Protokoll der Sitzung vom 21.04.2005

Meine Damen und Herren, mit den genannten Aktivitäten der TTG soll der Rahmen für eine kundenorientierte Angebotsgestaltung geschaffen werden. Mit dem Marketingkonzept und durch intensivere Markforschung wird es noch stärker als bisher darum gehen, Trends und Kundenwünsche zu ermitteln und in die tägliche Arbeit auch einfließen zu lassen. Allerdings sind auch die lokalen und regionalen Tourismusverantwortlichen stärker als bisher aufgerufen, sich um die kundenorientierte Angebotsgestaltung, d.h. um das so genannte Innenmarketing, zu kümmern. Die TTG wird dies künftig stärker als bisher begleiten und aus Marketingsicht natürlich auch Empfehlungen geben. Kundenorientierte Angebotsentwicklung heißt dabei vor allem, den Anforderungen der Gäste zu genügen. Das mag sicher

simpel klingen, ist aber eine Erkenntnis, die es wert ist immer wieder einmal angesprochen zu werden, denn schließlich ist ein zufriedener Gast selbst der beste Werbeträger. Die Verbesserung der Angebots- und Servicequalität war und ist deshalb Ziel der touristischen Qualitätsoffensive, die seit 2001 läuft. In den Jahren 2001 und 2002 wurden zunächst fünf Modellregionen in Thüringen - das waren Eisenach, Heilbad Heiligenstadt, die Saale-Stauseen, der südliche Thüringer Wald und Weimar bzw. das Weimarer Land - im Sinne eines touristischen Regionalmanagements betreut. Dabei ging es im Wesentlichen um die Verbesserung von Kooperationen, des Kundenservices, der Produktentwicklung, Buchbarkeit von Angeboten und damit letztlich um die Verbesserung der gesamten Vermarktungsfähigkeit. Im Ergebnis konnten Stärke-Schwächen-Profile der jeweiligen Region für verschiedene touristische Themen und Handlungsfelder ermittelt und entsprechende Konzepte umgesetzt werden. Das betrifft z.B. das Thema Bach für Eisenach, Kirchen für das Heilbad Heiligenstadt, den Wassertourismus für die SaaleStauseen, Weihnachtsland und Vital-Park für den südlichen Thüringer Raum und Radtourismus für Weimar und Weimarer Land.

Im zweiten Teil der Qualitätsoffensive erfolgte 2003 bis 2004 die inhaltliche und strukturelle Analyse der touristischen Arbeit in der Region Thüringer Wald. Im Ergebnis wurden insbesondere ein Organisationsmodell für den Thüringer-Wald-Tourismus erarbeitet, mit dem vor allem die Zersplitterung der touristischen Strukturen überwunden werden soll. Darauf bin ich eingangs meiner Rede bereits eingegangen.

Meine Damen und Herren, am Beispiel der BiathlonWeltmeisterschaft wurde weiterhin demonstriert, wie sportliche Events in ein umfassendes Destinationsmarketing eingebunden werden können, um sie touristisch gut zu verkaufen. Gerade solche Synergien zwischen Sport und Tourismus sollen künftig noch stärker in Thüringen genutzt werden. Seit 2003 läuft im Rahmen der Qualitätsoffensive zudem das Projekt Servicequalität Thüringen, das im Auftrag des TMWTA vom HOGA Förderverein Thüringen e.V. umgesetzt wird. In einem 3-Stufen-Programm sollen die Anbieter von touristischen Leistungen, aber auch andere tourismusrelevante Wirtschaftszweige ein umfassendes Qualitätsmanagement in ihren Betrieben einführen. Dazu wird in der Stufe 1 ein so genannter Qualitäts-Coach ausgebildet, der die Qualitätsarbeit im Unternehmen analysiert und verbessert. Bisher sind 221 Qualitäts-Coachs ausgebildet worden, die vor allem aus der Hotellerie und Gastronomie stammen, davon erhielten 17 Unternehmen das Qualitätssiegel Q - Servicequalität Thüringen, Stufe 1. In der Stufe 2, die noch in diesem Jahr anlaufen soll, stehen die Auswertung und Anwendung von Qualitätsbausteinen, die Bewertung von

Führungsqualität, Mitarbeiter- und Kundenzufriedenheit sowie Kontrollen durch anonyme Tester im Vordergrund. In der Stufe 3 soll dann ein ganzheitliches Qualitätsmanagementsystem eingeführt werden.

