Es ist ja auch so, Sie haben verwiesen auf die Fragen, wie entwickelt sich denn in den nächsten Jahren die Situation, und Sie haben, wie das die Landesregierung gewöhnlich tut, verwiesen auf gute Erfahrungen und auf einen guten Weg, auf dem wir uns befinden. Ganz so optimistisch kann ich die Sache in diesem Zusammenhang nicht sehen. Freilich ist es so, dass wir - und hier zitiere ich mit Erlaubnis aus einem Material der Bundesregierung: "Thüringen zwar bundesweit zum Beispiel ein Viertel aller Mikrotechnologen und Mikrotechnologinnen und viele Diplomingenieure und -ingenieurinnen ausbildet" und trotzdem können wir den Fachkräftebedarf nach dieser Einschätzung bei weitem nicht decken. Das hängt natürlich letzten Endes damit zusammen, dass die Menschen nach Ausbildung, und gut ausgebildete Menschen, unser Land anschließend verlassen. Die Absolventenzahlen der Thüringer Hochschulen in den technischen Ingenieurfachrichtungen liegen im Jahr tatsächlich bei 400 bis 600, was für Thüringen eine gute Zahl ist, aber die IHK schätzt auch ein, nur 20 Prozent von ihnen nehmen nach Abschluss des Studiums und der Ausbildung eine Arbeit hier in Thüringen auf. Darin liegt am Ende das eigentliche Problem, mit dem wir uns auseinander setzen müssen.
Sie haben die Berufsakademie genannt. Ich denke, hier stimmen unsere Einschätzungen durchaus überein, denn gerade die Berufsakademien bilden einen positiven Unterschied. Deren Absolventen verbleiben fast ausschließlich in Thüringer Unternehmen. Ich glaube, auch vor diesem Hintergrund sollten wir hier entsprechend deren Entwicklung stärken, sowohl landespolitisch als auch dezentral.
Sie haben, Herr Reinholz, darauf aufmerksam gemacht, dass berufsvorbereitende Maßnahmen in der Managementgruppe und seitens der Landesregierung verstärkte Aufmerksamkeit finden. Da muss ich sagen, ich kann Sie dazu nur beglückwünschen, weil das schon lange Auffassung der PDS-Fraktion ist. Ich will hier ganz deutlich sagen: Meine Kollegen aus der vorhergehenden Legislatur haben am 24. Juni 2003 einen Antrag "Maßnahmenpaket Berufsausbildung" mit genau diesem Hintergrund, nämlich auch Berücksichtigung berufsvorbereitender Maßnahmen hin zur Entwicklung von Fachkräftebedarf eingebracht. Damals aber hat die Mehrheitsfraktion des Hauses die
ses Thema abgelehnt. Ich denke, wenn Sie damals schon etwas weiter vorausgeblickt hätten, hätten Sie sich anders entschieden, es sei denn, Sie haben sich nur aufgrund parteipolitischer Mehrheitserwägungen so entschieden. Aber Fakt bleibt am Ende, dabei sind eineinhalb Jahre verspielt. Und ich sage, meine Damen und Herren, bei der Situation, wie sie im Land auf diesem Gebiet erkennbar ist, gibt es keine Zeit zu verschenken.
Ich will noch mal zum Thema der Abwanderung eine Position sagen: Ja, der Saldo von 1990 bis 2003 besagt eigentlich, dass die Zahl der Fortzüge aus Thüringen um 136.000 über den Zuzügen liegt. Das, meine Damen und Herren, ist die Entwicklung im Land, wie sie sich vollzogen hat und auch aus unserer Sicht weiter vollzieht. Die relativierte Sicht, die Herr Reinholz hier eingebracht hat, kann ich so auf keinen Fall tragen. Und wenn wir bei aktuellen Problemen sind, zum Beispiel bei der Frage der schulischen Ausbildung und Vorbereitung, so müssen wir natürlich auch auf die Gesamtbedingungen Rücksicht nehmen, unter denen Menschen eine Arbeit in diesem Land aufnehmen können. Dazu gehören auch eine Vielzahl sozialer Probleme. Dazu gehört zum Beispiel eine angemessene Ganztagsbetreuung, insbesondere eine Hortbetreuung. Ich will das deshalb hier sagen, weil es immer wieder klar sein muss, es geht nicht nur um ökonomische Rahmenbedingungen, sondern es geht um soziale gesamtgesellschaftliche Rahmenbedingungen bei dieser Frage. Und das sage ich, Herr Althaus, auch wenn Sie das gestern versucht haben anders darzustellen, dass Sie das alles so toll machen mit den Horten und dass das alles so gut läuft, dieses Empfinden hatte ich nun bei dem Verfahren und bei der öffentlichen Debatte trotzdem ausdrücklich nicht.
