ringer Seite nicht noch kleine Kapazitäten hätten, um wenigstens ein Stück weit dafür zu sorgen, dass Coburg nicht unter Wasser geht. Allerdings konnten auch hier unsere Gemeinden nicht helfen.
Was hat nun die Landesregierung nach dem Jahrhunderthochwasser gemacht? Die Debatte hat es hier schon mehrfach gegeben, wir haben es auch schon mehrfach angesprochen. Die Mittel für den Hochwasserschutz und die Gewässerunterhaltung wurden von 6 Mio. auf 3 Mio. reduziert. Herr Fiedler, Sie sagten, wenn man Fehler sieht, dann muss man auch Ressourcen finden, um die Mittel wieder einzustellen. Die PDS-Fraktion hatte damals den Antrag eingebracht, diese Mittel wieder einzustellen und wir hatten ihn untersetzt und das nicht durch eine Erhöhung der Nettoneuverschuldung. Man hätte also durchaus diesen Antrag damals annehmen können.
Wir haben gewaltige Schäden. Es sind Schäden an Dämmen im Unstrutgebiet, hat man in der Zeitung lesen können. Herr Minister hat vorhin ausgeführt, 8,9 Mio. Schäden an Gewässern erster Ordnung. Meine Damen und Herren, was ich vermisst habe, war die Höhe der Schäden an den Gewässern zweiter Ordnung. Herr Minister, Sie sagen gerade, diese müssen die Kommunen erheben
Ich möchte nur noch einmal darauf eingehen, die Kommunen haben diese Gewässer damals nicht freiwillig übertragen bekommen. Sie wollten sie eigentlich nicht haben. Überall dort, wo es heute um den Zustand der Gewässer zweiter Ordnung geht, haben wir fast keine Informationen. So geht es eben auch hier um die Schäden. Ich kann Ihnen sagen, ich habe es mir bei uns im Wahlkreis ein bisschen angesehen, Schäden, die man ja sonst eigentlich gar nicht wahrnimmt, die nicht groß durch die Presse gehen, die Unterspülung von Ufermauern, die angelagerten Kiesbetten, Hangabrisse, umspülte Bäume. Die Flüsse sind teilweise aus ihrem Flussbett ausgebrochen. Das sind Kosten von gigantischem Ausmaß. Die Kommunen sind mit Sicherheit überfordert, hier entsprechend zu handeln, aber nicht nur die Kommunen, auch das, was vom Land eingestellt wurde, ist nicht ausreichend.
Ich habe gehört, die Mittel für Gewässerunterhaltung sind gegenwärtig auf ein Drittel der ursprünglich angesetzten Summe gekürzt. Meine Damen und Herren, wie wollen Sie denn dann diese Schwierigkeiten beheben? Ich möchte nur erinnern an die Mittel für den Flächenankauf. Es ist ja vorhin gesagt worden, eine Enteignung durch die kalte Küche darf es nicht geben, mein Kollege Scheringer hat es vorhin vorgetragen. Wir haben es aber oft so, dort, wo ein Fluss eben sein Gewässer verlassen hat, hat er sich das Land genommen ohne zu fragen. Hier müssen die Flächen angekauft werden, um entsprechend dafür zu sor
gen, dass diese Probleme nicht wieder auftreten. Baumaßnahmen, um den Fluss wieder in sein altes Bett zurückzulegen, sind meistens viel, viel teurer. Aber es führt ja kein Weg rein.
