Mittlerweile sind sich alle Beteiligten einig, dass der weitere Tunnelvortrieb keine negativen Schädigungen der Höhle zur Folge hat. Daher besteht keine Notwendigkeit zu voreiligen Schritten, jedoch ist es wichtig, dass im Vortrieb des Tunnels nun alle Beteiligten von der Bahn rechtzeitig informiert werden. Es ist gut, dass mittlerweile Landes- und Bundesbehörden eingeschaltet sind, aber es sollten keine kompetenten Ansprechpartner außen vor gelassen werden. Dabei möchte ich insbesondere den Thüringer Höhlenverein hervorheben. Dieser hat nicht nur wertvolle Kenntnisse und bietet kurzfristige Unterstützung an, nein, er zeigt auch wertvolles Engagement. So ist dieser seit Kurzem auch dabei, ehrenamtlich und aus eigenen finanziellen Mitteln einen externen Zugang zur Höhle zu finden. Daher möchte ich auch die Gelegenheit nutzen, den anwesenden Mitgliedern des Thüringer Höhlenvereins auf der Besuchertribüne ausdrücklich zu danken.
Die Bahn und das Eisenbahnbundesamt tragen derzeit besondere Verantwortung. Es darf keine weiteren Alleingänge geben und die Vortriebsschritte müssen sorgfältig sichergestellt werden. Die negativen Auswirkungen der Baumaßnahme müssen auf das notwendige Mindestmaß beschränkt werden und der ursprüngliche Zustand der Höhle muss weitestgehend erhalten bzw. wiederhergestellt werden. Auch der Landtag sollte das Geschehen im Bleßberg aufmerksam verfolgen und es als Anlass nehmen, über entsprechende Regelungen im Thüringer Naturschutzgesetz nachzudenken und aufgetretene Gesetzes- und Verfahrenslücken zu schließen. Zuständigkeiten und Eigentumsverhältnisse sollten dabei geklärt werden.
Erkundungen in und um die entdeckte Höhle zu einem Ergebnis zusammenzuführen. Wenn alle Voraussetzungen vorliegen, insbesondere die naturschutzfachliche Schutzwertigkeit feststeht, sollte geprüft werden, inwieweit eine öffentliche Nutzung gewährleistet werden kann. Dafür gibt es bereits jetzt ein riesengroßes Interesse der Bürger vor Ort, die zahlreich in Vorträge strömen, aber auch die Stadt Schalkau und der Landkreis Sonneberg zeigen sich demgegenüber offen. Die wesentlichen notwendigen Voraussetzungen sind bisher jedoch noch nicht gegeben. Das Erste ist mindestens ein externer Zugang, aber eigentlich auch noch ein zweiter für eine optimale Bewetterung und Auflösung der Wasseranstauung und zweitens auch die Finanzierung der Erschließung.
Ich hoffe, ich spreche im Sinne der Landesregierung, dass dann alle notwendige Unterstützung gegeben werden wird, um die Thüringer Geologie zu schützen und ihr gerecht zu werden. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Weitere Wortmeldungen von Abgeordneten liegen mir nicht vor. Für die Landesregierung Staatssekretär Richwien. Nein, erst Kollege Heym, CDU-Fraktion. Abgeordneter Heym, CDU:
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir heute in der Aktuellen Stunde über die Tropfsteinhöhle im Bleßberg sprechen, dann drängt es sich natürlich auf, auch in diesem Haus eine möglichst touristische Nutzung dieser Höhle zu diskutieren. Wohl wissend, dass auf diesem Weg noch viele Probleme, ob eigentumsrechtlich, verwaltungsmäßig oder auch ganz einfach technisch, aus dem Weg geräumt werden müssen, sollten wir das Ziel einer touristischen Nutzung klar benennen und das auch so zeitig wie möglich tun. Wir müssen uns darüber klar werden, was sich da eigentlich zufällig für ein Schatz im Thüringer Wald offenbart hat, sicher zum einen geologisch, aber es hat eben auch ein hohes touristisches Potenzial. Während andere künstliche Attraktionen schaffen, um Gäste für sich zu gewinnen, offenbart sich uns ein Highlight, was den Thüringer Wald um einen Besuch reicher machen könnte. Die Bilder, die bis jetzt veröffentlicht worden sind, verheißen eine wunderschöne Höhle, die den Touristen zur Verfügung gestellt werden könnte. Dass Höhlen allgemein für Touristen attraktiv sind, belegen die konstant hohen Besucherzahlen in den Feengrotten. Nicht weit entfernt von den Feengrotten befindet sich ja auch die Morassinahöhle, die ist nicht ganz so be
kannt, aber auf keinen Fall weniger attraktiv. Die Höhle am Bleßberg könnte eigentlich diese beiden genannten geologischen Sehenswürdigkeiten wunderschön ergänzen. Entsprechend hat sich heute der Geschäftsführer des Naturparks Thüringer Wald, Florian Meusel, in der Presse geäußert.
