Ein paar Zahlen zum Schluss: Im Einsatz gegen das Hochwasser halfen mehr als 300 Thüringer Feuerwehren mit über 6.000 Feuerwehrleuten. Hinzu kamen zwei Kompanien der Bundeswehr mit rund 200 Soldaten und mehrere Züge der Bereitschaft. Zum Einsatz kamen zudem drei Hubschrauber des BGS, viele THW-Helfer, private Hilfsorganisationen und Polizeitaucher. Angepackt haben vor allem auch viele einzelne Bürger und Betriebe. In Leubingen halfen in Spitzenzeiten 1.000 Helfer gleichzeitig. Zur Sicherung von Gebäuden und Deichen haben alle Helfer rund 700.000 Sandsäcke verbaut, Sandsäcke übrigens, die auch aus Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt kamen. Für die Landesregierung danke ich nochmals allen Helfern und Aktiven sowie den vielen Ehrenamtlichen als auch den Hauptamtlichen.
Jeder hat seinen Beitrag geleistet, eine Katastrophe zu verhindern. Auch die Zusammenarbeit mit Bundeswehr, THW, BGS und unseren Nachbarländern verlief konstruktiv. Der erfolgreiche Hochwassereinsatz bestätigt einmal mehr die hohe Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehren, der privaten Hilfsorganisationen und des THW. Auf unser Gefahrenabwehrsystem ist Verlass. Auch dieses Hochwasser hat es wiederum gezeigt, gerade in der Not stehen die Thüringer zusammen.
Alle Helfer haben durch ihr Wirken ein Zeichen gesetzt und mit jedem ist die Botschaft vom verantwortungsbewussten Bürger verbunden, die Botschaft vom Bürger, der sich in Notsituationen tatkräftig für das Gemeinwohl einsetzt und damit für uns alle. Vielen Dank.
Gut, damit kommen wir jetzt zur Aussprache. Es hat als Erster das Wort der Abgeordnete Scheringer, PDS-Fraktion.
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, wenn ich die Ausführungen unseres Innenministers gehört habe, ich hatte ihn ja auch im Fernsehen gesehen mit Gummistiefeln gleich am Anfang - also alle machen das nicht, muss ich mal sagen -, da habe ich mich erst einmal gefreut. Wobei, jetzt bräuchte ich gar nichts sagen, wenn ich das alles gehört habe, was er heute ausgeführt hat. Ein großer Teil stimmt. Der größte Teil stimmt dort, wo ganz hervorragend überall das Zusammenwirken geklappt hat. Es hat nicht ganz die elektronische Alarmgeschichte mit der Lossa
geklappt, aber das Zusammenwirken und die viele vorbildliche Arbeit der Helfer, möchte ich auch sagen im Namen unserer Fraktion und auch im Namen der Bauern, die ich gesprochen habe, war für dieses Gebiet und für Thüringen recht vorbildlich. Für diese Arbeit möchten wir recht herzlich danken.