Die Frage ist auch, was wird aus den Hochwasserschutzmaßnahmen, die noch im Septemberplenum damals vom Staatssekretär Illert als notwendig beschrieben wurden. Ich habe gehört, das Rückhaltebecken, das die Stadt Eisfeld vor Hochwasser schützen soll, wird frühestens in zehn Jahren kommen. Seit den 30er-Jahren ist dieses Rückhaltebecken im Gespräch. Die Leute, die im Bereich dieses Rückhaltebeckens wohnen, warten seit vielen Jahren, dass es nun endlich vorangeht. Sie können selber nicht investieren. Es wäre sinnlos, Maßnahmen zu ergreifen, um diese Häuser jetzt vorm Hochwasser zu schützen, da sie ja wissen, wir müssen sowieso irgendwann umziehen. Aber es wird von Jahrzehnt zu Jahrzehnt verschleppt. Wir müssen doch diesen Leuten endlich eine Sicherheit geben. Mal abgesehen davon, dass die ständigen Überschwemmungen in dem Bereich natürlich auch zum Problem werden. Die Leute sind jetzt zum Teil das dritte Mal in fünf Jahren abgesoffen. Die Versicherungen haben ihnen mitgeteilt, dass sie den nächsten Schaden nicht mehr begleichen werden. Von der Warte her ist es schon positiv, wenn das Landesverwaltungsamt inzwischen das Schadensereignis anerkannt hat. Aber, meine Damen und Herren, das ist doch auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Ich möchte noch etwas anderes dazu sagen, auch wieder zurückgehend auf das Septemberplenum. Damals wurde auch davon gesprochen, dass der Kauf mobiler Hochwasserschutzeinrichtungen forciert werden soll. Es wurde davon gesprochen, es sollen mehr Sandsäcke vorgehalten werden. Jetzt fragen mich die Bürgermeister
(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: Das ist doch passiert. Haben Sie nicht zugehört? Aber Sie wollen ja nicht zuhören.)
- Herr Fiedler, es ist schön, dass das Land hier ein bisschen was unternommen hat -, aber es fragen mich die Bürgermeister - und Sie könnten mich ja auch erst mal ausreden lassen -, bekommen wir denn Fördermittel, wenn wir uns mobile Hochwasserschutzsysteme zulegen wollen? Die Antwort von Landesseite: Nein, Katastrophenschutz ist eine Aufgabe der Kreise. Ich kann mir schon vorstellen, wie die entsprechenden Anfragen dann aussehen werden. Eine Stadt wie Eisfeld, die überschuldet ist bis über beide Ohren, weil sie per Gesetz einen Ortsteil zugeschlagen bekommen hat, der überschuldet war, die wird eben weiter mit ihrem Problem leben müssen, wenn hier nicht Möglichkeiten gefunden werden.
Sicher, Herr Kretschmer, freilich geht es um Geld, um was anderes soll es denn gehen? Haushalt ist in Zahlen gegossene Politik, habe ich mal gehört.
Zu den Baumaßnahmen in Überschwemmungsgebieten und hier geht es ausnahmsweise mal nicht um Geld. Hier geht es um Verantwortung und u.a. auch um Verantwortung des Landes. Eigentlich ist jetzt schon viel gesetzlich möglich, obwohl es natürlich ein paar Ausnahmeregelungen gibt, die, wie ich gehört habe, aus früheren Legislaturen die CDU ins Gesetz eingebracht hat. Aber, meine Damen und Herren, mich würde schon mal interessieren, wie oft setzten sich denn Baubehörden über die Ablehnung der Wasserbehörden hinweg? Und wenn das geschah, wie oft wurde davon das Landesverwaltungsamt in Kenntnis gesetzt als obere Behörde, als die aufsichtspflichtige Behörde? Und was geschah denn dann, wenn das Landesverwaltungsamt in Kenntnis gesetzt wurde, wie oft hat denn dann das Landesverwaltungsamt entsprechend gehandelt? Dazu ist es doch per Gesetz verpflichtet. Das Gesetz regelt, dass regelmäßig Gewässerschauen durchzuführen sind. Dabei muss doch festgestellt werden, wenn Baumaßnahmen im Gange sind. Wie oft ist denn dann gegen diese Baumaßnahmen vorgegangen worden? Wie oft hat es denn dort entsprechende Baustopps gegeben? Darauf haben wir bisher keine Antwort erhalten. Ich hoffe, dass wir das in Beratungen zu diesem Problem, die ja in der nächsten Zeit anstehen, auch entsprechend klären können.
