Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, bei den Pirouetten, die PDS und SPD gerade gedreht haben, tränen einem schon ein Stück die Augen. Ich habe festgestellt, dass bei Ihren beiden Wortmeldungen Sie ja grundsätzlich dem Antrag auf Vorlage eines Subventionsberichts zustimmen. Mit dem, was die CDU-Fraktion hier vorgelegt hat, auch mit der Erweiterung der Rechte, die sich für das Parlament aus der Vorlage des neuen Subventionsberichts ergeben, bedarf es eigentlich in dem Hause einer einhelligen Zustimmung, weil wir tatsächlich im Gegensatz zu dem, was wir auch auf Antrag der CDU-Fraktion in der letzten Wahlperiode, zuerst 2000, dann später noch mal, für die Vorlage von Subventionsberichten in der 3. Wahlperiode vorgelegt haben, wir jetzt auch aus den Erfahrungen, die wir in der Beratung im Haushalts- und Finanzausschuss und dann hier im Plenum gemacht haben, auch sagen, wir wollen schon ein Stück mehr Qualität und mehr Aussagefähigkeit in die Subventionsberichte bringen. Dann macht es natürlich Sinn, dass wir das nicht tun aus dem Selbstwillen des Parlaments heraus, sondern wir auch auf die Erfahrungen zurückgreifen, die die Regierung auch macht. Dann ist es doch einfach geradezu grotesk, die geplante Evaluierung in diesem Jahr nicht abwarten zu wollen. Das muss man einfach hinnehmen, aber auch der Regierung die Zeit geben, dass sie die Evaluierung abschließt und das Parlament auf diese Erfahrungswerte der Regierung zurückgreift und dann in Ruhe auch Subventionsberichtberatungen im Parlament durchführt. Das heißt für uns als Parlament, dass wir dann natürlich vor allen Dingen für den Doppelhaushalt 2008 und 2009 auf die Erfahrungen der Evaluierung zurückgreifen werden. Weil wir fest davon überzeugt sind, dass eine Vorlage eines Subventionsberichts vor Evaluierungen wenig Sinn macht, meinen wir, dass für die Vorbereitungen des Doppelhaushalts 2006 und 2007, den wir auch in diesem Jahr abschließen wollen, dass wir dann aber auch beruhigt auf die Erfahrungen aus den eigenen Fraktionen, aber auch auf die letzten beiden Subventionsberichte in der 3. Wahlperiode zurückgreifen können. Diesen Weg wollen wir gehen und wir wollen die Landesregierung zudem bitten, deswegen sage ich es ausdrücklich noch mal für das Protokoll, dass wir von dem neuen Subventionsbericht dann nach der Evaluierung im Jahr 2007 erwarten, dass Sie auch die Befristung von möglichen Subventionen dann schon mit aufnehmen in den Subventionsbericht, weil das die Arbeit des Parlaments erleichtert, und mit Blick darauf, was wollen wir uns an Subventionen als Staat
leisten, und wollen auch schauen, welche Meinung hat die Regierung zur Befristung von bestimmten Subventionen. Wenn wir diese Arbeitsgrundlage bekommen haben, dann macht es auch Sinn, im Parlament darüber zu reden. Darauf freue ich mich. Vielen Dank. Ich bitte Sie um Zustimmung zu diesem Antrag.
Seitens der Abgeordneten liegen keine weiteren Redemeldungen mehr vor. Die Finanzministerin Frau Diezel hat sich zu Wort gemeldet.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, nach § 12 Abs. 2 des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes ist nur der Bund verpflichtet, alle zwei Jahre über die Gewährung von Finanzhilfen und steuerliche Subventionen zu berichten. Obwohl die Länder aus dieser Vorschrift nicht gebunden sind, legen 11 der übrigen 15 Länder eigene Subventionsberichte vor. Aktuell berichten Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und das Saarland nicht über die Finanzhilfen des Landes.
Ich gestatte mir die Anmerkung, dass die Rede der PDS wie die der SPD auch in diesen Landtagen möglich wäre.