Zwei letzte Problempunkte in dem Zusammenhang: Wenn wir über "Rückkehrer" reden im Berufsleben in Thüringen, dann müssen wir hier unsere Kraft und muss das Land seine Kraft bündeln und auch die Arbeit konkret gestalten. Ich rege deshalb an, warum denn nicht die Entwicklung einer "Rückkehreragentur", die das sozusagen als eine Hauptaufgabe in die Hand nehmen kann mit entsprechender Unterstützung durch das Land.
Ich will zweitens sagen, wir hatten vor der Wahl Herr Minister wird sich vielleicht erinnern - eine Auseinandersetzung bei einer Debatte hier in der IHK in Erfurt. Ich habe damals die CDU dafür kritisiert, dass sie meiner Meinung nach einer Billiglohnpolitik das Wort redet in diesem Land. Herr Reinholz hat sich damals vehement gegen meine Bemerkungen gewandt und hat gesagt, genauso ist das nicht. Nach der Wahl hatten wir genau die Situation, dass der Ministerpräsident diese Frage als zumindest einen wesentlichen Punkt aufgemacht hat. Aber ich sage deutlich, wie sollen denn nun Menschen unter diesen heutigen Bedingungen in dieses Land zurückkommen und hier eine Arbeit aufnehmen, wenn Thüringen schon von vornherein und in seiner weiteren Entwicklung dieses Billiglohnland ist, bleibt und noch weiter wird.
Das passt doch nun wirklich nicht zusammen. Ich fordere Sie auf, meine Damen und Herren der Landesregierung und der CDU, denken Sie darüber nach, ob es richtig ist, ein Mindestlohngesetz in diesem Land, insgesamt in dieser Bundesrepublik in Gang zu bringen,
weil diese Fragen nun für mich durchaus deutlich machen und auch der Sofortbericht deutlich macht, dass es eine Reihe von Aktivitäten gibt. Weil ich aber der Auffassung bin und meine Fraktion, dass dieses Thema zu schwergewichtig ist, um es nur sozusagen in einem Tagesordnungspunkt einer solchen Sitzung zu behandeln, weil ich glaube, wir sollten gemeinsam weiter darüber reden, beantrage ich namens der PDS-Fraktion die Fortbehandlung des Berichts im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit. Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, natürlich ist es richtig, Herr Reinholz, dass die Hauptursachen des Bevölkerungsrückgangs nicht an dem Saldo der Zu- und Wegzüge in Thüringen zu suchen sind, sondern an der immer weiter auseinander gehenden Geburten- und Sterberate. Das wird sicherlich auch die Hauptproblematik sein in vielen Jahren, dass der Fachkräftemangel, der jetzt momentan nur in einigen Branchen zu spüren ist, uns immer weiter beschäf
tigen wird. Aber es gibt auch zwei wesentliche andere Punkte zu nennen. Das sind erstens die bedarfsgerechte Ausbildung junger Menschen zu Fachkräften bzw. die bedarfsgerechten qualifizierenden Förderangebote an Arbeitslose und zweitens die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen in Thüringen, denn nur so können qualifizierten Arbeitskräften ausreichend attraktive Arbeitsbedingungen einschließlich der Bezahlung geboten werden. Ich sehe keinen anderen Weg, die nach wie vor ungebrochene Tendenz zur Abwanderung gerade der qualifizierten Fachkräfte aus Thüringen zu stoppen.
