Es ist doch unerträglich und nicht nachzuvollziehen, mit welcher Arroganz jetzt z.B. in Bayern die Abiturnote eines Thüringer Schülers an der Münchner Uni von vornherein erst mal um 0,2 nach unten korrigiert wird, das heißt also verschlechtert wird. Diese Arroganz ist unerträglich und nur durch einheitliche Standards und gleichwertige Abiturabschlussprüfungen deutschlandweit zu ändern. Unter bestimmten Bedingungen und Offenheit für alle Länder könnte das sogenannte Südabitur - das ist ja schließlich ein von Journalisten erfundener Begriff - vielleicht tatsächlich ein erster Schritt dazu sein. Die in der Begründung des CDU-Antrags geäußerte Arroganz jedoch lässt daran sehr zweifeln. Da wird von den sogenannten deutschen PISA-Siegerländern gesprochen. Seit wann ist denn ein Platz im europäischen Mittelfeld ein Siegerplatz? Wir brauchen nicht nur die Vergleichbarkeit der Leistungen der PISA-Mittelplatzländer in Thüringen, sondern wir müssen uns endlich in ganz Deutschland am europäischen Maßstab messen lassen.
Aber was bitte haben Sie diesbezüglich in der KMK bisher bewirkt oder wenigstens versucht anzuschieben? Wo liegen denn nun die Hemmnisse, um nicht nur ein arrogant wirkendes Südabitur zu zelebrieren, sondern die Bundesrepublik insgesamt in Sachen Bildung voranzubringen? Sagen Sie jetzt bitte nicht, die erst im vergangenen Jahr verabschiedete Föderalismusreform sei der Grund. Sollten Sie das tatsächlich jetzt aber auch so sehen wie wir - aber
ich befürchte eher nicht nach der Rede vom Minister - und wie die Mehrheit der Bevölkerung mittlerweile nicht nur hier im Osten, dann korrigieren Sie das mittels Ihrer Bundestagsmitglieder. Möglicherweise, Herr Minister Müller, dürften Sie noch gute Kontakte haben, hoffentlich auch Einfluss.
Ein bundesweit vergleichbares Zentralabitur, welches europäischen Maßstäben standhält, wäre ein zeitgemäß anzustrebendes Ziel statt Kleinstaaterei und Arroganz. Davon ist der CDU-Antrag jedoch weit entfernt. Schaufensterpolitik, durchschaubar und entbehrlich, schade um die Zeit, eben ein Placebo, um von den tatsächlichen Problemen im Thüringer Schulsystem ab- und auf Nebenschauplätze umzulenken. Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir wollen keine Eingeborenentänze, wir wollen gemeinsame Maßstäbe. Dieser schöne Satz stammt von Sachsen-Anhalts Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz.
Er hat damit die allgemeine Kritik an der Zersplitterung des deutschen Bildungswesens, denke ich, sehr treffend auf den Punkt gebracht.
Gemeinsame Maßstäbe, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind aber nun einmal etwas anderes als all die Süd-, Nord- oder Mittelabiture, die derzeit in die bildungspolitische Diskussion geworfen werden. Wenn wir wirklich bundesweit eine bessere Vergleichbarkeit von Abiturprüfungen und eine damit auch einhergehende höhere Bildungsgerechtigkeit befördern wollen, dann brauchen wir keine Abiturprüfung je nach Himmelsrichtung. Dann, meine Damen und Herren, kann es nur eine Konsequenz geben: das bundesweite Zentralabitur. Das, Kollegin Reimann, ist die Haltung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag seit Jahren. Wir haben es immer öffentlich und klar und deutlich ausgesprochen und da brauchen wir auch von Ihnen keine Belehrung.