Ich muss das deswegen vorweg sagen, nicht, wenn ich dann einige kritische Bemerkungen sage, dass das dann auf diese ganzen Menschen irgendwo abgewälzt wird, was zu sagen ist. Die Rede von unserem Genossen Tilo Kummer zur Haushaltsgeschichte, wo 3,6 Mio. den Hochwasserschutz gekürzt worden sind und er dort ausführte - das war noch vor dem Hochwasser hier -, dass das nächste Hochwasser sowieso kommt, die da noch nicht einmal wirksam geworden wären, zeigt eigentlich, dass den Fragen des Hochwassers viel mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden muss. Unser Minister - er ist ja wieder gesund, worüber ich mich ganz besonders freue, er ist noch blass, aber gesund - spricht von
viel mehr Mitteln und der Hoffnung, dass wir noch mehr EU-Mittel erhalten, um hier ausgleichen zu können, was im Haushalt gekürzt worden ist. Also, der Wunsch ist der Vater des Gedankens, ich bin auch im Wunsch recht froh, aber ich muss sagen, dem Frieden traue ich in der Form nicht. Im Ausschuss haben wir recht oft über Gewässer zweiter Ordnung gesprochen, über diese Maßnahme, die Gewässer zweiter Ordnung den Kommunen zu übergeben, über die Maßnahme, dass den Gewässern zweiter Ordnung viel mehr Beachtung beigemessen werden muss. Wenn ich das richtig sehe, ist die Lossa ein Gewässer zweiter Ordnung. Ich denke, das ist vielleicht gar nicht ganz richtig. Das Hochwasser in der Lossa war ja schon vor Weihnachten. Vor Weihnachten zeichnete sich das schon ab. Sicher, Weihnachten und Neujahr geht recht schnell, aber ich muss sagen, auch hier gibt es Probleme, wenn ich darauf verweise, dass die weitere Inordnungbringung der Lossa der Haushaltssperre zum Opfer gefallen ist. Wenn ich sehe, dass ganz besonders die Kommunen unterschiedliche Gelder zur Verfügung haben, muss ich sagen, die Aufgabe der Kommunen kann hier nicht gelöst werden. Ich meine, die Lossa gehörte vielleicht mit dem Flutgraben in die Gewässer erster Ordnung, wobei wir ja eine Novelle zum Wassergesetz bekommen und da, denke ich, sollte man so etwas eventuell mit berücksichtigen. Ein Fluss ist nämlich, und das will ich Ihnen jetzt mal von der anderen Seite sagen, wie ein Wildwechsel. Jahrhundertelang hat er sein Bett, fließt dort entlang. Die Wildwechsel, Herr Primas, Herr Ausschussvorsitzender, gehen auch schon 500 Jahre, und jedes Tier geht den Wechsel, ob dort eine Straße ist oder nicht, egal, ob es überfahren wird oder nicht. So ähnlich ist das mit dem Fluss. Hier, muss ich sagen, sind eigentlich recht, recht viele Bürger, die an den bei uns gefährdeten Flüssen wohnen, ganz dankbar, dass
vor der Neuzeit schon viele Maßnahmen gemacht worden sind. Aber in der Neuzeit, denke ich, ist vieles versäumt worden, wenn ich an die Schöpfwerke denke, wenn ich daran denke, dass die Polder zwar da sind, aber teilweise nicht geflutet sind, weil es in der Organisation von Kommune zu Kommune - wie wurde das hier beim Herrn Minister Trautvetter genannt - Abstimmungsprobleme oder was weiß ich gegeben hat. Zum Beispiel in Sömmerda sind die Vögelwiesen, der Polder, nicht geflutet, aber Ackerland ist überflutet. Ich bin ja überhaupt nicht dagegen, dass das Ackerland geflutet wird, aber dann muss für die Polder, die wir noch mehr bauen müssten, auch den Bauern dafür Entschädigung gegeben werden. Ich habe ja heute gehört, neuerdings soll viel Entschädigung kommen und die Bauern können auch noch jetzt, wenn diese oder nächste Woche stärkerer Frost kommt, einige Flächen umackern und neu bestellen. Das ist die einzige Möglichkeit, um hier noch größere Schäden zu verhindern, aber das kostet ja auch enorm Diesel und andere Sachen. Wir werden ja hören.
Wir haben gehört, Kommissionen werden eingesetzt. Wir beobachten das ganz besonders. Ich freue mich eigentlich, obwohl in vielen Punkten eben nicht genügend gemacht worden ist, wie ich das ausführte bei den Poldern und bei den Schöpfwerken, dass am 3. Februar dazu eine gemeinsame Konferenz stattfindet. Auch der KirchbachBericht dazu, wie hier heute gesagt worden ist...
Können Sie einmal etwas ruhiger sein, sonst muss ich bei Ihnen auch immer nur quatschen. Ich komme da nämlich durcheinander, die reden und reden, was weiß ich, den nächsten Punkt schon. Sie werden das schon machen, darauf kann ich mich eigentlich verlassen.
Ich will noch etwas sagen. Wir haben z.B. an der neuen Autobahn Brücken für Wildwechsel gemacht. Das finde ich sehr gut, weil dort an den Wildwechseln die Rehe oder Hirsche oder auch die Wildschweine drüberlaufen können, damit sie nicht überfahren werden.