Leider sind hier im Freistaat Thüringen Fehler bei dieser Problematik begangen worden. Die betriebliche Ausbildung weist nicht zuletzt aufgrund des zunehmenden Mangels an Berufsschullehrern erhebliche Mängel auf. Aber es fängt auch schon bei der schulischen Ausbildung an. Thüringen hat bei seiner Schulabbrecherquote einen traurigen Spitzenplatz zu beklagen. Ein noch höherer Anteil an jungen Menschen schließt keine Berufsausbildung ab und kann daher nicht die dringend benötigte fachliche Qualifikation erreichen.
Die Berufsausbildung in Thüringen muss dringend verbessert werden. Ein gutes Beispiel bietet dabei die Handwerkerausbildung im Bereich Arnstadt, wo Azubis von einem Betrieb zum anderen wandern, um so mehr zu lernen. Aber mindestens genauso gravierend sind die Fehler in der Wirtschaftspolitik, insbesondere in den letzten Jahren! Ungenutzte GA-Mittel im dreistelligen Millionenbereich - wir haben es gestern wieder gehört - stehen der Wirtschaft nicht zur Verfügung. Dieses schwächt die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und führt damit dazu, dass Betriebe in vielen Fällen nicht in der Lage sind, ihre qualifizierten Arbeitskräfte zu halten. Das Institut stellt in seiner Analyse eindeutig fest, dass der künftige quantitative Arbeitskräftebedarf unter dem zur Verfügung stehenden Angebot an Arbeitskräften steht. Im Klartext bedeutet dies, bis zum Jahre 2010 wird es ein beachtliches Arbeitskräfteüberangebot geben und es kann nicht weiter so getan werden, als wenn der künftige Fachkräftemangel das Problem des Arbeitsmarkts lösen würde. Die Gefahr des weiteren Auseinanderdriftens zwischen betrieblichen Anforderungen einerseits und dem vorhandenen Fachkräftepotenzial andererseits sollte aber auch Anlass sein, um die Chancen des Sozialgesetzbuches II und III besser als bisher zu nutzen.
Wir haben in der Diskussion um die Langzeitarbeitslosigkeit wiederholt den Vorrang der Qualifizierung eingefordert und wir haben in diesem Bereich den Einsatz zusätzlicher ESF-Mittel für dringend notwendig gehalten. Die zukünftigen Job-Center bieten uns besser als bisher die Möglichkeit, den betrieblichen Fachkräftebedarf mit den Möglichkeiten des einzel
nen Arbeit Suchenden in Einklang zu bringen. Wir haben durch das Fallmanagement zukünftig eine bessere Betreuung der Betriebe und der Arbeit Suchenden, aber wir brauchen auch die entsprechenden und ausreichenden Förderinstrumente. Hierfür stehen uns neben den Mitteln der Bundesagentur auch die Mittel des Europäischen Sozialfonds zur Verfügung. Wir sollten es also nicht bei dem heutigen Bericht hier im Plenum belassen. Wir sollten uns unter Einbeziehung der in der Studie genannten Gebietskörperschaften und Kammern, Arbeitsverwaltungen, Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften und weiteren relevanten Akteuren im zuständigen Fachausschuss mit dem Thema weiter befassen. Ich würde mir natürlich wünschen, dass wir die Gelegenheit vielleicht heute noch nutzen - wenn wir an die Uhr gucken, werden wir sehen, ob wir noch bis zum Tagesordnungspunkt 17 vorstoßen können - und erste Anregungen der Studie bereits in die Tat umsetzen bzw. den Grundstein dafür legen. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich darf dem Minister vorab erstmal Dank sagen für seinen Bericht.