Meine Damen und Herren, wir müssen unseren Kindern und ihren Familien ein modernes und flexibles Schulsystem bieten, das auf bundesweit verbindlichen Standards beruht und auch nicht vor Ländergrenzen haltmacht. Gerade angesichts der
heutigen Mobilität auf dem Arbeitsmarkt sind solche einheitlichen Regelungen zum Abitur längst überfällig. Ob bei Steuererhebung, Wehrpflichtableistung oder Abiturprüfung, der Bürger erwartet maximale Gerechtigkeit und ein Höchstmaß an Gleichbehandlung, nicht aber Willkür. In diesem Kontext ist ein bundesweites Zentralabitur eben auch ein Gebot der Gerechtigkeit. Ein Abitur in Thüringen darf nicht schwerer oder leichter sein als ein Abitur in einem anderen Bundesland; denn ob Sie es wahrhaben wollen oder nicht, meine Damen und Herren, die Abiturnote ist der wichtigste Schlüssel zum Studium. Durch die Föderalismusreform und den Wegfall des Hochschulrahmengesetzes hat die Abiturnote noch an Bedeutung gewonnen. Bei den zulassungsbeschränkten Fächern ist sie der wichtigste Faktor bei der Vergabe der Studienplätze. Wenn die Note diese zentrale Bedeutung hat, dann muss sie nach vergleichbaren Kriterien auch vergeben werden.
Nun hat ja die KMK, der Minister hat es gerade gesagt - man sollte sie meiner Meinung nach wohl besser KGN „kleinster gemeinsamer Nenner“ nennen -, beschlossen, die eher schwammigen einheitlichen Prüfungsanforderungen zu Bildungsstandards für das Abitur auszubauen. Die Bildungsstandards sollen ja dann von 2010/2011 gelten. Aber ich bin überzeugt, bis dahin wird die bizarre Eigenwelt der KMK mit ihren Ritualen viel Papier produzieren. Ob das immer zielführend sein wird, sei dahingestellt. Positiv allerdings ist, dass das Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen parallel zur Erarbeitung der Standards damit begonnen hat, einen Pool von Aufgaben für den Einsatz in der gymnasialen Oberstufe zu entwickeln. Ich bin überzeugt, diese Aufgaben lassen sich sehr wohl zu zentralen Abituraufgaben ausbauen. Dass damit auch die Entwicklung von einheitlichen Bewertungsmaßstäben und Korrekturvorgaben einhergehen muss, ist selbstverständlich. Wenn das nicht passiert, gibt es auch kein Zentralabitur. Denn wenn auch keine einheitliche Bewertung da ist und nicht einheitliche Korrekturvorgaben festgeschrieben sind, bleibt das ganze natürlich Makulatur. Ich sage auch eindeutig: Hätte sich die Union bei der ersten Runde der Föderalismusreform nicht von rationalen Argumenten leiten lassen, könnten wir heute ein ganzes Stück weiter sein. Ich habe die Anhörung im Bundestag selbst erlebt und ich hätte mir schon gewünscht, dass wir hier zu anderen Ergebnissen gekommen wären. Es war die Union, die genau diese Frage mit großem Nachdruck festgeschrieben hat. Meine Fraktion und ich waren auch mit diesem Kompromiss in diesem Bereich nicht glücklich.
Immerhin gibt es auf Bundesebene einen gewissen Umdenkungsprozess. Frau Merkel etwa hat sich zur bundesweiten Prüfung wie folgt geäußert: „Das wird eines Tages Normalität werden.“ Das ist aber
nicht bis zur Erfurter Staatskanzlei vorgedrungen. Bei Dieter Althaus heißt es nämlich immer noch unverdrossen: Mit Thüringen wird es kein bundesweites Zentralabitur geben. Herr Minister Müller hat das eben wiederholt.
Ministerpräsident Althaus hat ja damals mit diesem Satz den damaligen Kultusminister zurückgepfiffen, denn Herr Goebel hat seinerzeit zu Recht auf die Notwendigkeit verwiesen, gemeinsame Bildungsstandards einzuführen. Er sagte damals dem MDR: Am Ende dieser etwa zwei- bis dreijährigen Einführungspraxis könnte aber ein bundesweites Zentralabitur und einheitliche Prüfungen stehen. Ich habe gehört, wortwörtlich war das Ihre Aussage. Später hat Kollege Goebel mitgeteilt, dass er in dieser Landesregierung keine Perspektive mehr für sich sehen kann. Kollege Goebel, das kann ich sehr gut nachvollziehen.
