösung, die mit uns mit Sicherheit nicht zu machen ist und die auch wahrscheinlich nicht zielführend ist. Das nur einmal vorab.
Wie gesagt, zu den betriebswirtschaftlichen Dingen werden wir wahrscheinlich im Frühjahr schlauer sein, was Oberhof anbelangt. Aber ich bin auch sehr gespannt auf den Redebeitrag der SPD, ob wir nun in jeder Plenarsitzung eins der Thüringer Bäder abhandeln. Ja, gut, das kann man machen, sicher.
Durchaus, ich weiß nur nicht, ob das zielführend ist und ob wir den Bädern damit helfen. Dass die Situation angespannt ist, das ist wahrhaftig nicht neu, das haben wir auch immer gewusst. Dass Oberhof eine kleine Kommune, aber ein großer Tourismusmagnet ist, das haben wir auch gewusst. Dass ein Standort wie Oberhof, der sowohl sportlich etwas zu bieten hat, aber eben auch als reiner Tourismusstandort etwas zu bieten hat, ein entsprechendes Angebot braucht, das ist heutzutage wahrscheinlich auch Allgemeingut, da braucht man auch nicht lange zu diskutieren. Dass man nur mit ein bisschen schönem Schnee, auf den man sich selbst in Oberhof nicht mehr in jedem Jahr verlassen kann, heutzutage niemanden mehr hinterm Ofen vorlockt, das wissen wir alle. Eigenartigerweise, trotz dieser Probleme in den Bädern, die von Ihnen und von Ihnen immer benannt werden und die zweifellos auch bestehen, ist der Drang, solche Bäder oder solche touristischen Highlights zu bauen, ungebrochen. Es gibt immer noch Bürgermeister, die sich nichts sehnlicher wünschen, als so ein Bad zu haben. Das muss man auch einmal sagen.
Dass die Besucherzahlen massiv eingebrochen sind, das ist nun allerdings kein Oberhofer Problem und das ist auch kein Ausweichen, Herr Ramelow, das ist leider Tatsache. Ich bin vor wenigen Wochen im Schwarzwald gewesen und der Schwarzwald ist eine Touristenregion, die eigentlich seit Jahrzehnten nur aufstrebende Zahlen hatte und aufstrebenden Tourismus. Wie die Leute im Moment dort klagen, ich würde Ihnen empfehlen, unterhalten Sie sich dort einmal mit den Menschen, was die sagen. Das ist doch ganz klar, dass wir davon nicht verschont bleiben. Wenn die Belastungen für die Bürger nicht anders werden - ich habe die Zeitung nicht mit vorgebracht, ich habe die "FAZ" von heute hier liegen, wo die Grausam
Sie brauchen gar nicht lachen, woran sparen denn die Menschen zuerst? Am Luxus, das ist doch ganz selbstverständlich und selbstverständlich nehmen die Leute, denen weniger Geld zur Verfügung steht, das doch zunächst einmal nicht, um Zusatzurlaub zu machen oder sich ein Wochenende in einer schönen Gegend zu vergnügen und viel Geld auszugeben. Das sind doch die ersten Einsparmöglichkeiten, die Familien haben und die werden auch derart wahrgenommen. Warum sind denn diese Einbrüche da, und zwar in ganz Deutschland. Das ist doch nicht nur bei uns so. Trotzdem bin ich froh, und ich sage das hier ausdrücklich, trotz aller Schwierigkeiten, die diese Bäder haben, dass wir sie haben. Denn eins steht doch auch fest: Die Touristen, die heute noch unterwegs sind, würden ja auch noch ausbleiben, wenn wir solche Angebote nicht machen könnten. Wo fahren sie denn dann hin?
Dann fahren sie doch nach Bayern oder nach Hessen, so wie das vorher gewesen ist, als wir diese Bäder nicht hatten. Wir brauchen uns doch nur einmal in unserem eigenen Bekanntenkreis umzuhören, wo sind denn die Leute früher hingefahren, um ein Wochenende zu verbringen? Das ist doch allen bekannt, ich denke, wir brauchen doch da gar nicht drum herum zu reden. Also, ich denke, es ist wichtig, dass betriebswirtschaftlich geschaut wird, wo sind Reserven, wo kann man helfen. Aber eins sage ich noch einmal ganz deutlich, eine Verstaatlichung und eine Zusammenfassung aller Bäder in Thüringen, ich glaube, das ist keine gute Idee und ich bin auch nicht der Meinung, dass wir das im Moment im Ausschuss weiter behandeln müssen. Wir haben die Tourismusdebatten im Ausschuss. Im Moment können wir zur betriebswirtschaftlichen Situation von Oberhof gar nichts sagen, solange dieses Gutachten nicht erstellt ist und wir wirklich fundierte Zahlen haben. Alles andere ist Kaffeesatzleserei. Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich hätte es ja eigentlich schon vor der Rede von Herrn Minister Schuster und Frau Vopel wissen müssen, dass letztendlich Rotgrün nun auch noch an den ausbleibenden Besucherzahlen in den Spaßbädern Schuld ist
und daran, dass wir so viele davon in Thüringen haben. Wahrscheinlich ist die rotgrüne Bundesregierung auch daran Schuld, dass der letzte Sommer verregnet war und sollten wir im kommenden Winter wenig Schnee haben, dann wird man das wahrscheinlich auch der Bundesregierung anlasten.
