(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Das müssen Sie uns nicht erklären.)
Ja, das wissen Sie? Dann frage ich mich, ob ihm immer bewusst ist, dass er der oberste Diener von Kultur und Bildung in diesem Land ist.
Lassen Sie mich etwas zur Geschichte der Thüringen Philharmonie sagen, die 1953 in Hildburghausen gegründet wurde als ein Orchester, was sich in diesen mehr als 50 Jahren bedeutend entwickelt hat. 1953 gegründet - da muss ich Ihnen sagen, da gab es vielleicht auch andere Themen und anderen Probleme, wo man sich hätte anders entscheiden können als genau für die Gründung eines solchen Orchesters, was ich schnell entwickelt und ausgedehnt hat auf die Stadt Suhl, auf Anrechtskonzerte in vielen Spielorten in Südthüringen. Es gab ländliche Musiktage, Schüler- und Jugendkonzerte, Festtage zeitgenössischer Musik und es gehörte eben zum festen Programm mit öffentlicher Resonanz über viele Jahre mit wachsender Qualität.
Meine Damen und Herren, wer heute noch die Konzertbusse über Land aus Sonneberg und Hildburghausen in Suhl oder Gotha sieht, der weiß, was auch damit an kultureller Identität gestiftet wurde. Nicht nur die Beziehungen von vielen Anrechtsbesuchern oder Gästen, Besuchern von Konzerten ist dafür ein Ausdruck, sondern es wäre auch zu sagen, was sich im Umfeld dieses Orchesters in vielen Jahren entwickelt hat; 1972 entstand der Suhler Knabenchor, 1976 formierte sich die Singakademie, 1977 ein Männerchor, 1978 wurde ein Jugendchor angeschlossen. Ich will das deshalb hier ansprechen, weil ich deutlich machen will, welche Wirkung und Ausstrahlung und auch praktische Einflussnahme auf die breite Entwicklung von Kultur von diesem Orchester ausgingen. Nach der Wende erfolgten die bekannten Kürzungen und 1997 der Beschluss der Landesregierung, das Orchester aufzulösen. Dieser Beschluss wurde von Musikern, von Künstlern und von Personen des öffentlichen Lebens, Frau Klaubert hat es schon angesprochen, mit einem großen Hungerstreik beantwortet. Das war auch kein Populismus. Dieser Hungerstreik hat international großes Aufsehen erregt und auch zu großer Solidarität geführt. Eines muss man auch sagen, bekanntermaßen war das Orchester aber immer bereit, Kompromisse und Lösungen zu suchen; letztlich führte das ja auch zur Neugründung der Thüringen Philharmonie Gotha
Suhl, die im Grunde genommen eine Fusion mit dem Orchester war, bei dem die Anzahl der Musiker deutlich reduziert wurde. Es gab Gehaltsverzicht und andere Sparmaßnahmen, auf die sie auch eingegangen sind. Fakt für Thüringen ist jedenfalls: Durch Auflösung und Fusion hat Thüringen inzwischen 7 ½ Orchester verloren und die Zahl der Orchestermusiker in Thüringen hat sich um 424, das sind 40 Prozent, verringert.
Meine Damen und Herren, Herr Minister, was Sie 1997 mit der Auflösung nicht schafften, soll jetzt erreicht werden. Sie nutzen dabei gnadenlos aus, dass es natürlich Probleme des Zusammenwachsens zwischen beiden Orchestern gibt, und dass der ausgehandelte Sozialplan zumindest für die ehemals Suhler Kollegen wirklich nicht optimal ist. Ich verrate hier auch kein Geheimnis, dass es heute ganz aktuell immer noch bei einer Reihe von Musikern die Hoffnung gibt, die Landesregierung könne im nächsten Jahr durch eine milde Gabe noch einmal ein Stück des Orchesters retten. Ich will Ihnen deutlich sagen: Diese Politik von „teile und herrsche“ vertrete ich nicht. Die Zuschüsse von kommunaler Ebene, da haben sich die Zuwendungsgeber bekannt, sollen auch im künftigen Vertrag stabil bleiben. Die Kommunen sind auch nicht auf Rosen gebettet. Ich will es noch einmal sagen: Suhl hat sich klar bekannt zu 500.000 €, Gotha fördert mit 383.980 € und der Landkreis Gotha mit 767.960 €. Das sind in der Summe 1,6 Mio. € und fast 50 Prozent gemessen an dem Anteil von 1,8 Mio. € Landesförderung. Ich fordere Sie hiermit auf, wenigstens den gleichen Anteil, den Suhl, Landkreis Gotha und Gotha aufbringen, in der Landesförderung zu behalten.