Ergänzend zur Qualitätsoffensive werden in Thüringen Wettbewerbe durchgeführt, wie z.B. seit 1998 der Thüringer Marketingpreis, der alle zwei Jahre vergeben wird. Mit diesem Preis werden Tourismusunternehmen und überbetriebliche Tourismusorganisationen für hervorragende Marketingleistungen und -angebote ausgezeichnet. Seit 1995 wird in Vorbereitung des jeweiligen Bundeswettbewerbs der Wettbewerb „Vorbildliche Campingplätze in Thüringen“ durchgeführt. 2005 findet dieser Wettbewerb zum dritten Mal statt. Da das Campingwesen keinen geringen Anteil zum Gäste- und Übernachtungsaufkommen im Freistaat Thüringen beiträgt, geht es auch hier darum, entsprechende Angebote zu entwickeln und insbesondere die Angebotsqualität zu verbessern.

Meine Damen und Herren, es gibt eine Reihe von Aktivitäten und Wettbewerben, die darauf abzielen, die Angebots- und Servicequalitäten und die Kundenorientierung in den touristischen Betrieben zu verbessern. Sicherlich wären noch mehr Projekte und Maßnahmen zu nennen, die derzeit mit dem Ziel realisiert werden, vorhandene Angebote besser zu vermarkten, neue marktgerechte Angebote zu entwickeln und insgesamt die Angebotsqualität zu steigern. Aber natürlich muss auch die dazu notwendige touristische Infrastruktur mit dieser Entwicklung Schritt halten. Künftige Entwicklungs- und Förderschwerpunkte werden sich stark an den Marketingthemen der TTG orientieren und die Voraussetzungen für qualitativ hochwertige Angebote schaffen.

Das jetzt vorliegende Marketingkonzept liefert deshalb zugleich auch den Rahmen für eine themen- und schwerpunktorientierte Infrastrukturentwicklung der kommenden Jahre. Insbesondere zu den Themen Aktivurlaub sowie Gesundheit und Wellness wird eine themenbezogene Bedarfsanalyse in Auftrag gegeben. Darüber hinaus ist die Erarbeitung eines Masterplans „Wintertourismus 2005/2006“ vorgesehen. Das künftige Gesamtkonzept zur Entwicklung der Infrastruktur soll sowohl als Grundlage und Orientierung für die Regionen, Orte und Leistungsträger dienen als auch die Basis für die weitere Förderung bilden.

Insgesamt, meine Damen und Herren, bleibt also festzustellen, bereits ein halbes Jahr nach Bestätigung der Landestourismuskonzeption durch das Kabinett sind viele wichtige Schritte zu ihrer Umsetzung getan. Weitere Maßnahmen werden wir gemeinsam mit unseren Partnern umsetzen. Dazu gehört zum Beispiel auch eine neue touristische Beschilderung,