Das soll auch gesagt sein: Nach Einschätzung unserer Fraktion ist natürlich eine Erschließung dieser Höhle durch Förderung grundsätzlich möglich, was durch GA-Mittel, aber auch durch das Landesprogramm vorstellbar wäre. Aber, wie gesagt, das ist bis dahin noch ein weiter Weg, ein langer Weg, aber auch die längsten Wege beginnen mit dem ersten Schritt. Ich hoffe, dass wir - und da spreche ich alle Abgeordneten dieses Hauses an - daran mitarbeiten, uns hinter diese Forderung stellen und diese Höhle letztendlich einer touristischen Nutzung zur Verfügung stellen und das dann entsprechend auch unterstützen. Es muss sicherlich noch vieles getan werden. Aber, ich denke, wir sollten keine Zeit versäumen, dort auch unsere Forderungen und Vorstellungen laut zu machen und auch die Bemühungen, die ja schon aus der Region kommend erkennbar sind, entsprechend aus diesem Haus heraus zu begleiten. Vielen Dank.
Dann frage ich jetzt noch mal. Gibt es weitere Wortmeldungen von Abgeordneten? Das ist im Moment nicht der Fall. Dann hat jetzt Staatssekretär Richwien das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der im Bau befindliche Bleßbergtunnel wird mit 8,3 km geplanter Länge längster Tunnel der 107 km langen Eisenbahnneubaustrecke Ebensfeld-Erfurt, die Ende 2017 in Betrieb genommen werden soll. Sie wird Teil der rund 500 km langen Eisenbahnverbindung München-Berlin, für die bei einer Geschwindigkeit von 300 km/h für den Neubaustreckenabschnitt eine Verringerung der Gesamtfahrzeit von 6 auf unter 4 Stunden vorgesehen ist. Von den bauzeitbestimmenden 22 Tunnelbauwerken sind gegenwärtig drei im Rohbau fertiggestellt, drei im Bau, für sechs weitere ist die Vergabe der Bauleistung bzw. der Baubeginn noch in 2008 vorgesehen.
Beim Bau des Bleßbergtunnels waren am 30. März Hohlräume in nicht erwarteter Dimension in der geologischen Formation des unteren Muschelkalks aufgefahren worden. Der angetroffene Hohlraum, später als Hohlraum West bezeichnet, wurde seitens
der Bahn nach Vorgabe des Planfeststellungsbeschlusses für derartige Fälle mit Beton versetzt, da die Sicherheit der Tunnelbauer gefährdet war. Dies sei gleich am Anfang deutlich herausgestellt, die Verantwortlichen vor Ort mussten wegen Gefahr in Verzug handeln.
Nun hat es Stimmen gegeben, die meinten, man müsste bei Bauvorhaben, durch die man ja vorrangig näheren Zugang zu den Geheimnissen im Untergrund erhält, schon vorher wissen, auf welche Phänomene man trifft. Das ist richtig und falsch zugleich. Eine Erkundung im Vorfeld eines Tunnelbauwerks ist sehr subtil und erlaubt Voreinschätzungen. Im vorliegenden Fall war klar, dass der Bleßbergtunnel hier in einem verkarsteten Gesteinskomplex aufgefahren wird, also in einer Schichtenfolge, in der durch Lösungsprozesse Hohlräume entstanden sind, allerdings von der Erfahrung her in kleineren und kleinsten Dimensionen. Es gibt auch nach wie vor kein zuverlässiges Verfahren, um natürliche Hohlräume - zum Beispiel durch geophysikalische Messungen - eindeutig vor Ort zu identifizieren. Nachdem der Verschluss der vermuteten Karstspalte mit 500 m³ Beton nicht erfolgreich war, wurde der Zugang zum Hohlraum erweitert und die Hohlraumsituation vor Ort durch die Bahn überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass es sich um einen wesentlich größeren Hohlraum handelt als ursprünglich vermutet. Wie sich zeigte, ist der Hohlraum als Karsthöhle mit größeren Langerstreckungen und ausgeprägten Tropfsteinbildungen ausgebildet und quert die Tunneltrasse. Auf Veranlassung der Bahn haben anschließend Mitglieder des Thüringer Höhlenvereins die Karsthöhle West kurz erkundet und grob ausgemessen. Der Zugang zur Höhle wurde dann durch die Bahn mit 300 m³ Beton verschlossen.