Ich kann mich seiner Freude anschließen, dass die Studie nicht nur in den Regalen verschwindet, sondern auch gelesen wird und, wie wir heute in diesem Antrag gesehen haben, auch Fragen dazu gestellt werden. Positiv kann auch bewertet werden, dass so viele Institutionen an der Studie mitarbeiten, aber vor allem Lösungsvorschläge, die den Bedarf an qualifizierten Fachkräften abdecken, entwickeln. Bei der Erarbeitung und Umsetzung von Lösungsvorschlägen nimmt Thüringen mit vielfältiger Initiative wiederholt eine Vorreiterrolle ein. Aber auch die Thüringer Wirtschaft hat eine alarmierende Prognose erkannt und organisiert über Branchennetzwerke und Cluster Fortbildung und Qualifizierung der Fachkräfte. Das ist im Übrigen auch die ureigenste Aufgabe der Unternehmen selbst. Die Politik kann hier nur fördernde Rahmenbedingungen setzen.
Vor allem dem Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft ist mit verschiedenen Vorhaben ein erfolgreiches Wirken zu bescheinigen.
Nun ist es ja nicht so, dass Thüringen zurzeit über ein zu geringes Qualifikationsniveau verfügt. Immerhin haben über 70 Prozent aller Beschäftigten in Thüringen eine abgeschlossene Facharbeiterausbildung. Jetzt gilt es eigentlich, zukünftigen Defiziten an Fachkräften in Teilbereichen entgegenzuwirken. Die Nachfrage an Fachkräften wird in der kommenden Zeit im Wesentlichen alle Branchen betreffen, wenngleich der Umfang in den einzelnen Berufsgruppen unterschiedlich hoch sein wird. Das Defizit an Fachkräften wird hauptsächlich durch altersbedingt ausscheidende Beschäftigte entstehen. Aber auch hier ist der Ersatzbedarf von altersbedingt ausscheidenden Kräften in den verschiedenen Berufsgruppen unterschiedlich hoch.
Im Moment steht der allerdings noch sehr geringen Nachfrage ein breites Angebot an Arbeitskräften gegenüber, das sich hauptsächlich aus Arbeitslosen bzw. in Qualifizierungsmaßnahmen befindlichen Arbeitslosen oder auch Auszubildenden zusammensetzt. Allerdings ist die Angebotsseite im Einzelfall nicht immer passfähig zu dem tatsächlichen Bedarf. Hier sind alle Akteure am Arbeitsmarkt gefordert. Kommunikations- und Informationsdefizite, vor allem zu den Unternehmen, müssen jetzt ausgeräumt werden. Problematisch ist vor allem die Langzeitarbeitslosigkeit - zu dieser Thematik habe ich mich schon einmal beim Ausbildungspakt geäußert -, denn längere Arbeitslosigkeit führt oft zur Entwertung erworbener Qualifikationen. Aus der Praxis habe ich ein Beispiel für diese vielfältigen Vorhaben auf Landesebene mal notiert. In Ilmenau existiert ein Schulungszentrum, welches sich zur Aufgabe gemacht hat, über das ganze Land Thüringen mit regionalen Schwerpunkten den Unternehmen Diplomingenieure anzubieten, die eine Weiterbildung auf universitärem Niveau aktuell abgeschlossen haben und die den besonderen Wünschen der Unternehmer in praxisrelevanter Weiterbildung gerecht werden. Im Verbund mit leistungsfähigen Unternehmen können jährlich etwa 100 Ingenieure ausgebildet werden. Momentan ist ein Kurs beendet und das Ergebnis war eine Vermittlung von 50-jährigen Ingenieuren zu etwa 65 Prozent in den ersten Arbeitsmarkt. Dazu laufen auch noch drei weitere in Ilmenau, in Eisenach und in Jena. Teilnehmer sind hauptsächlich arbeitslose Ingenieure, vorwiegend der Altersgruppe über 45 Jahre. In der Regel sind sie Empfänger von Sozialhilfe und, wie Sie wissen, ab 01.01.2005 von ALG II. Ein Bildungsgutschein ist bei diesen Arbeitsagenturen nicht nötig. Dies ist übrigens nicht das einzige Projekt, welches einem eventuellen Fachkräftemangel entgegenwirkt. Ich bin dankbar, dass solche Projekte auch vom Wirtschaftsministerium gefördert werden.