Mein Fazit: Wir brauchen kein Südabitur; dieses Projekt leistet keinen Beitrag zur dringend notwendigen Qualitätsverbesserung des deutschen Bildungswesens. Es eröffnet lediglich einen Sonderweg für einige Bundesländer, bei dem auch ungewiss ist, ob und wie weit andere Bundesländer bereit wären, ihn ebenfalls einzuschlagen. Mit der geplanten Einführung des Südabiturs wird somit der ohnehin bestehenden Vielzahl unterschiedlicher Länderregelungen zur Organisation der Abiturprüfung lediglich eine weitere Variante hinzugefügt.
Meine Damen und Herren, was wir brauchen, ist ein deutschlandweites Zentralabitur, nur das ist zukunftsweisend. Es würde auch das notwendige Vertrauen der Bundesbürger - auch der Thüringer - in die Schule stärken. Das wäre, denke ich, ein wichtiges Signal, deutlich zu machen, dass wir auch im föderalen Rahmen - und den will ich gar nicht infrage stellen - bundesweit Schulqualität sichern können. Genau wie Frau Merkel bin ich überzeugt, es wird ein bundesweites Zentralabitur geben. Der Zug fährt bereits und weder Herr Althaus noch Minister Müller werden ihn aufhalten. Ich danke Ihnen.
wir haben sicherlich viele glückliche Abiturienten. Das Wetter passt zum Thema. Herr Döring hat uns mit einem Zitat wieder erfreut, also, ein guter Tag für die Thüringer Bildungspolitik.
Abitur kommt von lateinisch „abire“ - abgehen, aber damit die jungen Leute nach dem Gymnasium nicht buchstäblich abgehen, sondern weiter reifen und möglichst noch an einer Universität oder Fachhochschule, müssen wir das hohe Ansehen des Thüringer Abiturs sichern. Die Reifeprüfung soll einen gewissen Bildungsstand signalisieren, sie soll vor allem dazu befähigen, ein Hochschulstudium aufzunehmen und dieses Studium dank bester Grundlagenkenntnis auch erfolgreich abzuschließen, nicht nur in Deutschland. Das ist nur scheinbar eine Selbstverständlichkeit. Eine Zahl zur Verdeutlichung: An einer nahe liegenden Universität mit herausragendem Ruf wurden im Wintersemester 2005/06 etwa 440 Studenten der Medizin immatrikuliert. Dabei wurde nach zwei Jahren nur gut die Hälfte zum Physikum überhaupt zugelassen. Auf die Zahl der Nichtbestandenen will ich jetzt ebenso wenig eingehen wie auf eine plausible Prognose, wie viele am Ende Arzt werden und wie viele in Deutschland, das wäre noch ein ganz anderes Thema. Was ich sagen will, ist, es kommt natürlich darauf an, einen, was die Punkte angeht, möglichst guten Abgang vom Gymnasium vorweisen zu können, nicht nur wegen Studienzulassungen, Numerus clausus, ZVS usw. Aber hinter den Noten muss auch etwas stecken, sonst tragen wir dazu bei - da es keine Hinweise gibt, dass die angesehenen Universitäten ihre Standards senken werden oder dass Eingangs- und Eignungsprüfungen perspektivisch etwa die Ausnahme blieben -, dass nicht wenige Abiturienten die Erfahrung des akademischen Scheiterns machen. Diese Negativerfahrung plus Zeitverlust ist vermutlich schlimmer als der proseminarische Wissenszuwachs. Maßstab unseres politischen Handelns muss sein, sowohl die gymnasiale Bildung einer sich schnell verändernden Welt immer neu anzupassen, ohne Grundlagen und Bildungstraditionen zu ignorieren, als auch die Qualität der Abschlüsse im internationalen Vergleich zu wahren oder sogar zu steigern. Die Vereinheitlichung des deutschen Bildungswesens, wie die SPD in ihrem Antrag fordert, scheint nur der richtige Weg zu sein. Tatsächlich führt er uns im besten Fall im Kreis herum. Dass sich der Wettbewerb in der höheren Bildung zwar staatlich verdrängen lässt, wissen wir, aber dass letztlich nur zulasten der Leistungsfähigkeit des Gesamtsystems. Deshalb müssen wir bildungspolitisch den Wettbewerb annehmen, ermöglichen und sogar fördern. Es geht um Vielfalt, um individuelle Förderung, natürlich um didaktische Differenz und gerade nicht um Vereinheitlichungen. Deshalb dürfen wir als Freistaat, der erfolgreiche Bildungsdaten vorzuweisen hat, auch und gerade unsere Kultushoheit nicht aufgeben.