Vor Ort hat die Bahn, die inzwischen auch den Hohlraum Ost angefahren hat, mehrere Tage in eigenem Ermessen, jedoch in Übereinstimmung mit dem Planfeststellungsbeschluss gehandelt. Der Landesregierung wurde das Ergebnis am Freitag, dem 4. April über die Medien bekannt. Das Umweltministerium hat unverzüglich den Zugang zu den Hohlräumen für die Fachbehörden und eine Hohlraumerkundung gefordert sowie die dazu notwendige temporäre Einstellung der Vortriebsarbeiten angemahnt. Dem ist die Bahn zeitweilig nachgekommen, wobei nach dem Verschluss des Westteils nur der zugängliche Ostteil der Höhle erkundet werden konnte. Erste Erkundungsergebnisse zum Hohlraum Ost liegen vor. Sie wurden sehr kurzfristig im Zeitraum vom 10. bis 18. April gewonnen, und zwar durch die fachspezifischen Tätigkeiten des Thüringer Höhlenvereins, des Geologischen Dienstes, des Thüringer Landesberg
amtes sowie der Naturschutzbehörden, koordiniert in Abstimmung mit dem Eisenbahnbundesamt durch das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt. So wurde ein Teil der Höhlenkontur vermessen, das Hohlrauminventar begutachtet und geprüft, ob sich Lebewesen, insbesondere Fledermäuse, dort aufhalten. Auch die Tagesflächen über dem Hohlraum wurden begutachtet. Die Ersterkundung führte zu dem Ergebnis, dass eine Feinerkundung sich anschließen muss. Dazu sind jedoch die Zugangsvoraussetzungen zu beiden Hohlräumen so zu gestalten, dass dort gefahrlos erkundet werden kann. Bei allen Vorhaben unter Tage muss die Sorge um die Sicherheit der dort tätigen Menschen ohne Einschränkung an erster Stelle stehen. Das gilt auch für Erderkundungsarbeiten in dem angetroffenen Hohlraum. Da es sich beim Bau der ICE-Trasse um einen künftigen Bundesschienenweg handelt, überwacht das Eisenbahnbundesamt den Bau der Trasse. Die Bauüberwachung beim Tunnelvortrieb obliegt Fachingenieuren, die im Auftrag des Bauherrn Deutsche Bahn ProjektBau/Deutsche Bahn Netz handeln. Nur für Objekte außerhalb des planfestgestellten Baukorridors der ICE-Trasse sind Thüringer Behörden zuständig, so das Thüringer Landesbergamt nach dem Thüringer Hohlraumgesetz, der Geologische Dienst für die Dokumentation geologischer Sachverhalte sowie der Naturschutz nach Landes- und Bundesnaturschutzgesetz. Im vorliegenden Fall hat sich das Thüringer Landesbergamt bereitgefunden, die notwendigen Aktivitäten zur Erkundung und Sicherung der Hohlräume in Abstimmung mit der Bahn zu koordinieren, da derzeit sicherheitsrelevante Fragestellungen Vorrang haben müssen. Das schränkt die Verantwortung und Zuständigkeit anderer Behörden, insbesondere des Eisenbahnbundesamtes, in keiner Weise ein. Die Bedeutung der Höhle ist noch nicht abschließend einzuschätzen. Die bisher bekannten Fotos zeigen, dass der Hohlraum über ein interessantes anorganisches Inventar verfügt.