Aber ganz so einfach sollten wir es uns doch nicht machen. Frau Vopel und Herr Ramelow, ich kann auch Ihr Erstaunen nicht verstehen, dass wir Oberhof heute auf die Tagesordnung gesetzt hatten. Wir hatten in der letzten Landtagssitzung hier ein Berichtsersuchen an die Landesregierung gerichtet, über die betriebswirtschaftliche Situation aller Thüringer Erlebnisbäder informiert zu werden. Was wir erfahren haben, waren einige Ausführungen von Herrn Minister Dr. Pietzsch zur angedachten Bäderkonzeption für den Bereich Sportförderung und Herr Minister Schuster hat das, was bereits zum "TABBS" offenbart worden war, hier noch einmal wiederholt, mehr nicht. Zu allen anderen Bädern kein Wort. Dann ist es doch nur selbstverständlich, wenn wir danach fragen, zumal in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Lippmann zu den Auswirkungen dieser Erlebnisbäder auf die Kommunalhaushalte in einem Satz gesagt wurde, dass es seit dem Jahr 2000 finanzielle Probleme mit steigender Tendenz für die Bäder in Oberhof und Tabarz gibt. Wenn wir in Tabarz schon die erste Insolvenz haben, dann, denke ich, ist es selbstverständlich, dass wir nach der Situation in Oberhof fragen.
Etwas anderes erstaunt mich auch in dem Zusammenhang mit der Antwort auf die Kleine Anfrage des Herrn Lippmann. Dort heißt es nämlich unter anderem, das TMWAI lässt sich regelmäßig Angaben über Besucherzahlen, Einnahmen und Ausgaben für die geförderten Erlebnisbäder in Tabarz, Oberhof, Teistungen, Bad Frankenhausen, Bad Klosterlausnitz, Zeulenroda, Rudolstadt und Hohenfelden zuarbeiten. Dann verstehe ich nicht, wieso der Minister sich hier hinstellen kann und sagt, er kann zu den betriebswirtschaftlichen Daten keine Angaben machen. Es musste erst ein Büro beauftragt werden, das dann im Frühjahr Angaben vorlegen soll. Wenn ich die Besucherzahlen, die Einnahmen und die Ausgaben habe, dann kann ich sehr wohl Angaben machen und zumindest diese Daten hätten Sie dem Landtag heute vortragen können.
Ich wundere mich auch, dass Sie im Zusammenhang mit Oberhof jetzt davon sprechen, dass man das Bad nicht allein betrachten soll, sondern dass man die gesamte touristische Infrastruktur als einen Mix betrachten sollte. Dem ist eigentlich gar nicht zu widersprechen, nur in Tabarz sind Sie genau den anderen Weg gegangen. Dort ist die Kurgesellschaft als Betreiberin des "TABBS" aufgefordert worden, das alles auseinanderzurechnen, damit Sie sich dann hier hinstellen und sagen konnten, es ist ja nicht das Bad, das die Verluste für Tabarz bringt, sondern es ist die Gastronomie und es ist alles andere, was drum herum
hängt. Also, das ist schon irgendwie seltsam und mir drängt sich hier die Vermutung auf, dass das auch was mit der Farbe des Bürgermeisters zu tun hat.
1998 war ja auch ein Teil der CDU-Fraktion in Oberhof baden gegangen und damals hat der Fraktionsvorsitzende, das war noch Herr Köckert, mitgeteilt, dass es sinnvoll ist, dass diese Bäder gefördert wurden, Frau Vopel hat das Gleiche heute wiederholt. Wir haben als SPD-Fraktion damals schon davor gewarnt, dass wir zu viele dieser Einrichtungen haben. Leider konnten wir den Koalitionspartner nicht zu einem Umsteuern bewegen, aber wenn man sich nur einmal die Zahlen von 1998 für die Rennsteigtherme in Oberhof ansieht, das waren damals 264.632 Besucher im Jahr. Im Schnitt sind das 22.000 pro Monat und 730 pro Tag. Die ursprünglichen Planungen der Landesregierung gingen aber davon aus, dass Oberhof 800 Besucher pro Tag haben sollte, also bereits 1998 hat man diese Zahlen nicht mehr erreicht und im Jahr 2000 waren es dann nur noch 216.000 Besucher. Das ist ein Rückgang von 20 Prozent allein in den zwei Jahren.