die es den Gästen und Thüringen-Urlaubern erleichtern soll, an ihre jeweiligen Reiseziele zu gelangen. Mit Pilotprojekten im Landkreis Gotha und in Kürze auch im Kyffhäuserkreis sind wir auch hier, denke ich, auf einem guten Weg. Klar ist aber auch, die Tourismuskonzeption enthält eine Vielzahl von Aufgaben, die sich nicht innerhalb von wenigen Tagen oder Wochen erledigen lassen. Im Gegenteil, da ist viel Überzeugungsarbeit notwendig, da muss manches dicke Brett gebohrt werden und da lassen sich wünschenswerte Lösungen nicht einfach von oben herab per Dekret verordnen. Festzuhalten ist zudem, nur mit entsprechender finanzieller Unterstützung lassen sich aus der Tourismuskonzeption auch die notwendigen Maßnahmen umsetzen. Es mag durchaus sein, meine Damen und Herren von der SPDFraktion, dass Sie den Eindruck haben, es sei still geworden um die Tourismuskonzeption, so formulieren Sie es jedenfalls in Ihrem Antrag, dennoch kann ich Ihnen hier und heute versichern: Dieser Eindruck trügt, wie Sie auch den Pressemeldungen der letzten beiden Tage entnehmen können, ebenso wie Ihre Wahrnehmung, dass es mit dem Thüringer Tourismus immer nur bergab gehe. Um auch das richtig zu stellen: Laut amtlicher Statistik gab es im vergangenen Jahr bei den Besucherzahlen einen Zuwachs von 2,5 Prozent. Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Ich frage jetzt, ob die Ausschussüberweisung zu diesem Bericht gewünscht wird.

(Zwischenruf Abg. Dr. Kaschuba, PDS: Die Aussprache.)

Die Aussprache - Entschuldigung. Die SPD-Fraktion signalisiert das und da rufe ich als Erste in der Aussprache Frau Abgeordnete Doht auf.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Erstellung und Umsetzung der Tourismuskonzeption ist bereits eine längere Geschichte. Bereits 2003 hatte die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag hier zur Erstellung einer Tourismuskonzeption eingebracht, den die CDU-Mehrheit damals abgelehnt hat. Minister Reinholz hatte gleich nach seinem Amtsantritt dann das Thema „Tourismus“ zur Chefsache erklärt, die Erstellung einer Tourismuskonzeption allerdings extern vergeben. 90.000 € hat das Münchner Institut an der Erstellung der Konzeption verdient und pünktlich vor der Landtagswahl 2004 wurde sie dann der erstaunten Öffentlichkeit präsentiert. Wer grundlegend neue Erkenntnisse erwartete, sah sich getäuscht. Die Konzeption ist in weiten

Teilen eine Bestandsaufnahme und auch Kritik an Unzulänglichkeiten im Thüringen-Tourismus und die daraus abgeleiteten Empfehlungen sind nicht neu, was nicht heißen soll, dass sie falsch wären. Inzwischen ist ein weiteres Jahr ins Land gegangen und von der Umsetzung ist bislang nicht allzu viel zu merken. Die Tourismuspolitik der Landesregierung hat sich zu Beginn dieser Legislaturperiode erst einmal auf das Gerangel um die Besetzung des Aufsichtsrats der TTG beschränkt. Dann gab es da noch die Erfindung der neuen Dachmarke „Thüringen mit Herz“ und letztlich hat die TTG vorgestern gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister ihr neues Marketingkonzept präsentiert. Ich wage mal hier zu behaupten, die Terminwahl für diese Präsentation hing durchaus mit unserem Antrag zusammen. Wenn unseren Anträgen hier auch nicht immer zugestimmt wird, aber wenn sie bewirken, dass sich etwas bewegt, dann ist das ja auch schon gut,

(Beifall bei der SPD)

während sich bei den Zahlen im Thüringer Tourismus nicht allzu viel bewegt. Wenn Sie den Zuwachs bei den Gästezahlen angesprochen haben, dann hätten Sie aber auch im gleichen Atemzug hinzusagen müssen, dass wir bei den Übernachtungen einen leichten Rückgang hatten. Wenn immer auf die guten Besucherzahlen dieses Landes im Januar und Februar verwiesen wird, so sollten diese nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie doch sehr dem Winter mitgeschuldet waren und noch keine Garantie für einen nachhaltigen Aufwärtstrend bieten. Dabei ist der Tourismus in Thüringen ein nicht zu vernachlässigender Wirtschaftsfaktor. Rund 1,9 Mrd. € werden durch den Tourismus erwirtschaftet und Einkommen in einer Höhe von 905 Mio. € entstehen bei den Leistungsträgern. Der Rückgang der Besucherzahlen, welcher in absoluten Zahlen im Thüringer Wald am größten ist, bleibt aber nicht ohne Folgen auf die Leistungsträger. Einkommensschmälerungen bis hin zum Wegbrechen ganzer Existenzen sind die Folge. Aber auch andere Dienstleister hängen am Tourismus und die Kommunen sind auf die Steuereinnahmen angewiesen. Dies alles sind Gründe für die SPD-Fraktion, das Thema der Tourismuskonzeption und deren Umsetzung heute hier im Landtag zu behandeln, und ich möchte auch gleich sagen, dass wir eine Weiterberatung im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit beantragen.