Thüringen hat nach dem Beschluss des Landtags vom 14. September 2000 bislang zwei Subventionsberichte für die Jahre 1998 und 1999 sowie 2000 und 2001 vorgelegt. Der vorliegende Antrag zielt auf die Vorlage eines einmaligen Berichts im Jahr 2007. Es soll Auskunft gegeben werden über die Finanzhilfen der EU, des Bundes, des Landes nach den Aufgabenbereichen in den Einzelplänen. Dabei ist das Jahr 2005 auf der Basis der Ist-Zahlen und das Jahr 2006 mit den Soll-Zahlen darzustellen. Es ist richtig, dass wir gerade am Ende des Operativen Programms der EU hier schon Auswertungen mit treffen können. Der vorliegende Antrag berücksichtigt, dass unter Federführung des Wirtschaftsministeriums mit externer Begleitung eine umfassende Evaluierung der Förderprogramme durchgeführt wird. Die Ergebnisse dazu werden im Oktober dieses Jahres vorliegen. Sie sollen nach dem Antrag in den Subventionsbericht unmittelbar einfließen. Dies bedeutet, dass dann noch wesentlich konkreter als bisher die Zielerreichung der einzelnen Förderprogramme dargestellt wird.
Ich halte den Subventionsbericht für eine geeignete Informationsquelle für Abgeordnete, aber auch für Regierungen. Hier wird über alle Ressorts hinweg offen gelegt, wie viel Geld aus welchen Verpflichtungen heraus in welche Verwendung fließt. Auch wird dargelegt, was letztendlich mit diesen Mitteln erreicht wird. Gerade der letzte Aspekt, die Bewertung jeder einzelnen Subventionsmaßnahme, ihr Erfolg vor Ort, könnte letztlich Orientierung für uns sein, wenn wir über künftige Haushalte entscheiden. Hier bin ich für Einsparvorschläge, Herr Pidde, sehr zugänglich. Der Subventionsbericht könnte damit die Entscheidung der Aufstellung des Haushalts 2008 und 2009 auch im Blick auf die abgelaufene Förderperiode der EU sinnvoll ergänzen. Insofern unterstütze ich ausdrücklich den Antrag der CDU-Fraktion. Vielen Dank.
Ich schließe damit die Aussprache. Es sind Ausschussüberweisungen beantragt worden, und zwar die Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen. Jetzt ist es eine Mehrheit von Gegenstimmen. Danke schön. Damit ist diese Ausschussüberweisung abgelehnt. Ich frage trotzdem nach den Stimmenthaltungen. Die gibt es nicht.
Im Weiteren ist beantragt worden, an den Haushalts- und Finanzausschuss zu überweisen. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen bitte. Danke schön. Gibt es hier Stimmenthaltungen? Stimmenthaltungen gibt es nicht. Damit ist eine Mehrheit von Gegenstimmen festzustellen und auch diese Ausschussüberweisung ist abgelehnt.
Da keine Ausschussüberweisung erfolgt, werden wir nun über den Antrag direkt abstimmen. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 4/710 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen bitte. Es gibt keine Gegenstimmen. Und die Stimmenthaltungen? Es gibt zahlreiche Stimmenthaltungen. Der Antrag ist mehrheitlich angenommen und ich schließe den Tagesordnungspunkt 5.
Stand der Umsetzung der Lan- destourismuskonzeption Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 4/773 -
Die antragstellende Fraktion wünscht nicht das Wort zur Begründung. Da der Sofortbericht angekündigt ist, rufe ich jetzt Minister Reinholz zum Sofortbericht auf.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, im Mai vergangenen Jahres hat die Thüringer Landesregierung eine neue Tourismuskonzeption präsentiert. Seitdem arbeiten wir gemeinsam mit der TTG und unseren anderen Partnern an der Umsetzung der dort verankerten Schwerpunktaufgaben, und zwar mit Hochdruck.
