1. Wie haben sich die Fahrgastzahlen zwischen Leinefelde und Erfurt nach der Fertigstellung der Strecke GothaLeinefelde entwickelt?
2. Was hat die DB Regio bzw. die Thüringer Nahverkehrsgesellschaft veranlasst, im Fahrplanentwurf 2004 die Züge von Leinefelde in Richtung Erfurt ca. 30 Minuten später und in Richtung Leinefelde ca. 20 Minuten früher verkehren zu lassen, so dass morgens und nachmittags erhebliche Beeinträchtigungen des Berufs- und Behördenverkehrs eintreten?
3. Gibt es Pläne, diesen unbefriedigenden Zustand für den Berufs- und Behördenverkehr zu korrigieren?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Abgeordnete Tasch, ich beantworte die Mündliche Anfrage für die Thüringer Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Auf der Strecke Gotha-Leinefelde konnte in den letzten Jahren eine deutliche Steigerung der Fahrgastzahlen verzeichnet werden. Fahrgastzählungen haben ergeben, dass 1996 pro Werktag durchschnittlich 4.263 und 2002 durchschnittlich 5.128 Fahrgäste in den Regionalexpress bzw. Regionalbahnzügen eingestiegen sind.
Zu Frage 2: Für den kommenden Jahresfahrplan 2003/2004 sind umfangreiche Verbesserungen im Fernverkehrsangebot vorgesehen. So soll die ICE-Linie Frankfurt/MainLeipzig-Dresden auf einen Stundentakt verdichtet und die ICE- bzw. IC-Linien Frankfurt/Main-Erfurt-Berlin-Stralsund und Düsseldorf-Kassel-Weimar miteinander verknüpft werden. Hieraus resultiert eine Veränderung der heutigen Fahrplananlagen. Zur Gewährleistung der Anschlüsse des Nahverkehrs ergab sich zwangsläufig das Erfordernis der Anpassung des Nahverkehrsplans, insbesondere der Regionalexpresslinie Göttingen-Erfurt-Weimar-Gera-Glauchau-Zwickau. Mit den Anpassungsmaßnahmen konnten die Anschlüsse von und zur ICE-Linie 50 in und aus Richtung Frankfurt/Main sowie an die IC-Linie 51 aus und in Richtung Kassel-Düsseldorf sichergestellt und eine Verkürzung der Gesamtreisezeit von bis zu 14 Minuten realisiert werden. Weiterhin wurde die Regionalexpresslinie hinsichtlich der Anschlussbeziehung in Göschwitz, Gera/Süd und Gößnitz optimiert.
Zu Frage 3: Zur Gewährleistung eines guten Angebots für den Berufs- und Behördenverkehr wurden vom Land zusätzliche Züge für den Frühverkehr vom Eichsfeld nach Erfurt und am Nachmittag aus Richtung Erfurt bestellt, so dass sich hinsichtlich der Ankunfts- und Abfahrtszeiten in Erfurt/Hauptbahnhof keine nennenswerten Abweichungen vom heutigen Fahrplan ergeben werden.
Das ist erfreulich, aber ich habe trotzdem noch eine Nachfrage. Können Sie mir schon sagen, wann das im Frühverkehr und im Nachmittagsverkehr sein soll, denn ich
habe das auch schon gehört, dass im Frühverkehr ein Zug zusätzlich eingestellt wird, so dass man um 8.05 Uhr in Erfurt ist, aber der Nachmittagsverkehr, soweit ich weiß, soll um 15.41 Uhr zurückfahren. Da frage ich mich, wenn ich 15.41 Uhr zurückfahre, wer da hier arbeiten soll. Das müssen alles Leute sein, die hier eine 35-Stunden-Woche haben. Können Sie das bestätigen? Gibt es noch Möglichkeiten, dass auch 17.41 Uhr der Zug wieder zurückfährt, so dass jeder Vollbeschäftigte auch weiter mit der Bahn nach Erfurt an die Arbeit fahren kann?
Frau Tasch, ad hoc kann ich die Frage nicht beantworten. Ich werde es prüfen. Sie bekommen eine schriftliche Antwort. Danke sehr.
