Am Ende. Die Energiesituation vor 1990 war problematisch. Ich denke dabei nicht nur an die Unberechenbarkeiten in der Versorgung von Wirtschaft und privaten Haushalten; ich erinnere auch an die Umweltsituation als Folge unzulänglicher Technologien und des Einsatzes von Braunkohle als Energieträger Nummer eins. Die Situation heute ist so gesehen weder qualitativ noch quantitativ mit der Energieversorgung von damals vergleichbar. Die Energiepolitik der letzten 15 Jahre gehört allen Ärgernissen über die hohen Energiepreise zum Trotz, denke ich, zu einer großen Erfolgsgeschichte in Thüringen. Herzlichen Dank.
Herr Minister, zu einer kleinen Reaktion hat mich Ihre Rede doch noch hier vorgerufen. Zuerst habe ich leider vermisst, wie Sie Ihre Ziele und die Dinge, denen Sie so große Bedeutung beimessen, eben gerade bei der Energieerzeugung aus Biomasse verwirklichen wollen. Die Erzeugung von Energien aus erneuerbaren Energien, dass man das als Ziel hat, ist ja schön, aber dann ist die Frage trotzdem: Wie will ich denn das Ziel erreichen? Wie will ich denn die Erreichung dieses Zieles unterstützen? Dazu habe ich leider Ergebnisse vermisst. Ich hoffe, da lassen Sie sich noch etwas einfallen.
Sie haben gesagt, die Versorgungssicherheit liegt Ihnen besonders am Herzen und die wäre sehr, sehr gut in Thüringen. Ich glaube, Sie wissen gar nicht so viel über die Versorgungssicherheit, da es eine Meldepflicht über Versorgungsstörungen erst ab 2007 gibt. Wir hatten die Frage nach Stichleitungen gestellt. Das heißt also, das sind Orte, die bloß über eine Leitung angeschlossen sind und nicht über eine Ringleitung, und wenn dann in der Leitung etwas ist, wenn einmal ein Baum reinfällt, dann haben diese Orte keinen Strom mehr. Da wurde mir geantwortet: Stichleitungen in Form nur einer Stromtrasse gibt es nur in Einzelfällen. Dies kann ausgelagerte Gehöfte oder kleinere abgelegene Ortsteile mit einem geringen Leitungsbedarf von weniger
als 500 KVA betreffen. Nun ist es komisch, ich wohne in einem Dorf mit 300 Einwohnern und ich weiß, an der Stichleitung, an der wir hängen, hängen noch ein paar andere Dörfer dran, also sicherlich mehr als 500 KVA und zur Versorgung in diesem Versorgungsbereich Gerhardtsgereuth, wo ich wohne, hat mir E.ON Folgendes geschrieben: „Die im Versorgungsbereich Gerhardtsgereuth aufgetretenen Störungen ergaben sich durch eine Verkettung ungünstiger und nicht üblicher Umstände, welche durch die exponierte Lage der versorgten Gemeinde in 2005 zu einem deutlich über dem Durchschnitt liegenden Störungswert führten. Dies ist aber als Ausnahme zu werten. Unser Unternehmen ist insgesamt bestrebt, durch gezielte Netzerneuerungen und Rekonstruktion derartige Situationen nach Möglichkeit zu vermeiden.“ Wann wir aber einen anderen Anschluss kriegen, dass wir auch eine Ringleitung haben, das haben sie nicht verraten und ich weiß nicht, wie viele Orte das in dieser Form betrifft. Ich kann Ihnen nur sagen: Wir hatten deutlich über 24 Stunden Stromausfall im letzten Jahr. Ich glaube, das hat mit Versorgungssicherheit nichts zu tun und da hätte ich mir schon mehr Erkenntnisse gewünscht, wie das in Thüringen insgesamt der Fall ist. Danke schön.
Herr Kummer, hatten Sie zur Kenntnis genommen, dass wir in Thüringen ca. 50 Förderprogramme für nachwachsende Rohstoffe haben, Bioenergie usw. usf., die sich auch nicht zusammenfassen lassen? Meinen Sie nicht, wir sind da besser als alle anderen? Müssen Sie deshalb den Minister kritisieren, dass wir so viel fördern?
Herr Primas, wir haben wunderschöne Förderprogramme, bloß der Titel „Förderung erneuerbarer Energien“, der ist auf null gesetzt in diesem Jahr, leider.
Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Der Abgeordnete Kummer hat die Fortsetzung der Aussprache im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit beantragt. Ich gehe davon aus, dass das mit Zustimmung seiner Fraktion geschehen ist, des
halb stimmen wir jetzt über diesen Antrag ab. Wer für die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Wer ist gegen die Überweisung des Antrags, den bitte ich um das Handzeichen? Danke. Wer enthält sich der Stimme? Bei einer Reihe von Stimmenthaltungen und Gegenstimmen ist der Antrag überwiesen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, wir haben damit die Tagesordnung abgearbeitet, die nächste Plenarsitzung findet am 8. und 9. Juni statt. Ich wünsche Ihnen allen ein schönes Wochenende und eine gute Wahlkreiswoche.