Zu Ihrer Erinnerung: Zu den Schwerpunktaufgaben der Konzeption zählen die Schaffung effizienter Strukturen bei den touristischen Akteuren und in der Vermarktung, die Verbesserung von Angeboten und deren Vermarktung sowie der Ausbau und die Modernisierung der physischen Infrastruktur. Das sind die Aufgaben, vor denen wir stehen, und, meine Damen und Herren, das sind sicher keine kleinen Aufgaben. Dennoch sind wir bei ihrer Lösung schon ein gutes Stück vorangekommen. Ich danke Ihnen deshalb sehr herzlich, dass Sie mir mit Ihrem Antrag die Gelegenheit geben, die bisher erzielten Ergebnisse und die inzwischen ergriffenen Maßnahmen hier im Thüringer Landtag einmal öffentlich und ausführlich darzustellen.
Beginnen wir gleich mit dem ersten Schwerpunktbereich, der Straffung und strategischen Neuorientierung des Tourismusmarketings. Zentrales Marketinginstrument für den touristischen Bereich ist die Thüringer Tourismus GmbH. Mit der Übernahme von 95 Prozent ihrer Geschäftsanteile durch den Freistaat Thüringen Ende letzten Jahres ist sie in dieser Position auch deutlich gestärkt worden. Zugleich wird damit aber auch die Landesregierung ihrer Verantwortung für den Thüringer Tourismus noch besser gerecht. Bei der TTG wird künftig das gesamte Außenmarketing für den Freistaat Thüringen gebündelt. Wie die Weichen in diesem Bereich gestellt werden, das geht aus dem am Dienstag dieser Woche vorgestellten Marketingkonzept der TTG hervor.
Inhaltlicher Schwerpunkt bleibt demzufolge „Themenmarketing“. Die TTG vermarktet nicht einzelne Regionen, sondern unter verschiedenen Themenschwerpunkten stets den gesamten Freistaat. Dabei ist zu unterscheiden zwischen Thüringer Themenmarken mit langfristiger Gültigkeit und ergänzenden wechselnden Jahres-, Kultur- oder Pressethemen. Folgende drei Themenmarken sollen die wichtigsten Zielgruppen für den Thüringen-Tourismus langfristig ansprechen:
1. Natur- und Aktivtourismus, denn wir wollen uns als Wanderland Nummer 1 in Deutschland profilieren;
3. Gesundheits- und Wellnesstourismus, denn auch in Zeiten knapper Kassen sind Menschen bereit, Geld für die Erhaltung ihrer Gesundheit auszugeben.
Die TTG hat darüber hinaus die zur Verfügung stehenden Marktforschungsberichte analysiert und daraus folgende Schlüsse für ihre marketing-strategische Arbeit gezogen:
1. Ein besonderer Aufgabenschwerpunkt liegt bei der Gewinnung von Neukunden und von Unentschlossenen. Wer einmal in Thüringen war, ist überwiegend zufrieden und kommt auch wieder.
2. Für die TTG bilden Gäste im Alter 45 Plus die wichtigste Zielgruppe. Mit der Entwicklung entsprechender Angebote und der Gestaltung eines Marketings für speziell diese Altersgruppe deckt die TTG einen Großteil der in Frage kommenden Gästeklientel ab.
3. Im Inland wurden folgende Regionen als Zielgebiete der Marketingmaßnahmen definiert: NordrheinWestfalen, das Rhein-Main-Gebiet, Berlin sowie Sachsen.
Die TTG hat sich in ihrem Marketingkonzept das Ziel gesetzt, sich zu einem umfassenden Dienstleister für Gäste und touristische Geschäftskunden und Kooperationspartner für die Tourismuswirtschaft Thüringens weiterzuentwickeln. Dabei wird sie von einem neu eingerichteten Marketingbeirat unterstützt, in dem externe Tourismusexperten der Deutschen Zentrale für Tourismus und Vertreter großer Reiseveranstalter wie ITS, Ameropa und Thomas Cook sitzen. Der Marketingbeirat hat auf seiner ersten Sitzung am 22. Februar dieses Jahres übrigens auch das Marketingkonzept diskutiert und gebilligt. Am 4. April 2005 wurde es schließlich dem Projektbeirat zur Umsetzung der Tourismuskonzeption im Wirtschaftsministerium und - wie gesagt - am 19. April dieses Jahres auch der Öffentlichkeit präsentiert. Es kann jetzt auch auf der Homepage der TTG abgerufen werden. Das Marketingkonzept stellt das Bindeglied zwischen den strategischen Aussagen der Landestourismuskonzeption für das Land und den marketingspezifischen Umsetzungsmaßnahmen der TTG dar.