Danke schön, Herr Minister. Ich sehe keine weiteren Nachfragen. Wir können den Tagesordnungspunkt 16 beenden.
auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: "Auswirkungen der Finanzierungsvereinbarung zur ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt-Halle/Leipzig auf den Weiterbau in Thüringen" Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 3/3417
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, der ehemalige Ministerpräsident Vogel hat ja in seiner Abschlussrede hier von diesem Pult angekündigt, dass es zu einem Ritual kommen würde, was die Verkehrsprojekte "Deutsche Einheit", in Sonderheit die VDE 81, 82 anbelangt, die dann immer gleichmäßig angemahnt werden müssten, um das Thema am Kochen zu halten. Vorausschickend möchte ich bemerken, dass die SPD-Fraktion ihre Bemerkungen zu diesem Thema, zu diesem "neuen Thema" auch für die folgenden Plenarsitzungen in diesem Jahr gelten, soweit sie sich mit der ICE-Trasse Nürnberg-Erfurt-Halle/Leipzig, um korrekt zu sein, handelt. Es sei denn, es träte eine völlig neue Situation ein, die uns zwänge, mit der Faust zu drohen. Dies ist heute schon erst einmal nicht der Fall. Ich verweise auf den Kabinettsbeschluss der deutschen Bundesregierung von gestern, der heute in der Presse zum Teil veröffentlicht worden ist und
Erste Bemerkung: Die VDE 81 und 82 sind voneinander unabhängig. Sie sind nicht verkehrstechnisch voneinander unabhängig, sondern finanziell voneinander unabhängig. Sie haben keine gemeinsame Finanzierungsvereinbarung und werden auch keine gemeinsame haben.
Zweite Bemerkung: Festzuhalten ist, dass die noch ausstehende Finanzierungsvereinbarung für das VDE 82, nämlich von Erfurt nach Halle/Leipzig nunmehr auch abgeschlossen ist. Das hatten wir ja auch immer gewollt und wir sind froh, dass es dazu gekommen ist.
Dritte Bemerkung: Hinsichtlich des Verkehrsprojekts "Deutsche Einheit 81" gilt noch immer die 1997 beschlossene Finanzierungsvereinbarung weiter. Die Laufzeit wird im Rahmen aller geschlossenen Finanzierungsvereinbarungen für Verkehrsprojekte "Deutsche Einheit" aktualisiert und so eingetaktet, dass sie auch finanzierbar ist. Zurzeit liegt sie im BMF zur Prüfung. Bis zu dieser Entscheidung gilt immerhin noch der Abschluss der Arbeiten bis ins Jahr 2015. Ob durch die Olympiabewerbung von Leipzig, über die wir uns freuen und zu der wir hoffen, dass sie auch kommt, so sie erfolgreich wäre, eine zusätzliche Mittelbereitstellung erfolgt, ist wohl möglich, auch wünschenswert und wohl auch angedacht von der deutschen Bundesregierung, aber im Moment für uns zumindest aus heutiger Sicht noch Kaffeesatzleserei.
Insgesamt, meine sehr verehrten Damen und Herren, kann man sagen, dass die Finanzierung beider Vorhaben, sowohl des VDE 81 als auch des VDE 82 in der Finanzplanung des Bundes berücksichtigt ist und keine negativen gegenseitigen Beeinflussungen zu erwarten sind. Ich verweise erneut auf den Kabinettsbeschluss von gestern.