(Zwischenruf Schuster, Minister für Wirt- schaft, Arbeit und Infrastruktur: Hoffentlich finden sie es auch.)
Das verstehen Sie nicht. Die tun das sowieso, denn das sind lebende Wesen. Ich habe Ihnen doch vorhin gesagt, jahrhundertelange Wildwechsel, die laufen da immer lang. Wenn das da gemacht worden ist, ist das recht gut.
Ich will nur sagen, so wie das hier vorbildlich gemacht worden ist, sollte man auch das mit dem Hochwasser und den Flüssen besonders beachten.
Ich meine, noch etwas zu dem technischen Hochwasserschutz sagen zu müssen. Steuersysteme an wasserbaulichen Anlagen müssen weiterhin überprüft werden. Zum Beispiel müssen die Schöpfwerke so eingestellt werden, dass
die Pegelstände in den Gräben und kleinen Flüssen normalerweise immer niedrig sind. Gräben müssen leer sein, was teilweise zu Beginn ja nicht der Fall war. Ich rede nicht aus dem hohlen Bauch, ich weiß, in Südthüringen und in der Werra ist das ganz genauso. Da haben wir ganz andere Maßnahmen zu ergreifen und können nicht noch mehr Leute auch in den Umweltämtern entlassen, da muss aufgepasst werden. Das sage ich ganz besonders zu dem Technischen.
Zum Beispiel in Oldisleben - das ist der Kyffhäuserkreis und in Heldrungen, auch in Sachsenburg sind diese Schöpfwerke ganz schlecht in Ordnung. Sie wurden schon fünf bis sechs Jahre nicht genutzt. Es gibt zum Teil sogar Gebiete, wo die einfach zugemacht worden sind. Wir haben kein Hochwasser, wir brauchen das Geld für andere. Hier gibt es bestimmt einen erheblichen Nachholbedarf. Manche gammeln schon 12 Jahre vor sich hin. Ich muss das als Kritik anführen, weil wir da Geld und Schäden sparen und Ängste der Menschen verhindern können, wenn das alles recht gut in Ordnung ist. 1996 wurde bei diesem einen Schöpfer in Oberheldrungen zum letzten Mal gepumpt. Wir haben heute 2003, stellen Sie sich das vor.
Vorhin habe ich beim Hereinfahren nach Erfurt im Radio gehört, dass die PDS kritisiert hat, dass zu wenig Mittel für den Hochwasserschutz ausgegeben werden. Herr Fraktionsvorsitzender Althaus hat natürlich das in seinem Amt als Oberchef und was weiß ich, sofort zurückgewiesen. Er soll - er winkt mir schon zu - das bitte sein lassen und die Bauern nicht dümmer machen, als sie sind. Die sehen das nämlich mit den Schöpfwerken, dass da nichts gemacht worden ist.
Glauben Sie ja nicht, das ist keine Bäuernschläue, das ist Schulmeisterei, etwas zu sagen, worüber er gar nicht Bescheid weiß. Bäuernschläue ist etwas ganz anderes. Das trifft genauso auch für die Deiche zu. Für die Deiche haben wir einen guten oder schlechten Zustand. Wir haben heute gehört, manche Deiche sind erhöht und verstärkt worden. Ich muss aber auch sagen, dort, wo Reservate und Naturschutz besonders auf den Deichen möglich ist und der Tritt des Schafs - weil keine mehr da sind - fehlt, schwanken die Deiche viel leichter. Dort sind Bisamratten und andere Tiere in Größenordnungen im Deich und da muss man in Zukunft auf alle Fälle besser aufpassen.