Da bin ich wieder bei dem Tourismusparameter, welches ich letztens bereits erwähnt habe. Oberhof liegt damit genau im Trend, denn dort ist festgestellt worden, dass in den Erlebnisbädern in den neuen Bundesländern innerhalb von vier Jahren ca. 25 Prozent der Besucherzahlen wegbrechen, ganz einfach weil der Neuigkeitseffekt weg ist, die Besucher neue Attraktionen erwarten und spätestens nach fünf Jahren werden diese Bäder eigentlich gefordert, neue Attraktionen zu bringen. Oberhof ist jetzt im siebenten Jahr nach der Eröffnung und dann muss auch die Frage erlaubt sein, war es denn überhaupt möglich, in dieser Zeit Rücklagen zu bilden, wäre der Betreiber in der Lage, eine neue Attraktivität zu bringen, etwas, was wieder mehr Besucher anzieht. Das bezweifele ich, zumindest wissen wir darüber nichts, weil Sie nichts gesagt haben. Es ist auch in dieser Antwort auf die Anfrage von gemeinsamen Strategien, Kommune - Landesregierung, die Rede und die Anfrage ist ja auch schon wieder etwas älter. Auch dazu haben Sie nichts gesagt, wie sehen die weiteren Strategien aus. Sie haben in der Presse darauf angesprochen, dass man die Bäder besser vermarkten soll und Wellness ist das große Zauberwort, aber Wellness ist halt auch nicht nur ein Bad allein; ich brauche ergänzende Angebote. Auf die Frage, wieweit sind die vorhanden, welche Kooperationsbeziehungen gibt es, was ist hier angedacht, gibt es keine Antwort. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass es hilft, wenn wir alle Spaßbäder jetzt in irgendwelche Wellnesstempel umwandeln, denn dann würde letztendlich wieder das Alleinstellungsmerkmal fehlen, was Touristen anziehen soll.
Ich möchte auch im Vorgriff auf TOP 16 morgen einmal etwas sagen in dem Zusammenhang Spaßbäder und Touristen. Wenn wir uns die Antwort der Landesregierung auf diese Große Anfrage genau anschauen und vor allen
Dingen das, was dort zum Touristenaufkommen gesagt wird - wie setzen sich die Touristen hinsichtlich ihrer Altersstruktur zusammen, was sind die Hauptreiseziele -, dann ist es so, dass der typische Thüringen-Tourist über 60 Jahre alt ist. Der wandert mit Vorliebe im Thüringer Wald und der tut das an ca. drei Tagen im Zweit- oder Dritturlaub in den Monaten Mai, Juni, September oder Oktober.
Es ist aber die Frage, ob dieser typische Thüringentourist unbedingt derjenige ist, der dann in einem Erlebnisbad eine Turborutsche oder einen Strömungskanal braucht. Die Frage muss hier schon erlaubt sein. Wenn ich dann Oberhof sehe mit seiner großen Sporttradition und dem, was dort noch in Richtung Sport an Besuchern übernachtet, dann frage ich mich natürlich auch, ob dort ein Bad mit einer sportlichen Ausrichtung nicht deren Interessen näher gekommen wäre. Wenn sie die 800 Besucher täglich, die sie anstreben, in der Rennsteigtherme wirklich erreichen, können sie dort nicht einmal schwimmen. Da ist es mit sportlicher Betätigung vorbei. Deswegen steht schon die Frage, war hier wirklich am Bedarf orientiert geplant worden oder hätte man nicht gewisse Analysen vorher machen sollen, bevor man darauf losgeplant hat. Es ist aus alten Antworten auf Anfragen von uns noch aus dem Jahre 1998 auf eine Studie verwiesen worden, als wir noch gestritten haben bis hin im Koalitionsausschuss, ob denn Hohenfelden unbedingt noch kommen muss. Nach Hohenfelden kamen ja noch mehrere, es sind nicht acht, sondern neun. Darüber hinaus haben wir, wie schon erwähnt, die freien Hallenbäder, die auch gefördert wurden, jetzt am Wochenende eröffnet in Lobenstein wieder eine Therme, die zwar mehr in Richtung Kur geht, aber auch da findet man
(Zwischenruf Schuster, Minister für Wirt- schaft, Arbeit und Infrastruktur: Das war Ihr Parteifreund.)