Da steht natürlich das nächste Problem ins Haus. Dort, wo Baugebiete ausgewiesen wurden in Überschwemmungsgebieten und Bürger in dem guten Glauben gebaut haben, dass sie dort sicher sind, weil es ja ein öffentlich ausgewiesenes Baugebiet war - wie sieht es da mit Regressforderungen aus? Da muss ich sagen, es kann eben die öffentliche Hand auch Geld kosten, nichts unternommen zu haben. Solche Probleme kommen sicherlich auch dadurch zustande, dass wir im Moment noch gezwungen sind, aufgrund von Arbeitskarten, die beim Landesverwaltungsamt entsprechend vorliegen, die Überschwemmungsgebiete zu sichern. Das bringt Druck auf die Baubehörden. Ich kann das selber aus eigenem Erleben berichten. Der Petitionsausschuss hat sich mit solchen Fragen auch schon beschäftigt. Wenn ich jetzt z.B. bei uns an die Verwaltungsgemeinschaft Feldstein denke, wo ein Bauunternehmer auf dem Gelände seines Betriebs seine Gebäude erweitern wollte, um seine Produktion zu erweitern und das wurde abgelehnt, weil es im Überschwemmungsgebiet liegt. Der Bauunternehmer kam dann und hat gesagt, ja, auf ihrer Arbeitskarte ist der Strich 30 m breit. Ich gehe davon aus, die Innenseite des Strichs stimmt, Sie gehen davon aus, die Außenseite des Strichs stimmt. Wenn die Innenseite des Strichs stimmt, dann kann ich dort bauen. Das macht natürlich auch Druck auf die Behörden aus. Diesen Druck müssen wir von den Behörden nehmen. Meine Damen und Herren, da kann es eben nicht
sein, dass nur drei Leute im Landesverwaltungsamt die Überschwemmungsgebiete flächenscharf ausweisen. Wie gesagt, durch die Regressforderungen, die dann irgendwann eventuell mal anstehen, werden wir eventuell das Vielfache von den Personalkosten bezahlen müssen.
Ich möchte noch auf ein weiteres Problem eingehen, das mir auch schon mehrfach erzählt wurde, das Problem marode Wehranlagen. Wehranlagen haben durchaus auch eine Hochwasserschutzfunktion in einigen Bereichen. Wir haben in Thüringen etliche Wehre, wo der Eigentümer nicht feststeht und wo deshalb die Wehre nicht saniert werden können, auch wenn sie für den Hochwasserschutz zuständig sind. Meine Damen und Herren, hier müssen wir uns schleunigst etwas einfallen lassen, um diesen unbefriedigenden Zustand abzustellen.
In dem Zusammenhang möchte ich auch noch mal auf die Talsperre Windischleuba eingehen. In der Regionalpresse war jetzt mal ein Bild von diesem Stauwerk und, ich muss sagen, das, was dort zu sehen war, war erschreckend. Da stelle ich mir schon die Frage, wann wird endlich geklärt, was damit wird? Dieses Bauwerk stellt eine Gefahr dar, mal ganz abgesehen davon, dass es eben zu Mitteln des Hochwasserschutzes überhaupt nicht eingesetzt werden kann.
Eine Zuschrift hat uns erreicht von Herrn Prof. Kluge zur Regelung des Talsperrenregimes bei den Saalekaskaden. Zu dem Thema haben wir uns als Umweltausschuss auch mal unterhalten, als es um die Regelung des Mindestabflusses an der Saale ging. Meine Damen und Herren, auch aus dem Umweltministerium kam ja die Nachricht, wenn wir den Hochwasserschutzraum von 43 Mio. m³, der für den Winter vorgesehen ist, nur gehabt hätten, dann wären die Saaletalsperren überflutet worden. Meine Damen und Herren, hier wird es dringend Zeit, dass eine neue Regelung getroffen wird.