Kommen wir zu den einzelnen Punkten. Schaffung effizienter Verbandsstrukturen: Der Minister hatte bereits darauf verwiesen, dass wir im Thüringer Wald jetzt einen einheitlichen Verband haben, und auch wir beurteilen diese Entwicklung sehr positiv. Aber das ist noch keine Folge der Tourismuskonzeption, das muss man hier auch sagen, denn der Naturpark Thüringer Wald und der Fremdenverkehrsverband

waren schon länger im Gespräch und die Beschlüsse, sich zu vereinigen, gab es bereits vor der Tourismuskonzeption. Doch, Herr Heym, das ist so. Schauen Sie sich die Zeitleiste an.

(Zwischenruf Abg. Heym, CDU: Sie sa- gen die Unwahrheit!)

(Zwischenruf Abg. Becker, SPD: Das stimmt nicht.)

Doch, das stimmt. Die Tourismus-Konzeption lag noch nicht vor, als bereits die Beschlüsse in den Verbänden gefasst wurden. Aber gut, das soll auch nicht hier der Punkt sein, sondern für mich ist der Punkt, warum sich z.B. der Verband für Seilbahnen, Schlepplift und Wintertourismus hier nicht angeschlossen hat. Die Tourismus-Konzeption empfiehlt dies ja. Ich frage auch, warum die Landesregierung mit einer institutionellen Förderung dies noch unterstützt. Ich denke, hier werden Synergieeffekte vertan und die Landesregierung sollte eher darauf hinwirken, dass hier letztendlich eine Vereinigung der Verbände zustande kommt. Nach unserem Verständnis sollte sich Tourismusförderung auch an der Landesplanung orientieren. Im Landesentwicklungsplan sind außer dem Thüringer Wald weitere Gebiete als Gebiete mit besonderer Bedeutung für den Tourismus ausgewiesen. Das ist die Rhön, das sind der Bereich Hainich-Werratal, der Südharz, der Kyffhäuser-Bereich und das Vogtland. Sie, Minister Reinholz, haben aber vorhin gesagt, dass für diese Gebiete - und das ist ja auch im Landeshaushalt nachzulesen - keine Zuschüsse mehr an die Verbände gezahlt werden. Hier frage ich mich schon, wie auf Dauer in diesen Gebieten anspruchsvolle touristische Produkte entstehen sollen, denn die TTG ist ja weiterhin nur für das Außenmarketing zuständig. Wie und ob sie die Produktentwicklung unterstützt, ist zumindest unklar. Aus unserer Sicht wäre es schon sinnvoll gewesen, für diese Bereiche auch weiterhin Fördermittel bereitzustellen und die Vergabe dieser Fördermittel auch an die Schaffung entsprechender Verbandsstrukturen zu knüpfen, aber diese Chance wurde mit der Verabschiedung des Haushalts 2005 vertan. Dann bleibt da noch die Frage: Was wird mit dem Städtetourismus? Werden die Städte aus eigener Kraft in der Lage sein, weiterhin anspruchsvolle, niveauvolle Angebote zu entwickeln, oder wäre nicht auch hier eine Unterstützung der Landesregierung nötig?