Ebenfalls in den Bereich des touristischen Marketings gehört die im Dezember 2004 vorgestellte einheitliche Wort-Bild-Marke mit dem modernen Schriftzug „Thüringen“ und dem stilisierten grünen Herz als touristische Dachmarke für Thüringen. Die Kon
zentration auf eine solche Dachmarke soll die gemeinsame Identifikation aller Partner stärken und den Wiedererkennungswert nach außen erhöhen. Ziel ist es, innerhalb eines Zeitraums von ca. 12 Monaten möglichst viele touristische Akteure und deren Publikationen und Werbemittel mit dieser Dachmarke auszustatten. Für potenzielle Gäste und Touristen stellt diese Marke in einer von Reizüberflutung geprägten Zeit eine klare einheitliche Bezeichnung für touristische Angebote in Thüringen dar.
Mit der neuen Dachmarke und deren schrittweisen Einführung in Regionen und Verbände wird eine weitere zentrale Maßnahme zur Imageprofilierung und zum Außenmarketing umgesetzt. Die Begriffe „Thüringer Kernland“, „Ostthüringen“, „Nordthüringen“ und „Saaleland“ werden im Außenmarketing künftig nicht mehr auftauchen. Das Reiseziel, um das es geht und das zentral von der TTG vermarktet wird, heißt „Thüringen“. Die für diesen Zweck vorgesehenen Haushaltsmittel wurden daher bei der TTG gebündelt und für das Jahr 2005 auf 3,8 Mio. € aufgestockt; dies entspricht einer Erhöhung von 25 Prozent. Lediglich der Thüringer Wald wird als einzige regionale Destination in Thüringen noch eigene Fördermittel für das Außenmarketing erhalten, sofern die strukturellen Voraussetzungen dafür auch in absehbarer Zeit geschaffen werden.
Damit sind wir gleich beim zweiten wichtigen Punkt: Voraussetzung und Grundlage für die Bündelung und Neuausrichtung des Thüringer Tourismusmarketings ist die Straffung der touristischen Verbandsstruktur. Diese Straffung können wir nicht juristisch oder per Dekret erzwingen, aber - ich denke doch - positiv begleiten. Umso erfreulicher ist es, dass mit Unterstützung und Moderation durch das TMWTA auch hier sich bereits eine Menge getan hat. So wurde im September 2004 der Regionalverbund Thüringer Wald e.V. gegründet. Sein erklärtes Ziel ist es, die stark zersplitterte Tourismuslandschaft im Thüringer Wald zu einer einzigen Organisation zu bündeln. Wir gehen davon aus, dass die dafür notwendige Fusion des Tourismusverbandes Thüringer Wald, des Naturparks Thüringer Wald, des Landschaftspflegeverbandes Thüringer Wald sowie des Verbandes für Seilbahnen, Schlepplifte und Wintertourismus in Thüringen und ggf. weiterer regionaler Tourismusvereine bis Mitte, spätestens aber bis Ende dieses Jahres abgeschlossen sein kann. Der Regionalverbund soll dann aus jetziger Sicht für das Gesamtmarketing des Thüringer Waldes zuständig sein und auch weite Teile des Thüringer Schiefergebirges, insbesondere die Landkreise Saale-Orla-Kreis und Saalfeld-Rudolstadt, umfassen. Die bisherigen Submarken - Südlicher, Westlicher und Mittlerer Thüringer Wald - werden im Tourismusmarketing dann nicht mehr in Erscheinung treten. Aufgabe der verbleibenden regionalen Tourismusorganisationen in Thürin
gen wird es sein, sich verstärkt um das Innenmarketing zu kümmern, also um professionelle Produktgestaltung, Qualitätsmanagement vor Ort und eine kompetente und vor allem freundliche Betreuung von Gästen vor Ort. Das sind Punkte, an denen Thüringen auch noch arbeitet und die deutlich verbessert werden müssen. Für das Außenmarketing erhalten die regionalen Tourismusverbände allerdings ab dem Haushaltsjahr 2005 keine Fördermittel des Landes mehr.