Ich möchte auch noch auf das Problem der Informationen eingehen. Wir sind zum Teil schon relativ modern. Über die Homepage der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie kann ich viele Pegelstände in Thüringen abrufen. Einige werden aber immer noch manuell ermittelt. Dann ist die Frage, was passiert mit diesen elektronisch ermittelten Pegelständen? Warum bekommen denn betroffene Kommunen nicht automatisch den kritischen Pegelstand gemeldet? Warum bekommen eventuell betroffene Bürger nicht die Möglichkeit, dass sie den über Handy als Meldung kriegen können? Warum gehen in einigen Orten nicht automatisch die Sirenen an, wenn der Pegelstand kritische Werte erreicht? Warum muss ich einem Bürgermeister einer vom Hochwasser betroffenen Stadt erst mal sagen, dass er über diese Homepage den Pegelstand ablesen kann? Das sind Probleme, wo ich denke, hier lässt
sich mit einem sehr geringen Aufwand etwas tun. Wir haben heute mit dem Umstand zu leben, dass die Hochwasser sehr, sehr schnell kommen. Aber die Technik, die uns zur Verfügung steht, müsste es doch ermöglichen, trotzdem rechtzeitig die Alarmierungen zu geben.
Meine Damen und Herren, zum Abschluss auch noch ein paar Worte an die Bewohner in Überschwemmungsgebieten: Es gibt viele Handlungen, die man durchführt, die unbedacht sind. Ich habe das jetzt bei einer Gewässerschau auch erleben können. Wer macht sich schon Gedanken, wenn er irgendwo einen Zaun setzt. In einem Überschwemmungsgebiet ein Zaun wird bei einem Hochwasser zu einem ernsthaften Hindernis dadurch, dass sich Gras dort verfängt, dass es diesen Zaun dichtsetzt. Einen Zaun in einem Überschwemmungsgebiet zu bauen ist verboten, aber wer ist denn über diese Gesetzeslage informiert. Hier muss man eben doch auch sein eigenes Handeln hinterfragen, weil man mit seinem eigenen Handeln sich auch selbst gefährden kann. Die gleiche Frage steht bei Schutzmaßnahmen für die Ufer der Gewässer. Ich meine, es findet sicherlich keiner toll, wenn von seinem Garten der Rand einfach mal vom Bach mit weggerissen wird. Aber wenn man dann selber Verbauungsmaßnahmen vornimmt, die den Querschnitt des Gewässers wesentlich verringern, dann ist das auch schon wieder eine Gefahr für die eigenen vier Wände und auch eine Gefahr für die Mitbürger. Hier muss also auch mehr über die eigenen Handlungen nachgedacht werden, ganz abgesehen davon, dass auch schon geringe Maßnahmen im häuslichen Bereich die Schäden, die bei einer Überschwemmung auftreten, verringern können. Was mir sehr zu denken gegeben hat, meine Damen und Herren, ist, dass wir bei relativ niedrigen Wassermengen, die gerade im Bereich der Werra von den Bergen runterkamen, größere Schäden hatten als in den vorangegangenen Jahren, wo wir höhere Wassermengen hatten. Hier spielt menschliches Verhalten eine große Rolle, auch hier können wir etwas tun. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, zum Hochwasser haben sich viele Experten geäußert. Dank wurde den vielen Helfern ausgesprochen, dem schließe ich mich an, weil ich nicht in jedem Fall den Dank wiederholen möchte, sondern ich möchte berichten aus Sicht der Betroffenen meines Wahlkreises und möchte Ihnen aus eigenem Erinnern einige Gedanken vortragen. Mein Erinnern geht natürlich nicht bis Francis Drake zurück, sondern bis 1947, ein Jahr mit einem schlimmen
Hochwasser, das in meinem Heimatort, damals im Geiseltal, das ist heute der Kreis Merseburg-Querfurt, sogar ein Todesopfer forderte. Es war also ein schlimmes Hochwasser und in meinem Heimatort flossen zwei liebliche Bächlein, an denen wir als Kinder spielten. Die größeren Knaben sprangen wohl auch einmal von Ufer zu Ufer und plötzlich ging das Gebrause und Getöse los, die am nächsten wohnenden Menschen räumten die Küchenmöbel in die obere Etage. Sie glaubten, die Küchenuhr, die an der Wand hing, könnten sie wohl hängen lassen; aber weit gefehlt, auch diese Uhr zählte zu den Hochwasserschäden. Ich sage das nicht, weil dieser Schaden nun unermesslich wäre, obwohl das manchmal der einzige Zeitmesser in einer Familie war zu dieser Zeit, ich sage es, weil niemand geahnt hätte, dass diese beiden kleinen Bäche ein derartiges Hochwasser auslösen könnten. Die Bächlein wurden anschließend mit harter Faust in Rohre gesteckt, nicht wegen des Hochwasserschutzes, sondern weil sie beim Braunkohleabbau gestört haben. Nur keine Angst, meine Damen und Herren, der Anteil an Lyrik verringert sich, je weiter meine Erinnerung in die Gegenwart reicht.