Ich möchte jetzt die Diskussion um den Sinn des Föderalismus nicht aufmachen, lediglich lapidar erinnern, dass die westdeutschen Landesverfassungen älter als das Grundgesetz sind, dass der Antizentralismus aus bekannten Gründen ein Wesensmerkmal der Bundesrepublik und dass die Kultushoheit ein entscheidendes Charakteristikum unseres föderalen Staatswesens ist. Andererseits ist die Mobilität in jeder Hinsicht stark gestiegen und steigt weiter und wir müssen folglich:
1. bessere und angemessene Bedingungen für Kinder von Umzüglern bieten, in ein neues Bildungsland hineinzufinden. Wir müssen
2. die Bildungsgerechtigkeit bei den Bewerbungen um Studienplätze erhöhen. Wir können unsere Schüler, Abiturienten, nicht dafür bestrafen, dass ihre hoffentlich 15 Punkte in der Regel härter erarbeitet sind als woanders. Ein Bonus-Malus-System gleicht das nicht genügend aus. Tatsächlich besteht die Aufgabe, die Vergleichbarkeit der Abschlüsse zu verbessern, allerdings ohne einen Nivellierungsprozess in Gang zu bringen oder sich daran zu beteiligen und Qualität zu opfern. Eine Option für das föderale Deutschland wären unterschiedlichste Wege hin zu einem zentralen Abitur. Abgesehen von störenden Nebendingen, wie andere Prüfungszeiten wegen anderer Ferientermine, unterschiedliche Abiturzeiten, stellt sich dem deutschen Zentralabitur ein Phänomen besonders quer. Es ist nicht vermittelbar, dass die deutschen PISA-Gewinner, und zu denen zählen nun mal die Südländer plus Thüringen und Sachsen, das Niveau senken, nur um ein Zentralabitur zu bekommen.
Kollege Döring, ich habe vor Jahren in Nordwestdeutschland studiert und erlebt, wie sich die Studenten der SPD-Küstenländer gegenseitig über ihr Notabitur lustig gemacht haben. Bildung ist eine soziale Bereicherung und gerade deshalb dürfen wir den Anspruch nicht nach unten anpassen. Es ist übrigens ebenso unwahrscheinlich, dass wir Umfragen zur Grundlage der Bildungspolitik machen, nicht einmal die vom „Focus“. Im Oktober 2007 hat die KMK ein deutschlandweites Zentralabitur abgelehnt. Die Kultusminister haben sich dafür entschieden, zunächst die einheitlichen Prüfungsanforderungen zu Abiturstandards auszubauen. Die Einführung verbindlicher Standards für die Prüfung in Deutsch, Mathe, erster Fremdsprache, Naturwissenschaft hat ein Ziel: eine bessere bundesweite Vergleichbarkeit der Abiturprüfungen auf möglichst hohem Niveau. Mit dem sogenannten Südabitur hat die Thüringer Landesregierung gemeinsam mit den Ländern Ba
den-Württemberg, Bayern, Sachsen und SachsenAnhalt eine Initiative gestartet, um gemeinsam Abituraufgaben zunächst für die leistungsstarken Länder zu entwickeln. Dies ist auch als Vorbildwirkung und als Einladung zu verstehen. Jeder darf sich unseren Standards anschließen und aus dem Norden sind ja bereits laute Begehrlichkeiten zu hören. Der Minister hat zu konkreten Aufgaben, Absichten und Problemen des Südabiturs ausführlich Stellung bezogen. Dem gibt es heute wenig hinzuzufügen. Wir bitten darum, den CDU-Antrag im Bildungsausschuss weiterzuberaten. Danke schön.