Ein weiteres Beispiel für die laufenden Strukturveränderungen ist der bisherige Tourismusverband Ostthüringen, der zum 1. Januar 2005 mit dem Fremdenverkehrsverein Thüringer Vogtland fusioniert hat und nun unter der Bezeichnung „Thüringer Vogtland Tourismus e.V.“ firmiert. Der Verband ist somit zuständig für das Innenmarketing des gesamten Thüringer Vogtlandes. Sein Ziel ist ein mit den sächsischen und bayerischen Teilen des Vogtlandes abgestimmtes Marketing. Der regionale Fremdenverkehrsverband Saaleland e.V. besteht weiter. Allerdings hat er zahlreiche Austritte, insbesondere aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und dem Saale-Orla-Kreis zu verzeichnen. Das Verbandsgebiet reduziert sich damit im Wesentlichen auf den Saale-Holzland-Kreis. Die lokalen Tourismusverantwortlichen wollten jedoch den Verband, insbesondere die Namensgebung Saaleland, beibehalten. Nach einer internen Umstrukturierung des Verbandes werden die Geschäfte nun durch den Tourismusverein Thüringer Holzland e.V. geführt. Der Tourismusverband Nordthüringen e.V. besteht weiter und engagiert sich insbesondere über die Fremdenverkehrsvereine Kyffhäuser e.V., den HVE Eichsfeld Touristik e.V. sowie den Südharzer Tourismusverein.
Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass die Region Südharz sich zunehmend in Richtung Harz orientiert. Die länderübergreifende Zusammenarbeit wurde bereits intensiviert, was nicht zuletzt am gemeinsamen Projekt „Gipskarstwanderweg“ sichtbar wird. Der Tourismusverband Thüringer Kernland e.V. wird sich nach Austritten aus dem südlichen Verbandsgebiet stärker um die touristische Vermarktung des Hainichs mit seinem Nationalpark kümmern. Derzeit erfolgt die Umstrukturierung des Verbandes. Im Rahmen dieser Umstrukturierung ist sowohl eine regionale als auch eine inhaltliche Neuausrichtung erforderlich. Zudem wird die Region um den Nationalpark Hainich bisher aus touristischer Sicht noch zu wenig vermarktet. Daher erscheint die Region gerade für ein Pilotprojekt prädestiniert, mit dem der Prozess der Neuausrichtung unterstützt werden soll.
Nach der Verabschiedung des Thüringer Haushaltsgesetzes erfolgt dafür nun in Kürze die Ausschreibung. Das Projekt soll eine Laufzeit von anderthalb Jahren haben und bis Ende 2006 abgeschlossen
Meine Damen und Herren, in der Tourismuslandschaft sind Strukturveränderungen erfolgt und weiter im Gange, die eine Bündelung von Marketingaktivitäten bei der TTG und insbesondere eine einheitliche Außendarstellung Thüringens ermöglichen sollen. Die bisherigen Marketingbudgets einzelner Verbände wurden damit bei der TTG konzentriert.
Ich denke, diese Konzentration von Strukturen und Mitteln ist auch ein geeigneter, wenn nicht der einzige Weg, um angemessen auf immer schneller wechselnde Trends und Entwicklungen auf dem Tourismusmarkt reagieren zu können. Eine wachsende Zahl von Wettbewerbern, Urlaubsorten und Urlaubsregionen, Low-Cost-Carrier, Aktiv- und Pauschalanbieter beeinflussen Kundenbedürfnisse und Reiseverhalten und konkurrieren um eine weitgehend stagnierende Zahl von Inlandreisenden. Umso wichtiger sind umfassende und stets aktuelle Kenntnisse über Nachfrage- und Angebotsentwicklungen. Eine kontinuierliche Marktforschung mit konkreten Schlussfolgerungen für den Thüringentourismus ist deshalb mehr denn je eine Voraussetzung für den Markterfolg. Auch hier wird die TTG daher neue Ansätze verfolgen.