Thema „Infrastrukturkonzept“: Hier bin ich bei einem uralten Thema. Bereits unter Minister Schuster war immer wieder ein Infrastrukturkonzept angekündigt worden. Es ist auch eine uralte Forderung unserer Fraktion; der Aufsichtsrat der TTG, als er noch unabhängig von der Landesregierung war, hat dies gefordert. Herr Minister Reinholz, Sie haben es heute

auch nur wieder angekündigt. Es bleibt abzuwarten, inwieweit dieser Ankündigung endlich Taten folgen. Eine objektive Bestandsaufnahme ist aber Voraussetzung für eine geordnete und effiziente Förderpolitik des Landes. Ich komme nicht umhin, hier auch noch mal die Förderpolitik der Vergangenheit unter die Lupe zu nehmen. Minister Schuster hat damals sämtliche GA-Fördermittel für den Tourismus in die Spaßbäder gesteckt, mit dem Ergebnis, dass die sich aufgrund ihrer Dichte gegenseitig das Wasser abgraben. Auf der anderen Seite gab es keine Vernetzung mit der Sportförderung. Vorhandene Bäder warten immer noch auf ihre Sanierung. Dann hat das Sozialministerium eine Schwimmbad-Studie erstellen lassen, die ist irgendwo in der Schreibtischschublade verschwunden. Ich weiß nicht, Herr Minister Reinholz, ob sie nun mit dem Wechsel des Sports mit in Ihr Ministerium gewechselt ist und ob man vielleicht irgendwann einmal darüber etwas erfahren kann und auch, wie hier die Verknüpfung mit dem Tourismus erfolgen soll. Ich wage auch zu behaupten, ein ähnliches Desaster bei anderen touristischen Infrastruktureinrichtungen hat es nur nicht gegeben, weil einfach dann die finanziellen Mittel gefehlt haben und die Mittel immer knapper werden. Aber gerade deswegen ist es doch wichtig, dass man darüber nachdenkt, wie man verschiedene Landesprogramme vernetzen kann, in welchen Bereichen es Nachholbedarf gibt - ich nenne hier z.B. den Wintersport. Die Tourismuskonzeption definiert ja Schwerpunktregionen für den Wintersport. Irgendwann braucht auch der Landtag als Fördermittelgeber, als Haushaltsgesetzgeber dann letztendlich die Aussagen, in welchen Zeiträumen welche Wintersportanlagen saniert werden sollen, wo ist noch Bedarf an Parkplätzen.

Das Gleiche betrifft die Radwege. Es gibt ein sehr ausgefeiltes Radwegekonzept, aber auch noch viele Lücken, die geschlossen werden müssen. Andererseits haben wir auch noch parallele Radwege, was nicht so sinnvoll ist. Ich nenne hier nur einmal das Beispiel Arnstadt, wo der touristische Radweg an der Ilm entlang parallel zu dem straßenbegleitenden Radweg an der B 4 führt. Also ich denke, wenn man sich hier mit dem Straßenbau besser abgestimmt hätte, dann hätte man vielleicht auch Geld sparen können, was an einer anderen Ecke sinnvoller eingesetzt gewesen wäre.

Es gibt Bedarf bei Bootsstationen und anderen Dingen. All dies sollte letztendlich in einem Förderkonzept vorgelegt werden. Viele REKs haben den Tourismus zum Inhalt und in der Landestourismuskonzeption heißt es, auf Basis der Landestourismuskonzeption muss ein dezidiertes Förderkonzept erarbeitet werden, welches nicht nur die Spezifikation, also Fördervolumen, regionale Schwerpunkte, Bedingungen, zeitliche Abfolge sicherstellt, sondern das sich auch mit dem Problem der interministeriel

len Abstimmung zwischen den einzelnen Fachressorts auseinander setzen muss. So heißt es wörtlich in dieser Konzeption und dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen - das ist unsere uralte Forderung -, ein Förderkonzept, was auch mit den anderen Ressorts abgestimmt ist, auf den Tisch zu legen.