Zu einem Punkt muss ich noch etwas sagen: Der Flutkanal als Entlastungskanal der Unstrut ist auch ein Fall, wo dieser Deich unbedingt ertüchtigt werden muss. Noch etwas zu den Rückhaltebecken: Wir haben ja Straußfurt ein Glück, das ist sehr vorbildlich gemacht worden -, aber wir haben ja im Kreis Sömmerda, Herr Carius, noch fünf Rückhaltebecken. Hier gibt es immer unterschiedliche In
teressenlagen. Die Angler und Fischer wollen die Fische im Wasser haben. Ich habe ja nichts dagegen, aber da gibt es einen Niedrigstwasserstand, wo die Fische erhalten bleiben können und der war auch in diesem Winter nicht überall, z.B. in Frohnsdorf und in - wenn ich richtig informiert bin - Kromsdorf, gegeben. Das muss geändert und besser kontrolliert werden. Die Fischer wollen immer, dass die Fische viel Sauerstoff haben. Die Bauern und die ganze Bevölkerung wollen aber, dass Hochwasserschutz auch dort gegeben ist. Wenn nämlich die fünf Dämme drei viertel voll sind, dann ist es schon gefährlich, wenn dann dieser schnelle und viele Regen kommt. Das ist auch ein Zufluss für die Lossa und die Gramme. Ich darf erinnern, das Rückhaltebecken bei Berlstedt dient auch als Zufluss für die Gramme, das kann man sich gar nicht vorstellen. Ich habe mich danach erkundigt, denn so richtig wusste ich das von der Karte her noch gar nicht.
Wenn wir heute gehört haben, es wird ein Teil bezahlt, die Schäden für die Bauern bleiben. Ich muss natürlich auch sagen, die Versiegelung der Landschaften geht immer noch weiter - in den Ortskernen und Dörfern sind jede Menge leere Häuser - und wir versiegeln und bauen immer neu. Hier wäre auch zu sagen: Allein Sömmerda hat 5.000 ha unter Land und Thüringen wohl 10.000 ha, Südthüringen und Nordthüringen noch nicht einmal ganz zugerechnet.
Ich habe da einen kleinen Artikel über den Autobahnneubau in Nordhausen gelesen und möchte eine Auskunft, da haben sie gebaut und auch wieder nicht alles richtig in den Griff bekommen, da muss ich fragen, weil das früher schon so war, ist das immer noch Vermessung auf der Autobahn oberhalb Ostausfahrt und Westausfahrt? Nicht, dass das in Nordhausen auch so geschieht, ich hatte das gelesen, jetzt wollen sie das reparieren, bringt aber auch insgesamt in der Ökologie Schäden, die können wir heute noch gar nicht in allen Formen ermessen.
Insgesamt hat also das Land in Größenordnungen noch zu tun und heute kann ich Ihnen sagen, das wissen Sie ja auch ganz genauso wie ich, das nächste Hochwasser kommt ganz bestimmt. Wenn wir auch viele Einsatzkräfte haben, denen ich ja schon zu Beginn gedankt habe, muss ich sagen, die Wasser- und Bodenverbände, die wir haben, wirken recht unterschiedlich, z.B. in Donndorf ist das gut gelaufen, gab es eine gute Zusammenarbeit. Diese Sachen müssen verallgemeinert werden, denn in Sömmerda ist es wieder viel schlechter gelaufen und das müssten gemeindeübergreifende Geschichten sein. Länderübergreifende Regelungen, denke ich, gehören genauso dazu, denn die Saale hat auch in Sachsen-Anhalt - von uns kommend enorme Schäden angerichtet. Ich bin mit vielen anderen zur Grünen Woche gefahren und habe vom Zug aus gesehen, was das für Überschwemmungen, sicher ein Teil wird da immer planmäßig sein, gewesen sind. Wenn ich das betrachte, sind unsere Aufgaben viel größer, als wir heute in dem Bericht der Regierung gehört haben. Da ist viel zu tun.
Zur Umsetzung der Wasserentnahmerichtlinie, denke ich, muss auch mehr Aufmerksamkeit dieser Wasserentnahmerichtlinie gegeben werden, denn zum Beispiel das Einzugsgebiet der Lossa ist früher für die Wasserrückhaltung der Stadt Halle genutzt worden. Wenn Sie das betrachten, sehen Sie, welche wichtigen Aufgaben wir hier überall haben.