Ich möchte Sie auch darüber in Kenntnis setzen, dass der Stadtrat Suhl am 27.09. einen Beschluss gefasst hat - übrigens mit 21 Jastimmen, 5 Neinstimmen und 4 Stimmenthaltungen -, dass es erstens eine Aufforderung an die Landesregierung geben soll, die geplante Kürzung bei der Thüringen Philharmonie zurückzunehmen, und zweitens die Abgeordneten des Thüringer Landtags aufgefordert werden, sich für den Erhalt der Theater- und Orchesterlandschaft in Thüringen einzusetzen. Insbesondere der Kollege Wehner von der CDU und die Frau Leukefeld wurden aufgefordert, sich aktuell hier im Landtag und gegenüber der Landesregierung dafür einzusetzen. Ich gehe ja davon aus, dass Herr Wehner dann auch noch das Wort ergreift.
Ausdrücklich unterstützen will ich die Initiative des Abgeordneten Baumann - ich habe das heute in der Presse gelesen - mit der Aufforderung an die CDU-Kollegen aus Südthüringen, das hier gleichzutun und für den Erhalt der Thüringen Philharmo
nie einzutreten. Ich will Ihnen auch sagen, dass wir gleichzeitig im Stadtrat beschlossen haben, in der Region gemeinsam mit der Wirtschaft und den Akteuren des Tourismus auch nach weiteren Wegen zu suchen, um Einnahmemöglichkeiten und eine höhere Effektivität und finanzielle Unterstützung für die Thüringen Philharmonie Gotha-Suhl zu finden. Ich jedenfalls will diesen Auftrag ernst nehmen. Deswegen trete ich nachdrücklich dafür ein und deswegen spreche ich auch hier. Deshalb fordere ich Sie auf, streichen Sie die 1,8 Mio. € nicht! Erhalten Sie die Qualität dieses Orchesters und seine kulturelle Ausstrahlungskraft, und zwar in Thüringen und auch außerhalb von Thüringen!
Abschließen möchte ich gern mit einem kurzen Zitat, wenn ich darf, von Bundestagspräsident Norbert Lammert, nicht Linkspartei.PDS, sondern CDU, der sagt: „Zur Konsolidierung öffentlicher Haushalte sind Kulturetats völlig ungeeignet. Dafür ist ihr Anteil an den Gesamtausgaben zu gering und ihre Bedeutung zu hoch.“ Recht hat er!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich sage es wie meine Kollegin Leukefeld auch vorab, nur ein bisschen anders als sie: Ich werde Fragen danach, wann ich das letzte Mal im Theater war, nicht beantworten. Das, Herr Schwäblein - wo ist er? - hat für mich auch etwas mit „Spitzelkultur“ zu tun.