Zu den Maßnahmen der Angebotsgestaltung: Die liegt nach wie vor bei den Regionalverbänden und Kommunen. Die TTG vermarktet diese. Hier sehen wir eigentlich das Hauptproblem, dass nämlich vor Ort oft das Geld fehlt, Geld auch, um kompetente Mitarbeiter einzustellen, und dass dies letztendlich auch auf die Angebote Einfluss hat. Und wir haben es ja in der Vergangenheit immer wieder auch von der TTG gehört, dass man sich beklagt hat, dass aus den Regionen zu wenige Angebote kommen. Nur wie soll es bezahlt werden? Da bin ich bei dem springenden Punkt, dass es eigentlich nicht zielführend ist, wenn man der TTG immer weiterhin mehr Geld gibt, aber in den Regionen letztendlich nichts mehr bleibt, um diese Angebote zu erstellen. Der Tourist ist heute weniger an Pauschalreisen interessiert, er möchte sich aus einzelnen Bausteinen sein Programm passgerecht zusammenstellen und eine solche Angebotsgestaltung, die ist nicht ganz einfach und nicht zum Nulltarif zu haben.

Ja, zur Dachmarke, gut, da hatte ich mich in der Vergangenheit schon geäußert, wir hätten eigentlich hier ein bisschen mehr erwartet. Früher hatten wir die Denkfabrik, jetzt haben wir Thüringen mit einem Herz, aber eine Dachmarke muss auf Bekanntheitsgrad setzen. Von Thüringen sind, nachdem, was uns auch Erhebungen sagen, im Ausland letztendlich nur der Thüringer Wald, die Wartburg und Weimar bekannt. Und nach unserer Auffassung hätte hier eine Dachmarke ansetzen müssen.

Wir haben immer dafür gestanden, dass es richtig ist, das Außenmarketing konsequent bei der TTG anzusiedeln. Warum dies jetzt wieder aufgeweicht wird, das muss mir dann noch mal jemand erklären, warum sich der Thüringer Wald nun wieder selbst vermarkten soll. Aber man kann ja vielleicht noch darüber reden. Die TTG muss über Angebote und Produkte informiert sein, das heißt, die Regionalverbände, die Kommunen müssen auf die TTG zugehen, aber die TTG muss auch von sich aus auf die Kommunen zugehen, auf die Regionalverbände und, ich denke mal, wenn es um große Ereignisse geht, dann sollte auch die TTG von sich aus mal etwas auf ihre Internetseiten stellen. Ich habe es als großes Manko empfunden, dass im Monat März, als in Eisenach der Sommergewinn stattfand, der auf der Startseite der Internetseite der TTG nirgendwo zu finden war. Da war „Ostern in Thüringen“ und viele andere Nettigkeiten, aber das größte Frühlingsfest in Deutschland fand sich dort nir

gendwo. Und ansonsten sind die Internetseiten der TTG auch nicht immer die aktuellsten. Also wenn man sich da mal die Zeit nimmt und die Mühe macht, ein bisschen rumspielt - schauen Sie z.B. mal unter „Bäder“, klicken Sie mal irgendein geschlossenes Bad an, ich habe das gemacht; das Eisenacher Freibad ist vor ein paar Jahren zugeschüttet worden, inzwischen bauen wir ein neues, das wird auch eröffnet, aber über die ganzen Jahre hin ist dem Tourist der Weg in das Eisenacher Freibad gewiesen worden. Der kriegt auch heute noch den Weg in das Waldbad in Schweina gewiesen, welches nach meinen Wissenstand auch geschlossen ist. Es soll ja als Pilotprojekt dieser Landesregierung in ein Naturbad umgewandelt werden. Solche Dinge vergraulen die Touristen. Wer verlässt sich dann noch auf die Internetseiten der TTG, wenn er erstmal vor verschlossenen Türen gestanden hat. Wie gesagt, wenn Sie Zeit haben, können Sie das ja vielleicht mal für Ihre Region testen; hier ist Nachholbedarf.

Zum Stand der Qualitätsoffensive ist der Minister darauf eingegangen, dass diese unter der Führung des THÜHOGA läuft. Das Problem ist auch schon angesprochen worden. Es sind zwar schon sehr viele Qualitätscoaches ausgebildet worden, aber sie sind meistens im Hotel- und Gaststättenbereich angesiedelt. Die Tourismuskonzeption fordert aber, dass die anderen Bereiche der Leistungsanbieter, z.B. die Touristinformationen, die Mitarbeiter in den Verbänden etc. mit einzubeziehen sind. Auch hier sage ich wieder, das kostet Geld und auch hier ist die Landesregierung gefordert, zu erklären, wie dies finanziert und organisiert werden soll.

