Auch andere Programme, wie z.B. der ländliche Wegebau, können mit ein bisschen Fantasie und gutem Willen in ein Radwegenetz integriert werden. Hierzu bedarf es eines Partners, der koordinierend eingreift und versucht, die unterschiedlichen Interessen unter einen Hut zu bringen. Aus unserer Sicht kann dieser Partner eigentlich nur das Wirtschaftsministerium sein, denn hier ist sowohl Tourismus als auch Verkehr angesiedelt.
Mit unserem Antrag zur Berichterstattung wollen wir auch Anregungen geben, in diese Richtung zu denken. Wir erwarten eine Bestandsaufnahme seitens des Wirtschaftsministeriums, die in jedem Fall Voraussetzung für die weitere konzeptionelle Planung ist. Deswegen bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag und erwarte einen Bericht der Landesregierung in der nächsten Plenarsitzung.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, also ich muss sagen, ich war schon verwundert, als ich - und das muss ich dazu sagen - beide Anträge der SPD-Fraktion zum Tourismus gelesen habe. Wenn ich es nicht besser wüsste, würde ich fragen wollen, warum in der SPD offensichtlich erhebliche Informationsdefizite bestehen. Aber gerade weil die Frau Kollegin Doht ja eigentlich in allen maßgeblichen Gremien, in denen über diese Thematiken gesprochen wird, mit drinsitzt, könnte man auch zu dem Schluss kommen, dass der Antrag einfach nur von Aktionismus motiviert ist.
Stichwort - Radwegenetz: Wenn es einen touristischen Bereich gibt, touristische Infrastruktur, der nach der Wende bei null angefangen hat, dann war das das Radwegenetz.
Heute, zehn Jahre nachdem es eigentlich so richtig mit dem Bau losgegangen ist, haben wir 12 Fernradwanderwege, von denen zehn durchweg befahrbar sind. Herr Buse, ich hätte ja vielleicht als Opposition mich auch solcher Überschriften bedient, wie Sie dies gemacht haben mit den Presseartikeln, aber das ist einfach schlichtweg die Unwahrheit.
Wenn irgendwelche Journalisten der Öffentlichkeit suggerieren wollen, dass in Thüringen Fahrradland Ödland ist, dann hat er sich selber noch nicht auf den Sattel geschwungen und ist durch dieses Land gefahren.
Die Fernradwanderwege haben eine Gesamtlänge von über 1.600 km. Sie sind mit den Nachbarländern abgestimmt und vernetzt. Also stimmt doch die Aussage nicht, dass die irgendwo anfangen und irgendwo enden, das ist schlichtweg einfach nur nicht richtig. Der Kollege Kallenbach hat schon ausgeführt, es sind straßenbegleitend 114 km an Bundesstraßen entstanden, an Landesstraßen 85 km, das alles mit einem Investitionsaufwand von ungefähr 20 Mio. beides zusammen. Das sind ja keine Kleinigkeiten. Da muss man überlegen, welche Aufgaben in den vergangenen Jahren durch diese Landesregierung zu bewältigen waren, da kann man ganz einfach das, was in dem Radwegenetz hier entstanden ist, nicht so gering reden, wie das hier mitunter von diesem Platz aus versucht worden ist.
Neben den straßenbegleitenden Radwegen, die insbesondere auch einen verkehrsleitenden Aspekt haben, sind rund 120 km Radwege neu gebaut worden, die rein touristischen Charakter haben. Das war ein Investitionsvolumen von 9,4 Mio. "'/0#!12#teln gekommen sind und der Rest eben aus Landesmitteln. Was bei diesen Zahlen nicht erfasst ist, sind die Radwege, die auch auf kommunaler Ebene gebaut worden sind. Das ist auch noch mal ein zweistelliger Millionenbetrag. Das ist schon eine beachtliche Größenordnung. Ich möchte z.B. nur ausführen, der Werratal-Radweg, der steht auf der Hitliste der deutschen Fernwanderradwege inzwischen an vierter Position. Ein anderer bedeutender Radweg ist der entlang der Saale.