Hochverehrte Frau Kollegin Lieberknecht - sie ist auch nicht mehr da, schade, ach so -, ich bin so wie Herr Gentzel nicht enttäuscht, aber - ich würde eher sagen - erzürnt gewesen über den Vorwurf, die Fraktionen hätten sich mit den Anträgen ein intellektuelles Armutszeugnis ausgestellt. Ich antworte frank und frei: Diese Einlassungen der Fraktionsvorsitzenden der CDU waren ein politisches Armutszeugnis. Genau über diese Probleme im Zusammenhang mit Kulturförderung in Thüringen möchte ich reden, nämlich über den Zusammenhang von politischer Kultur und Kulturpolitik. Ich habe mit dieser ganzen Art und Weise, wie die Diskussionen momentan geführt werden, ein Problem. Da will ich den CDU-Kollegen aus Rudolstadt und Saalfeld gar nichts unterstellen, ich setze einfach voraus, dass sie sich für das Haus, das von den Angelegenheiten betroffen ist, auch ein
setzen. Ich finde die Politikmethode falsch, weil sie komplett falsch durchschlägt. Wir haben es sowohl in der Landesregierung, im Handeln der Landesregierung, als auch mit dieser demütigen Unterordnung des Landtags unter diese Art von Politik mit einer Finanzdominanz zu tun. Das ist zunächst schon einmal etwas, das Kultur absolut nicht verträgt. Das weiß im Grunde genommen jeder, der sich in diesem Bereich ein bisschen auskennt. Herr Minister, verzeihen Sie mir den etwas drastischen Ausdruck: In den letzten Monaten machen Sie mir den Eindruck, wie ein von der Finanzministerin gerittener Elefant, der die Kulturlandschaft niedertrampelt. Das verträgt Kultur auch nicht. Ich erinnere Sie an Ihre Veranstaltung in Rudolstadt, wo Sie im Grunde genommen zugegeben haben, indirekt zugegeben haben, ein wirkliches Konzept gibt es nicht. Das hat Ihnen Herr Dr. Krause auch bestätigt. Sie bringen den finanziellen Rahmen, und nun muss man sehen, wie man mit diesem finanziellen Rahmen umgeht, wie man ihn ausfüllt oder nicht ausfüllt, wie man damit zurande kommt. Das ist doch keine Politik, das ist doch aber schon gar keine Kulturpolitik. Dann, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, wundern Sie sich doch bitte nicht, wenn die Alternative diese vier Anträge sind. Die werden doch durch diese Art und Weise des Herangehens regelrecht erzwungen. Man kann doch nicht zuerst sagen: Jetzt nehmen wir euch erst einmal einen ganz großen Teil dessen, was ihr braucht, weg, und dann reden wir mit euch eventuell sogar noch über Qualitätssteigerung. Das begreift kaum jemand. Ich bin gern bereit, über Qualitätssteigerung zu reden.
Das Zweite, und da wird es wirklich zur Torheit, Herr Minister, ist ein sozialpolitisches Problem. Bei der Arbeitslosigkeit, die wir haben, bei den Problemen mit Hartz IV, die wir haben, halte ich es für einen Grundfehler von Kulturpolitik, so zu agieren, wie es die Landesregierung vorhat. Diese ganze Unterschichtendebatte war noch nicht da, als Sie Ihre Pläne vorgestellt haben, aber die Armut, die war da.
Die haben Sie gekannt, die haben wir gekannt, die haben alle hier im Haus gekannt. Ich muss ganz ehrlich sagen, in Zeiten, wo der gesellschaftliche soziale Friede von einer solchen Armut bedroht wird, da darf man alles tun, aber nicht noch die Bildungsidentität, die Kulturidentität dieser Leute riskieren. Das ist unverantwortlich.
Ich halte es für zynisch, meine Damen und Herren, wenn sich dann jemand hier hinstellt und sagt, dann
sollen doch bitte schön möglichst diese Leute auch noch ins Theater gehen oder gar ein Abo kaufen. Wo leben Sie denn, meine Damen und Herren?
Die nächste Torheit, Herr Minister, ist wirtschaftspolitischer Art. Das Städtedreieck im Saalebogen, dessen Bestandteil Rudolstadt ganz wesentlich von Heidecksburg und Theater lebt, das unterminieren Sie mit derartigen Risiken, die Sie dieser Theaterkooperation mit dem...
Nein, das ist kein Quatsch, Herr Minister. Ich will jetzt gar nicht über diese ganze Standortphilosophie reden. Es ist doch nicht zufällig, dass es eine Unternehmerinitiative gibt, die sich jetzt für die Theater- und Orchesterlandschaft insbesondere in dieser Region, aber auch darüber hinaus, stark macht.
