Der zweite Bereich, den Sie nicht genannt haben, Herr Juckenack - das hat mich eigentlich überrascht -, weil er in den Klimabilanzen, die veröffentlicht sind, ausgewiesen ist, ist die Erzeugung und der Verbrauch von Strom und der Stromimport. Thüringen importiert eine Menge Strom und die Emissionen von diesem importierten Strom sind mit etwa 5,3 Mio. t Kohlendioxidäquivalenten doppelt so hoch wie die Emissionen, die wir durch unseren eigenen produzierten Strom hier ausstoßen. Ja, das ist logisch, aber das muss man sich mal klarmachen. Ehrlich, so et
was ist nicht nachhaltig. Man kann es sich nicht positiv anrechnen, dass andere Länder die Emissionen für die Stromproduktion abbekommen für den Strom, den wir hier in unserem Land verbrauchen. Das geht einfach nicht. Wenn man das dazu rechnen würde, dann sähe es auch anders aus.
Das Thema ist natürlich unter anderem verknüpft mit dem Emissionshandel. Eigentlich ist dieser Emissionshandel, also die Ausstellung von Emissionszertifikaten, die dann handelbar sind, der größte Schmu, den wir unter den Klimaschutzanstrengungen kennen. Erst wird sozusagen saubere Luft oder - anders ausgedrückt - Luftverschmutzungsrechte zur Ware gemacht, also eingeordnet in einen Markt, und dann bekommen genau die, die in Deutschland dafür gestritten haben, dass das eingeführt wird, kalte Füße und verschenken die Emissionslizenzen, was, ökonomisch betrachtet, zur totalen Marktverzerrung führt. Dass die Ökonomen da nicht aufschreien, verwundert mich. Wenn wir uns schon auf so ein windiges Instrument einlassen, dann doch bitte im Sinne der Erfinder, sonst bringt das nicht viel. Denn wenn jetzt das Wirtschaftswachstum anspringt - und das hoffen und erklären uns ja viele - und dann die Opportunitätskosten nicht hoch genug sind, also die Kosten für die Emissionen nicht hoch genug sind, dann haben wir einen Emissionsanstieg, den wir uns nicht leisten können.
Ein drittes Problem, weniger drastisch, aber trotzdem, denke ich, muss sich die Politik auch hier in Thüringen damit befassen, sind die Kohlendioxidsenken. In Sibirien ist das der Permafrost, der zurückgeht. Diese Ausmaße haben wir hier nicht. Trotzdem haben wir - und das können wir uns auch anrechnen und das machen ja auch manche in der Emissionsbilanz - Kohlendioxidsenken. Wir haben die in Form von Wald, Grasland und den Anbau von Energiepflanzen. Wenn aber vermehrt Brennholz eingeschlagen wird oder wie jetzt nach dem Sturm „Kyrill“ Holz vermehrt aus dem Wald geholt und der Verbrennung zugeführt werden muss, dann wird auch vermehrt Kohlendioxid freigesetzt. Auch hier zeigt sich, dass Handlungsbedarf besteht und Strategien entwickelt werden müssen, welche die zusätzliche Freisetzung von Kohlendioxid durch die vermehrte Nutzung von Holz in Bioenergie kompensieren. Verstehen Sie mich bitte richtig, ich bin ausdrücklich für Bioenergie. Fest steht, dass die Ersetzung von herkömmlichen fossilen Energieträgern, auch Erdgas, durch Bioenergie einen sehr guten Beitrag zur Verringerung der Treibhausemissionen leistet. Jedoch kann das Problem mit dem Abbau der Senken gerade im Waldbereich nicht nur Wissenschaftlern überlassen werden, da müssen Lösungskonzepte her und die müssen natürlich auch in die Klimaschutzkonzeption einfließen. Und es gibt doch Systeme, Agroforst-Systeme, da gibt es schon Vorschläge, die