Zu den Maßnahmen, die die TTG ergreifen wird, zählen die Einführung eines TTG-Trend- und Marktforschungsnewsletters mit wechselnden Themenschwerpunkten, um den Partnern regelmäßig neue Erkenntnisse und relevante Marktforschungsdaten zur Verfügung stellen zu können, und die Entwicklung eines Konzepts für einheitliche Befragungsinhalte und Methodiken für Marktforschungsaktionen im Land, in den Regionen, Städten und touristischen Betrieben, die telefonisch, via Internet und in persönlichen Befragungen angewendet werden können. Dies muss in Abstimmung mit den Partnern erfolgen, damit die Ergebnisse zukünftig auch eine breite Akzeptanz finden.
Marktforschung ist ein Instrument, um auf den weltweit wachsenden Wettbewerbsdruck im Tourismusmarkt zu reagieren; eine andere Möglichkeit besteht darin, selbst weltweit zu werben. Mit 425.000 Übernachtungen, 166.000 Ankünften und einem Anteil von 4,5 Prozent an den gewerblichen Übernachtungen ist der Ausländertourismus in Thüringen wie in allen anderen ostdeutschen Ländern im Vergleich zum Bundesdurchschnitt von 12,2 Prozent noch relativ schwach entwickelt.
Nachdem der Schwerpunkt des touristischen Marketings auf die Erschließung der wichtigen Inlandsmärkte lag, muss nun angesichts einer absehbaren weiteren Stagnation der Inlandspotenziale das Inboundgeschäft zur Erschließung neuer Märkte deut
lich ausgebaut werden. Wichtiger Partner ist hierbei die Deutsche Zentrale für Tourismus. Die hohen Tagesausgaben ausländischer Gäste und die bestehenden Steigerungspotenziale machen den Ausländertourismus zu einem lukrativen Markt für Thüringen.
1. der Ausbau der Thüringen-Programme bei Reiseveranstaltern in allen Zielmärkten, u.a. auch durch die Einbindung in feste Reiserouten; Hauptmarkt sind dabei die Niederlande; weitere interessante Märkte liegen in Österreich, Belgien, Schweiz, Japan, den USA und Großbritannien;
2. die Platzierung Thüringer Tourismusprodukte, wie der Thüringen-Card, und von Veranstaltungen, wie z.B. das Elisabethjahr 2007 in den Katalogen ausländischer Veranstalter;
3. der Ausbau der TRAVEL.THÜRINGEN als zentrale Reiseveranstaltermesse, auch für das deutschsprachige Ausland, mittelfristig eventuell auch für das englischsprachige Ausland; 4. die Fortsetzung der engen Zusammenarbeit mit der Deutschen Zentrale für Tourismus und deren Auslandsvertretungen und
5. die bessere Ausrichtung des englischen Internetauftritts und des Sales-Guide Thüringen auf die Bedürfnisse der spezifischen Märkte; 6. die Entwicklung eines Newsletters für das englischsprachige Ausland;
Meine Damen und Herren, mit den genannten Aktivitäten der TTG soll der Rahmen für eine kundenorientierte Angebotsgestaltung geschaffen werden. Mit dem Marketingkonzept und durch intensivere Markforschung wird es noch stärker als bisher darum gehen, Trends und Kundenwünsche zu ermitteln und in die tägliche Arbeit auch einfließen zu lassen. Allerdings sind auch die lokalen und regionalen Tourismusverantwortlichen stärker als bisher aufgerufen, sich um die kundenorientierte Angebotsgestaltung, d.h. um das so genannte Innenmarketing, zu kümmern. Die TTG wird dies künftig stärker als bisher begleiten und aus Marketingsicht natürlich auch Empfehlungen geben. Kundenorientierte Angebotsentwicklung heißt dabei vor allem, den Anforderungen der Gäste zu genügen. Das mag sicher