Nach bisherigen Untersuchungen des Naturschutzes besteht allerdings derzeit kein Anlass, eine naturschutzfachliche Schutzwürdigkeit des Hohlraumes anzunehmen. Dafür haben sich bei einer Befahrung durch Spezialisten des Naturschutzes am 18. April keine Hinweise ergeben. Insoweit war auch die Strafanzeige, die der BUND gegen die Bahn gestellt hat, inhaltlich nicht erfolgreich. Die Staatsanwaltschaft Meiningen hat das Verfahren im Übrigen eingestellt, weil kein Straftatbestand vorliegt. Die Bahn hat ab 20. April die Vortriebsarbeiten wieder aufgenommen. Dabei wurde der Zugang zur Höhle Ost, der sich als ein Schacht von ca. 20 Meter Tiefe darstellt, mit Lockermaterial vorübergehend verfüllt. Nachdem der Vortrieb dort die spätere Tunnelsohle erreicht hat, soll ein gefahrloser Zugang zu beiden Höhlenteilen hergestellt werden. Dann kann die Feinerkundung
ansetzen. Das wird etwa im September 2008 der Fall sein. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Tunnelvortrieb auf weitere interessante Karstphänomene stößt. Die Bahn hat zugesichert, dass in diesem Fall umgehend informiert wird. Bis zum September 2008 sind klare Handlungsweisen abgestimmt, die darauf ausgerichtet sind, das gesamte Hohlraumsystem eingehend und mit den notwendigen Sicherheitsvorkehrungen erkunden zu können. Konkrete Kenntnisse zu Möglichkeiten einer angedachten touristischen Nutzung der Tropfsteinhöhle im Bleßberg liegen bisher nicht vor.
Vor dem Hintergrund der kontinuierlichen Besucherzahlen in den Saalfelder Feengrotten ist zu vermuten, dass auch die Höhle im Bleßberg zu einer Bereicherung der Thüringer Tourismuslandschaft beitragen könnte, sofern die für eine touristische Nutzung erforderlichen Voraussetzungen geschaffen werden können. Wenn das Vorhaben einer touristischen Nutzung der Tropfsteinhöhle weiter verfolgt werden soll, erscheint es notwendig, im Rahmen einer Machbarkeitsstudie die Realisierungsmöglichkeiten zu prüfen. Der Arbeitskreis Karst, dem Bundes- und Landesbehörden, Geologie, Höhlenforscher sowie technische und Sicherheitsexperten angehören, hat sich auf die nächsten Schritte verständigt, die Ergebnisse der Ersterkundung sind.
Unsere gemeinsamen Ziele sind, den weiteren planmäßigen Baufortschritt des Bleßbergtunnels zu sichern und die Erforschung und die Dokumentation der entdeckten größeren Hohlräume sowie einen eventuellen Ausbau mit dem Ziel der späteren touristischen Nutzung zum gegebenen Zeitpunkt zu ermöglichen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, im Umweltausschuss hat es so geklungen, als wollte uns die Landesregierung heute etwas Neues sagen, deshalb hatte ich mit meiner Wortmeldung erst einmal gewartet, aber das war dann offensichtlich doch nicht der Fall.
Wir haben in den letzten Jahren viele Tunnelbauten in Thüringen gehabt und dabei festgestellt, dass man immer mal Hohlräume findet und da hat sich offensichtlich die Praxis eingeschliffen, wenn ich einen Hohlraum finde, schütte ich Beton hinein, bis er zu ist und dann machen wir einfach weiter. In dem Fall, von dem wir hier sprechen, hat man so in etwa 20 Mischfahrzeuge angefahren, also mein Zweifamilien
haus wäre voll gewesen mit Beton. So viel hat man dort hineingekippt, bevor man merkte, da stimmt irgendetwas nicht. Wenn man sich solche Vorgehensweisen überlegt, meine Damen und Herren, dann frage ich mich, wie viel wertvolle Hohlräume haben wir in Thüringen vielleicht schon verschüttet in den letzten Jahren.
Vielleicht sollte man sich das eine oder andere doch vorher ansehen. Ich kann hier nur sagen, ein anderer Umgang mit Höhlen ist dringend erforderlich, das zeigt dieses Beispiel. Wenn man sich überlegt, Staatssekretär Richwien hat es gerade gesagt, 2017 soll diese ICE-Strecke fertig sein, dann ist es eine Schande, dass wir nicht einmal 14 Tage Zeit hatten, um gründlich zu schauen, worum es sich hier handelte.