Ich möchte es mal bei diesen drei Bereichen belassen. Sie machen deutlich, dass es viel zu tun gibt, mit alten Hüten kommen wir nicht weiter. In diesem Zusammenhang wird auch deutlich, dass wir mehr Forschung in diesem Bereich brauchen - das stimmt eben nicht, Herr Krauße, was Sie gesagt haben -, und zwar nicht nur im technischen Bereich, sondern auch im gesellschaftlichen Bereich, um zu innovativen Lösungen zu kommen, die dann aber auch implementiert werden müssen. Die Privatisierungen im Energiesektor, im Transportwesen zeigen ja nicht nur negative Auswirkungen auf Verbraucher durch höhere finanzielle Belastungen, sie sind meiner Ansicht nach auch kontraproduktiv für den Klimaschutz. Das müssten wir uns mal durchrechnen und man müsste mal schauen, wie das mit anderen Systemen geht. Zerschlagung der Konzerne, nennt es Greenpeace, da muss ich natürlich auch einen Schritt weitergehen und sagen, wie machen wir es dann. Da hat Nikolas Stern mit seiner Aussage zum market failure, also zum Marktversagen, schon recht, nur leider hat der Mann so wenig Fantasie, dass er auch nur wieder marktwirtschaftlichen, wenn auch regulierten, Lösungsansätzen nachhängt. Ganz alte Antworten auf die Probleme, wie z.B. der Rückgriff auf die Atomenergie, sind keine Lösungen, weil diese nur augenscheinlich die Emissionsproblematik bessern, weil sie wegen der vielfältigen ungelösten Probleme - ich sage nur Endlagerung der radioaktiven Abfälle, Kastortransporte - und einfach auch wegen des hohen Sicherheitsrisikos einfach keine Alternative darstellen. Wer anderes proklamiert, auch wenn sie Physikerin ist, der verschließt die Augen vor diesen Problemen und verdrängt sie einfach, und das kann ich nur ablehnen. Wind und Sonne verstärkt und nachhaltiger zu nutzen und regionale Kreisläufe, sind dagegen das Gebot der Stunde. Und natürlich, Frau Tasch, muss die Standortfrage nach sorgfältiger Abwägung auf Umweltverträglichkeit geklärt werden. Strenge Umweltverträglichkeitsprüfungen haben wir und werde ich immer unterstützen. Wir haben heute geredet über die Umsetzung der Europäischen Richtlinie, da werden wir uns im Ausschuss ja damit befassen. Fest steht - das wird auch aus den Klimaforen deutlich -, bei der Solarenergie haben wir in Thüringen noch ungeheure Potenziale.
Vorher hatte ich schon kurz die Auswirkungen des Klimawandels hier in Thüringen besprochen und da sind natürlich die Gewerbe, die unter freiem Himmel wirtschaften, besonders betroffen. Ich habe den Tourismus genannt und die Land- und Forstwirtschaft. Die Land- und Forstwirtschaft ist besonders drastisch betroffen.
Frau Abgeordnete, einen kleinen Moment bitte. Ich bitte wirklich um Ruhe. Die Abgeordneten, insbesondere auch die der Mehrheitsfraktion, haben entschieden - ich sagte eben „alle“, insbesondere auch die der Mehrheitsfraktion -, dass dieser Tagesordnungspunkt abgearbeitet wird und dann bitte ich auch um die gebührende Aufmerksamkeit. Danke schön. Frau Abgeordnete, fahren Sie fort.
Da werden natürlich zu Recht von den Landwirten Forderungen nach Anpassungsstrategien laut. Vieles probieren die Landwirte auch selber aus, aber unterstützende Forschung, Beratung und gezielte Förderung in den Bereichen Pflanzenbau, Ackerbau einschließlich der Bewässerung und da ist die Talsperre, die Herr Professor Juckenack genannt hat, eine Sache zur Trinkwassersicherstellung. Aber die ganzen landwirtschaftlichen Speicher, die wir haben und die wir mal besprochen haben im Ausschuss als herrenlose Speicher, die sind natürlich möglicherweise dann auch gefragt und müssen erhalten werden. Landnutzung in den Niederungen, Selektion von angepassten Feld- und Forstkulturen, das alles ist unabdingbar. Auch mit kurzfristigen Extremwetterereignissen muss umgegangen werden. Nicht umsonst hat die Agrarkommissarin Fischer-Boel jetzt gesagt, dass es irgendwie einen Risikoausgleich geben muss, um die Mehrgefahren abzusichern, die durch die extremen Wetterereignisse, verursacht durch den Klimawandel, auftreten. Ich weiß es auch von den Bediensteten der Landwirtschaftsämter, dass sie sich darüber Gedanken machen, und ich denke auch, da sollten Anregungen vom Gesetzgeber kommen. Wir sollten uns überlegen, wie wir auf dieses Thema einsteigen können.