Dann kommen wir zu einem Punkt, in dem die Tourismuskonzeption sagt, der Austritt des Landesfremdenverkehrsverbands aus dem DTV war für Thüringen ein Fehler. Die SPD-Fraktion hat das immer gesagt, da hätten wir nicht die Tourismuskonzeption gebraucht. Aber die Tourismuskonzeption empfiehlt auch den Wiedereintritt Thüringens in den DTV, damit eben international anerkannte Qualitätssiegel wieder verwendet werden dürfen, und zwar kostengünstig. Was ist bislang geschehen, um wieder einzutreten? Ich weiß, dass die Stadt Weimar nach wie vor im DTV ist; ich weiß, dass der Thüringer Wald den Antrag gestellt hat, einzutreten. Warum nicht Thüringen als Ganzes wieder, wenn wir doch das Tourismus- und Wanderland Nummer eins werden wollen?

Zur Qualität eines Tourismuslandes gehören letztendlich auch das allgemeine Ortsbild und die Straßen. Auch hier hatte die SPD mit ihrem Vorschlag zur Novellierung des Straßengesetzes, was den Winterdienst betrifft, eine Gesetzesnovelle vorgelegt, die letztendlich auch dazu dienen sollte, den Tourismus in Thüringen anzukurbeln, sich positiv

auf den Tourismus auswirken sollte. Der zuständige Ausschuss hat unseren Antrag abgelehnt, aber das Plenum in seiner Gesamtheit hat ja noch die Möglichkeit, diese Entscheidung zu revidieren.

Zum Marketing und Organisationskonzept der TTG, was uns vor zwei Tagen vorgestellt wurde, auch von Wissenschaftlern als sehr gut bewertet wird: Für mich wirft es zwei Fragen auf. Zum einen will die TTG künftig nur noch mit drei Themenschwerpunkten werben; das ist Natur, das ist Städtekultur und das ist Wellness. Da ist die Frage, wo der Sport bleibt, denn insbesondere der Wintersport hat Tausende von Besuchern in den vergangenen Jahren nach Thüringen gelockt.

(Beifall bei der SPD)

Große Ereignisse wie die Biathlon-WM haben weltweit den Bekanntheitsgrad von Thüringen erhöht. Ich frage mich: Warum setzt man nicht mehr auf diese Erfolge und nutzt den Sport mehr und offensiver als Werbeträger in der Marketingstrategie der TTG? Frau Grönnegress hat sich im Thüringen-Journal dazu geäußert, das Thema Sport wäre ja bei „Natur aktiv“ mit dabei. Aber ich sage, wir hätten dieses Thema, gerade den Wintersport, wesentlich offensiver für die Werbestrategie nutzen sollen.

(Beifall bei der SPD)

Und der zweite Punkt, den hatte ich bereits hinterfragt: Warum soll sich jetzt der Thüringer Wald wieder selbst vermarkten? Die Schaffung der TTG und auch vor Ort das erst mal durchzusetzen, dass man sagt, wir haben hier ein einheitliches Instrument für das Außenmarketing, war ein langer, schwieriger Prozess und der ist immer noch nicht ganz abgeschlossen. Warum geht man jetzt wieder zurück, warum sagt man wieder, der Thüringer Wald soll sich selbst vermarkten? Aus unserer Sicht hat das auch zur Folge, dass bestehende Verbindungen zerschlagen werden und auf der anderen Seite Strukturen wieder doppelt aufgebaut werden. Warum ist die TTG nicht in der Lage, das Marketing für ganz Thüringen zu übernehmen, zumal sie ja finanziell besser ausgestattet wurde als in der Vergangenheit, wo sie das auch schon getan hat?