Eine Schlussbemerkung: Wenn wir - ich denke an die Ausführungen zur Regierungserklärung, die der Fraktionsvorsitzende Herr Pietzsch vorhin gebracht hat - immer nur vom Bund fordern und er uns in diesem Zusammenhang vorgeworfen hat, das, was wir gefordert hätten, wir hätten eine Finanzierung vermissen lassen, so würde ich das natürlich auch für das, was wir vom Bund fordern, von uns verlangen, um Fairness herzustellen. Aber ich möchte bei dieser Gelegenheit noch mal das Thema aufgreifen, was wir vielleicht vor vier oder acht Wochen hier hatten mit dem Appell an das Land, dass Sie sich ausnahmsweise mal auch um die eigenen Dinge hier im Land kümmern mögen und Sie dafür Sorge tragen, dass der beklagenswerte Zustand unseres Landesstraßennetzes ein besserer wird, nämlich auch dies ist Strukturpolitik. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, noch ist es eine Vision, die Hochgeschwindigkeitsstrecke von Nürnberg über Erfurt nach Halle und Leipzig eingebunden in eine europäische Strecke von Verona über München, Erfurt, Berlin nach Malmö in Schweden. Noch ist es eine Vision, aber wir halten an dieser Vision fest. Wer keine Visionen hat, der kommt auch nicht zum Ziel. Durch diese ICE-Strecke würde die Standortqualität der angesprochenen Bahnhöfe, der angesprochenen Städte, insbesondere eben auch Thüringens, sich erheblich verbessern. Die zentrale Lage von Thüringen würde dann auch wirklich genutzt werden können. Denn sie nutzt alleine nichts, wenn wir nicht entsprechend auch erreichbar sind.
Meine Damen und Herren, ich war in der letzten Woche auf der Klimakonferenz, die das Umweltministerium dankenswerterweise in Gera organisiert hat, und dort wurde deutlich, dass der CO2-Anstieg im Wesentlichen in Thüringen auf den Anstieg des Verkehrsanteils, also des Straßenverkehrs, zurückzuführen ist und auch in den nächsten Jahren wahrscheinlich so weitergehen wird, wenn man es eben nicht schafft, maßgebliche Anteile des Straßenverkehrs auf die Schiene zu verlegen. Da ist das nun einmal die wichtigste Maßnahme, um die wir uns kümmern können in Thüringen, eben diese Neubaustrecke auch wirklich zu bauen und damit die Schiene attraktiver zu gestalten, entsprechend dann auch vernetzt in das Land hinein.
Heute können wir erst einmal positiv feststellen, dass sich unsere langjährigen Bemühungen immerhin so weit gelohnt haben, dass es jetzt eine Finanzierungsvereinbarung gibt für die Strecke 8.2 zwischen Erfurt-Halle-Leipzig oder, genauer gesagt, zwischen Erfurt und Gröbers. Das ist ein Erfolg und den muss man auch anerkennen, dass die Bundesregierung das endlich fertig gebracht hat. Allerdings haben selbst die Pessimisten gedacht, dass man in die Finanzierungsvereinbarung hineinschreibt, dass die Strecke bis zur Olympiade im Jahr 2012 in Leipzig, wenn sie denn dorthin kommt, auch in Betrieb gehen kann. Das sind ja immerhin noch neun Jahre. Nun steht aber drin, dass sie ca. 2015 erst in Betrieb gehen kann. Das ist natürlich dann doch enttäuschend. Da ist so eine Option mit drin, dass es vielleicht doch schneller gehen könnte, aber eine Planungssicherheit schafft es jedenfalls nicht. Im Gegenteil, der Bundeskanzler hatte ja gesagt, er will alles tun, damit die Bewerbung von Leipzig klappt und damit hätte man auch in die Werbung gehen können, wenn man sagt, Leipzig ist auf der Schiene optimal an den Westen und Süden Deutschlands angebunden.
Ja, wenn es jetzt schon wäre, bräuchten wir uns nicht darum bemühen. Freilich kommt man jetzt auch dorthin, aber es sind, weiß Gott, keine optimalen Bedingungen.
Wenn wir es aber hinkriegen, dann kommt es auch unserer Initiative Mitteldeutschland zugute. Also die Verbindung nach Mitteldeutschland, nach Leipzig und Halle würde dadurch wesentlich besser gestaltet werden.