Wir würden die Thematik gerne im Ausschuss für Naturschutz und Umwelt weiterberaten und bitten Sie um Zustimmung und Überweisung dieses Antrags. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich hätte sehr gerne meinen Redebeitrag zurückgezogen, aber ich glaube, es muss doch noch einiges gesagt werden. Wir können nicht über die globalen Dinge sprechen, ohne vielleicht doch noch ein paar Punkte in Thüringen anzusprechen und vielleicht uns auch mal an die eigene Nase zu fassen,
denn Deutschland allein kann das Weltklima nicht retten. Die Zahlen sind doch mehr als erschreckend. Der deutsche Anteil am weltweiten CO2-Anfall beträgt in diesem Jahr 3,19 Prozent und das liegt unter dem jährlichen Emmissionszuwachs der Volksrepublik China. Eine absolut erschreckende Zahl, wenn man sieht, im vergangenen Jahr waren das noch 3,7 Prozent. Haben wir uns verbessert? Nein, wir haben uns nicht verbessert. Der CO2-Anfall in der Welt hat sich weiter erhöht. Wir sind da relativ gut mit unseren Technologien. Eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz, Frau Dr. Scheringer-Wright, da gebe ich Ihnen recht, ist sinnvoll, denn sehen wir uns die Zahlen an, die Prof. Juckenack und unser Kollege Krauße angesprochen haben. Die Belastungen im Haushalt, in Gewerbe, Industrie und in der Energiewirtschaft, die sind einfach zurückgegangen. Das muss man zur Kenntnis nehmen, das ist einfach so. Der Wermutstropfen ist natürlich die Entwicklung des Pkw-Verkehrs. Da gibt es doch gar keine Frage. Aber die Leute gerade in den neuen Bundesländern wollten auch nach der Wende mobil werden. Das ist auch gut so.
Wir haben aber als entwickelte Länder, als industrielle Länder eigentlich die Pflicht, neue Technologien einzuführen, denn die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte, gerade in unserem Land mit Umwelt- und Luftverschmutzung in der DDR und deren Überwindung und das weiterzugeben, ich denke, das ist unsere verdammte Pflicht und Schuldigkeit. Denn Ökologie ist Ökonomie und die Umwelttechnologie bietet große Chancen für unseren Arbeitsmarkt. Frau Becker, „die“ Wirtschaft gibt es nicht. Es gibt sehr viele Firmen, gerade in den neuen Bundesländern, die sind nur gegründet worden, um Umwelttechnik zu entwickeln und zu produzieren. Das ist doch gut so, denn wenn wir von den Chancen des Mittelstandes reden, meinen wir die neuen innovativen Technologien, die Antwort auf die Probleme des Umwelt
schutzes geben und dem Prinzip der Vorsorge und der Nachhaltigkeit folgen. Umwelttechnologien bilden völlig neue Beschäftigungsfelder, die wirklich mit neuen Arbeits- und Ausbildungsplätzen einhergehen. Es ist schlimm, wenn wir in Thüringen die Diskussion auf die Dienstwagen der Minister, auf die BMWs, auf die Audi A 8 minimieren. Es ist eine tolle Neiddiskussion, aber bitte vergessen Sie nicht, Frau Becker, zu erwähnen, dass auch die Fraktionsvorsitzenden der Parteien eine ausgesprochene Vorliebe für große Dienstwagen haben, die nicht kleiner sind als die der Landesregierung. Kollege Hausold, Kollege Matschie, liebe Kollegin Lieberknecht, das ist einfach so. Es wird aber suggeriert, die deutsche Automobilindustrie stellt sich nicht der Problematik. Stimmt denn das? Ich sage, nein.
Im Vorfeld der Weltausstellung Hannover 2000 hat sich die damalige Bundesumweltministerin Angela Merkel dazu mit den deutschen Automobilherstellern verständig, neue Technologien für das neue Jahrtausend. Was ist aus diesen Technologien geworden, meine Damen und Herren? VW, das 3-Liter-Auto, der Lupo, CO2-Emmissionen,
80 Gramm pro Kilometer - mittlerweile die Produktion eingestellt; A 2, ein wirklich innovatives Fahrzeug - Produktion mittlerweile eingestellt.