Wir haben hier eine länderübergreifende Arbeitsgruppe. Diese hat Erhebungen gemacht. Es sind also nicht irgendwelche Zahlen, die jetzt vom Wirtschaftsministerium ermittelt wurden, deshalb darf auch die Opposition geneigt sein, diese Zahlen als richtig aufzunehmen. Es ist schon beeindruckend, was da ermittelt wurde. Im Jahr 2002 wurden auf diesem Weg rund 210.000 Radler gezählt. Davon waren 17.000 Radfernwanderer. Es ist auch statistisch erwiesen, dass ein Fernwanderer am Tag zwischen 50 und 60 ! '3 " che Größenordnung die Radfahrer schon einnehmen, was die Einnahmesituation für die Gastronomie und für die touristischen Leistungsträger ausmacht.
Diese Ergebnisse sind nicht vom Himmel gefallen. Sie sind das Verdienst der beteiligten Kommunen, der Tourismusverbände und eben der Landesregierung,
die mit erheblichen Mitteln, aber auch koordinierend Unterstützung gegeben hat. Es ist längst erkannt, dass der Radtourismus ein steigendes Segment ist. Wir haben in der Vergangenheit, und wir werden auch in Zukunft daran arbeiten, um diesen Teil touristischer Infrastruktur noch weiter zu komplettieren.
Es ist schon mehrfach angesprochen worden, es ist wenige Wochen her, dass diese so genannte Promi-Radtour dieses Jahr auch entlang der Ilm geführt hat, vom Goethehaus in Weimar zur Goethehauskopie Bad Sulza. Ich kann nur sagen, dass - ich war selbst dabei - die Wegstrecke sehr attraktiv war, sie war schön. Ich habe sie auch als gut ausgebaut empfunden, auch wenn noch nicht alles durchgehend asphaltiert worden ist. Ich bin der Meinung, Rad fahren hat noch ein bisschen was mit Natur zu tun.
Natürlich ist auch - und das ist auch zuzumuten -, dass ich mit dem Rad auch mal über ein paar hundert Meter vielleicht noch geschotterten oder anders befestigten Belag fahren kann.
Herr Kallenbach hat es schon angesprochen, Hauptsache, meiner Meinung nach, an den bestehenden Radwegen und insbesondere an den Fernwanderradwegen ist, dass die Beschilderung gut ist, dass gerade der ortsunkundige Gast, ohne sich befragen zu müssen, auch die Ziele erreicht, die er finden will. Da gibt es sicherlich die eine oder andere berechtigte Kritik, aber - wir haben ja die Zahlen gehört - die Kosten für die Beschilderung, die heute für Radwege anzuwenden sind, die sind in einem überschaubaren Rahmen, deshalb sind die Probleme, meiner Meinung nach, verhältnismäßig gering und mit wenig Aufwand auch abstellbar.
Der Wirtschaftsarbeitskreis meiner Fraktion ist, ich glaube, vor vierzehn Tagen am 19. Mai mit dem Rad von Rudolstadt nach Jena unterwegs gewesen, entlang der Saale. Auch von dort kann man berichten, dass die Anwohnergemeinden gut zusammengearbeitet haben
ja, mit Rast in Freienorla -, aber auch, dass die Gastronomen diesen Radweg längst als feste Größe touristischer Attraktivität nicht mehr missen wollen, ja eigentlich gar nicht mehr missen können, denn wir haben es aus dem Mund des Gastwirts gehört, dass er fast 20 Prozent seiner Einnahmen aus dem Radweg zieht. Auf unsere Frage, wie wir denn vielleicht noch die ganze Geschichte attraktiver machen könnten, hat uns der Wirt gesagt, es wäre eigentlich am besten, wenn der Radweg unmittelbar an seinem Haus vorbeiführt, aber wenn das schon nicht möglich ist, was er verstanden hat, wäre es schön, wenn wir wenigstens noch ein Schild aufstellen, damit er auf seine Einrichtung hinweisen kann. Das, muss ich sagen, sind auch Gelder, die zumutbar sind, die eben auch mal der Leistungsträger, der Wirt, ganz einfach in die Hand nehmen kann und dort sein Schild aufstellt, um dort noch mal auch selbst auf seine Einrichtung hinzuweisen.
