Das ist doch ein Quatsch hoch drei. Dann führen wir eine Gesamtschule ein, die Fünfzügigkeit verlangt, und dann ist die Flächendeckung gleich weg. Diskutieren Sie bitte da nicht mit mir, sonst werde ich gleich etwas heftig.
Deshalb müssen wir uns auch fragen, ob wir tatsächlich an allen Stellen, wo bis jetzt noch Produktion, eigene Produktion geschieht, dies auf Dauer so durchstehen oder ob wir nicht die Empfehlung geben, mehr können wir nicht tun, wir sind nicht in der Trägerschaft, ob nicht das eine oder andere Haus sich auf den Weg zum Bespieltheater begibt und damit Qualität auch auf Jahre und lange Zeit und hoffentlich auf Dauer sichern kann. Im Moment versuchen Sie, Herr Gentzel, andere Abgeordnete durch den Lokalbezug in Stellung zu bringen: Ihr müsst, ihr müsst, ihr müsst! Am Ende muss es aber eine Gruppierung geben, die das aufaddieren muss, ob es dann noch aufgeht. Dann sind Sie regelmäßig nicht dabei, wenn es darum geht, Zustimmung zum Landeshaushalt hier zu gewährleisten. Da sind Sie nicht zu finden.
Da sind Sie regelmäßig unterm Tisch oder Sie heben die Hand nicht an der richtigen Stelle, dann lehnen Sie den Landeshaushalt ab, zumindest die letzten Jahre. In der Großen Koalition haben Sie es noch getan, da haben Sie sich noch in Verantwortung gefühlt.
Damals haben Sie auch noch für die Streichung des Suhlers Orchesters gestimmt, Herr Gentzel. Das ist
aber weithin vergessen. Das hat Herr Schuchardt, das hat Ihr Minister damals versucht und hat es nicht durchgestanden.
Da war er in der Erkenntnis ein Stück weiter als Sie. Da tun Sie mal nicht so, als seien Sie nicht dabei gewesen.
Nein, das ist alles belegt. Jetzt ist man in der Opposition, man kann locker sagen: Ihr müsst unbedingt alles finanzieren! Jetzt wird es spannend. Wenn wir das Kulturraumgesetz umsetzen wollten, ich sage voraus, das wird angesichts der Gutachten, die vorliegen, als man versuchte, Zwangsstrukturen im Abwasserbereich zu wählen, bis jetzt rechtlich von Verfassungsrechtlern nicht als möglicher Weg geöffnet. Ich bekenne angesichts des Wildwuchses, den wir in diesem Bereich hatten und auch heute noch zu beklagen haben: Ich war bereits 1993, 1994 für kommunale Zwangsverbände.
Nein, ich habe es hier laut gesagt zusammen mit meinem Kollegen Kniepert - im Protokoll nachzulesen. Sie sind ja wohl des Lesens kundig, das unterstelle ich jetzt mal, da können Sie dann bitte nachschauen.
Wir haben von kommunalen Zwangsverbänden gesprochen und damals hat uns Herr Gnauck - Herr Matschie, Sie sind doch da in Berlin rumgeschwommen, erkundigen Sie sich doch mal, was hier losgewesen ist.
Sie können sich doch durchaus mal sachkundig machen. Sie sollten in Ihrer Funktion in der Lage sein, sich sachkundig zu machen, bevor Sie hier den Mund so weit aufsperren und krähen. Mehr ist das jetzt bitte nicht.
Damals in dieser Debatte ist Herr Gnauck als Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes aufgetreten.
Sie können doch einfach mal zuhören oder sind Sie dazu nicht in der Lage? Nein, gut, dann gehen Sie besser raus.
Lassen Sie mich reden, Sie können mir gern entgegnen. Ich bestehe drauf, dass ich jetzt das Wort hier vorne habe und nicht Sie. Soweit sollte die Kultur noch reichen, wenn wir über Kultur debattieren.