Absolut energieeffizient. Gehen wir weiter. Die AKlasse, auch heute absolut energieeffizient, wird nur dadurch produziert, dass sie einen riesigen Absatz in Japan hat, eine ganz tolle Sache, das ist eigentlich eine richtige Entscheidung gewesen. DaimlerChrysler hat auch ein altes Projekt wieder aufgenommen, Elektrofahrzeuge wieder weiterzuentwickeln, dafür wurde ein neues Werk in der Schweiz gebaut für Batterien. Was ist aus diesen Projekten geworden? Es dümpelt so vor sich hin, fährt einer unserer Fraktionsbusse elektrisch? Nein. Ja, wir können da noch viel weiter gehen, Opel und Ford haben auf Biokraftstoffe gesetzt, seit dem vergangenen Jahr sind Opel, Ford und Saab in der Lage, Biokraftstoffe, ob mit 10 Prozent Zusatz oder zu 100 Prozent in ihren Motoren zu verbrennen. Diese Technologie ist einsatzreif, die ist gut, die ist innovativ, die ist für die Zukunft gemacht. Ja und dann sprechen wir auch von BMW. BMW ist sich der Problematik sehr bewusst, dass, wenn man große Fahrzeuge baut, auch ein relativ hoher CO2-Ausstoß dieser Motoren
einfach da ist. Da hat man zur Hannover-Messe, zur Weltausstellung 2000 ein neues Konzept auf den Markt gebracht, Wasserstofffahrzeuge, ein BMW, der über einige Jahre weiterentwickelt worden ist und seit diesem Monat zur Verfügung steht in der 7er Baureihe als Hydrogent und da kann man natürlich auch einmal der Landesregierung in Thüringen den Mut machen, solche Fahrzeuge mit null Gramm CO2 einzukaufen, obwohl, und das muss man sagen, dass es am Anfang eine sehr teuere Technologie sein wird. Aber, bitte schön, lassen Sie uns den Mut haben, lassen Sie uns das gemeinsam tragen, bauen wir eine Wasserstoffversorgung auf von Bayern bis nach Berlin, dass man erst einmal wenigstens in den Ländern progressiv vorangeht, ob in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Bayern, Brandenburg und Berlin, das wäre doch eine tolle Sache. Das ist die deutsche Antwort auf ökologisch und ökonomisch bedenkliche Fahrzeuge, wie auch das Fahrzeug der Frau Künast, die auch so einen tollen Nexus fährt mit 186 Gramm CO2 pro Kilometer. Daran anknüpfend, wo stehen wir in Thüringen? Auch wir in Thüringen haben eine Automobilindustrie. Dort wird der Opel-Corsa gebaut, dieser Opel-Corsa emittiert mit seinen Dieselmotoren 124 Gramm pro Kilometer CO2, 62 Gramm weniger als dieser hochgelobte Wagen der Frau Künast.
Übrigens wurde die Diskussion losgetreten von Herrn Rainer Baake, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, und genau dieser Geschäftsführer Rainer Baake war bis vor kurzem Staatssekretär im Umweltministerium, fuhr einen BMW der 7er Reihe mit einem Ausstoß von 216 bis 330 Gramm CO2 pro Kilometer. Sein Argument sei gewesen, er brauche hinten Platz - also eine wirklich salomonische Diskussion.
Ja, alle Fahrzeuge der Firma Opel, die in Thüringen gebaut werden, liegen in dem Bereich von 124 bis 142 Gramm CO2 pro Kilometer. Darüber redet niemand, aber das sind die Umweltziele, die man eigentlich 2012 in Europa erreichen möchte und in Thüringen - und das sollte man so laut und deutlich sagen - schon erreicht hat.
Meine Damen und Herren, scheuen Sie sich bitte nicht, mal in die Tiefgarage des Thüringer Landtags zu schauen, wie viele Fahrzeuge verbrauchen denn hier weniger als 200 g CO2/km? Entweder sind die Fahrzeuge zu alt, sie sind zu schwer oder wie auch immer, haben zu große Motoren, keine Frage. Auch wir müssen uns diesen neuen Technologien stellen. Lassen Sie uns endlich dafür sorgen, dass diese neuen Technologien auch ein Erfolg werden.
Da müssen wir uns, glaube ich, alle an die Nase greifen. Selbstverständlich gibt es vor allen Dingen viele Frauen im Thüringer Parlament, die kleine, wirklich ökonomische Fahrzeuge haben, da sollten wir uns vielleicht mal ein Beispiel nehmen. Wir sollten uns fragen, wo liegt unsere persönliche CO2-Bilanz, wie essen wir, wie heizen wir, wie viele Kilometer fahren wir mit dem Auto, mit der Bahn, mit dem Flugzeug. Denn nach bereits 17.000 km im Jahr mit einem durchschnittlichen Fahrzeug mit 6,5 l Verbrauch haben wir das erreicht, wovor die Klimaforscher warnen, 3 t CO2-Anfall pro Jahr. Deswegen sollten wir da schon etwas in uns gehen, sollten auch einmal wirklich schauen, wo liegt unsere persönliche CO2Bilanz, da gibt es ganz tolle Rechner, die man da anwenden kann. Ich denke da z.B. an den des Bayerischen Landesamts für Umwelt.