Aber noch wichtiger für Thüringen ist die Verbindung nach Süden, weil es eben von hier aus keine Verbindung ohne Umsteigen gibt. Es dauert jetzt dreieinhalb Stunden von Erfurt nach Nürnberg mit dem Zug zu fahren, und das macht in der Regel niemand. Wenn die Strecke da wäre, würde es nur 70 Minuten dauern. Kollege Lippmann, es ist eben leider nicht so, dass durch den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung von gestern, Sie meinen wahrscheinlich den zum Bundesverkehrswegeplan, die Gesamtfinanzierung gesichert wäre. Es ist leider nicht so. Es fehlen mindestens 1,2 Mrd. ' 7 Der Bundesverkehrswegeplan hat ja den Zeithorizont bis 2015. Das heißt, dass bis 2015 es noch nicht einmal fertig sein kann, wenn es bei diesen Zahlen bleibt. Das heißt also, wir müssen uns auch in Zukunft nachdrücklich dafür engagieren, dass die Finanzierung gesichert wird und erst dann, wenn wir das erreicht haben, können wir sagen, wir haben etwas Positives für den Standort Thüringen, für die Attraktivität unseres Wirtschaftsstandorts erreicht. Bis dahin müssen wir uns, hoffentlich gemeinsam, nachdrücklich dafür engagieren. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren, bekanntlich haben am 20.06. der Bundesminister für Verkehr, Bau und Wohnungswesen und der Vorstandsvorsitzende der DB AG die Finanzierungsvereinbarungen für die Realisierung des Abschnitts Gröbers-Erfurt der Neubaustrecke Leipzig/Halle-Erfurt unterzeichnet. Der Ministerpräsident sprach heute Vormittag in diesem Zusammenhang, wenn ich das richtig aufgenommen habe, von einer guten Nachricht.
Gleichzeitig bemängelte er, dass eine Finanzierungsvereinbarung für die VDE 8.1 Nürnberg-Erfurt nicht existiert. Ich habe eben von Herrn Lippmann gehört, dass er in diesem Zusammenhang, was diese Strecke angeht, auf die Vereinbarung von 1997 verwies, wenn ich das richtig im Kopf habe. Wenn wir streng der Thematik der Aktuellen Stunde "Auswirkung der Finanzierungsvereinbarung zur ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt-Halle/Leipzig auf den Weiterbau in Thüringen" folgen, dann werden wir uns auf ein Gebiet von Spekulationen begeben. Der verehrte Kollege Lippmann sprach von "Kaffeesatzleserei", wenn ich das jetzt noch richtig im Ohr habe. Ich bezweifle, dass diese Auswirkungen im vollen Umfang einzuschätzen sind.
Der Ministerpräsident forderte, dass natürlich die entsprechenden Mittel im Bundeshaushalt bereitgestellt werden müssen. Es wird doch aber damit ein Stück weit suggeriert, dass möglicherweise die für diese Investition benötigten Mittel eventuell in einzelnen Jahresscheiben nicht immer bereitgestellt werden. Das ist sicherlich Spekulation, auch wenn es die eine oder andere negative oder anderweitige Erfahrung im Zusammenhang gibt.
Ich darf aber in diesem Zusammenhang aus einem Schreiben des DB-Vorstands, Herrn Daubertshäuser, an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags vom 20. Juni dieses Jahres auf die Frage "Inwieweit werden geplante Investitionen der Bahn beeinträchtigt, weil zugesagte Bundesmittel nicht oder verspätet ausgezahlt worden sind?" zitieren. Es heißt darin, und ich darf zitieren, Frau Präsidentin: "Beantragte Bundesmittel wurden vom Eisenbahnbundesamt stets auch ausgezahlt. Nur in Einzelfällen kam es in der Vergangenheit beim Abschluss von Finanzierungsvereinbarungen zu Verzögerungen, die die geplanten Terminabläufe beeinflusst haben. Bislang sind keinerlei geplante Investitionen der Bahn unterblieben, weil sich die Auszahlung der Bundesmittel verzögert hat. EBA und DB AG arbeiten konstruktiv zusammen, um die gemeinsamen Prozessabläufe weiter zu optimieren." Soweit das Zitat. Unstrittig ist, dass es bisher aus verschiedenen Ursachen zu Verzögerungen gekommen ist. Bekanntlich sollte nach EU-Vorstellungen diese Maßnahme 2007 schon realisiert sein. Die DB AG und die Thüringer Landesregierung hoffen nun auf eine Inbetriebnahme 2012. Mit der Unterzeichnung, Herr Kallenbach wies darauf hin, der Finanzierungsvereinbarung wurde eine Bauzeit aber bis 2015 ins Auge gefasst. Wenn es also um den Realisierungstermin des Projekts VDE 8.2 geht, scheint gegenwärtig die eventuelle Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele in Leipzig und Erwartung für das Land Thüringen bestimmend zu sein. Wir sind der Auffassung, dass stärker verkehrspolitische Lösungen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit bei der Realisierung dieser Strecke Erfurt-Halle/Leipzig gerückt werden müssten.