Herr Gnauck hat zum damaligen Zeitpunkt auf kommunaler Eigenständigkeit beharrt und da ist es zu den Fehlentwicklungen gekommen. Jüngste Überlegungen, vielleicht doch noch die Strukturen zu bereinigen, auch mit einem Landesgesetz, sind uns bisher als nicht erfolgreich signalisiert worden. Und ich habe in gleichem Maße Zweifel, ob wir kulturelle Zwangsstrukturen, eine solche Aktion würde damit einhergehen, wenn wir Kulturräume definieren und Kommunen zwangsweise in einen Verband zwingen wollen, ob uns das verfassungsrechtlich gelingen würde. Ich habe da berechtigte Zweifel. Nach dem Urteil zu den Finanzen, das Sie, Herr Matschie, und andere erstritten haben, ist es hochwahrscheinlich, dass bei finanziellen Mehrausgaben von Kommunen, und, Herr Kubitzki, da ist dann vermutlich auch Mühlhausen mit dabei, ob dann nicht in der Folge das Land verpflichtet wäre, diese Mehrausgaben, die durch das Landesgesetz kämen, dann zu erstatten. Spätestens dann wäre der Landeshaushalt erneut überfordert. Also es gibt zwei jetzt schon erkennbare rechtliche Probleme. Das eine, ob wir Zwangsstrukturen überhaupt einführen dürfen im kommunalen Bereich, und zweitens, ob wir dann nicht mit den dann verordneten Mehrausgaben in einzelnen Kommunen auf einmal zu Ersatzleistungen verpflichtet wären. Und das Beides lässt es uns geraten erscheinen, diesen Antrag unbedingt an die Ausschüsse zu überweisen, um darüber so gründlich und vorab zu diskutieren, bevor Sie jetzt, Herr Döring, heute geschehen, Hoffnungen wecken, die aller Voraussicht nach nicht zu erfüllen sein werden. Deshalb muss man auch Opposition ermahnen, eine ehrliche, eine nüchterne, eine realistische Debatte in diesem Bereich zu führen, denn Hoffnungen sind schnell geweckt und die Enttäuschungen sind Sie dann nicht bereit mitzutragen, sondern dann sind Sie in der Schuldzuweisung ganz fix wieder dabei, das hat ja dann die große Mitte in diesem Hause nicht vermocht und wir hätten ja so gerne... und die Krokodilstränen sind kaum noch zu trocken. Deshalb setzt erst das Nachdenken ein und dann sollte man sich darüber öffentlich äußern. Bei der Frage sollten wir auch Ihre restlichen Anträge überweisen, da kann ich meiner Fraktionsvorsitzenden nur recht geben, so wie Sie sich in der Presse vorab geäußert haben, ha, jetzt
können wir die endlich mal vorführen, deshalb ist es mehr als gerechtfertigt, genau das zu machen, was vorgeschlagen ist, nämlich auch diese Anträge zu überweisen,
um die Sachlichkeit hinter verschlossenen Türen, und das unterstelle ich allen Ausschüssen, dort ist sie regelmäßig möglich, auch in dieser Materie zu ermöglichen.
Abgeordneter Schwäblein, wegen der Sachlichkeit erteile ich im Nachhinein einen Ordnungsruf für „Quatsch hoch drei“. Das Wort hat die Abgeordnete Leukefeld.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, vorab gebe ich gleich eine Stellungnahme ab, ich war am 11. Oktober das letzte Mal im Konzert und am 01.11. werde ich mit meiner Fraktion und hoffentlich mit vielen anderen Stadträten das nächste Mal gehen.
Seit vielen Jahren und das war nicht das erste Mal, dass ich in einem Konzert war. Ich bin groß geworden mit Konzerten.
Ich frage mich, über was für eine Kultur wir hier reden, hat Herr Dr. Krause vorhin gesagt. Das frage ich mich auch. Vielleicht sollte man erst einmal ein bisschen über politische Kultur reden.
Aber ich wollte gern, und zwar ganz unpopulistisch, Frau Lieberknecht, die Frage stellen: Was ist der Anspruch an Thüringer Kultur? Ich meine es auch so, also unpopulistisch. Ich würde in die Debatte gern
meine Meinung einbringen und sagen, Kultur ist nicht nur ein Bereich gesellschaftlichen Lebens, wie fälschlicherweise oft gesagt wird, sondern Kultur offenbart das Wesen eines Volkes. Sie macht sichtbar, auf welche Weise Menschen leben, was ihnen wichtig ist und was sie vernachlässigen. Dazu gehört, was Identität und Lebensweise prägt. Kultur deckt auf, welchen Wert den Dingen, den Eigenschaften und den Kulturgütern beigemessen wird. Kultur weist auch aus, von welcher Qualität das Gefüge einer Gesellschaft ist. Ich glaube auch, Kultur ist nicht aufteilbar in Hochkultur, in Breitenkultur oder in Freizeitkultur.
ja, Hochkultur kann man auch Spitzenkultur nennen, das ist mir egal. Kultur ist erst einmal eine Gesamtheit und die hat viele Facetten. Sie wird von Spitze, von Breite und von Vielfalt geprägt. Das auseinanderzudividieren und das eine gegen das andere aufzurechnen, halte ich für verfehlt.
Meine Damen und Herren, mit dem Kürzungsprogramm, das die Landesregierung hier angehen will, gehen Sie schon, wenn man diesen Aspekt der Kulturbetrachtung zugrunde legt, an die grundlegenden Pfeiler, so wie sich Kultur hier traditionell in Thüringen entwickelt hat und weiterentwickeln soll. Wenn immer wieder nur die Frage nach den Finanzen gestellt wird - die ist ja relevant und die ist wichtig, die will ich auch nicht unterschätzen -, dann muss hier vielleicht - ich weiß nicht, zum wievielten Mal - gesagt werden, dass wir in Thüringen über eine Kulturquote von 1,3 Prozent sprechen und dass 0,6 Prozent noch von den Kommunen draufgelegt werden. Wir reden über einen Anteil von weniger als 2 Prozent. Ich denke, deshalb ist es falsch, diesen Prozess so fortzusetzen, der zu weiterem Kulturabbau, zur Entsolidarisierung und auch zur kulturellen Verarmung führt. Der geplante Wegfall des Landeszuschusses für die Thüringen Philharmonie Gotha-Suhl in Höhe von 1,8 Mio. € - und das wissen Sie auch - ist durch nichts zu kompensieren und bedeutet das Aus für dieses Orchester.
Herr Minister Goebel, ich gehe davon aus, dass Ihnen der Begriff „Minister“, abgeleitet aus dem Lateinischen, durchaus geläufig ist. Minister heißt Diener.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Das müssen Sie uns nicht erklären.)