Dann, meine Damen und Herren, wenn wir so den persönlichen Bereich, unser direktes Umfeld betrachtet haben, dann sollten wir uns den wirklichen Problemen stellen, Energieeffizienz, erneuerbare Energien, CO2-reduzierte Kohleverbrennung. Ja, Frau Becker, auch das muss man sagen, CO2-reduzierte Kohleverbrennung sollte man in Deutschland als Technologie nicht verwerfen, dann lieber CO2 in den Untergrund einbringen, neue Technologien suchen, das ist das, was wir der Welt mitgeben können und das ist die Antwort Thüringens und Deutschlands auf die weltweite CO2-Problematik.
Ja, auch ich mache mir da sehr große Sorgen, das möchte ich einräumen. Leider Gottes ist es so, dass die solide Klimaforschung, die seit 25, 30, 40 Jahren auf diese Problematik hinweist, nicht gehört wird. Es nennt sich in dem Wissenschaftszweig Vulnerabilität. Da sollten wir vielleicht mal darüber diskutieren, was sind die wirklichen Probleme für die Zukunft. Es gibt aus dem Jahr 2005 eine vom Bundesumweltamt herausgegebene hervorragende Studie, wo man letzten Endes gerade auf diese Probleme für Thüringen und für Deutschland eingeht. Dort ist es so, die besonderen empfindlichen Bereiche in Thüringen sind Wasser, Gesundheit und Wintersport, Tourismus. Alles andere, was heute angesprochen wurde, sind eher periphere Dinge - Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Biodiversität, Naturschutz. Ich glaube, es ist an der Zeit, über die Problematik nachzudenken. Man sollte aber niemals gerade der Wissenschaft in diesem Bereich Vorschriften machen. Die Wissenschaft arbeitet in diesen Bereichen seit vielen Jahren hocheffizient. Ich denke an die Universität in Jena, ich denke an die Bauhaus-Universität. Und die Problematik, die wir heute diskutieren, das sind die Themen der Wissenschaft schon seit vielen Jahren. Deswegen stelle ich noch mal den Antrag, Punkt 3.3 abzulehnen. Die anderen Dinge sind, glaube ich, mit dem Berichtsersuchen erfüllt. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
Weitere Wortmeldungen von Abgeordneten liegen mir nicht vor. Wünscht die Landesregierung noch mal das Wort, das ist auch nicht der Fall. Damit kann ich die Aussprache schließen und gehe davon aus, dass das Berichtsersuchen zu den Ziffern 1 und 2 des Antrags erfüllt ist oder erhebt sich hiergegen Widerspruch? Es erhebt sich kein Widerspruch, damit ist das Berichtsersuchen erfüllt.
Es wurde nun beantragt die Fortsetzung der Beratung zum Sofortbericht im Ausschuss für Naturschutz und Umwelt, das bezieht sich auf die Ziffern 1 und 2, also Sofortbericht. Hier müssen alle Fraktionen zustimmen, weil alle Fraktionen auch die Aussprache verlangt haben. Gibt es Zustimmung aller Fraktionen?
Ich wollte Ihnen nur mit einem freundlichen Blick zu später Stunde signalisieren, damit hat sich das erledigt und wir kommen zur Abstimmung über Ziffer 3 des Antrags, auch hier ist die Ausschussüberweisung beantragt worden an den Ausschuss für Naturschutz und Umwelt. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Danke. Stimmenthaltungen? Damit ist auch dieses mit Mehrheit abgelehnt worden. Die Ausschussüberweisung ist abgelehnt.
Jetzt kommen wir zur direkten Abstimmung über die Ziffer 3 des Antrags. Wer für die Ziffer 3 des Antrags ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Danke. Stimmenthaltungen? Damit ist der Punkt auch mit Mehrheit abgelehnt worden. Somit kann ich den Tagesordnungspunkt 10 schließen.
Bevor ich die Sitzung schließe, verweise ich noch darauf, dass sich der Petitionsausschuss wenige Minuten nach Abschluss zu einer Sitzung trifft. Ansonsten wünsche ich allen anderen einen angenehmen und informativen parlamentarischen Abend. Bis morgen!