Dabei denken wir vor allem an die Stärkung der Rolle des Flughafens Halle-Leipzig für Ostdeutschland insgesamt. Nicht die Konkurrenz zwischen ICE und Luftverkehr, auf den die Bahn fast ausschließlich setzt, sondern das sinnhafte Verknüpfen beider sollte stärkere Beachtung finden. Das würde aber auch Einsicht in Thüringen hinsichtlich der weiteren Entwicklung des Personenluftverkehrs und entsprechender Schlussfolgerungen nach sich ziehen.
Dazu ist uns aber bisher nichts bekannt. Also die Unwägbarkeiten bei der Realisierung des Vorhabens werden mit der Finanzierungsvereinbarung nicht beseitigt. Aber
politische Auseinandersetzungen über Spekulationen zu diesem Thema hier im Landtag sind genau so untauglich. Vielmehr sollten wir darauf achten, dass mit der Realisierung dieses Projekts der Erhalt und der Ausbau weiterer Strecken in Thüringen, darunter z.B. die Zweigleisigkeit und Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung, nicht gefährdet wird. Gegenwärtig scheint es jedenfalls so zu sein, dass die Masse des Geldes für diesen Bereich für die VDE-Projekte eingesetzt wird und Vorstellungen zur Mitte-Deutschland-Verbindungen nicht realisierbar erscheinen. In diesem Sinne möchte ich noch einmal das eingangs genannte Schreiben des Bahnvorstands, Herrn Daubertshäuser, zitieren. Darin heißt es nämlich weiter: "Die Landesregierung Thüringen sowie die Stadt Gera fordern ab 2008 als perspektivische Maßnahmen den durchgängigen zweigleisigen Ausbau sowie die Elektrifizierung zwischen Weimar und Glauchau zur Aufwertung des Oberzentrums Ostthüringen. Für die DB AG ist diese Zusatzforderung, nochmals 350 Mio. ! " schaftlich darstellbar."
Der letzte Satz: "Eine Beteiligung an der Finanzierung wurde seitens des Landes nicht in Aussicht gestellt und aus Sicht der DB gibt es keinen Handlungsbedarf." Soweit gegenwärtig zum Stand der Mitte-Deutschland-Verbindung seitens der Bahn. Ich bedanke mich.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Bundesregierung und die Landesregierung waren sich Anfang der 90er-Jahre einig, die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit Nummer 8.1 Nürnberg-Erfurt mit dem Neubauabschnitt Ebensfeld-Erfurt und Nummer 8.2 Erfurt-Halle-Leipzig rasch zu realisieren. Daher wurde in Abstimmung mit den bedeutenden Straßenbauvorhaben Neubau A 71 im so genannten Bündelungsabschnitt zwischen Erfurt und Arnstadt der Bau von Autobahnen und ICE-Neubaustrecke gleichzeitig 1996 begonnen, um das Schienenprojekt in Gleichklang mit dem Autobahnbau zu realisieren. Wir alle können bereits in wenigen Tagen auf dieser Autobahn fahren, wann jedoch die Fertigstellung der ICE-Strecke sein wird, weiß definitiv bis heute niemand. Der Bundesverkehrswegeplan favorisiert zwar derzeit das Jahr 2015, aber wir alle wissen, auch Pläne können geändert werden. Und wenn, was