Ja, schade, sagt unser Ministerpräsident. Ich spreche von meiner Jugendzeit, die ich an der Weißen Elster verbrachte. Dort war Hochwasser jedes Frühjahr angesagt. Wir hatten dort noch den typischen Auenwald und als Feuerwehrleute mussten wir die Brücken, die Eisbrecher, freihalten und mussten auch, wenn es einmal ganz schlimm kam, Vieh und Möbel in Sicherheit bringen und mussten auch mal Nachtwache machen. Ich gestehe, da war damals für uns als junge Leute ein bisschen Abenteuer dabei. Wenn wir alles geschafft hatten, gab es auch einmal ein Bier zu trinken, gesponsert von den Landwirten. Nun aber Schluss mit der Lyrik, wenn es auch noch so Leid tut.
Das Neujahrshochwasser: Ich möchte aus meinem Wahlkreis von vier Punkten berichten. Zunächst Oldisleben: Dort herrschte eine komplizierte Hochwasserlage. Der Herr Staatssekretär Baldus hat sich davon überzeugt. Wir haben dort die Unstrut, wir haben die Wipper, wir haben die kleine Unstrut, das ist ein künstlicher Wasserlauf, und wir haben einen Mühlgraben. Gefährdete Objekte wurden dort sofort gesichert, ohne Hektik, ohne Aufregung. Kommune und Feuerwehr arbeiteten perfekt zusammen. Auch ich konnte mich davon überzeugen. Es gab keine Beschwerden von Häuslebauern, die zu DDR-Zeiten in der Nähe des Mühlgrabens gebaut hatten. Auch die brauchten damals eine Baugenehmigung, auch damals gab es eine Wasserbehörde, die gesagt hat, baut mal schön ohne Keller und manche haben natürlich trotzdem mit Keller und Garage gebaut und das stand jetzt unter Wasser. Die Leute kannten aber ihr Risiko und haben keine Beschwerden geführt.
Ich komme zu Artern. Da entsinne ich mich, dass ich einen Termin, es muss fünf oder sechs Jahre her sein, beim damaligen Staatssekretär Illert bekam mit dem damaligen Bürgermeister und einigen Stadträten. Man hat sehr vehement gefordert, das Hochwasserschutzgebiet in Artern aufzuheben, dieses förmlich festgelegte Hochwasserschutzgebiet. "Es war doch jahrzehntelang kein Hochwasser hier. Wir brauchen doch dieses Hochwasserschutzgebiet nicht." Einige Bauwerke standen schon da. Die waren wahrscheinlich mit Sondergenehmigung dorthin gestellt worden. Ich bin froh und dankbar, dass Staatssekretär Illert hart geblieben ist und dieses Hochwasserschutzgebiet nicht aufgehoben hat. Jetzt wird diese Forderung wahrscheinlich nicht mehr erhoben werden, weil die dort mit Sondergenehmigung gebauten Gebäude doch stark in Mitleidenschaft gezogen wurden.