Und eine dritte Torheit, das ist die rein kulturpolitische oder die kulturpolitische im engeren Sinne: Da war mal von finanzierter Bedenkzeit die Rede. Die Einrichtungen haben diese Bedenkzeit nicht nur durch Bedenken genutzt, sondern durch Gestaltung und jetzt kriegen die das gedankt. Die haben gestaltet, die haben Kooperationen aufgebaut, die haben breitenkulturelle Initiative entfaltet. Wir können uns gern irgendwann darüber unterhalten, was im Einzelnen dahintersteht. Aber jetzt bekommen sie es dahin gehend gedankt, dass das Land den Finanzrahmen um mehr als ein Fünftel, fast um ein Viertel kürzt, insgesamt gesehen 3,1 Mio. € plus 3,2 Mio. €, 1,5 Mio. € weg davon, also mindestens ein Fünftel. Und das - und da stimmt dann das, was Herr Dr. Krause gesagt hat nicht - nicht etwa vor dem Hintergrund halbleerer Theater - Rudolstadt kann auf 85 Prozent Auslastung verweisen und Rudolstadt kann auf unwahrscheinlich viele Initiativen verweisen. Wo ist denn die Legitimation für dieses Vorgehen? Die Argumentation von Herrn Dr. Krause war auf jeden Fall diese Legitimation nicht. Wie soll denn diese Lücke geschlossen werden? Gehen Sie denn wirklich davon aus, dass die Häuser - so wie Herr Schwäblein meint - offen bleiben können? Ganz offensichtlich hat ja Herr Schwäblein gemeint, man muss die Häuser nicht schließen, man kann ja die leeren Gebäude dann offen lassen. Glauben Sie denn ernsthaft, es wird irgendwie ein Geldgeber kommen, wie weiland Pallas Athene aus dem Haupte des Zeus? Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich glaube, dass die Debatte auch insofern unter einem unguten Stern steht, als die ganzen Diskussionen über Qualität von Theatern, das vernichtende Urteil über Hochkultur - ich stehe der Hochkultur auch nicht unkritisch gegenüber - aber das vernichtende Urteil über Hochkultur, ohne zu sagen, wo denn tatsächliche Alternativen liegen, das halte ich für verantwortungslos, Da ist mir völlig
gleichgültig, wer sich im Grab umdreht, weil diese Rotationsbewegungen von Leuten, die seit mehreren Jahrhunderten oder zumindest seit mehr als einem halben tot sind, die berühren mich dabei relativ wenig. Wir müssen die Leute im Auge haben, die heute Kultur genießen oder denen heute Kulturgenuss vorenthalten bleibt. Und da, glaube ich, macht Thüringen momentan alles andere als Kulturpolitik, sondern Thüringen macht eine Politik der Unkultur und das hat verheerende Folgen für die Gesellschaft. Man sollte, glaube ich, auch eines nicht vergessen, der Gegensatz von Kultur ist nicht unbedingt Unkultur. In politischen Entwicklungen führt es meistens zu einem ganz anderen Gegensatz, nämlich zur Barbarei.
Abgeordneter Hahnemann, ich gebe Ihnen einen Ordnungsruf für Ihren Ausdruck „... ein von der Finanzministerin gerittener Elefant“.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, in Nordhausen gibt es eine Arbeitsaufteilung, die wollte ich Ihnen auch einmal kundtun. Erstens, die beiden Minister, die seit kurzer Zeit in Nordhausen wohnen.
Herr Zeh schon länger, Herr Reinholz wohnt erst seit einem Jahr ungefähr mit offizieller Wohnanschrift in Nordhausen. Ist doch egal, darüber wollen wir ja nicht diskutieren, es ist auch nicht entscheidend, Herr Dr. Zeh. Ich wollte ja nur anfangen, um über die Arbeitsteilung in Nordhausen zu reden. Das sind die beiden, die in die Premierenveranstaltungen gehen, wie das letzte Mal den Freischütz, nach dem Plenum, weil sie ja in dem Vorteil sind, ein Ministerauto fahren zu können und deshalb schnell genug von dem Plenum nach Nordhausen zu kommen. Diese Leistung können wir, Herr Primas und ich, nicht in Anspruch nehmen.