Und noch zu einem ganz anderen Punkt: In Jahrhunderten haben die Bauern den Flüssen Ackerland entrungen, um Nahrungsgüter zu erzeugen. Da sollte man aufpassen, ich weiß nicht immer, wer die ganze Renaturierung machen will, wenn ich sehe, dass die gar nicht an den Flüssen wohnen und wissen was für Gefahren das an den Flüssen birgt. Für einen Hektar Ackerland haben wir eine Wertschätzung, für einen Hektar Grünland, den wir neu machen, müssen wir nur bezahlen und dann haben wir nicht genügend Vieh, das ist eine Sache ohne Ende. Wenn wir das alles wieder zu Grünland ummodeln, ist das eine Enteignung der Bauern oder Eigentümer - müssen ja gar nicht mehr alles Bauern sein - durch die kalte Küche. Das darf nicht passieren.
Eines ist eine wichtige Geschichte für Überschwemmungsgebiete und Polder. In 50 Jahren war überall mal Aushub an jedem Fluss und an jedem Graben. Was ist passiert? Der Aushub ist liegen geblieben und dann ist das Land in Größenordnungen, das ist nicht breit geschoben, teilweise, ich will das jetzt nicht verallgemeinern, aber in großen Gebieten kann das Wasser nicht abfließen, weil der Aushub da rumliegt und bewachsen ist mit was weiß ich alles, Gräben, Bäumen und alles, wenn ich das betrachte. Ich spreche da aus eigener Erfahrung. Bei uns ist in vielen Gräben gar kein Wasser mehr gelaufen die letzten 30 Jahre, jetzt lagen sie alle wieder da und die haben Bäume eingepflanzt. Wir durften mit den Schafen nicht hin, alles so eine Wirtschaft, keine Ordnung, in vielen Punkten keine Ordnung. Hier sollte besser aufgepasst werden.
Ich hatte das mit dem Flussaushub deswegen auch noch einmal gesagt, damit das Wasser schneller zurückfließen kann und die Schäden auf den Kulturen also nicht entstehen können. Dann habe ich noch eine ganz andere Geschichte. Zu dem Kriseneinsatz möchte ich mich nicht wieder äußern. Eine ganz andere Geschichte, man sollte wirklich überlegen in Südthüringen, im Raum Meiningen sich noch einmal Gedanken machen, da haben wir, wenn ich mich entsinne, immerzu mal das Hochwasser. Das kommt aber daher, einmal ist die Werra in Hessen, einmal ist sie bei uns, dann ist sie wieder wo, also wie ich gesagt habe, wie ein Wildwechsel. Da sollte vielleicht noch einmal überlegt werden, ob im Raum Meiningen nicht ein Rückhaltebecken eventuell zu diesen Punkten eingerichtet werden muss. Das sollten die Experten mal überprüfen. Ich muss auch sagen, die Wasserwehren, die wir auch noch haben, müssen wir die Feuerwehrleute besser schulen und freistellen und den Dienstausfall über die Länder finanzieren, weil vor 40 Jahren, vor 30 Jahren, vor 20 Jahren viele in den Dörfern waren, die noch über alles Bescheid
wussten. Heute sind vielleicht in jedem Dorf noch drei oder fünf. Der Bürgermeister nicht, im Gemeinderat, obwohl wir das alle kritisiert haben, die CDU wie die PDS und die SPD auch, sind meist welche drin, die verstehen gar nichts von diesen Sachen und dann wird das auf die leichte Schulter genommen und dann haben wir die Probleme, mit denen wir uns dann wieder auseinander setzen müssen und wo sich alle darüber ärgern bzw. die Menschen die genau dort wohnen ganz besonders traurig sind.
In Schallenburg ist zum Beispiel ein Hochwasserschutzgebiet gebaut worden. Ich rede jetzt auch nicht von der Neuzeit und der Altzeit. Alle beide haben trotz Verboten vom Landratsamt oder anderen einfach welche reingebaut. Das geht nicht, das geht deswegen schon nicht, wir haben die Häuser gesehen, die weggeschwommen sind. Wo war das? Bei Grimma da an der - Minister hilf mir
an der Elbe, ich meine aber, an der Mulde war es noch schlimmer, da sagt er an der Elbe nur, an der Mulde war es viel schlimmer, auch ein kleinerer Fluss. Und das darf auch, in Zukunft muss das überprüft werden, nicht passieren. Die kleinen Flüsse, die Steina in Südthüringen und viele andere. Wie heißt die?