So, ich taste mich vor von Westen nach Osten, Donndorf, Hochwasserschwerpunkt: Der Innenminister war vor Ort und konnte sich dort eine perfekte Kette von Helfern anschauen. Warum sage ich perfekte Kette? In einer Scheune wurde Sand angefahren. Der Sand wurde von Helfern in die Säcke geschüttet, wurde zum Bahnhof gefahren. Am Bahnhof war eine Draisine, die brachte die Sandsäcke zu der gefährdeten Deichstelle und dort war die erneute Kette. Die Fachleute, die wir brauchen, die müssen am Ende dieser Kette sein, weil die wissen müssen, wie die Sandsäcke gestapelt werden. Eigentlich ganz klar und diese Fachleute waren da. Wenn ich auch zugebe, dass nach dieser Geschichte die verstärkte Qualifizierung von Feuerwehrleuten und Hilfskräften angesagt ist. Also in Donndorf war die Deichsicherung am Flutkanal oberstes Gebot und wenn das nicht geklappt hätte, hätten wir im Unterdorf von Donndorf wenigstens 50 Zentimeter Wasser gehabt. So viele Hilfskräfte wie in Donndorf habe ich noch an keinem Punkt gesehen, Freiwillige Feuerwehr aus ganz Thüringen und aus Sachsen-Anhalt zwei Wehren, Technisches Hilfswerk, Polizei und Helfer aus dem Ort. Das klappte einwandfrei, die Frauen haben Kuchen gebacken, haben die Versorgung klargestellt. Die Leute konnten sich ausruhen, die ganz aus der Ferne kamen, die durften auch einmal eine Stunde schlafen in der Turnhalle. Das war alles okay. Ich komme nachher noch zu einigen Problemen bezüglich der Deiche und bezüglich der Wasser- und Bodenverbände.
Ich will nur erst einmal die Strecke abarbeiten und komme nun zu Wiehe. Dort war ein Deich gefährdet, etwa 1.000 Meter lang, zur Grenze von Sachsen-Anhalt. Dort war festzustellen, dass die Deichpflege verbessert werden muss, wasserseitig in Ordnung aber luftseitig nicht in Ordnung. Die Mahd des Deiches ist nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden und Sie können sich vorstellen, das Gras wächst, fällt dann um, darunter fühlen sich die Mäuslein wohl und die Ratten und was es sonst noch alles gibt. Die Greifvögel können das natürliche Gleichgewicht nicht herstellen, so dass dort die Deiche gefährdet waren. Wir haben es gesehen. Nun komme ich zu den Fachleuten, die uns vom Staatlichen Umweltamt unterstützt haben. Die haben uns erklärt, so lange das Wasser klar
durch die Wühlmausbaue fließt, ist noch keine Gefahr. Erst wenn ein Bodenabtrag festzustellen ist, wenn also trübes Wasser kommt, dann muss man verstärkt aufpassen. Die Schäden durch dieses Hochwassers sind aber - und das möchte ich feststellen - in meinem Wahlkreis nicht durch die Deiche oder durch Mängel an den Deichen entstanden. Das ist ein Glücksumstand. Ich sage das, wie es ist: Wir müssen an den Deichen mehr machen, aber diesmal sind wir noch ganz gut davongekommen.
Jetzt nun einmal, weil das meinen Wahlkreis betrifft, die Strecke von Straußfurt, vom Rückhaltebecken, bis nach Memleben, wo der Flutkanal wieder in die Unstrut hineingeht. Die Wassermengengröße Kubikmeter pro Sekunde ist uns geläufig. Also, wir hören, in Straußfurt fließen 160 Kubikmeter pro Sekunde zu; abfließen können nur 80 bis 100 Kubikmeter pro Sekunde. Dann kann man sich ausrechnen, wann der Stauraum ausgeschöpft ist und wann das überfließt. Dann kommen diese 140 bis 160 Kubikmeter pro Sekunde in der Unstrut an. Die Unstrut schafft es nicht, in Bretleben kommt das Einlaufbauwerk zum Flutgraben von der Unstrut und dort können dann 90 Kubikmeter pro Sekunde in den Flutkanal geleitet werden. Nun reichte das alles nicht mehr aus, deshalb wurde zunächst die Unstrutschleuse bei Schönewerda geöffnet und diese Polder geflutet. Auch das reichte nicht aus, es musste der Deich vor Reinsdorf gesprengt werden, um dort die Polder ebenfalls zu fluten. Deshalb sind wir noch einmal davongekommen. Das wird natürlich erst gemacht, wenn es gar nicht mehr geht. Da werden solche Forderungen gestellt, nun macht doch mal endlich, nun flutet doch mal endlich! Die Schäden an der Landwirtschaft, die dann entstehen, kennen wir ja. Die sind zwar kalkuliert, aber aufgrund dieser Schadensgefahr flutet man die Polder erst, wenn es gar nicht mehr anders geht. Und so ist es auch passiert.