Überschneidungen, zumal wir ja auch einige Erlebnisbäder haben, die auch mit Sole betrieben werden und im Prinzip dann das gleiche Besuchersegment ansprechen. In dieser Studie 1998, die Sie damals erwähnt haben, sind Sie davon ausgegangen, dass sechs bis acht Bäder ausreichend seien. Ich denke, wenn wir uns damals an der unteren Zahl, an den sechs, orientiert hätten, hätten wir einen Großteil der Probleme heute nicht.
Da ist auch gesagt worden, dass ein Einzugsbereich von ca. 300.000 Einwohnern für so ein Bad erforderlich ist. Wenn wir das mal neun nehmen, dann sind wir bei 2,7 Mio. Einwohnern und die hat Thüringen nun wirklich nicht.
(Zwischenruf Schuster, Minister für Wirt- schaft, Arbeit und Infrastruktur: Es geht doch nicht um die Einwohner, sondern um Touris- mus, das müssten Sie nun wissen.)
Zum Tourismus hatte ich Ihnen eben schon etwas gesagt. Sicherlich gibt es in der einen oder anderen Beziehung Probleme bei der Vermarktung dieser Einrichtung, aber wenn jetzt ein Bad aggressiv in die Werbung geht, dann wird es vielleicht mehr Besucher haben, aber die werden anderen wieder fehlen. Es ist ganz einfach so, dass hier ein Überpotenzial vorhanden ist und dass wir uns Gedanken machen müssen, wie mit dem in Zukunft umzugehen ist und da sind wir als Opposition ja auch gern bereit, konstruktiv daran mitzuarbeiten, nur dann brauchen wir von Ihnen auch einmal belastbare Daten und nicht immer nur schöne Umschreibungen und nichts sagende Äußerungen. Sie sitzen da, Sie warten ab und Sie mauern. Es gibt eigentlich für die Situation nur zwei Wege, entweder man wartet weiter ab, dann wird sich das Ganze irgendwann marktwirtschaftlich regeln, dann werden nämlich einige in Konkurs gehen und dann haben wir das Problem, dass die Fördermittel mit in den Sand gesetzt, besser gesagt, ins Wasser geworfen wurden oder man lässt sich etwas einfallen, wie man aus der Situation wieder versucht herauszukommen. Aber dazu brauchen wir Informationen und die bekommen wir nicht.
Wir werden weiter hier nachfragen zu den Spaßbädern, so lange bis wir die entsprechenden Informationen haben.
Lassen Sie mich noch eine letzte Bemerkung zu Ihnen machen, Herr Ramelow. Also die Idee, das so wie bei Fernwasser zu machen und dann im Prinzip einen Schattenhaushalt aufzustellen, nur um die Badbetreiber zu entschulden, halte ich nicht für die geeignete Variante. Auf der anderen Seite dürfte sich das Badewasser als Trinkwasser auch nicht sonderlich gut eignen.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die laufende Diskussion über die Bäder kommt mir vor, wie ein absurdes Theater.
Wir diskutieren über Entscheidungen aus der 1. Legislaturperiode, da haben sich Kommunen Gedanken darüber gemacht, wie sie ihre Wirtschaftsstruktur und ihre Infrastruktur aufbauen müssen, um Erfolge zu haben. Da haben die sich damals an meinen Vorgänger mit der Bitte gewandt, eine solche Einrichtung zu fördern. Er hat sich daraufhin an die Kommunen gewandt, an die Kommunalaufsicht, um zu hören, ob die jeweilige konkrete Gemeinde in der Lage ist, solche Einrichtungen zu tragen und zu finanzieren. Nachdem dies bestätigt war, wurde damals gefördert. Hier wird nun der Eindruck erweckt, die eigentlichen Antragsteller waren gar nicht die Kommunen, sondern das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur und die eigentlichen Betreiber waren auch nicht die Kommunen, sondern das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur. Wenn Fehler gemacht wurden, hat nicht der Betreiber die Fehler gemacht, sondern das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur oder der Minister selbst.
So ist die Logik hier. Das mag zwar immer noch auf der Linie des Sozialismus liegen, das leuchtet mir ja ein, aber mit den Realitäten hat das gar nichts zu tun.
Ich weiß, Frau Doht, dass Sie nicht gern hören, dass die allgemeine wirtschaftliche Lage ihre Spuren hinterlässt. Bei dem Thema sehen Sie schlecht aus.