(Zwischenruf Dr. Zeh, Minister für Sozia- les, Familie und Gesundheit: Ich muss auch nur die Verkehrsregeln einhalten, Frau Becker, das hat nichts mit dem Auto zu tun.)
Es ist doch nur als Beispiel genannt. Zweitens, Herr Primas lässt sich dann, muss man ja sagen, in einer Podiumsdiskussion für die Kürzungsvorschläge ein bisschen verprügeln, das darf ich so sagen, er hatte an dem Abend keinen leichten Stand in Nordhausen. Herr Buse war nicht eingeladen, gut, das ist noch ein anderes Problem in Nordhausen, er hat ja keine Wurzeln in Nordhausen und ich gehe dann auf die Demos und stelle mich den Bürgerinnen und Bürgern in der Diskussion. Das ist ja eine Arbeitsteilung, mit der kann man umgehen in Nordhausen, das ist ja okay. Das Nordhäuser Theater wurde 1917 gegründet. Ich weise nur darauf hin, dass das während eines Weltkriegs war. Meiner Meinung nach ist das das einzige Theater in Deutschland, das während eines Krieges fertiggestellt und auch in Betrieb genommen wurde. Das hat vielleicht als Ursache, dass die Nordhäuser auch ein bisschen Verbundenheit mit diesem Theater zeigen und nicht verstehen können, warum der Minister kurz vor dem 90. Geburtstag dann vorsieht, die derzeitigen Fördermittel von 4,9 Mio. € des Landes ab 2009 auf 1,5 Mio. € zu senken.
Das ist ein Eingriff in die Struktur, ohne Frage. Und, Herr Minister - das sind Friedenszeiten, ja, Gott sei Dank -, erklären konnten Sie mir das ja das letzte Mal auch schon nicht. Ich habe gefragt, warum gerade das Nordhäuser Theater? Warum 70 Prozent Kürzungen in Nordhausen? Wir sind neben der A4, ich brauche das nicht alles zu wiederholen, die einzige bespielte Kulturstätte, die es oben in dem Sinne gibt. Wir haben einen Einzugsbereich, wenn ich das als Abgeordnete aufzählen soll, da gibt es einen Ministerpräsidenten in Heiligenstadt, zwei Abgeordnete der Linkspartei aus Heiligenstadt, Frau Tasch aus Küllstedt, Herr Günter Grüner und Frau Holbe aus Sonderhausen, das Loh-Orchester, das auch in dem Sinne zum Theater Nordhausen gehört, weil das LohOrchester ja gemeinsam mit dem Nordhäuer Theater eine GmbH darstellt, also, von dem Aufzählen der Landtagsabgeordneten, die diese Region betreffen und davon ausgehend, dass auch die CDU-Fraktion einige in ihren Reihen sitzen hat, gehe ich mal davon aus, dass der Haushalt, wenn wir ihn denn dann beschließen dürfen, 2009 diese Kürzungen nicht mehr vorsehen wird. Bei Ihnen ist doch auch vollkommen klar, Herr Minister Goebel, dass die kommunalen Träger - das sind die Stadt Nordhausen, die Stadt Sonderhausen, der Kyffhäuserkreis und der Landkreis Nordhausen, der ja dank der Mitwirkung von Herrn Primas in diesem Jahr auch keinen Haushalt hat - überhaupt nicht in der Lage sind, diese Finanzmittel aufzubringen oder zu ersetzen. Ich glaube, das ist Ihnen schon bewusst. Wir fragen uns immer auf diesen Veranstaltungen, wo ich ja jetzt
auch öfter bin, warum diese Kürzungen in Nordhausen; auf welche Strukturmaßnahmen oder auf welche Konzepte führen Sie denn das zurück, dass gerade in Bezug auf das Theater Nordhausen, das einzige, das im Norden vorhanden ist, so gekürzt werden muss. Sie können es uns doch sagen. Ist das die schlechte Qualität, die ja aber Herr Dr. Krause allen Theatern heute in Thüringen ausgestellt hat? Oder ich habe ihn irgendwie falsch verstanden. Ich würde mich nicht trauen, alle Theater in Thüringen so zu begutachten. Er scheint die Spielstätten öfter zu besuchen als andere Kollegen. Also ich kann mir kein Urteil über das Staatstheater erlauben oder auch Meiningen, die ja da schon Wege gegangen sind, oder Eisenach habe ich auch noch nicht besucht, muss ich ehrlich zugeben.