Eine viel größere Rolle wird in den nächsten Jahren die Unterhaltung der Radwege in Anspruch nehmen.
Da, denke ich, ist es so, dass in erster Linie die Kommunen, aber auch die Tourismusverbände zuständig sind. Frau Doht hat gesagt, der Druck auf die freiwilligen Leistungen der Gemeinden wird größer. Das kann man so darstellen, Frau Doht, ich bin aber der Meinung, wenn eine
Gemeinde von sich behauptet, dass sie eine touristische Attraktion ist, dann muss es ihr das Geld wert sein, dort auch mal die Sense zu nehmen,
mal langzufahren oder vielleicht auch mal nach einem starken Regen ganz einfach den Radweg abzukehren. Das sind Dinge, die müssen zumutbar sein.
Wir werden auch nicht umhin kommen, dass die Kommunen das machen. Es kann nicht sein, dass das Land für solche Leistungen auch noch aufkommt. Es ist schon immer so gewesen, wenn ich die Kuh irgendwo melken will, da muss ich sie halt auch ein bisschen füttern, anders geht es nicht.
Richtig ist, dass die touristische Vermarktung der Radwege noch intensiviert werden muss. Frau Doht sagt, wir müssen Angebote entwickeln, da will ich ihr aber sagen, auch die Landesregierung und auch wir Abgeordneten können die Aktiven nicht zum Jagen tragen. Da muss ich schon manches auch selbst entwickeln. Wenn dort entlang eines Radwegs auch die Möglichkeit ist, mit dem Boot vielleicht ein Stück des Weges zurückzulegen, da muss ganz einfach so viel Intellekt da sein, dass dort auch die Leistungsträger vor Ort diese Ideen haben und sie dann auch umsetzen. Da kann man sicherlich koordinierend helfen, auch als Wirtschaftsministerium, aber letztendlich muss der Impuls von unten raufkommen. Die Behauptung der SPD-Fraktion, dass es keine Verknüpfung von straßenbegleitenden und touristischen Radwegen gebe, ist schlichtweg falsch. Wer sich hier einmal eine Karte von Thüringen vornimmt, sieht die Fernwanderradwege, sieht in den Regionen, was die Gemeinden im letzten Jahrzehnt haben entstehen lassen, und er wird ganz schnell sehen, dass wir schon ein sehr dichtes Netz an Radwegen haben, die eben nicht bloß irgendwo beginnen und irgendwo enden. Sicherlich muss das noch weiter ausgebaut werden, aber es hat ja auch keiner behauptet, dass wir mit dieser Arbeit schon am Ende wären.
Ich kann ja verstehen, dass die Opposition mit diesem Antrag der Landesregierung sprichwörtlich mal ans Rad pinkeln wollte, aber die, die Sie mit diesem Schlechtreden treffen, das ist nicht die Landesregierung, das ist unser eigenes touristisches Ansehen und den
Nachteil haben in Thüringen die, die von den Touristen leben müssen und die bemüht sind, Gäste hierher ins Land zu holen. Deshalb ist Ihr Antrag dem touristischen Ansehen abträglich, er ist irreführend und er ist unnütz, deshalb wird ihn meine Fraktion auch nicht unterstützen.
Es hat jetzt die Landesregierung das Wort. Herr Staatssekretär Richwien, möchten Sie? Dann hat Sie hier jemand falsch notiert. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen und ich kann die Aussprache schließen.
Ausschussüberweisung wurde nicht beantragt, so dass wir unmittelbar über den Antrag der SPD-Fraktion in Drucksache 3/3336 abstimmen. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Das ist die Mehrheit. Enthaltungen? Dann ist dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt. Ich kann den Tagesordnungspunkt 14 schließen.