Meine Damen und Herren, die Bergerkundungen, die im Vorfeld durchgeführt worden sind, haben offensichtlich versagt. Die Höhlenforscher, mit denen ich gesprochen habe, haben sich beschwert, dass sie in Planungen nicht mit eingebunden worden sind. Ich denke, das ist kein Problem, so etwas in Zukunft zu tun. Die eine oder andere Erfahrung hätte hier vielleicht geholfen, um sich darauf vorzubereiten, dass ein größeres Loch ernster genommen wird, wenn man das denn entdeckt. Was aber für mich dabei auch noch ein ganz wichtiges Thema ist, außer diesen Arbeiten an solchen Tunnelbauten, das ist die Frage des notwendigen Höhlenschutzes. Wir haben bisher viel davon gehört, dass es ein wertvolles Geotop war, und wir haben auch darüber gesprochen, wie wunderschöne touristische Bilder sich hier ergeben haben. Sicher, wenn man die Fotos sieht, das geht einem schon nahe. Es sind wunderbare Bilder und man denkt, daraus ließe sich touristisch etwas machen. Was man aber nicht sieht, das ist die naturschutzfachliche Bedeutung einer solchen Höhle. Da sage ich, wenn man dort an einem Tag hineingeht und schaut, da kann ich vielleicht feststellen, ob Fledermäuse drin sind. Es gibt aber in Deutschland über 3.000 Arten, die in Höhlen leben, und es ist erst etwa vor einem Jahr eine Höhlenspinne entdeckt worden, blind und an das Leben in Höhlen seit Jahrtausenden angepasst. Ob es solche Arten in der Höhle gibt, das kann niemand einschätzen. Aber ich kann sie sehr schnell mit Beton verschütten, ich kann seltene Arten vernichten durch Fehler, die einfach gemacht werden, und ich denke, dem muss vorgebeugt werden.
Meine Damen und Herren, wir haben vielleicht die Chance, ab September wieder in die Höhle hineinzugehen, die Erforschung weiter zu betreiben. Ich hoffe, dass uns das gelingt und ich hoffe, dass hier dann auch der notwendige Sachverstand walten wird
und dass sich die Möglichkeit ergibt, diese Höhle auch anderen Menschen zugänglich zu machen. Auf eines hatte ich eigentlich gewartet, Herr Staatssekretär, dass uns gesagt wird, wie groß denn die Chancen wirklich sind, dass wir ab September die Höhle weiter erforschen können. Denn eine Frage steht immer noch im Raum: Durch diesen gigantischen Eintrag von Beton an dieser Stelle, wo der Durchbruch in die Höhle erfolgte, ist der Abfluss des Höhlenbaches auf jeden Fall gestört worden. Es ist beobachtet worden in den wenigen Tagen, als Höhlenforscher hineingehen konnten, dass es zu einem Anstau dieses Baches kam. Wie das jetzt mit diesem Anstau weitergeht, das ist unklar. Welche Wirkung das Wasser auf die bizarren Gebilde in der Höhle und auf Lebewesen hat, die eventuell vorhanden sind, das wissen wir nicht. Deshalb wäre ein Monitoring hier erst mal sehr angesagt und es wären dringend Maßnahmen angesagt, um ein über die Maßen steigendes Wasser in der Höhle zu verhindern. Von der Warte her hoffe ich, dass die Landesregierung an dieser Frage dranbleibt, dass hier Maßnahmen ergriffen werden, um dieses Kleinod nicht vernichtet zu haben, bevor wir überhaupt festgestellt haben, welche wertvolle Geschichte wir hier in Thüringen haben. Darum bitte ich und ich werbe dafür, dass wir uns in Zukunft Höhlen mit der notwendigen Ernsthaftigkeit und mit einem anderen Umgang annehmen. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich glaube, eigentlich ist schon alles gesagt worden. Frau Meißner,
es ist so, ich wollte nur noch mal kurz erklären, ich habe ja Frau Zitzmann gesehen, die Landrätin, als sie aus der Höhle wieder aufstieg an dem Tag, als sie die Gelegenheit hatte, die Höhle zu besichtigen, und sie hat gesagt, es ist einfach fantastisch, es ist großartig, was ich da unten gesehen und erlebt habe. Es war nicht ganz einfach, die Höhle zu besichtigen. Wir hatten nur die Chance, im Umweltausschuss die Bilder zu sehen und die waren schon sehr gewaltig, es war beeindruckend, was wir da sehen konnten, das muss man schon sagen. Nur die Konsequenz, was wir jetzt daraus machen können, ich glaube, dazu ist die Aktuelle Stunde im Moment nicht geeignet. Wir können im Moment nicht sagen, was es