Weitere Redemeldungen von Abgeordneten liegen mir nicht vor. Dann hat der Minister noch einmal das Wort.
Ich möchte noch auf einige Ausführungen der Vorredner eingehen, zunächst auf den Redebeitrag der Abgeordneten Frau Reimann, um das erst einmal runter zu dampfen auf das, was vielleicht an wirklichen Problemen neben der doch sehr umfangreichen Polemik angesprochen worden ist, die auch diese Rede von Ihnen wieder ausgezeichnet hat.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, vergleichen wir einmal die Diskussionen, die Debatten zu PISA in Deutschland und in anderen bildungspolitisch zentral organisierten Staaten Europas, die in PISA noch schlechter sind als Deutschland.
Meine Damen und Herren, gerade die Vielfalt des bundesdeutschen Bildungssystems, der Bildungsföderalismus, hat doch zu einer intensiven Debatte der Bildungssysteme, der Bildungsstrukturen geführt, wie es in keinem Land noch mal zu finden ist. Sehen Sie doch einmal den Bildungsföderalismus als ein Instrument der Diskussion. Das kann man natürlich, wenn man zentralistisch geprägt ist, nie einsehen, weil Sie glauben, wenn Sie zentrale Vorgaben geben und alle im Gleichschritt marschieren, dass Sie dann das Heil der Welt schaffen. Das hat die Geschichte schon mehrere Male bewiesen, dass es so nicht geht. Wir sehen den Föderalismus als eine Chance, bildungspolitische Debatten zu führen, uns mit den Systemen auseinanderzusetzen.
Deswegen können wir auch differenzieren und unsere Schlussfolgerungen ziehen. Es kann doch nicht sein, dass man nur einem Leithammel folgt, weil man gerade mal eine politische Mehrheit hat, sondern wir müssen doch vergleichen. Ich denke, das hat auch PISA gezeigt, dass es gewaltige Unterschiede gibt. Von daher, meine sehr verehrten Damen und Herren, stehen Sie zum Bildungsföderalismus, es ist die Grundlage für diese in Deutschland typische intensive Bildungsdebatte.
Herr Minister, stimmen Sie mir zu, dass wir nicht gegen Vergleiche sind, wir wollen sie nur europäisch haben. Der Vergleich innerhalb der Bundesländer hat bisher dazu geführt, dass 20 Prozent der deutschen Neuntklässler Zukunftslose sind. Das hat eben der Föderalismus bisher in Deutschland nicht geschafft abzuschaffen. 20 Prozent Zukunftslose zu produzieren, da muss man doch endlich mal wach werden.
Das ist ja auch in Ordnung und Sie wissen, wie das oftmals mit statistischen Zahlen ist. Ich kann nur zu den Schulabgängern Thüringens sagen, was die Studienfähigkeit angeht, wenn sie deutschlandweit studieren, aber auch wenn sie weltweit studieren, dann sind sie erfolgreich. Und ich kenne nichts, wo gerade Thüringer Schulabgänger, Thüringer Absolventen in ihren Leistungen schlechter dastehen als
Absolventen aus anderen Bundesländern oder auch aus anderen Ländern Europas. Das trifft nicht nur die Abiturienten, es trifft auch hier die Schüler mit dem Realschulabschluss bzw. auch die, die einen Beruf suchen.