Ja, gut, wenn ich eine Einladung bekomme, werde ich auch mal das Eisenacher Theater besuchen. Aber in Nordhausen, glaube ich, da wird auch nicht so viel jugendliches Zeug gespielt. Wir hatten mal eine Reihe mit Klaus Lage und der Band Emma, aber die waren immer ausgebucht im Theater. Also auch da war eine Auslastungsquote von fast 100 Prozent, als wir mal was Neues versucht haben. Auch die Auslastung an sich ist sehr gut, bei 72 Prozent, Günter, liegen wir in der Auslastung des Nordhäuser Theaters. Vom Loh-Orchester in Sondershausen habe ich die Zahlen jetzt nicht, wie hoch die Auslastung der Konzerte in Sondershausen ist, habe ich mir jetzt nicht aufgeschrieben. Aber trotzdem verstehen die Menschen in Nordhausen nicht, warum nun gerade so viel gekürzt werden soll bei dem Theater in Nordhausen. Wir haben auch einen Haustarifvertrag, das wissen Sie auch. Den haben wir 2003 als Gesellschafter abgeschlossen. Wir sind eigentlich davon ausgegangen, dass wir schon in Vorleistung gegangen sind, auch mit der GmbH und mit dem Zusammenschluss des Loh-Orchesters und dem Theater. Aber nichtsdestotrotz stellen Sie uns in Frage. Ich habe schon gesagt, dass die kommunalen Träger die Summe nicht aufbringen können, und wir hoffen, dass es ein Umdenken bei Ihnen und bei der CDU-Fraktion gibt zugunsten des Nordhäuser Theaters und des Loh-Orchesters Sondershausen.
Ich wollte auch mal eine Zeitungsschau machen und wollte fragen, warum Herr Primas einen Antrag der Linkspartei.PDS und der SPD als „Klamauk“ bezeichnet, das brauche ich jetzt nicht mehr zu machen. Nach den Einführungen der Fraktionsvorsitzenden weiß ich, das ist rausgegebene CDU-Meinung, die muss überall verkauft werden. Da brauche ich nicht danach zu fragen, warum Herr Primas sich hinstellt und zwei Fraktionen, die in einem demo
kratischen Haus gewählt wurden und Anträge stellen, als Klamauk bezeichnet, das haben wir heute von der Fraktionsvorsitzenden gehört.
Ich bitte Sie alle, meine Damen und Herren des Mittelblocks, Herr Grüner, Frau Holbe, Herr Primas, Herr Reinholz und Herr Zeh, doch für das Nordhäuser Theater zu kämpfen, nicht nur zu Premierefeier zu gehen, sondern auch die Hand an der richtigen Stelle zu heben. Dann ist mir nicht bange bei so viel Präsenz Nordhausens in der CDU, dass wir das schaffen werden und dass wir bei der Summe 4,9 Mio. € bleiben werden. Diese Beerdigung der Anträge im Ausschuss, das finde ich einfach nur noch lächerlich.
Beim Landgericht in Mühlhausen hat es Ihnen ja auch nichts genutzt. Da haben Sie es auch gemacht und haben versucht, auf Zeit zu spielen und die Anträge in den Ausschüssen zu versenken. Genützt hat es Ihnen nichts, die Bevölkerung hat sich dagegen verwahrt und gewehrt und die Mühlhäuser und die umliegenden Orte haben Sie zum Umdenken bringen können. Ich nehme an, dass die Kraft in Nordhausen auch ausreicht, um die Ausschussüberweisungen zu überleben. Ich finde nur das ein bisschen lächerlich.