nun wird. Wir wären alle froh und dankbar, wenn es einen neuen Anzugspunkt geben würde, dass wir diese Höhle touristisch erschließen könnten, aber dazu brauchten wir einen natürlichen Zugang und der ist im Moment noch nicht da. Da sind ja die Höhlenforscher, die sicherlich auch auf Ihre Einladung hier sind und denen wir auch sehr viel zu verdanken haben, sonst wären wir jetzt nicht so weit und auch nicht in der Lage, über diese Höhle zu reden. Aber wir müssen wirklich abwarten, wir müssen hoffen, dass der Wassereintritt nicht so stark wird, wie es sein könnte, weil dann der September zu spät sein könnte. Die Gefahr habe ich im Umweltausschuss rausgehört, als wir darüber geredet haben. Wir wollen hoffen, dass die Zeit im September nicht zu spät ist, dass wir weiter die Höhle erforschen können, dass wir vielleicht die große Chance haben, einen natürlichen Zugang zu finden. Das wäre erst mal eine Voraussetzung dafür, um die Höhle dann auch touristisch erschließen zu können, aber mehr ist meiner Meinung nach im Moment nicht zu sagen. Sicherlich, vom 30. März bis zum 3. April hätte ich mir auch andere Zeitabläufe gewünscht. Es wäre schöner gewesen, die Deutsche Bahn AG wäre sich ihrer Verantwortung eher bewusst geworden und hätte das nicht so lange versucht zu deckeln und mit Beton vollzugießen, aber das haben wir alles schon im Umweltausschuss besprochen. Deshalb sehe ich keinen Grund, jetzt längere Ausführungen zu machen. Ich wünsche der Region, dass es diesen touristischen Höhepunkt geben wird, dass wir einen natürlichen Zugang zur Höhle finden. Dann schauen wir mal, was daraus wird. Danke.
Weitere Wortmeldungen von Abgeordneten liegen mir nicht vor, vonseiten der Landesregierung auch nicht. Damit kann ich den ersten Teil der Aktuellen Stunde schließen.
b) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Die Verantwortung des Frei- staats Thüringen gegen den Einfluss der neuen Rechten“ Unterrichtung durch die Prä- sidentin des Landtags - Drucksache 4/4078 -
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der 8. Mai als Tag der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus und vom nationalsozialistischen Terrorregime ist der historische Hintergrund, aber es gibt auch viele sehr aktuelle Fragen, die uns mit dem Thema „Verantwortung bei der Abwehr der neuen Rechten“ beschäftigen müssen. Die neue Rechte ist eine politische Strömung, die in Westeuropa seit Anfang der 80er-Jahre entstanden ist. Sie ist heterogen zusammengesetzt und umfasst Personen vom rechten Rand konservativer Parteien über Vertreter völkischer und revanchistischer Gruppen bis zur gewendeten der 68er-Generation und natürlich auch bis hin zum Rechtsextremismus. Diese neue Rechte orientiert sich vorrangig auf Einflussnahmen auf Medien und über Medien, aber auch mit Blick auf die konservativen Parteien CDU und SPD - FDP, Entschuldigung.
Es ist nicht ein Phantom, denn mit dieser Frage haben sich unter anderem die Verfassungsschützer von Nordrhein-Westfalen und Berlin intensiv auseinandergesetzt. Die Publikationen aus diesen Bereichen wie „Junge Freiheit“, „Nationalzeitung“ oder „Deutsche Stimme“ sind nun auch an Thüringer Zeitungskiosken leider häufig vorhanden. Im Zusammenhang mit den veränderten politischen Konstellationen in der Bundesrepublik und auch einem damals schwindenden Einfluss linker und emanzipatorischer Bewegungen und Organisationen witterte die neue Rechte schon in den 80er-Jahren auch in der Bundesrepublik Morgenluft. Die neue Rechte versuchte in der Folge, verstärkt Veränderungen der politischen Kultur in der Bundesrepublik und eine Renaissance des deutschen Nationalismus herbeizuführen. Dabei ging es ihnen insbesondere darum, bestimmte politische Begriffe wie „Rasse“, „Volk“, „Nation“ oder den „Biologismus“ wieder in die öffentliche Debatte zu bringen. Dazu kam eine starke Einflussnahme auf geschichtsphilosophische und politische Fragen, insbesondere im Kontext des deutschen Faschismus.
Gerade bei dieser äußerst sensiblen Frage stehen zwei Aussagen bei der neuen Rechten im Mittelpunkt, mit denen es gilt, sich entschieden auseinanderzusetzen, nämlich