Was überhaupt nicht beantwortet wurde, ist das Organisationskonzept der TTG. Wie soll künftig die innere Organisation aussehen, mal abgesehen von der Änderung der Gesellschafterstruktur, wenn sich der Thüringer Wald jetzt wieder selbst vermarkten soll, was wird dann mit der Außenstelle Suhl? All das sind Fragen, die uns interessieren.

Pilotprojekt - ich habe es mit Freude zur Kenntnis genommen, dass der Hainich das werden soll.

(Beifall bei der SPD)

Nur, die Tourismuskonzeption hat empfohlen, die zeitliche Planung einer solchen Maßnahme soll so erfolgen, dass ein erstes Vorhaben in Jahresfrist abgeschlossen sein kann. Wir beginnen nun mit so einem ersten Vorhaben in Jahresfrist, aber wir beginnen wenigstens damit und - wie gesagt - wir nehmen das positiv auf, dass es der Hainich sein soll, weil, wir denken auch, wenn ein Bundesland einen Nationalpark hat, dann ist das ein Pfund, mit dem man im Tourismus wuchern kann, und dessen sollte man sich bewusst sein und das auch effektiv nutzen.

Eine Frage zum Thema Tourismusbarometer. Die Tourismuskonzeption sagt, Thüringen solle hier eine vollwertige Partnerschaft eingehen. Das ginge nur über den Sparkassenverband Hessen-Thüringen. Wie ist hier der Stand? Hat sich die Landesregierung beim Sparkassen- und Giroverband HessenThüringen dafür eingesetzt? Wird es diese vollwertige Partnerschaft geben? Denn gerade auch das Tourismusbarometer ist ein sehr effektives Instrument zur Markforschung und zum Controlling.

Zum Auslandsmarketing: Hier wird auf die bekannten Märkte gesetzt und, ich denke, das ist auch richtig, aber alles in allem sind für uns zwei Fragen ungeklärt. Das eine hatte ich mehrfach bereits erwähnt. Was ist mit den Produkten? Wie sollen die Regionalverbände künftig die Produktgestaltung finanzieren, wenn das Land ihnen die Förderung auf null gesetzt hat? Die zweite Frage ist: Wie unterstützen wir die Kommunen, damit sie nicht nur mit Hilfe des Landes touristische Infrastruktur ausbauen, sondern auch erhalten können? Das ist ein ganz großes Problem. Die SPD-Fraktion hat in der Vergangenheit hier immer zwei Vorschläge unterbreitet und ich will das hier auch heute noch einmal tun. Wir hatten einerseits gesagt, wir wollen eine Tourismuspauschale einführen, ähnlich wie es in Baden-Württemberg ist, die gezahlt wird und sich nach der Zahl der Übernachtungen richtet. Das hätte auch die Folge, dass man sich um höhere Übernachtungszahlen noch offensiver bemühen würde, und wäre ein kleiner Beitrag für die Kommunen, um ihre touristische Infrastruktur zu unterhalten.

Der nächste Punkt ist das Thema, was auch von den Kommunen gefordert wird, insbesondere von denen, die im Tourismus stark engagiert sind, den Tourismus als Pflichtaufgabe zumindest für diese Kommunen in der Kommunalordnung festzuschreiben, denn wir haben oft das Problem, dass die Kommunalaufsicht kommt und sagt, eure Pro-KopfVerschuldung ist zu hoch, ihr dürft nur noch die Pflichtaufgaben wahrnehmen. Das sind freiwillige Aufgaben, die habt ihr aus eurem Haushalt zu strei

chen und dann bleibt für den Tourismus nichts mehr übrig und deswegen sollte man aus unserer Sicht zumindest in den anerkannten Kur- und Erholungsorten darüber nachdenken, den Tourismus als Pflichtaufgabe in der Kommunalordnung festzuschreiben.

All diese Gedanken sind auch von uns schon öfter geäußert worden und ich habe die Hoffnung, dass wir uns im Wirtschaftsausschuss noch einmal in aller Ruhe zu dem gesamten Themenkomplex unterhalten könnten.

(Beifall bei der SPD)