Habe ich gesagt. Sie haben mich falsch verstanden. Das kommt, ich muss erst einmal trinken. Wie Steinach, mit "sch". Ja, und auch zwei Flüsse, in denen schon wieder Fische schwimmen, die auf der aussterbenden Liste standen, wo wir Fischwehre bauen mussten, damit haben wir uns genug beschäftigt, müssen ganz besonders beachtet werden, denn sie schwellen immer wieder bei extremen Wettersituationen zu reißenden Flüssen an und alle haben dann nur den Schaden. Ich meine, insgesamt ist zu sagen: Wenn ich die Aktion zu diesem Hochwasser gesehen und das beobachtet habe, ist das alles relativ gut gelaufen, aber die Voraussetzungen, dass es nicht so schlimm wird, müssen in allen Punkten, die ich hier angeführt habe, wirklich stärker beachtet werden. Und hier hat die Regierung viel zu tun, um ihre Aufgaben in Größenordnungen zu erfüllen. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, auch im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich ganz herzlich für den Einsatz der Menschen vor Ort bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die dort vieles geleistet und auch mit ihrem Einsatz geholfen haben, Schlimmeres zu vermeiden, denn bei allen Katastrophen, die in Thüringen abgelaufen sind, sind sie doch im Großen und Ganzen glimpflich abgelaufen. Das ist ein Verdienst auch der Bürgerinnen und Bürger und des Katastrophenschutzes im Innenministerium.
Das muss man hier auch einmal sagen, das ist hervorragend gelaufen. Nur, Ihr Antrag, meine Damen und Herren der Landesregierung, geht meiner Meinung nach etwas weiter. Seine Folgen, das können doch nicht nur die finanziellen Folgen sein, das müssen auch inhaltliche Folgen sein, die beim Hochwasserschutz in den letzten Monaten ja schon öfter debattiert wurden, aber scheinbar bei der Landesregierung noch nicht ganz angekommen sind.
Es gibt aber in Thüringen nicht nur beeinflussbare Faktoren, die Hochwassergefahren abmindern können, sondern es gibt auch verstärkende Faktoren, Herr Minister Sklenar, und die sind uns in den letzten Wochen doch öfter um die Ohren geflogen, glaube ich. Wir haben als SPDFraktion öfter darauf hingewiesen, aber weder die Landesregierung noch die CDU-Fraktion haben kritische Stimmen hören wollen. Im Gegenteil, Sie haben sich teilweise unflätig dazu geäußert, wenn wir als Fraktion unsere Schwerpunkte vorgetragen haben und ändern wollten in diesem Land.
Nach unserer Auffassung - Renaturierung, Herr Primas sollte die konsequente Fortentwicklung der Instrumente des vorsorgenden Hochwasserschutzes aber auch eine Folge dieses Hochwassers sein, denn hier gibt es doch erhebliche Defizite in Thüringen. So ist das Management der Talsperren - Herr Minister hat es kurz angesprochen - in vielen Fällen aus Sicht des Hochwasserschutzes kritisch zu bewerten. Auch da sind in den letzten Wochen und Monaten Bürgerinnen und Bürger öfter auf uns zugekommen. Das betrifft nicht nur die Vorhaltung zu geringer Wasserstauräume, sondern auch das Management des Wasserabflusses im unmittelbaren Fall eines Hochwassergeschehens. Hier muss die Gewichtung des Hochwasserschutzes mit anderen Nutzungsinteressen an den Talsperren in Einzelfällen schnellstens überdacht und abgeändert werden und es müssen andere Interessen auch einmal in den Hintergrund gestellt werden, wenn es um Hochwasserschutz geht. Im Bereich der Gewässer zweiter