Wasser- und Bodenverbände: Seit ich Abgeordneter bin, seit 1994, verfolgt mich dieses Problem von Jahr zu Jahr. Jährlich waren zur Anschubfinanzierung Gelder eingestellt. Keiner wollte einen Wasser- und Bodenverband gründen. Die Kommunen haben gesagt, noch einen Verband, noch mal eine Umlage - das können wir nicht. Jetzt zeigt sich seit ein bis anderthalb Jahren, dass sich diese Verbände verstärkt gründen. Jetzt, nach dem Hochwasser, zeigt man nach Sachsen-Anhalt, dort sind Pflichtverbände gegründet worden, warum habt ihr das in Thüringen nicht auch gemacht? Ich will mal sehen, was passiert wäre, wenn damals Pflichtverbände hier gegründet worden wären. Diesen Aufschrei kann ich mir gut vorstellen. Also, die Wasser- und Bodenverbände, manchmal sind es auch Interessengemeinschaften, wie z.B. WieheDonndorf, Kommunen und Landwirtschaft haben sich zu Interessengemeinschaften zusammengetan und pflegen die Gewässer zweiter Ordnung. Nun haben wir aber gerade in Donndorf den Fall, dass, wenn der Kanal bespannt ist, bis zur äußersten Grenze bespannt ist, dann werden die
Siele geschlossen. Ist doch klar, sonst würde das Wasser aus dem Kanal wieder rückwärts fließen. Die Siele werden geschlossen, die Vorflut kann nicht mehr in den Kanal rein und auch das Hochwasser aus der Hohen Schrecke, dafür gibt es keine natürliche Binnenentwässerung. Hier helfen uns die Schöpfwerke aus. Da spreche ich jetzt mal von meinem Wahlkreis, Herr Scheringer. Sie haben gesagt, die Schöpfwerke sind nicht in Ordnung. Das mag irgendwo stimmen. In meinem Wahlkreis stimmt das nicht. Ja, da lacht wieder der Herr Schemmel und weiß es gar nicht, weiß gar nicht, was los ist bei mir. In meinem Wahlkreis gibt es vier Schöpfwerke
und die sind in Stand gesetzt für über 4 Mio. standsetzung wurde im Sommer vorigen Jahres abgeschlossen.
Dabei ist außerdem auch die Verlandung des Flutkanals behoben worden, damit die oben erwähnten 90 Kubikmeter pro Sekunde auch von dem Kanal bewältigt werden können. Die Schöpfwerke schaffen nun mal 4 Kubikmeter pro Sekunde und sind dazu da, die Polder wieder leer zu pumpen. Es geht ja nicht, dass das Wasser drinbleibt. Der Flutkanal wird auch nach der Hochwasserkatastrophe und nach dem Hochwasser weiter bespannt, damit die Rückhaltebecken wieder entlastet werden und frei sind zur Aufnahme des Frühjahrshochwassers.
Der Flutkanal wurde 1857 und die folgenden Jahre gebaut. Seit 1993 hat die Instandsetzung eingesetzt und ist 2002 beendet worden. Wir haben noch ein Problem mit den Wasser- und Bodenverbänden, nämlich, die rückwärtige Eindeichung von der Vorflut ist für die Kommunen zu aufwändig. Wir müssten bei einer Gewässerschau hinschauen und sehen, wie wir den Kommunen dort helfen können, weil nämlich an anderen Stellen auch schon das Land eingesprungen ist, wenn bei Gewässern zweiter Ordnung die Probleme zu groß wurden und von den Kommunen nicht gemeistert werden konnten.
Ich hatte die Gewässerschau angesprochen. Ich hoffe, dass unser Minister, unser Landwirtschafts- und Umweltminister, uns dabei mal besucht. Dann würden wir den Termin so einrichten, Herr Minister, und dann können wir die weiteren Probleme besprechen. Ansonsten hoffen wir, dass das immer wieder so glimpflich abgeht und dass wir was dazu tun, dass es auch, wenn es mal noch stärker