Ein weiteres Problem, das hatte ich auch schon in der vorherigen Diskussion zur Ausbildung angesprochen, ist der Rückgang der Schulabgänger. Es wird von
Seiten der zukunftsorientierten Betriebe ein Run auf diese Lehrlinge eintreten. Solange dies noch nicht der Fall ist, ist mit dem Ausbildungspakt der richtige Weg eingeschlagen. Ich denke, meine Damen und Herren, dass beim Thema "Demographische Veränderungen" gelten wird und sicher ist, was wir heute falsch machen, werden wir zwar erst in ein paar Jahren in seiner Auswirkung bemerken, aber umso weniger und schlechter werden wir auch Abhilfe schaffen können.
Ich komme nicht umhin, Herrn Minister Reinholz noch einmal für den Bericht zu danken, seinem Ministerium für die Erarbeitung der Studie. In Erwartung der kommenden Fachkräftestudie liegt es in unserer Hand, die Voraussetzungen zu schaffen, einem Mangel an Fachkräften in Thüringen entgegenzuwirken. In diesem Fall sehe ich auch dieses Berichtsersuchen als erfüllt an und für meine Fraktion sehe ich eine Weiterberatung in den Ausschüssen für nicht notwendig an. Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit will ich nur noch auf ein oder zwei Punkte meiner Vorredner eingehen.
Herr Hausold, wenn Sie noch oft von Mangel reden, wird daraus kein Mangel. Wir sprechen momentan von einem Bedarf von 110.000 Fachkräften bis zum Jahr 2010. Ob wir dann im Jahr 2010 tatsächlich einen Mangel an 110.000 Fachkräften haben werden, das bezweifle ich sehr stark, die Zeit wird es uns lehren. Aber was ich überhaupt nicht verstehen kann, Herr Hausold, wenn Sie Abwanderung mit schlechten Horten und Kindergärten in Verbindung bringen. Gerade die OECD-Studie hat uns doch Weltspitze an der Stelle...
Doch, Sie haben ganz deutlich gesagt, die Rahmenbedingungen müssen auch stimmen, und haben sich dann gleich auf die Horte bezogen. Da muss ich eindeutig sagen, gerade an der Stelle hat Thüringen Weltspitze. Das sollten wir uns auch ständig vor Augen führen und nicht einfach zum Argument machen, was an der Stelle nicht zieht. Auch Ihr Thema "Billiglohnland", bei dem allgemeinen Rundumschlag, den
Sie da veranstaltet haben, durfte das natürlich nicht fehlen. Thüringen war noch nie ein Billiglohnland, Thüringen ist kein Billiglohnland und Thüringen wird auch kein Billiglohnland werden.
Ich will Ihnen mal einen Vergleich machen. Einer unserer Thüringer Unternehmer in der Zulieferbranche der Automobilindustrie hat mir mal folgendes Zahlenspiel aufgemacht: Er zahlt für seine Mitarbeiter hier 1,8 Mio. 3 3 kosten. Geht er damit in die baltischen Staaten, zahlt er 320.000 für die gleiche Zahl von Leuten, geht er mit der gleichen Zahl an Leuten nach China, zahlt er noch 47.000 #2 $4### #$ ringen".
Herr Schubert, Sie haben ja im Wesentlichen das tangiert, was auch Herr Hausold schon gesagt hat, wo mir vielleicht noch mal ein Hinweis erlaubt sei, Förderung Aus- und Weiterbildung. Herr Schubert, das haben wir schon erkannt und die Landesregierung hat in diesem Jahr die Aus- und Weiterbildung in Thüringen mit 40 Mio. $ " 5(6 Mitteln. Ich denke, diese ungeheure Summe zeigt, wie sehr wir uns der Position Aus- und Weiterbildung, Qualifizierung von Arbeitskräften auch stellen und das auch in Zukunft weiterhin tun werden. Herzlichen Dank.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich gehe davon aus, dass hiermit das Berichtsersuchen gemäß § 106 Abs. 2 Geschäftsordnung erfüllt ist. Es gibt keinen Widerspruch. Damit ist das Berichtsersuchen erfüllt.